Wann und wie das Jugendparlament erstmals gewählt werden kann

Nachdem der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung den Weg für ein Jugendparlament in Einbeck frei gemacht hatte, soll das Gremium noch vor den Sommerferien erstmals gewählt werden. 14 Mitglieder wird das neue Jugendparlament haben. Jeder oder jede Jugendliche, der oder die zwischen 13 und 17 Jahre alt ist und mit erstem Wohnsitz in Einbeck oder einem Ortsteil gemeldet ist, kann sich zwischen dem 30. April und dem 28. Mai zur Wahl stellen. Was bei der Kandidatur genau zu beachten ist, wird den insgesamt Ende Juni rund 1320 wahlberechtigten Jugendlichen in einem Schreiben mitgeteilt, das auch gleichzeitig als Wahlbenachrichtigung dient und die Zugangsinformationen für die Online-Wahl beinhaltet.

Denn gewählt werden wird ausschließlich online. Der Schüler Tayron März hat die Programmierung der Homepage und der Software für die Online-Wahl übernommen. Hier haben sich mit Lisa Dittmann (Fachleitung Informatik an der IGS Einbeck) und dem IT-Experten Clemens Mickler weitere freiwillige Helfer gefunden, die von der Fachkompetenz und dem Einsatz des Schülers sehr beeindruckt sind und sich für die Idee des Jugendparlaments sofort begeistern ließen. Auch Informatiker des Vereins NerdBridge Einbeck haben angeboten, dem jungen Programmierer in Zukunft beratend zur Seite zu stehen.

Die Bekanntmachung der Wahlvorschläge, also der Kandidatinnen und Kandidaten, findet am 7. Juni statt. Der Wahlzeitraum für die Online-Wahl wird dann vom 28. Juni bis zum 4. Juli sein. Am 9. Juli soll das Wahlergebnis festgestellt und bekannt gegeben werden. Dann steht fest, wer für die nächsten zwei Jahre die Einbecker Jugendlichen in der Lokalpolitik vertritt.

Darüber hatte zuerst die „Junge Linde“ auf ihrer Internetseite berichtet. Die Stadtjugendpflege Einbeck, die „Junge Linde“ Einbeck und die IGS Einbeck werden als Kooperationspartner die Gründung des Jugendparlaments organisieren und das Parlament politisch und pädagogisch begleiten, wie es heißt. Tags drauf informierte nun auch Stadtjugendpfleger Henrik Probst in einer Pressemitteilung, wie die erste Wahl ablaufen soll. 

„Es ist wirklich schön zu sehen, dass das Vorhaben der Schülerinnen und Schüler auf einen solch fruchtbaren Boden gefallen ist“, lässt sich IGS-Lehrer Florian Fechner zitieren. Es freue ihn sehr, dass die Schülerinnen und Schüler erfahren dürften, dass ihr Einsatz Früchte trage und sie tatsächlich etwas in Einbeck in Gang bringen konnten. Der Wahlpflichtkurs Gesellschaftslehre des 9. Jahrgangs der IGS Einbeck hatte gemeinsam mit Henrik Probst von der Stadtjugendpflege eine Satzung und Wahlordnung für das künftige Jugendparlament verfasst, die der Stadtrat nun im März einstimmig beschlossen hatte. Die „Junge Linde“ ist mitten in den Vorbereitungen für die Einrichtung des Geschäftsstellen-Büros in unmittelbarer Nähe zum Rathaus.

Ein wenig merkwürdig hatte die Diskussion im Stadtrat noch geklungen, als das Alter für Mitglieder des Jugendparlaments mit Blick auf die Schulzeiten auf 19 Jahre verändert werden sollte. Der Antrag fand jedoch keine Mehrheit. In Niedersachsen können bei Kommunalwahlen zum Stadtrat und den Ortsräten alle ab 16 Jahren wählen und ab 18 Jahren auch in diese Gremien gewählt werden. Imgrunde müssten also eher viel mehr junge Menschen gleich direkt für die Räte kandidieren und dann auch gewählt werden, wenn Teilhabe ernst gemeint sein soll.

Das Jugendparlament in Einbeck gibt Jugendlichen in demokratischen Prozessen eine Stimme sowie die Chance, demokratisches Denken und Handeln zu erlernen und zu erleben, lautet das Ziel des neuen Gremiums. Das Jugendparlament soll Jugendliche befähigen, ihre Interessen auszudrücken und den Rat der Stadt Einbeck und die Stadtverwaltung bei Angelegenheiten und Themen zu beraten und zu unterstützen. Die Entwicklung von Kritikfähigkeit und Selbstbestimmung sollen dabei ebenso eine Schlüsselrolle einnehmen wie Partizipation, Mitbestimmung, Freiwilligkeit und wertschätzende Kommunikation, heißt es in der Presseinformation.

Das Einbecker Jugendparlament wird beratende Mitglieder mit Rede- und Antragsrecht, jedoch ohne Stimmrecht, in die Fachausschüsse des Rates der Stadt Einbeck entsenden. Mit zu entscheiden haben die jungen Menschen also nicht. Und ein Parlament ist das Jugendparlament eigentlich sowieso nicht. Eher ein Jugendrat. Denn auch der Stadtrat ist kein Parlament, Gesetze werden hier nicht beschlossen. Das aber ist konstitutiv für Parlamente, die Legislative. Aber das soll nur eine kurze Randbemerkung sein. Ich wollte nur mal wieder aus meinem Studium der Politikwissenschaften zitieren…

Das Organisationsteam der Jugendparlamentswahl in Einbeck (v.l.): Martin Keil, online dabei Lisa Dittmann und Clemens Mickler, sowie Tayron März, Henrik Probst und Florian Fechner. Foto: Stadt Einbeck

Nachtrag 13.05.2021: Nähere Informationen zur Wahl und zur Bewerbung gibt es nun auf der zukünftigen Internet-Seite des Jugendparlaments www.jupa-einbeck.de.

Mehr Mehrweg

Recup ist ein To-Go-Pfandsystem.

Mehr Mehrweg, weniger Einwegbecher – das ist das Ziel eines CDU-Antrages, der jetzt im zuständigen Umweltausschuss des Einbecker Stadtrates beraten werden soll. Schon der kurze Wortwechsel zum Einbringen des Antrages in dieser Woche lasse eine muntere Ausschussdebatte vermuten, sagte Ratsvorsitzender Frank Doods (SPD), hauptberuflich Staatssekretär im Umweltministerium in Hannover. Nachhaltigkeit sei nicht erst seit der „Fridays for Future“-Bewegung ein Thema für Christdemokraten, sagte Antje Sölter (CDU), die den Antrag ihrer Fraktion begründete. Die Stadtverwaltung soll gemeinsam mit weiteren Akteuren prüfen, wie man von Einwegbechern wegkomme und mehr Mehrweg einsetze. Unter der Überschrift „Einbeck für Mehrweg“ soll das Bewusstsein geschaffen werden, mehr Müll zu vermeiden. Außerdem sollten nach CDU-Initiative mehr Betriebe, die bislang Pappbecher nutzen, auf Mehrwegbecher umstellen. Idealerweise schaffe man ein flächendeckendes Netz von Ausgabestellen, die zugleich Abgabestellen für Becher sein sollen, damit diese wiederverwendet werden. Die CDU möchte ein möglichst breites Bündnis von Unternehmen, Schulen und weitere Akteuren anstreben. Antje Sölter (CDU) zeigte im Stadtrat einen Beispiel-Mehrwegbecher. Da wollte Dietmar Bartels (Grüne) nicht nachstehen und stellte seinerseits mehrere Becher auf den Tisch, darunter die in der Tourist-Info erhältlichen mit dem Einbeck-Logo. Vielleicht diskutiert der Umweltausschuss das Thema ja demnächst bei einem Kaffee – natürlich aus dem Mehrwegbecher.

Diese Kaffeebecher gibt es in der Tourist-Information.