Das schafft nur der Kulturausschuss

Das schafft wirklich nur der Kulturausschuss des Einbecker Stadtrates: Mehr als eineinhalb Stunden über verschiedene Mitteilungen zu sprechen, bevor die eigentliche Tagesordnung mit diversen Themen richtig startete. Bereits im Mai war niemand mit der Tagesordnungskultur glücklich, jedenfalls in persönlichen Gesprächen gaben das einige anschließend durchaus zu. Geändert hat sich – nichts. Mitteilungen sind Mitteilungen, die so heißen, weil es etwas mitzuteilen gibt, nicht weil darüber diskutiert und etwas politisch beschlossen bzw. entschieden werden muss. Diese Informationen kann der Ausschuss als Mitteilungen dann mehr oder weniger zur Kenntnis nehmen. Wenn man über ein Thema ausführlicher sprechen möchte, lässt sich dafür bequem ein eigener Tagesordnungspunkt ansetzen. Die Krönung war dann noch, dass es sogar Mitteilungen gab, die gar nicht auf der Tagesordnung standen: Nach entsprechender Auffordnung des Vorsitzenden durfte jedes Kultur-Sachgebiet einmal im Stenogrammstil mündlich referieren „was seitdem geschah“, was sich seit der vergangenen Maisitzung Mitteilenswertes ereignet hat. Kann man machen. Kann man aber auch auf ein Blatt Papier schreiben und der Politik zur Kenntnis geben. Mitteilen eben.

Und so konnte man als Beobachter erneut Alexander Kloss (SPD) dankbar sein, der nach 90 Mitteilungsminuten noch einmal den dringenden Wunsch äußerte, der Ausschuss möge doch bitte öfter tagen, gerade weil es ja im Bereich Kultur offenbar so vieles zu besprechen gebe – und man jetzt beim Wichtigsten noch gar nicht angelangt war. Denn beim Tagesordnungspunkt Haushalt 2019 war das Gremium nach fast zwei Stunden Sitzungsdauer noch gar nicht angekommen. Nun ist der Kulturhaushalt mit seinen freiwilligen Leistungen und Defizit-Ausgleichen kein allzu großer Posten im Gesamtetat der Stadt Einbeck. Dass das Sitzungsprotokoll vermerken wird, dass die (zugegeben kurze) Diskussion über den Kultur-Etat (also Museum, Archiv, Bibliothek, Tourismus, Kulturring, Wirtschaftsförderung) ohne Bürgermeisterin und ohne eine der Sachgebietsleitungen stattfinden musste (die zu fortgeschrittener Stunde bereits wegen anderer Verpflichtungen gegangen waren oder erst gar nicht anwesend waren wie die Kämmerin), spricht nicht gerade für das andernorts so gerne bemühte Haushaltsprimat der Politik. Konsequenter wäre es da gewesen, nach 90 Minuten Sitzung eine Vertagung zu beantragen. Jedenfalls, wenn einem die Haushaltsdebatte wichtig wäre.

Ich will gar nicht wieder davon anfangen, dass gestern erneut deutlich wurde, dass die Fachausschüsse nicht nur in ihrer Anzahl zu zahlreich sind, sondern auch nicht passgenau zur Organisation des Haushalts passen. Ich glaube es ist hoffnungslos zu erwarten, dass sich an diesen Strukturen nochmal etwas verändert. Ich kann das inzwischen sogar verstehen: Die ganze politische Energie ging schließlich bei der Strategie-Debatte drauf…

Was für eine Tagesordnung-Kultur

Es ist nicht notwendig, fast drei Stunden lang zusammen zu sitzen. Ein Blick auf die Tagesordnung hatte bereits nichts Gutes erahnen lassen. Als sich vergangene Woche der Kulturausschuss erstmals im modernisierten Sitzungssaal (wenn dann auch noch nächstes Mal die moderne Projektionstechnik funktioniert, umso besser) des Historischen Rathauses traf, schwante wohl auch SPD-Ratsherr Alexander Kloss gleich anfangs nichts Gutes. Er eröffnete mit der Bitte, als Fachausschuss für Kultur und Wirtschaftsförderung zum einen häufiger zu tagen und zum anderen doch bitte die schriftlich ja vorliegenden Mitteilungsvorlagen nicht ausgiebigst zu erörtern. Vor diesem Treffen hatte sich der Kulturausschuss letztmals am 26. September (!) versammelt, die ursprüngliche Februar-Sitzung fiel aus, angeblich wegen mangelnder Themen. Wie es dann sein kann, dass schon drei Monate später 25 Tagesordnungspunkte aufgelaufen sind, bleibt ein Geheimnis. Jahresberichte über das Jahr 2017 sind klassische Themen für eine Februar-Sitzung. Dann haben die auch vorzuliegen. Wer erst Ende Mai vorgelegt bekommt, wo es unter Umständen im Argen liegt, kann nur noch schwerlich für das aktuelle Jahr gegensteuern. Und natürlich schafften es die Ausschussmitglieder unter dem Vorsitz von Walter Schmalzried (CDU) nicht, zügig die vorliegenden schriftlichen Mitteilungen abzuhandeln, sondern sie verhedderten sich gemeinsam in diesen Papieren. 14 Mitteilungen in einer Sitzung (vom Partronatsvertreter bis zu Partnerstädten) dürfte auch Rekord sein. Wobei es außerdem reichlich merkwürdig ist, warum mancher Jahresbericht (Tourismus und Kulturring sowie Bibliothek) unter Mitteilungen abgehandelt wird, andere Jahresberichte (Museum und Archiv) jedoch eigenständige Tagesordnungspunkte waren… Das verstehe wer will. Tagesordnung-Kultur ist das jedenfalls nicht.