Zurück zur Sache, bitte!

Nach der FDP hat sich heute auch die CDU vor Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek (CDU) gestellt und die jüngste Kritik der SPD am Weihnachts-/Neujahrsgrußwort der Verwaltungschefin deutlich zurück gewiesen. Unfair und respektlos nannte der CDU-Ortsverband Kreiensen die Attacken der Sozialdemokraten, viele seien angewidert. „Die SPD hat es sich augenscheinlich zur Aufgabe gemacht, die Bürgermeisterin öffentlich zu diskreditieren, was uns mehr als nur empört“, heißt es in einer Mitteilung (Wortlaut: PM CDU Kreiensen 120115). Vermutlich steckten einige wenige Scharfmacher hinter den Anwürfen, vermutet die CDU.

Nachdem das nun auch noch einmal öffentlich gesagt worden ist (und die Christdemokraten ihre eigene Parteifreundin nicht gänzlich im Regen stehen lassen), ist es jetzt aber allerhöchste Zeit, zur Sache zurück zu kehren! Durch die gegenseitigen Vorwürfe werden die Probleme der Stadt Einbeck nicht gelöst! Und da gibt es durchaus einige, die einer Entscheidung bedürfen. Und auch die kleinen verbalen Nadelstiche („Es sei ein Irrtum der Bürgermeisterin…“), die in imgrunde sachlich motivierten Pressemitteilungen enthalten sind (Wortlaut: PM SPD Fahrradfreundlich 080115) könnten der Vergangenheit angehören, ohne dass die kleine lokale Einbecker Welt deswegen untergeht.

CDU-Ratsherr Walter Schmalzried aus Einbeck hatte sich bereits kurz und gewohnt prägnant in der jüngsten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vergangenen Donnerstag zum Thema geäußert, als ein Vorschlag von Bernd Huwald (CDU), ob sich nicht der Ausschuss einmal frei von Tagesordnungen zu einem Planungstreffen treffen wolle, die prompte Ablehnung von Rolf Hojnatzki (SPD), das sei wenig zielführend (womit er vermutlich sogar recht hat), geerntet hatte. Schmalzried sagte: „Dadurch wird eine Stimmung erzeugt, die der Stadt nicht zuträglich ist.“ Vorschläge sollten nicht nur deshalb abgelehnt werden, weil sie vom politischen Mitbewerber kämen.

Nachtrag 13.01.2015: Vergangene Nacht hat mich noch eine Pressemitteilung der Grünen zum Thema erreicht (Wortlaut: Grüne Pressemitteilung Jahresrückblick). Die Grünen finden die SPD-Kritik am Bürgermeisterin-Grußwort überzogen, teilen hingegen (wie ich) die Kritik am Ignorieren der IGS und raten der Rathauschefin, der neuen Schule mal einen Besuch abzustatten. Mit dieser Wortmeldung sollte das Thema nun aber wirklich allumfassend beleuchtet worden sein. Wie gesagt: Zurück zur Sachpolitik, bitte! Es gibt genug zu tun.

Grüße, 2015!

Sie sind bislang äußerst selten literarische Perlen oder originell verpackte Pretiosen gewesen, rechtzeitig offeriert zum Christfest und meistens schon Anfang Dezember entworfen, sie sind eher Pflichtübungen und mehr oder weniger kurz oder ausführlich geschrieben, lesenswert oder langweilig verfasst: die jährlichen Grußworte von Hauptverwaltungsbeamten in den Rathäusern zu Weihnachten und zum Jahreswechsel. Viele werden die guten Wünsche zur Kenntnis nehmen, den Inhalt des Grußwort-Textes aber schnell wieder vergessen. So sie ihn denn überhaupt lesen.

Die Einbecker SPD hat das jüngste Grußwort von Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek (CDU) am zweiten Tag des neuen Jahres zu einer ersten verbalen Frontal-Attacke im Jahr 2015 genutzt. Den Weihnachtsfrieden wollten die Genossen dann wohl doch nicht stören.

Und so zeigen sich Partei und Stadtratsfraktion in einer gemeinsamen Pressemitteilung (Wortlaut: SPD PM Grussworte) enttäuscht von den Grußworten der Einbecker Bürgermeisterin (Wortlaut: Grußwort Bürgermeisterin Einbeck 2014_15). Da half auch Michaleks, wie ich finde, gelungene Formulierung zu Beginn („Gesundheit lässt sich nicht in Geschenkpapier wickeln und unter den Christbaum legen. Auch Glück kann man nicht kaufen“) nichts, die SPD hätte es gerne politischer gehabt. Die Bürgermeisterin drücke sich vor Tatsachen, als Christdemokratin habe Michalek Chancen vertan, finden die Sozialdemokraten. Kurzsichtig und ideologisch eingefärbt sei das Grußwort gewesen, wenn beispielsweise die PS-Speicher-Eröffnung oder die Freigabe einer sanierten Ortsdurchfahrt, bezahlt von anderen, in den Mittelpunkt gestellt werde.

Und sie haben mit einigen Anmerkungen durchaus recht: Kein Wort von der Einbecker Rathauschefin zu einer neuen Schule, die 2014 in Einbeck eröffnet wurde. Schon mit ihrem Fernbleiben bei der Eröffnung habe die Bürgermeisterin der IGS die kalte Schulter gezeigt, meint die SPD. Kein Wort auch zum Neustädter Kirchplatz, einem der zentralen Innenstadt-Projekte der abgelaufenen Monate.

Vor allem aber: Keine deutlichen Worte zur Betreuung und zur aktuellen Situation von Menschen, die Zuflucht in Deutschland suchen und auch in Einbeck finden sollen, ärgern sich die Sozialdemokraten. „Mit dem Ausblenden der Flüchtlingsproblematik hat das christdemokratische Stadtoberhaupt auch versäumt, diesen ehrenamtlich Tätigen gebührend zu danken“, erklärt die SPD, viele engagierten sich bereits heute freiwillig. Am 13. Januar trifft sich erstmals ein Runder Tisch dazu in Einbeck – die ursprüngliche Initiative inklusive Ausschuss-Sondersitzung im Oktober kam im vergangenen September von der SPD. Und die Partei der Bürgermeisterin, so die Sozialdemokraten, habe die zeitige Entwicklung eines Konzeptes verweigert.

Es gibt bessere (Bad Gandersheim 2014 Grußwort zum Weihnachtsfest und zum Jahreswechsel) und schlechtere (Northeim 2014 Grußwort zum Weihnachtsfest und zum Jahreswechsel) Beispiele für gelungene Grußworte im Landkreis Northeim – und bisweilen ist das natürlich auch ein gutes Stück Geschmackssache.