Wer für das Jugendparlament kandidiert

20 junge Menschen kandidieren für die 14 Sitze im neuen Jugendparlament. Einbecks Jugendliche zeigen damit anders als in anderen Städten großes Interesse, sich bei der neuen Form der Jugendbeteiligung einzubringen, freuen sich die Organisatoren rund um die Stadtjugendpflege.

Henrik Probst in der Multifunktionhalle. Foto: privat

Sie begleiteten die Endphase der Bewerbungsfrist mit hohem Werbeaufwand in allen Medien, da die persönliche Ansprache der Jugendlichen in der Corona-Zeit schwer war. Der Wahlausschuss, bestehend aus Teilnehmern des Hauses der Jugend, des Stadtjugendrings, der „Jungen Linde“ und der IGS Einbeck, prüfte zusammen mit Wahlleiter Henrik Probst vergangene Woche die Wahlvorschläge und erteilte sämtlichen 20 Bewerberinnen und Bewerbern die Zulassung zur Wahl. 

Kurze Bewerbungstexte, Statements und Ziele der Kandidierenden sind auf der künftigen Website des Parlaments unter www.jupa-einbeck.de öffentlich zugänglich. Das Online-Wahltool wird auf dieser Seite am 28. Juni freigeschaltet. Jeder und jede Jugendliche aus der Kernstadt und den Ortsteilen, der/die am ersten Wahltag zwischen 13 und 17 Jahre alt ist, kann einer Kandidatin oder einem Kandidaten im Wahlzeitraum vom 28. Juni bis 4. Juli  genau einmal eine Stimme geben. Hierzu ist den Jugendlichen Ende April eine offizielle Wahlbenachrichtigung per Post zugegangen, die einen zehnstelligen Wahlcode enthält, der nicht übertragbar ist und nur mit dem Namen verbunden eingesetzt werden kann. Sollte das offizielle Schreiben aus irgendwelchen Gründen abhanden gekommen sein und der Code nicht mehr zur Verfügung stehen, können sich die Jugendlichen von der Stadtjugendpflege Einbeck den persönlichen Code nochmals zusenden lassen. Hierzu reicht eine kurze E-Mail an hprobst@einbeck.de oder ein Anruf unter 05561 916419

Die erste konstituierende Sitzung des neu gewählten Jugendparlaments mit den 14 Parlamentariern, die die meisten Stimmen erhalten haben, soll dann auch noch vor den Sommerferien stattfinden. Der Stadtrat wird die bereits beschlossene Satzung am 23. Juni noch einmal redaktionell anpassen.

Die Geschäftsstelle und Zentrale des Jugendparlaments wird in der „Jungen Linde“ am Hubeweg eingerichtet. Die öffentlichen Sitzungen werden im Haus der Jugend oder in der Multifunktionshalle durchgeführt. Die Organisatoren des Jugendparlaments appellieren an die 1318 Wahlberechtigten, ihre Chance zur demokratischen Mitbestimmung zu nutzen und im Wahlzeitraum ihre Stimme für einen Kandidaten oder eine Kandidatin abzugeben, heißt es in einer Pressemitteilung.

Darüber, warum Jugendparlamente eine Chance für die Demokratie sein können, spricht der FDP-Landtagsabgeordnete und Landratskandidat Christian Grascha in einem Webtalk unter anderem mit Stadtjugendpfleger Henrik Probst. Grascha: „Die Partizipation von jungen Menschen an unserer Demokratie ist wichtig. Das gilt vor allem auch für die Kommunalpolitik, weil hier Entscheidungen unmittelbare Auswirkungen auf die Gegebenheiten vor Ort haben. Deswegen müssen junge Menschen mitreden können.“ Jugendparlamente seien ein erster Schritt dazu. Besonders die Corona-Pandemie habe gezeigt, dass Kinder und Jugendliche sehr in ihren Rechten eingeschränkt worden seien. Junge Menschen lernen in Jugendparlamenten, wie es zu Entscheidungen komme und welche Wirkungen Entscheidungen hätten, heißt es in einer Presseinformation von Christian Grascha. Gast im Webtalk ist neben Henrik Probst auch Florian Fechner, einer der weiteren Initiatoren und Lehrkraft an der IGS in Einbeck. Der Webtalk beginnt am Dienstag, 15. Juni, um 20 Uhr – und endet pünktlich um 21 Uhr enden, damit die, die wollen, das Vorrundenspiel Deutschland gegen Frankreich im TV sehen können. Der Webtalk findet via Zoom (!) statt, nicht wie bisher via Skype.

Wann und wie das Jugendparlament erstmals gewählt werden kann

Nachdem der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung den Weg für ein Jugendparlament in Einbeck frei gemacht hatte, soll das Gremium noch vor den Sommerferien erstmals gewählt werden. 14 Mitglieder wird das neue Jugendparlament haben. Jeder oder jede Jugendliche, der oder die zwischen 13 und 17 Jahre alt ist und mit erstem Wohnsitz in Einbeck oder einem Ortsteil gemeldet ist, kann sich zwischen dem 30. April und dem 28. Mai zur Wahl stellen. Was bei der Kandidatur genau zu beachten ist, wird den insgesamt Ende Juni rund 1320 wahlberechtigten Jugendlichen in einem Schreiben mitgeteilt, das auch gleichzeitig als Wahlbenachrichtigung dient und die Zugangsinformationen für die Online-Wahl beinhaltet.

Denn gewählt werden wird ausschließlich online. Der Schüler Tayron März hat die Programmierung der Homepage und der Software für die Online-Wahl übernommen. Hier haben sich mit Lisa Dittmann (Fachleitung Informatik an der IGS Einbeck) und dem IT-Experten Clemens Mickler weitere freiwillige Helfer gefunden, die von der Fachkompetenz und dem Einsatz des Schülers sehr beeindruckt sind und sich für die Idee des Jugendparlaments sofort begeistern ließen. Auch Informatiker des Vereins NerdBridge Einbeck haben angeboten, dem jungen Programmierer in Zukunft beratend zur Seite zu stehen.

Die Bekanntmachung der Wahlvorschläge, also der Kandidatinnen und Kandidaten, findet am 7. Juni statt. Der Wahlzeitraum für die Online-Wahl wird dann vom 28. Juni bis zum 4. Juli sein. Am 9. Juli soll das Wahlergebnis festgestellt und bekannt gegeben werden. Dann steht fest, wer für die nächsten zwei Jahre die Einbecker Jugendlichen in der Lokalpolitik vertritt.

Darüber hatte zuerst die „Junge Linde“ auf ihrer Internetseite berichtet. Die Stadtjugendpflege Einbeck, die „Junge Linde“ Einbeck und die IGS Einbeck werden als Kooperationspartner die Gründung des Jugendparlaments organisieren und das Parlament politisch und pädagogisch begleiten, wie es heißt. Tags drauf informierte nun auch Stadtjugendpfleger Henrik Probst in einer Pressemitteilung, wie die erste Wahl ablaufen soll. 

„Es ist wirklich schön zu sehen, dass das Vorhaben der Schülerinnen und Schüler auf einen solch fruchtbaren Boden gefallen ist“, lässt sich IGS-Lehrer Florian Fechner zitieren. Es freue ihn sehr, dass die Schülerinnen und Schüler erfahren dürften, dass ihr Einsatz Früchte trage und sie tatsächlich etwas in Einbeck in Gang bringen konnten. Der Wahlpflichtkurs Gesellschaftslehre des 9. Jahrgangs der IGS Einbeck hatte gemeinsam mit Henrik Probst von der Stadtjugendpflege eine Satzung und Wahlordnung für das künftige Jugendparlament verfasst, die der Stadtrat nun im März einstimmig beschlossen hatte. Die „Junge Linde“ ist mitten in den Vorbereitungen für die Einrichtung des Geschäftsstellen-Büros in unmittelbarer Nähe zum Rathaus.

Ein wenig merkwürdig hatte die Diskussion im Stadtrat noch geklungen, als das Alter für Mitglieder des Jugendparlaments mit Blick auf die Schulzeiten auf 19 Jahre verändert werden sollte. Der Antrag fand jedoch keine Mehrheit. In Niedersachsen können bei Kommunalwahlen zum Stadtrat und den Ortsräten alle ab 16 Jahren wählen und ab 18 Jahren auch in diese Gremien gewählt werden. Imgrunde müssten also eher viel mehr junge Menschen gleich direkt für die Räte kandidieren und dann auch gewählt werden, wenn Teilhabe ernst gemeint sein soll.

Das Jugendparlament in Einbeck gibt Jugendlichen in demokratischen Prozessen eine Stimme sowie die Chance, demokratisches Denken und Handeln zu erlernen und zu erleben, lautet das Ziel des neuen Gremiums. Das Jugendparlament soll Jugendliche befähigen, ihre Interessen auszudrücken und den Rat der Stadt Einbeck und die Stadtverwaltung bei Angelegenheiten und Themen zu beraten und zu unterstützen. Die Entwicklung von Kritikfähigkeit und Selbstbestimmung sollen dabei ebenso eine Schlüsselrolle einnehmen wie Partizipation, Mitbestimmung, Freiwilligkeit und wertschätzende Kommunikation, heißt es in der Presseinformation.

Das Einbecker Jugendparlament wird beratende Mitglieder mit Rede- und Antragsrecht, jedoch ohne Stimmrecht, in die Fachausschüsse des Rates der Stadt Einbeck entsenden. Mit zu entscheiden haben die jungen Menschen also nicht. Und ein Parlament ist das Jugendparlament eigentlich sowieso nicht. Eher ein Jugendrat. Denn auch der Stadtrat ist kein Parlament, Gesetze werden hier nicht beschlossen. Das aber ist konstitutiv für Parlamente, die Legislative. Aber das soll nur eine kurze Randbemerkung sein. Ich wollte nur mal wieder aus meinem Studium der Politikwissenschaften zitieren…

Das Organisationsteam der Jugendparlamentswahl in Einbeck (v.l.): Martin Keil, online dabei Lisa Dittmann und Clemens Mickler, sowie Tayron März, Henrik Probst und Florian Fechner. Foto: Stadt Einbeck

Nachtrag 13.05.2021: Nähere Informationen zur Wahl und zur Bewerbung gibt es nun auf der zukünftigen Internet-Seite des Jugendparlaments www.jupa-einbeck.de.

Auf dem Weg zum Jugendparlament

Einbeck ist auf dem weiten Weg zu einem Jugendparlament einen Schritt weiter, jedenfalls einen kleinen. Der zuständige Fachausschuss des Stadtrates hat gestern einstimmig beschlossen, die Stadtjugendpflege eine Satzung für das erste Einbecker Jugendparlament mit Projektpartnern und den Jugendlichen aus dem Wahlpflichtkurs Gesellschaftslehre der IGS Einbeck entwickeln zu lassen. Im Frühjahr 2021 könnten Jugendliche im Alter zwischen 10 und 17 Jahren dann ihr Parlament wählen.

Neu ist die Diskussion nicht, ob Einbeck entsprechend zum Seniorenrat auch eine gewählte Vertretung von Jugendlichen bekommen sollte. Schon 2014 gab es dazu Ideen, auch und gerade im Zusammenhang mit dem neuen Standort für das Haus der Jugend. Zuletzt gab es Beteiligungsprojekte für Jugendliche, wie etwa für Grundschüler oder aber „Pimp your town“ für ältere Jugendliche Ende 2019.

Heidrun Hoffmann-Taufall (CDU) erinnerte an frühere Vorstöße ihrer Fraktion bei dem Thema Jugendparlament. „Jetzt ist der richtige Zeitpunkt“, befand sie. Die Motivation sei gut, weil die Initiative von Jugendlichen selbst komme. Und das ist der Fall: Im Wahlpflichtkurs Gesellschaftslehre der IGS Einbeck haben sich die Mädchen und Jungen mit dem Kinderrecht auf Partizipation auseinandergesetzt und daraus die Idee eines Jugendparlaments in Einbeck entwickelt. Dafür gab’s schon 2019 den dritten Platz beim Jugendpreis des Landkreises Northeim. IGS-Lehrer Florian Fechner berichtete, dass ein Schüler zurzeit ehrenamtlich das Voting-Tool und die Online-Plattform für das Jugendparlament programmiere, gerade auch dieses Engagement solle man nutzen. Die „Junge Linde“ Einbeck möchte als Kooperationspartner die Gründung des Jugendparlaments unterstützen und später das Parlament politisch und pädagogisch begleiten.

„Toll, dass die IGS Vorreiter ist“, sagte Gitta Kunzi (SPD). Ideen der jungen Leute aus den bisherigen Beteiligungsprojekten wie „Pimp your town“ seien ja bislang leider nicht umgesetzt worden, „dann werden Jugendliche mutlos“, kritisierte Kunzi. Das könne durch ein Jugendparlament verbessert werden, denn bei einem stetigen Parlament könnten Themen immer wieder aufgegriffen werden, sagten Stadtjugendpfleger Henrik Probst und IGS-Lehrer Florian Fechner. Bis sie schließlich umgesetzt sind.

Die Planungen sehen vor, dass nach der erarbeiteten Satzung im Frühjahr 2021 eine Wahl für das erste Einbecker Jugendparlament stattfinden kann. Zur Wahl können sich dann alle interessierten Kinder und Jugendlichen im Alter zwischen 10 und 17 Jahren stellen, die entweder ihren ersten Wohnsitz in Einbeck haben oder die eine weiterführende Schule in Einbeck besuchen. Die Kandidaten können sich per E-Mail mit einem kurzen Wahlprogramm bewerben, welches auf der Internetseite des Jugendparlaments vorgestellt wird. Die zwölf Kandidaten mit den meisten Stimmen werden zu Abgeordneten des Jugendparlaments, der Kandidat oder die Kandidatin mit den meisten Stimmen zum Jugendbürgermeister ernannt. Die Wahl soll auf der Online-Plattform des Jugendparlaments stattfinden.