Wer für das Jugendparlament kandidiert

20 junge Menschen kandidieren für die 14 Sitze im neuen Jugendparlament. Einbecks Jugendliche zeigen damit anders als in anderen Städten großes Interesse, sich bei der neuen Form der Jugendbeteiligung einzubringen, freuen sich die Organisatoren rund um die Stadtjugendpflege.

Henrik Probst in der Multifunktionhalle. Foto: privat

Sie begleiteten die Endphase der Bewerbungsfrist mit hohem Werbeaufwand in allen Medien, da die persönliche Ansprache der Jugendlichen in der Corona-Zeit schwer war. Der Wahlausschuss, bestehend aus Teilnehmern des Hauses der Jugend, des Stadtjugendrings, der „Jungen Linde“ und der IGS Einbeck, prüfte zusammen mit Wahlleiter Henrik Probst vergangene Woche die Wahlvorschläge und erteilte sämtlichen 20 Bewerberinnen und Bewerbern die Zulassung zur Wahl. 

Kurze Bewerbungstexte, Statements und Ziele der Kandidierenden sind auf der künftigen Website des Parlaments unter www.jupa-einbeck.de öffentlich zugänglich. Das Online-Wahltool wird auf dieser Seite am 28. Juni freigeschaltet. Jeder und jede Jugendliche aus der Kernstadt und den Ortsteilen, der/die am ersten Wahltag zwischen 13 und 17 Jahre alt ist, kann einer Kandidatin oder einem Kandidaten im Wahlzeitraum vom 28. Juni bis 4. Juli  genau einmal eine Stimme geben. Hierzu ist den Jugendlichen Ende April eine offizielle Wahlbenachrichtigung per Post zugegangen, die einen zehnstelligen Wahlcode enthält, der nicht übertragbar ist und nur mit dem Namen verbunden eingesetzt werden kann. Sollte das offizielle Schreiben aus irgendwelchen Gründen abhanden gekommen sein und der Code nicht mehr zur Verfügung stehen, können sich die Jugendlichen von der Stadtjugendpflege Einbeck den persönlichen Code nochmals zusenden lassen. Hierzu reicht eine kurze E-Mail an hprobst@einbeck.de oder ein Anruf unter 05561 916419

Die erste konstituierende Sitzung des neu gewählten Jugendparlaments mit den 14 Parlamentariern, die die meisten Stimmen erhalten haben, soll dann auch noch vor den Sommerferien stattfinden. Der Stadtrat wird die bereits beschlossene Satzung am 23. Juni noch einmal redaktionell anpassen.

Die Geschäftsstelle und Zentrale des Jugendparlaments wird in der „Jungen Linde“ am Hubeweg eingerichtet. Die öffentlichen Sitzungen werden im Haus der Jugend oder in der Multifunktionshalle durchgeführt. Die Organisatoren des Jugendparlaments appellieren an die 1318 Wahlberechtigten, ihre Chance zur demokratischen Mitbestimmung zu nutzen und im Wahlzeitraum ihre Stimme für einen Kandidaten oder eine Kandidatin abzugeben, heißt es in einer Pressemitteilung.

Darüber, warum Jugendparlamente eine Chance für die Demokratie sein können, spricht der FDP-Landtagsabgeordnete und Landratskandidat Christian Grascha in einem Webtalk unter anderem mit Stadtjugendpfleger Henrik Probst. Grascha: „Die Partizipation von jungen Menschen an unserer Demokratie ist wichtig. Das gilt vor allem auch für die Kommunalpolitik, weil hier Entscheidungen unmittelbare Auswirkungen auf die Gegebenheiten vor Ort haben. Deswegen müssen junge Menschen mitreden können.“ Jugendparlamente seien ein erster Schritt dazu. Besonders die Corona-Pandemie habe gezeigt, dass Kinder und Jugendliche sehr in ihren Rechten eingeschränkt worden seien. Junge Menschen lernen in Jugendparlamenten, wie es zu Entscheidungen komme und welche Wirkungen Entscheidungen hätten, heißt es in einer Presseinformation von Christian Grascha. Gast im Webtalk ist neben Henrik Probst auch Florian Fechner, einer der weiteren Initiatoren und Lehrkraft an der IGS in Einbeck. Der Webtalk beginnt am Dienstag, 15. Juni, um 20 Uhr – und endet pünktlich um 21 Uhr enden, damit die, die wollen, das Vorrundenspiel Deutschland gegen Frankreich im TV sehen können. Der Webtalk findet via Zoom (!) statt, nicht wie bisher via Skype.

Politik-Präsenz in der Multifunktionshalle

Der Einbecker Stadtrat wird sich zu seiner nächsten Sitzung in der neuen Multifunktionshalle treffen. Wegen der jetzt niedrigen Inzidenzzahlen in der Corona-Pandemie setzen Verwaltung und ein großer Teil der Politik wieder auf ein Präsenztreffen, sollten die Werte im Landkreis Northeim so bleiben – heute liegt die Inzidenz bei knapp 16, in Einbeck gibt es aktuell 17 Infizierte. Der Rat hatte sich im März aus Gründen des Infektionsschutzes erstmals zu einer Hybridsitzung getroffen, also einer Mischung aus Online- und Realsitzung. Die Juni-Sitzung des Stadtrates mit insgesamt 33 Tagesordnungspunkten beginnt am Mittwoch, 23. Juni, um 17 Uhr in der Multifunktionshalle am Kohnser Weg.

Multifunktionshalle in Einbeck. Archivfoto

Diese Halle neben dem Haus der Jugend, in der auch ein Boxring aufgebaut werden kann, konnte durch die Pandemie noch gar nicht offiziell eingeweiht werden, sie wurde bislang nur für Videodrehs oder das Kandidaten-Triell vor der Bürgermeisterwahl genutzt. Auch wenn es nicht ausdrücklich in der Bekanntmachung steht, dürfte für die gut 1000 Quadratmeter große Halle bei der Sitzung mindestens bis zum Platz noch Maskenpflicht herrschen – außer den üblichen Hygieneauflagen. Abstände untereinander können in der großen Halle vermutlich gewahrt werden. Bleibt zu hoffen, dass die (Ton-)Technik mitspielt, wenn alle Beteiligten weit auseinander sitzen.

Im Mittelpunkt der Sitzung dürfte der erste Nachtragshaushalt 2021 stehen, den die Verwaltung der Politik vorlegt. Der sieht nun eine Verschlechterung der Gesamtfinanzsituation vor: Nach einem kleinen Plus bei der Einbringung des Etats und einem Minus von 250.000 Euro beim Beschluss im März steht das Haushalt-Minus nun bei 1,9 Millionen Euro. Diese Summe kommt durch neue Projekte zustande, beispielsweise SmartCity oder die Downhill-Strecken, oder durch vorbeugend aufgenommene Themen wie die Verteuerung des Außengeländes für die Kita Münstermauer und Deinerlinde. Auch die jüngst beschlossenen (Übergangs-)Toiletten für den Bahnhof Kreiensen schlagen hier zu Buche, denn die im Etat eingeplanten 25.000 Euro reichen nicht aus. Der ZOB-Umbau ist nicht enthalten, da ja zuletzt kein Beschluss zur Umsetzung gefasst worden war. Auch die Veränderung der Steuersituation schlägt sich natürlich im ersten Nachtragshaushalt 2021 nieder: Die Gewerbesteuer steigt zwar wieder, aber beim Einkommenssteueranteil kann die Stadt nun 784.500 Euro weniger erwarten. Auch Schlüsselzuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich vermindern sich um 356.200 Euro.

Außerdem stehen auf der Tagesordnung zahlreiche Anträge, allein vier neue Anträge des parteilosen Ratsherrn Alexander Kloss. Im Mittelpunkt des Interesses dürften jedoch zwei andere Anträge stehen: Die Gelb-Grüne-Gruppe von FDP und Grünen fordert, die Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) abzuschaffen. Die CDU hat zum Strabs-Thema auch einen Antrag gestellt, dessen Inhalte bislang nicht bekannt sind und der den eher vieldeutigen Titel trägt „Zukunft der Straßenausbaubeiträge in Einbeck“. FDP/Grüne beantragen, die Strabs-Satzung zum 1. Januar 2022 abzuschaffen.

Neben seinen neuen Anträgen hat Ratsherr Alexander Kloss auch noch einen anderen Antrag auf der Tagesordnung – den ersten, den er als parteiloser vor knapp einem Jahr gestellt hatte. Er hat alle Gremien durchlaufen und steht nun im Rat zur Abstimmung. Es geht um ein Förderprogramm mit 25.000 Euro Jahresbudget, mit dem die Stadt den Umbau von leerstehenden Ladengeschäften in zumindest barrierearmen Wohnraum in der Einbecker Altstadt und bei Nachfrage auch in den Hauptstraßen von Kreiensen, Salzderhelden und Greene fördern will. Dazu soll der Stadtrat eine Richtlinie beschließen. Im Stadtentwicklungsausschuss hatte es in dieser Woche ein bizarre Diskussion dazu gegeben, wie das Förderprogramm denn heißen solle. Alexander Kloss hatte in seinem Antrag „Stube statt Shopping“ vorgeschlagen, und die Verwaltung hätte ihr bereits bestehendes Angebot „Wohnfenster“ mit diesem Namen auch gerne verwandt. Im Ausschuss war nun noch einmal die bekannte Kritik („Das Geld wird verbrannt, das wir woanders brauchen“) von Rolf Hojnatzki (SPD) laut geworden, der Mitnahmeeffekte und Wirkungslosigkeit wegen der geringen Summe befürchtet. Vermutlich ist er aber auch aus eher prinzipiellen Gründen gegen den Antrag des abtrünnigen Ex-Sozialdemokraten. Andere wie Dietmar Bartels (Grüne) und Beatrix Tappe-Rostalski (CDU) signalisierten jedoch Unterstützung, so dass der Antrag im Rat durchgehen dürfte. Im Stadtentwicklungsausschuss war der Antrag mit vier Ja-Stimmen bei sechs Enthaltungen (aus der SPD) beschlossen worden, es gab in einer separaten Zusatzabstimmung außerdem drei Ja-Stimmen, eine Nein-Stimme und wieder sechs Enthaltungen beim Titel des Förderprogramms, das nun „Wohnfenster Stube statt Shopping“ heißen soll. Im Verwaltungsausschuss hat der Antrag in dieser Woche keine Mehrheit gefunden.

Kloss‘ neuem Antrag auf Veränderungen im Bereich des Stadtarchivs hat die Verwaltung in einer Stellungnahme ziemlich die Luft rausgelassen. In dieser wird auch deutlich, dass die Verwaltung(-spitze) unverändert an eine Zukunft des „Wissensquartiers“ glaubt. Im Übrigen seien im Kloss-Antrag Angaben unzutreffend und die Organisationshoheit oblige der Rathauschefin: „Ein entsprechender Antrag ist mithin unzulässig.“

Das „Wissensquartier“ ist auch noch bei einem weiteren Tagesordnungspunkt Thema. Der erste Baubschnitt, der Neubau des Kindergartens Münstermauer, wird immer teurer. Schon einmal waren 193.000 Euro nachgeschossen worden. Nun sind weitere 137.000 Euro notwendig, die als überplanmäßige Ausgabe gedeckt werden sollen. Die Gesamtbaukosten liegen jetzt bei 3,5 Millionen Euro. Die Stadt Einbeck kann die Summe aus dem Verkauf des ehemaligen Forsthauses decken, heißt es in der Verwaltungsvorlage. Mehrkosten für den Kita-Neubau fielen durch notwendige Bodenstabilisierungsmaßnahmen wegen erheblicher Niederschlagsmengen und die archäologischen Ausgrabungen an, die zeitaufwändiger und weitaus kostenintensiver als geplant waren. Neben den dafür notwendigen 104.000 Euro war außerdem ein anderer Stromanschluss als der ursprünglich kalkulierte fällig. Der Hausanschluss konnte nicht wie geplant erstellt werden, sondern musste wegen der erforderlichen Anschlussleistung aus der nächstgelegenen Trafostation in circa 250 Metern Entfernung zum Hausanschlusspunkt gelegt werden. Kostenpunkt: Nicht mehr nur 10.000 Euro, sondern 43.000 Euro. Eine Kompensation dieses Fehlbetrages durch Einsparungen in der weiteren Bauausführung sei wegen aktuell zu verzeichnender Materialpreiserhöhungen nicht möglich, schreibt die Verwaltung.

Starker politischer Rückenwind für Hotel-Pläne

Einstimmig hat der Stadtentwicklungsausschuss die Pläne für ein Low-Budget-Hotel in Einbeck auf den planerischen Weg gebracht. Für die Fläche an der Ecke Hullerser Landstraße / Hannoversche Straße wird ein Bebauungsplan aufgestellt und mit dem Investor ein städtebaulicher Vertrag abgeschlossen. Die Pläne der Siebrecht-Unternehmensgruppe, dort ein Budget-Hotel verbunden mit einem Supermarkt errichten zu wollen, fanden im Ausschuss einhelligen Beifall, teils euphorische Zustimmung. Die weitere Planungsphase wird vermutlich rund eineinhalb Jahre in Anspruch nehmen. „Wir werden das Verfahren im Rahmen der Notwendigkeiten möglichst kurz halten, damit Firma Siebrecht schnell an den Start gehen kann“, sagte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek.

So soll die Ecke Hannoversche Straße/Hullerser Landstraße in Einbeck mit dem Hotel aussehen. (c) Guder Hoffend Architekten

Sie hatte zu Beginn der Sitzung für das Projekt geworben, sich bei Siebrecht für das Investionsvorhaben bedankt, seit Jahren suche die Stadt Einbeck nach einem Budget-Hotel-Standort, in dem beispielsweise die Gäste eines kompletten Reisebusses übernachten können. Außerdem fehle in der südlichen Stadt ein fußläufig erreichbarer Nahversorgungsmarkt.

Auf dem rund 6150 Quadratmeter großen Grundstück plant Siebrecht ein Low-Budget-Hotel mit circa 55 Zimmern auf zwei Etagen, fünf davon werden größere Familienzimmer sein. Das Gebäude sieht einen Rewe-Supermarkt mit rund 1600 Quadratmetern Verkaufsfläche im Erdgeschoss vor, inklusive Bäckerei-Filiale mit Sitzplätzen. Das Hotel wird selbst keine Gastronomie anbieten, sondern auf die bestehenden Angebote in Einbeck verweisen und den Bäcker im Erdgeschoss nutzen.

Maik Siebrecht skizzierte die Pläne für das Projekt. Seine Unternehmensgruppe werde das Hotel auch selbst betreiben unter der Marke „Echt-Hotel“, ein Wortspiel mit dem Namen Siebrecht. Ein solches Hotel sei für Einbeck touristisch und auch gewerblich sehr wichtig, eine Marktanalyse bescheinige den Bedarf. Die Kombination mit dem Supermarkt im Erdgeschoss passe zum innovativen, kontaktlosen, nachhaltigen Hotel-Konzept. Der Rewe-Markt mit seinem Cafébereich sei für die Versorgung der Hotelgäste u.a. für das Frühstück und sozusagen als „Wohnzimmer“ sehr wichtig. Viel Wert lege man auf nachhaltige Bauweise mit grüner Architektur, zum Beispiel bei der Bedachung, sagte Siebrecht. Am Hotel werde es Bike-Boxen für Radtouristen geben, inklusive Lademöglichkeiten für E-Bikes und Zubehör. Die etwa 25 Quadratmeter großen Doppelzimmer in einer jungen, frischen Optik sollen wahrscheinlich 79 Euro kosten, in jedem Fall unter 100 Euro.

Katharina Staiger von der GMA (Gesellschaft für Markt- und Absatzforschung mbH) ordnete den Supermarkt als verträglichen Nahversorger ein. Er werde mehr als 60 Prozent seines Umsatzes aus dem Nahbereich generieren mit maximal zehn Minuten Gehzeit. Die Experten sehen in diesem Radius lebende rund 3500 Einwohner mit einer Kaufkraft von elf Millionen Euro. Damit sei der Markt zwar großflächig, aber nicht raumbedeutsam im Sinne der Raumordnung, sagte Staiger. Natürlich werde es eine Umverteilung geben, die geschätzten sechs Millionen Euro Umsatz für den neuen Rewe würden durch wettbewerbliche Wirkung entstehen, wie Staiger es formulierte. Sie prognostizierte eine Umverteilung von den anderen vorhandenen Märkten (Kaufland, Marktkauf, Rewe), aber nur zu einem geringen Anteil vom kleinen Rewe in der Marktstraße. Der neue Rewe am Hotel solle außerdem von der gleichen in Einbeck vorhandenen Kauffrau geführt werden.

Der neue Rewe am Hotel werde den Rewe-Markt in der Marktstraße nicht in Gefahr bringen, sagte auch Maik Siebrecht und trat damit den einzigen kritischen Nachfragen aus der Politik entgegen. Rewe werde nach seinen Informationen die Sortimente seiner drei Märkte in Einbeck entsprechend angleichen und den Mietvertrag in der Marktstraße erfüllen. Der Supermarkt im Hotelbau werde eindeutig auf die Notwendigkeiten ausgerichtet, beispielsweise mit seinem Convenience- und Freshcut-Sortiment sowie einer Salattheke und Bedientheken für Fleisch, Wurst und Käse, auch mit Schwerpunkten Regionalität und Bioprodukte.

„Ich bin begeistert von dem Hotel, wir stehen hinter den Gedanken“.

Dr. Reinhard Binder (FDP)

„Danke, dass sie für Einbeck dieses Projekt machen, die CDU kann sich mit dem Nahversorger gut anfreunden“.

Joachim Dörge (CDU)

„Das Angebot trifft den Wandel der Zeit, eine Brache wird nachgenutzt und das lange geforderte Budget-Hotel entsteht. Hotel und Supermarkt gehen nur zusammen. Das ist eine rein marktwirtschaftliche Entscheidung.“

Rolf Hojnatzki (SPD)

„Was uns hier geboten wird, da müssen wir zugreifen. Daumen hoch! Das ist alles ganz großartig.“

Beatrix Tappe-Rostalski (CDU).
So soll das Hotel mit dem Supermarkt im Erdgeschoss aussehen. (c) Guder Hoffend Architekten

Heitmüller (SPD): Sporthallen in den Ferien öffnen

Die SPD möchte in den bevorstehenden Schulferien die städtischen Sporthallen für einen weiteren Vereinsbetrieb öffnen. Eine entsprechenden Antrag für die nächste Sitzung des Verwaltungsausschusses in dieser Woche hat der Beigeordnete Dirk Heitmüller (SPD) für seine Fraktion eingebracht. Die bevorstehenden Sommerferien und auch die folgenden Herbstferien sollten den jetzt wieder beginnenden Sportbetrieb der Sportvereine im Stadtgebiet Einbeck nicht gleich wieder unterbrechen, wünschen sich die Sozialdemokraten.

Dirk Heitmüller. Foto: SPD

Deshalb sollten den Sportvereinen auch in den Ferien die städtischen Sportanlagen (Sportplätze und Sporthallen) zur Verfügung gestellt werden, damit diese ihre zum Erliegen gekommenen Sportangebote wieder aufnehmen bzw. nachholen können, heißt es in dem Antrag. Auf Initiative von Hans Radke, Vorsitzender vom Einbecker Judo-Clubs und hinzugewähltes Mitglied des Ausschusses für Schule und Sport, haben die Sozialdemokraten den Antrag auf Ferienöffnung gestellt, berichtet Dirk Heitmüller in seiner Mitteilung.

Eventuell anstehende Instandsetzungen in und an den Sportanlagen sollten, sofern möglich, auf später verschoben oder während des Betriebs durchgeführt werden, schreibt die SPD in ihrem Antrag.

Neben der Wirtschaft, der Geschäftswelt und der Gastronomie sei besonders auch der Sportbetrieb in den Verbänden und Vereinen während der Corona-Pandemie in den vergangenen Monaten zum Erliegen gekommen, Trainingsstunden konnten nicht mehr stattfinden. 2020 hätten die örtlichen Sportvereine ab dem 16. März für rund zwei Monate ihren Trainingsbetrieb einstellen müssen. Seit Ende Oktober bis jetzt könne nahezu kein Trainingsbetrieb und Vereinsleben in der gewohnten Art und Weise stattfinden. Menschen, insbesondere die jungen Menschen brauchten jedoch die Bewegung, den Austausch mit Gleichgesinnten zu einer gesunden psychischen und physischen Entwicklung ihrer Persönlichkeit und sozialen Gesellschaftsgestaltung, schreiben die Sozialdemokraten in der Begründung ihres VA-Antrags.

Sportvereine leisteten einen großen Anteil bei der Erfüllung sozialpolitischer Arbeit. Durch die mehrere Monate andauernde Aussetzung des Sportbetriebs verzeichneten viele Vereine einen erheblichen Mitgliederschwund. Eltern beklagten durch die Einschränkungen ein erhebliches Desinteresse an körperlicher Bewegung ihrer Kinder. Online-Trainingsangebote seien zwar vorhanden, könnten aber keinen entsprechenden Ersatz bieten. Die jetzige Entwicklung des Pandemiegeschehens mit seinen sinkenden Inzidenzwerten und steigender Impfquote lasse hoffen, dass in absehbarer Zeit ein relativ normales gesellschaftliches Leben möglich sein könne, insbesondere im Sport zeichne sich ab, dass der Sportbetrieb in den Vereinen wieder aufgenommen werden könne, heißt es in dem Antrag.

Eingang zur Stadionsporthalle Einbeck. Archivfoto
Sport und nicht nur Stadtrat – das soll es in der Stadionsporthalle in den Ferien geben. Archivfoto

Kloss: Arbeit der Einbecker Tierschützer mehr wertschätzen

Als Zeichen der Wertschätzung für ihre Arbeit möchte der parteilose Ratsherr Alexander Kloss im Haushalt der Stadt Einbeck für Tierschutz-Vereine oder Tierschutz-Institutionen einen jährlichen Förderbetrag in Höhe von insgesamt 3000 Euro einplanen. Kloss hat für die nächste Ratssitzung einen entsprechenden Antrag gestellt. “Die beantragte Summe kann sicherlich nur eine symbolische Wirkung entfalten”, weiß auch Kloss. Sie würde den Einrichtungen aber ein wertvolles Signal sein. “Die Wertschätzung und öffentliche Wahrnehmung vermissen viele im Einbecker Tierschutz ehrenamtlich Tätige”, sagt Ratsherr Alexander Kloss.

Aktuell leisten laut Kloss beispielsweise das Einbecker Katzenteam und der Verein “Einbecker Spendenteam – eine Stimme für Tiere” diese wertvolle und aus ethischer Sicht höchst begrüßenswerte Aufgabe, schreibt der Ratsherr in seinem Antrag. Pro Verein oder Einrichtung soll der jährliche Förderbetrag bei 1000 Euro gedeckelt werden, wünscht sich der Kommunalpolitiker, der im September bei der Stadtratswahl in Einbeck sowie für den Kreistag als Einzelbewerber kandidiert.

Mit der Schließung des Einbecker Tierheimes „Villa Wuff“ sei die Leistung der Aufnahme von Fundtieren an das Tierheim Northeim vergeben, berichtet Kloss. Die Einrichtung in der Kreisstadt erhalte seitdem hierfür den so genannten Findlingsgroschen der Stadt Einbeck, also die Aufnahme von Fundtieren.

Es gebe aber in Einbeck nach wie vor private Einrichtungen, die als Verein bzw. Interessengruppe neben allgemeinen Aufgaben des Tierschutzes auch Fundtiere aufnehmen, pflegen und weitervermitteln. Alexander Kloss: “Dieser wertvolle Dienst am Tier entlastet das Northeimer Tierheim, das vermutlich ohne das Engagement der genannten Akteure gar nicht alle Tiere aus unserem Stadtgebiet aufnehmen könnte – auch, wenn dieses seinerzeit vertraglich vereinbart wurde.”

Die ehrenamtlichen Akteure opferten nicht nur einen großen Teil ihrer Freizeit. Sie finanzierten auch die regelmäßigen Deckungslücken vielfach aus eigener Tasche. Dort soll die öffentliche Förderung aus dem städtischen Haushalt ansetzen, wünscht sich der Ratsherr.

Der Dritte im Bunde

Die FDP in Dassel schickt bei der Bürgermeisterwahl in der Sollingstadt auch einen Mann ins Rennen: Michael Spallek (36) ist der dritte junge Kandidat im Bunde der Bewerber um die Nachfolge von Gerhard Melching (SPD), der nicht wieder kandidiert. Wie die Freien Demokraten erst heute offiziell mitteilen, haben sie Michael Spallek bereits im Mai bei der Mitgliederversammlung des FDP-Ortsverbandes Dassel einstimmig für die Bürgermeisterwahl am 12. September nominiert. Der 36-Jährige ist stellvertretender Vorsitzender, Mitglied der FDP seit 2017. Die FDP Dassel stellt am kommenden Sonnabend, 12. Juni, in Wellersen die Kandidatenlisten zur Kommunalwahl auf und will in diesem Zusammenhang die Nominierung von Michael Spallek zum Bürgermeisterkandidaten durch Wahl bestätigen, teilte die Partei am heutigen Sonntag Nachmittag mit.

Michael Spallek (36) möchte Bürgermeister in Dassel werden. Foto: FDP
Michael Spallek (36) möchte Bürgermeister in Dassel werden. Foto: FDP

Michael Spallek ist neben dem von der SPD unterstützten Sven Wolter (29) und dem von der CDU nominierten Elias Kreuzinger (27) der dritte Kandidat für die Bürgermeisterwahl in Dassel. Der 36-Jährige FDP-Bewerber lebt seit seiner Geburt in der Sollingstadt, nach eigenen Angaben seit 35 Jahren mit kurzen Unterbrechungen in der Erholungsheimstraße. Von der Krabbelgruppe im Gemeindehaus, dem Kindergarten und der Grundschule in Dassel führte ihn sein Bildungsweg über die damalige Orientierungsstufe bis zum Schulabschluss an der Rainald-von-Dassel-Schule. Nach der Bundeswehr folgte eine Ausbildung zum Kraftfahrzeugmechatroniker in Einbeck und eine darauf folgende Weiterbildung zum Fahrlehrer in Braunschweig. 2018 ließ sich Michael Spallek in Hamburg zum Systemisch-Konstruktivistischen Einzel- und Teamcoach im Management ausbilden.

„Unsere schöne Stadt, mit ihren 17 Ortsteilen im Herzen von Deutschland gelegen, ist der beste Ort, den ich mir zum Arbeiten und Leben vorstellen kann”, wird Spallek in der Pressemitteilung der FDP zitiert. Der Fahrlehrer möchte mit seiner Kandidatur für das Bürgermeisteramt politische Verantwortung für die Stadt Dassel mit ihren Bürgerinnen und Bürgern übernehmen. “Denn wer seine Heimat liebt, der gestaltet sie mit“, sagt der Kandidat zu seinen Beweggründen, sich am 12. September zur Wahl zu stellen.

Michael Spallek engagiert sich bei der FDP auf verschiedenen Ebenen der Kommunal- und Landespolitik. Neben seinem Amt im Ortsverband ist der 36-Jährige Mitglied im FDP-Kreisvorstand sowie Mitglied im liberalen Mittelstand. In den Landesfachausschüssen seiner Partei für Umweltpolitik und Wirtschaft, Arbeit und Verkehr setzt sich Spallek seit Jahren für Themen ein, die er auch immer mit Blickrichtung Dassel sehen möchte. „Viele Weichen für die Kommunen werden schon in Hannover gestellt, und auch die Entscheidungen auf Kreisebene haben einen direkten Einfluss auf die Gestaltung in Dassel“, lässt sich Spallek zitieren. „Es ist daher wichtig, die verschiedenen Ebenen zu kennen und zu nutzen, um eine bestmögliche Ausgangsposition für ganz konkrete Belange in Dassel zu schaffen. Als
Beispiel sei hier die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge genannt, für die ich mich als freier Demokrat auch auf Landesebene im Fachausschuss einsetze.“

Bei aller Digitalisierung dürfe man nicht vergessen, in verschiedenen Bereichen auch analoge Lösungen noch einige Jahre vorzuhalten, mahnt der FDP-Mann. „Das hat sich doch deutlich bei der Impfkampagne gezeigt, bei der man sich über ein Internetangebot des Landes auf eine Warteliste setzen lassen konnte, und dann gerade in der höchsten Priorisierungsstufe vielen älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern der Zugang erschwert war. Sei es durch fehlende Netzanbindung oder aufgrund der Tatsache mit den nötigen digitalen Vorgängen noch nicht genug vertraut zu sein.“ Daher sei er auch über die Lösung der ortseigenen Impfkampagne in Dassel begeistert gewesen, bei der Senioren sowohl für einen Termin angerufen als auch direkt ein Fahrdienst angeboten wurde.

Foto: FDP Dassel
Der Bürgermeisterkandidat im Kreise seiner Parteifreunde des FDP-Ortsvorstandes Dassel (v.l.): Marcel Bufi, Dieter Böhlke, Michael Spallek, Hans-Martin Glasing, Nicole Langer und Helmut Hesse. Foto: FDP Dassel

Altes Einbeck als neues Buch

Das Thema demografischer Wandel beschäftigt den aus Salzderhelden stammenden Journalisten schon lange, schließlich ist seine Heimat Südniedersachsen in besonderem Maße betroffen. Seit 2018 hat Ralf Blasig mehr als 30 Interviews zu dem Thema geführt und sie in seinem Blog veröffentlicht. “Als Einbecker finde ich es spannend, die vielschichtigen Veränderungen am Beispiel meiner Heimatstadt zu beschreiben”, sagt er. Jetzt sind nicht nur die teilweise aktualisierten Gespräche unter dem schönen Titel “Altes Einbeck” als Buch erschienen, sondern auch die Analyse des 45-jährigen studierten Politikwissenschaftlers, für die die Interviews die Grundlage sind. Entstanden ist das lesenswerte Portrait einer Kleinstadt im demografischen Wandel.

Die Demografie-Interviews von Ralf Blasig sind als Buch erschienen. Foto: Blasig/privat

Ralf Blasig ist Sozialdemokrat. Für den Stadtrat kandidieren will der seit 2013 als Redakteur bei der Volkswagen-Kommunikation tätige Autor im September nicht. Er möchte aber die Ergebnisse seines Buchs in die Einbecker Kommunalpolitik einbringen. “Damit die Stadt so gut wie möglich mit dem demografischen Wandel umgeht”, wünscht er sich. “Ich freue mich, meine Ergebnisse mit Parteien und anderen interessierten Gruppen zu teilen und zu diskutieren.” Ralf Blasigs Fazit: Das Altern und Schrumpfen der Bevölkerung lässt sich kurzfristig nicht aufhalten – aber bremsen und gestalten. In „Altes Einbeck“ beschreibt der Journalist, wie Kommunalpolitiker, Unternehmer und Bürger mit der Veränderung umgehen.

Der demografische Wandel beschäftigt Ralf Blasig seit Jahren. Bereits als Lokaljournalist in Goslar habe er sich vor gut zehn Jahren in einer Serie erstmals intensiv damit auseinandergesetzt, berichtet er. Thema damals: „Alter Harz – neue Chancen“. In seinem neuen Buch “Altes Einbeck” geht es auch nicht allein um Einbeck. Denn Millionen Menschen leben in Gemeinden mit vergleichbarer Struktur, sagt Ralf Blasig und wünscht sich, dass diese in Einbeck gute Ideen entdecken, aber auch aus Einbecker Fehlern lernen.

Autor Ralf Blasig. Foto: privat

Das Buch beschreibt, wie sich der demografische Wandel auf den Wohnungsmarkt, auf Fachkräftemangel, Altersarmut, Pflege, medizinische Versorgung oder die Zukunft der Schulen auswirkt. Zudem analysiert es die Ursachen sinkender Einwohnerzahlen – Geburtenmangel und die Abwanderung junger Einbeckerinnen und Einbecker. „Es ist wichtig, dass alle Akteure diese Tatsache akzeptieren und den Wandel so gut wie möglich gestalten“, schreibt der Autor. Große Herausforderungen sieht er unter anderem beim Leerstand in der Innenstadt, durch fehlenden Nachwuchs für Unternehmen und durch die bevorstehende Ruhestandswelle niedergelassener Ärzte. Auch die Zukunft der Grundschulstandorte werde ein Dauerthema bleiben, prophezeit er. „Mittelfristig gilt: Kleine Dorfschulen schweben in latenter Gefahr.“

Ralf Blasig sieht aber auch Zukunftschancen. „Die Stadt hat durchaus Optionen, um mit dem Altern und Schrumpfen der Bevölkerung umzugehen und in begrenztem Maß neue Bürger zu gewinnen. Sie kann beispielsweise das Wohnen im Fachwerk attraktiver machen, um Rückkehrer werben oder den Ausbau der Kinderbetreuung mit mehr Ehrgeiz angehen“, sagt Blasig. Zwar werde das Geld durch die coronabedingte Rezession noch knapper. „Allerdings sollte Finanznot kein Grund sein, wichtige Projekte auf die lange Bank zu schieben.“ Etliche Maßnahmen seien mit überschaubaren Beträgen umsetzbar, meint Blasig. „Zudem ist es allemal billiger, jetzt zu handeln als dem Wandel zuzusehen.“

Das 241 Seiten starke Buch „Altes Einbeck“ von Ralf Blasig ist im Tredition-Verlag erschienen. Es ist über den lokalen Buchhandel oder online erhältlich. ISBN 978-3-347-23130-6.

Kreistag wieder nicht als Hybridsitzung

Was bei Ausschuss-Sitzungen des Northeimer Kreistages in den vergangenen Wochen mehrfach problemlos funktioniert hat, ist bei der nächsten Sitzung des Kreistages am kommenden Freitag, 4. Juni, offenbar nicht möglich: Das Gremium trifft sich erneut ausschließlich zu einer Präsenzsitzung. Und wieder wie schon im März scheinen es vor allem technische Gründe zu sein, die das Kreishaus zur Begründung heranzieht, warum nicht wenigstens eine kombinierte (hybride) Sitzung anberaumt wurde.

Der FDP-Kreistagsabgeordnete Christian Grascha, der auch Landratskandidat von FDP und CDU ist, jedenfalls hatte sich abermals für eine Hybridsitzung stark gemacht. Besonders, nachdem er jüngst in einem Gespräch mit der Vorsitzenden des Beirats für Menschen mit Behinderungen, Monika Nölting, von dieser erfahren hatte, dass sie aus persönlicher Risikoabschätzung der Kreistagssitzung in Präsenzform fern bleiben werde. Weil der Beirat einen Antrag zur Beratung auf der Kreistag-Tagesordnung hat, kann dieser nun durch Monika Nölting nicht selbst eingebracht werden, weil es keine digitale Übertragung gibt.

“Wenn Sitzungen von Stadträten, anderen Kreistagen, Ausschüssen in Landtagen oder Parteitagen mit zahlreichen Delegierten komplett digital oder in hybrider Form stattfinden können, sollte dies doch bei uns auch möglich sein”, hatte sich Christian Grascha in dieser Woche an die Landrätin gewandt. “Nicht nur während der Pandemie wird so die demokratische Partizipation trotz persönlicher Abwesenheit ermöglicht.”

Aus dem Kreishaus jedoch kam eine Absage: Die Kreistagssitzung könne mit der vorhandenen Technik grundsätzlich nicht als digitale Sitzung oder als Hybridsitzung durchgeführt werden. Außerdem, lässt die Landrätin in ihrer Antwort hinzufügen, sei das nach Einschätzung der Leiterin der Gesundheitsdienste, Dr. Regina Pabst, auch nicht erforderlich. Eine Präsenzsitzung sei gesetzlich weiterhin die Regelform, Ausnahmen nur während pandemiebedingter Ausnahmesituationen zugelassen, um die Arbeit des Beschlussgremiums und somit die Handlungsfähigkeit der Kommune sicherzustellen. Das sieht man im Kreishaus offenbar nicht (mehr) als gegegeben an. Heute lag die Sieben-Tage-Inzidenz im Landkreis bei 36 pro 100.000 Einwohner (48 Neuinfektionen in den letzten sieben Tagen).

Christian Grascha: „Dass wir in der Kreistagssitzung einerseits die Digitalisierungsstrategie des Landkreises beschließen und andererseits die Landrätin erklärt, dass technisch eine Hybridsitzung nicht möglich sei, ist skurril und wirkt etwas aus der Zeit gefallen. Es macht aber deutlich, dass wir in Sachen Digitalisierung noch eine Menge zu tun haben.“

Für die Kreistagssitzung am Freitag, 4. Juni, ab 15 Uhr im Sportzentrum der BBS in Northeim kann jeder Kreiseinwohner vor der Sitzung online Fragen an Landrätin Astrid Klinkert-Kittel stellen. Um vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie die Sitzung so kurz wie möglich halten zu können, können die Fragen vor der Sitzung eingereicht werden. Das ist online unter www.landkreis-northeim.de/kreistag möglich oder per E-Mail an kreistagsbuero@landkreis-northeim.de. Die Anfragen sollten bis Mittwoch, 2. Juni 2021, 10 Uhr eingegangen sein. Wenn möglich, werden sie bis zur Kreistagssitzung beantwortet. In jedem Fall gibt es aber eine persönliche Antwort sowie eine Veröffentlichung im öffentlichen Protokoll. Der Kreistagssitzung kann auch online unter www.landkreis-northeim.de/liveticker in Form eines Live-Tickers gefolgt werden.

Zum Schutz vor dem Infektionsgeschehen werden die Besucher der Präsenzsitzung gebeten, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Außerdem ist während der Sitzung sowie beim Betreten und Verlassen der Stadthalle der Abstand von 1,5 Metern zu anderen Personen zu wahren. Beim Betreten der Räumlichkeit sollte eine Handdesinfektion erfolgen. Für alle, die an der Sitzung teilnehmen wollen, wird im Voraus am Sitzungsort außerdem die Möglichkeit bestehen, zwischen 14 und 16 Uhr kostenlos einen Antigen-Schnelltest durchführen zu lassen. Bei der März-Sitzung hatten sich lediglich 34 Teilnehmer der Sitzung vor Ort testen lassen. Der Kreistag hat 51 Mitglieder. Die Tagesordnung ist unter www.landkreis-northeim.de/kreistag einsehbar.

In bester Lage

Häufig sind solche Gelegenheiten nicht. Aber manchmal bekommt man unverhofft ein Filetstück serviert, das man gar nicht auf dem Zettel hatte. Und kann sogar noch bestimmen, wie es angebraten werden soll. Allerorts wird nach Bauland gesucht – für Häuser, um die man herum gehen kann. Da kommt ein ehemaliges Kleingartengelände in integrierter Lage, wie Stadtplaner das nennen würden, zur richtigen Zeit: Das 2,5 Hektar große Gelände oberhalb des Schulzentrums am Hubeweg wird frei. In bester Lage. Sogar noch mit weiteren freien Ackerlandflächen an zwei Seiten. Was geschehen soll, muss noch entschieden werden.

Die Kleingärten sind mit einem Bauzaun abgesperrt worden.

Die Eigentümerin des Areals hat die Kleingartenanlage in den vergangenen Tagen jedenfalls erst einmal ringsherum mit Bauzäunen abgesperrt. Die Fläche soll damit gesichert werden, illegale Müllablagerungen sollen vermieden werden. Die Kleingärten werden nicht mehr bewirtschaftet, einige sichtbar seit Jahren nicht mehr, andere erst seit einigen Monaten. Eigentümerin der Fläche ist der Allgemeine Hannoversche Klosterfonds, vertreten durch die Klosterkammer Hannover. Und die sucht nun nach einer Nutzung. Wegen geringer Nachfrage werden die Kleingärten nicht mehr verpachtet. “Die Klosterkammer steht bereits in einem konstruktiven Austausch mit der Stadt Einbeck und hat Anfragen von Interessenten”, erklärte heute die Dezernentin der Abteilung Liegenschaften der Klosterkammer, Mareike Schäfer: “Problematisch ist die zeit- und kostenintensive Beräumung der Fläche von den noch vorhandenen Gartenlauben. Wir sind für Ideen offen.”

Konkrete Planungen zur Ausweisung als Neubaugebiet gibt es laut Klosterkammer nicht. “Wir sind auch für eine Bebauung der Fläche, gegebenenfalls in Teilbereichen, offen”, erklärt Schäfer. “Ob eine Bebauung überhaupt in der Zukunft möglich sein wird, muss allerdings von der Stadt Einbeck entschieden werden.”

Die Stadt Einbeck hat auf meine Anfrage noch nicht geantwortet: “Es gibt dort zurzeit keine Planungen der Stadt für ein Neubaugebiet”, erklärte Baudirektor Joachim Mertens. Er ergänzte die Mitteilung der Klosterkammer, dass die gesamte Fläche von rund 40.000 Quadratmetern dem Allgemeine Hannoversche Klosterfonds gehört, etwa 25.000 Quadratmeter sind die nun brachliegenden Gärten, der Rest ist landwirtschaftliche Nutzung und ein Weg.

(Aktualisiert: 31.05.2021)

In bester Lage in Einbeck: das jetzt umzäunte Kleingartengelände am Hubeweg oberhalb des Schulzentrums.
Auf den Kleingärten stehen noch zahlreiche Lauben.
Ringsum ist das 2,5 Hektar große Areal mit Bauzaun gesichert worden.

Gestalten, nicht verwalten

Dassel hat die Wahl: Am 12. September wird in der Sollingstadt ein neuer Bürgermeister gewählt, Amtsinhaber Gerhard Melching (SPD) kandidiert nicht wieder. Und seit heute ist klar, dass die Wahlberechtigten eine Auswahl haben werden. Nach Sven Wolter (29), der von der SPD unterstützt wird, geht mit Elias Kreuzinger ein fast Gleichaltriger ins Rennen um den Spitzenjob im Rathaus, der von der CDU nominiert wird. Der 27-jährige gebürtige Schwabe ist einstimmig vom Vorstand der Christdemokraten vorgeschlagen worden und soll im Juni bei einer Mitgliederversammlung offiziell aufgestellt werden. 2014 war für die CDU noch der Einbecker Marc Hainski ins Rennen gegangen.

Möchte Bürgermeister in Dassel werden: Elias Kreuzinger, hier auf dem Hof Ilmeaue in Dassel.

Elias Kreuzinger soll nach dem Willen der Christdemokraten Dassel aus bekannten Pfaden auf neue Wege bringen, sagte heute Stadtverbandsvorsitzender Joachim Stünkel bei der Vorstellung des Kandidaten auf dem Hof Ilmeaue. Der blicke nach vorn und schaue nicht auf alte Grabenkämpfe. Dass Kreuzinger bislang so gut wie keine kommunalpolitische Erfahrung hat, sei eher ein Vorteil, meint Stünkel, so könne er unbefangen an die Sache herangehen.

Elias Kreuzinger (27).

Elias Kreuzinger reklamiert für sich einen Gestaltungswillen. Der sei stärker als das reine Verwalten. „Dassel entfaltet sich noch nicht so wie es sein könnte“, sagt der Kandidat, der seit 2013 Mitglied der Jungen Union ist, aber nicht der CDU. Es gelte, schlummernde Potenziale zu heben und Chancen für einen neuen Schwung zu nutzen. Dassel dürfe sich nicht abhängen lassen.

Geboren in Göppingen in Baden-Württemberg („Wie Jürgen Klinsmann“) lebt Elias Kreuzinger erst seit kurzem in Dassel. Im Bundestag lernte er seine heutige Ehefrau Franzi (28) kennen und lieben, die aus Dassel vom Golze-Hof an der Ilmeaue stammt. So kam der 27-Jährige auch mit dem Sollingort in Berührung. Nach seinem Studium der Politikwissenschaft in München, Heidelberg und Göttingen hat sich der werdende Vater mit seiner Frau nun bewusst für Dassel als Lebensmittelpunkt für die junge Familie entschieden. Die Sorgen und Nöte junger Menschen und junger Paare auf dem Land möchte Kreuzinger in der Blick nehmen, dabei aber auch Wissen und Erfahrung der älteren Generation nutzen.

Nach dem Abitur verbrachte Elias Kreuzinger ein halbes Jahr in Australien und leistete Bundesfreiwilligendienst. Zwischen seinem Bachelor- und Masterstudium war der Konrad-Adenauer-Stipendiat für ein Jahr freiwillig Wehrdienstleistender. Inzwischen ist der 27-Jährige, der noch auf seine Abschlussnote des Masterstudiums wartet, Projektmanager in einem Start-up in Kiel und gleichzeitig als Hilfskraft am Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung an der TU Dresden beschäftigt. „Beides lässt sich vom Homeoffice in Dassel aus prima vereinbaren“, erzählt Kreuzinger über die Vorteile der Digitalisierung.

Er habe sich auch deshalb gegen eine Parteimitgliedschaft entschieden, weil er ein Bürgermeister für alle sein möchte. Der CDU stehe er zwar nah, aber es gebe auch einige Aspekte, die er eher mit anderen Parteien teile. “Mir geht es um Dassel und konkrete Vorhaben und Projekte, nicht um Parteiprogramme”, sagt Elias Kreuzinger. “Gerade aufs diplomatische Aushandeln verschiedener Ansichten im Stadtrat habe ich Lust.”

Die Dasseler CDU steht hinter Elias Kreuzinger als Bürgermeisterkandidat, hier in der Mitte mit Ehefrau Franzi.