Wahlergebnis festgestellt

Der Gemeindewahlausschuss stellte das Ergebnis für Einbeck fest.

Der Gemeindewahlausschuss stellte das Ergebnis für Einbeck fest.

Der Gemeindewahlausschuss der Stadt Einbeck hat heute das Ergebnis der Stadtratwahl und der Wahlen zu den 25 Ortsräten endgültig festgestellt. Es weicht nicht von der Schnellmeldung am Wahlabend ab. Einstimmig sprach sich das Gremium in seiner 51-minütigen, abschließenden Sitzung heute dafür aus, dass die Beschlüsse der Wahlvorstände keinen Anlass zu Bedenken geben. In Einbeck gab es am Wahltag 26.607 Wahlberechtigte, 13.931 Menschen gingen zur Wahl (52,3 Prozent). Es gab 40.303 gültige und 271 ungültige Stimmen. Von eine Stimmzettel-Panne berichtete der stellvertretende Wahlleiter Dr. Florian Schröder dem unter dem Vorsitz von Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek tagenden Gemeindewahlausschuss: Im Ortsteil Bentierode (164 Wahlberechtigte, 110 Wähler) wurde in den ersten drei Stunden für die Stadtratwahl der falsche Stimmzettel aus einem falschen Wahlbereich ausgegeben. Erst der 25. Wähler habe darauf hingewiesen, woraufhin die 24 Stimmzettel zuvor für ungültig erklärt und die korrekten Zettel ausgegeben wurden. Man habe zwischenzeitlich überlegt, erklärte Schröder, die 24 Wähler noch einmal zur Stimmabgabe aufzurufen, dieses dann aber wieder verworfen, da voraussichtlich nicht mehr alle erreichbar gewesen wären und dann das Wahlgeheimnis nicht mehr zu gewährleisten gewesen wäre. Schröder sagte zu der Panne, dass die Gemeindewahlleitung dagegen von sich aus keinen Einspruch einlegen werde. Die 24 Stimmzettel hätten die Stimmzahlen rechnerisch um den Faktor 0,074 verändern können, was das Stadtratwahl-Ergebnis im Ganzen aber nicht verändere. Außerdem gab es am vergangenen Sonntag beim Verteilen der Briefwahlumschläge auf die Wahllokale zum Auszählen falsche Zuordnungen in den Wahlbezirken, wodurch drei Stimmzettel – obwohl korrekt ausgefüllt – vom Wahlausschuss für ungültig erklärt werden mussten. Das verlange das Gesetz so, hieß es dazu von der Gemeindewahlleitung.

Zwei Wochen lang kann jeder Wahlberechtigte gegen das jetzt festgestellte Wahlergebnis Einspruch einlegen. Über etwaige Einsprüche entscheidet der neue Stadtrat in öffentlicher Sitzung. Gegen einen solchen Beschluss des Rates steht grundsätzlich der Klageweg vor dem Verwaltungsgericht offen.

Mehrere Male musste wegen Stimmengleichheit das Los über noch zu vergebende Ortsratssitze entscheiden. In Bentierode erreichen durch das Los Udo auf der Brücken und Beatrix Müller die zwei Ortsratsmandate, erster Nachrücker ist Jörg Rode; sie alle hatten je 30 Stimmen. Im Ortsrat Hullersen erreichte Dieter Jungesblut per Los den noch freien Ortsratssitz, erster Nachrücker ist Kai Krengel; beide hatten je 45 Stimmen. In Orxhausen besetzt Erika Biering nach Losentscheid den noch zu vergebenden Sitz, erster Nachrücker ist Christian Enke. Beide hatten je 30 Stimmen erzielt.

Nachtrag 21.09.2016: Im Nachgang hat sich jetzt die Gemeindewahlleitung mit einem Brief bei allen Wahlhelfern für deren Mitarbeit bedankt (dank-an-wahlhelfer-stadt-einbeck). „Wir werden die Dinge, die gut und die weniger gut funktioniert haben, genau untersuchen und die Erfahrungswerte für kommende Wahlen nutzen“, schreiben Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek und ihr Stellvertreter Dr. Florian Schröder. Hier ist als PDF-Datei das Gesamtergebnis der Stadtrat- und Ortsrätewahl zum Nachlesen zu finden: wahl-einbeck-ergebnis-komplett

Kreuze auf großen Stimmzetteln

Gelb sind die Stimmzettel für die Ortsratswahl.

Gelb sind die Stimmzettel für die 25 Ortsratswahlen im Gebiet der Stadt Einbeck.

In wenigen Tagen, am 11. September, dürfen rund 27.000 Wahlberechtigte in Einbeck darüber abstimmen, wer in den nächsten fünf Jahren die 44 Sitze im Stadtrat und die Mandate in den 25 Ortsräten der Stadt Einbeck wahrnimmt. Außerdem, wie sich der neue Northeimer Kreistag zusammensetzt. Wer nicht bis zum übernächsten Sonntag warten möchte oder am Wahlsonntag zwischen 8 und 18 Uhr verhindert ist, kann seine Kreuze auf den verschiedenen, großen Stimmzetteln bereits vorher per Briefwahl machen, kann sich die Stimmzettel nach Hause schicken lassen. Oder aber kann direkt im Wahlbüro im Neuen Rathaus vor Ort wählen. Die Briefwahlunterlagen können schriftlich oder mündlich im Wahlbüro der Stadt Einbeck im Neuen Rathaus, Zimmer 107, beantragt werden. Im Wahlbüro können die Wahlberechtigten auch gleich vor Ort ihre Kreuze machen. Das Wahlbüro ist montags 8.30 bis 16 Uhr, dienstags 8.30 bis 16 Uhr, mittwochs 8.30 bis 12.30 Uhr, donnerstags 8.30 bis 18 Uhr, freitags 8.30 bis 12.30 Uhr (am 9. September bis 13 Uhr) geöffnet. Am Wahlsonntag selbst sind dann 512 ehrenamtliche Wahlhelfer in insgesamt 64 Wahllokalen im Einsatz, um die Stimmzettel auszugeben und am Ende die Stimmen zu zählen. In Einbeck sind 66 Wahlvorschläge zugelassen worden. Die Stimmzettel sind – wie bei Kommunalwahlen üblich – besonders groß, weil jeder zur Wahl stehende Kandidat auf dem Papier zu finden ist. Jeder Wähler kann seine Stimmen verteilen. Das macht die Auszählung am Ende besonders komplex und langwierig. Jeder Wähler hat bei jeder Wahl (Kreistag, Stadtrat und ggf. Ortsrat) jeweils drei Stimmen. Diese drei Stimmen können auf eine Liste vereinigt abgegeben werden (kumulieren), die drei Kreuze können aber auch auf dem Stimmzettel verteilt werden (beispielsweise zwei Kreuze für eine Liste, ein Kreuz für einen Bewerber, oder je ein Kreuz für drei verschiedene Bewerber), das nennt man panaschieren. Wichtig ist, dass auf einem Stimmzettel nicht mehr als drei Kreuze gemacht werden.

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Die Wahl ist eröffnet…

Im Neuen Rathaus ist Briefwahl möglich.

Im Neuen Rathaus ist Briefwahl möglich.

Der Muster-Stimmzettel klebt an der Tür.

Der Muster-Stimmzettel mit den drei Namen klebt an der Tür.

Seit heute ist im Neuen Rathaus in Einbeck die Briefwahl für die Landratswahlen am 28. Februar möglich. Das Wahllokal im Zimmer 115 ist eröffnet, die ersten Wählerinnen und Wähler mit Wohnsitz Einbeck und Ortsteile haben bereits ihren Umschlag in die Urne geworfen. Die Briefwahl für die Landratswahl ist ganz einfach: Die in den vergangenen Tagen per Post erhaltene Wahlbenachrichtigung mitbringen, der Rathaus-Mitarbeiterin ein Ausweisdokument zeigen, dann gibt’s den umgehend den Stimmzettel mit den drei Kandidatennamen in der Reihenfolge Astrid Klinkert-Kittel (SPD), Dr. Bernd von Garmissen (CDU) und Jörg Richert (parteilos). Hinter einem Sichtschutz kann dann der Besucher des Briefwahllokals seine Wahl in Ruhe und geheim treffen. Der mit einem (!) Kreuz versehene Zettel kommt in einen blauen Umschlag, dann zusammen mit dem Wahlschein in einen roten Umschlag – und diesen wirft der Wähler dann in die Wahlurne. Schon ist das demokratische Grundrecht wahrgenommen. Dauert keine fünf Minuten. Das Wahllokal für die Briefwahl im Neuen Rathaus ist problemlos während der Öffnungszeiten der Stadtverwaltung erreichbar, im ersten Stockwerk des Altbaus, aber direkt über den Fahrstuhl vom Nebeneingang am Teichenweg aus barrierefrei erreichbar.

Die Briefwahl ist eröffnet, die ersten roten Umschläge mit den ausgefüllten Stimmzetteln liegen in der Urne.

Die Briefwahl ist eröffnet, die ersten roten Umschläge mit den ausgefüllten Stimmzetteln liegen bereits in der Urne.