Erleichtert über Toiletten-Lösung auf dem Friedhof

Freuen sich über die fertiggestellte Behinderten-Toilette auf dem Einbecker Zentralfriedhof (v.l.): Dirk Löwe (Bauhof-Leiter), Mario Müller (Schwerbehindertenvertreter Bauhof), Torsten Küster (Friedhofsverwaltung), Renate Leuschner (Behindertenbeauftragte), Marcus Seidel (Ausschussvorsitzender Bauhof) und Hein-Peter Balshüsemann (Seniorenrat-Vorsitzender).

„Das habt ihr fein gemacht“, sagt Hein-Peter Balshüsemann, der Vorsitzende des Seniorenrates. Und Renate Leuschner, die Behindertenbeauftragte der Stadt Einbeck, schließt sich diesem Dank uneingeschränkt an. Die jetzt gefundene Lösung sei sogar besser als das, was der Seniorenrat ursprünglich wollte und angestoßen hatte, sind die Vertreter der älteren Einbeckerinnen und Einbecker sowie der Menschen mit Behinderungen erleichtert. Das Behinderten-WC auf dem Einbecker Zentralfriedhof ist fertiggestellt und kann ab sofort genutzt werden. Die Tür lässt sich mit dem dafür gebräuchlichen Euro-Schlüssel von der angesprochenen Zielgruppe jederzeit öffnen. Zügig nach dem Beschluss im Bauhof-Ausschuss sei das Projekt umgesetzt worden, freute sich Ausschuss-Vorsitzender Marcus Seidel (SPD). Der Friedhof sei jetzt dadurch für Besucher noch nutzerfreundlicher geworden. Die 29.000 Euro für den Umbau stammen aus dem Gebührenhaushalt des Friedhofs bzw. Kommunalen Bauhofs. Veranschlagt waren ursprünglich rund 32.000 Euro, die durch starke Eigenleistung des Bauhofes reduziert werden konnten. Einzig Sanitär- und Elektroarbeiten seien von beauftragten Handwerksfirmen erledigt worden, berichtete Bauhof-Leiter Dirk Löwe. In dem Flachdach-Gebäude neben der Friedhofskappelle wurde aus dem einstigen Sargträger-Umkleide- und -Aufenthaltsraum das barrierefreie WC, das viel Bewegungsfreiheit für einen erhöhten Platzbedarf beispielsweise von Rollstuhlfahrern bietet. Das bisherige Herren-WC ist jetzt der Raum für die Sargträger, aus der Damen-Toilette wurde für alle Besucher und die Mitarbeiter eine Unisex-Toilette, für die es außerhalb der Öffnungszeiten der Friedhofsverwaltung bei der benachbarten Gärtnerei Hofmeister den Schlüssel für den Notfall gibt. Diese Lösung habe sich inzwischen gut bewährt, heißt es. Bei dem Umbau wurden in dem Gebäude für die Friedhofsverwaltung und die Friedhofsarbeiter Durchgänge geschlossen bzw. neue durchgebrochen, Fenster eingebaut, Fliesen verlegt. Mit dem neuen Behinderten-WC findet eine längere Debatte und zeitweilig abenteuerlich bürokratische Odysee durch mehrere Fachausschüsse des Stadtrates ihr glückliches Ende. 2014 bereits gab es eine erste Initiative des inzwischen verstorbenen Behindertenbeauftragten in der Angelegenheit. Hein-Peter Balshüsemann und Renate Leuschner dankten herzlich für die jetzt hier gut auskömmliche Lösung auf dem Einbecker Friedhof. An der Verbesserung der WC-Situation im Alten Rathaus und am Neustädter Kirchplatz bleibe man weiterhin dran, versprach der Seniorenrat-Vorsitzende, der den Fortgang der WC-Bauarbeiten auf dem Friedhof regelmäßig interessiert verfolgt hatte.

Behindertenbeauftragter gesucht

Möchten bald wieder einen Behindertenbeauftragten an ihrer Seite begrüßen: Rathaus-Fachbereichsleiter Arnd Severidt und der Vorsitzende des Seniorenrates, Hein-Peter Balshüsemann.

Möchten bald wieder einen Behindertenbeauftragten an ihrer Seite begrüßen: Rathaus-Fachbereichsleiter Arnd Severidt (l.) und der Vorsitzende des Seniorenrates, Hein-Peter Balshüsemann.

Die Stadt Einbeck sucht einen neuen Behindertenbeauftragten. Zu seinen Aufgaben zählt vor allem, Probleme behinderter Menschen in Einbeck zu erkennen und gemeinsam mit den Betroffenen falschen Entwicklungen vorzubeugen, diese zu beheben und Lösungen zu erreichen. „Das ist ein lohnendes Ziel für ein mitmenschliches Einbeck“, sagen Rathaus-Fachbereichsleiter Arnd Severidt und der Vorsitzende des Seniorenrates, Hein-Peter Balshüsemann. Nach dem plötzlichen Tod des bisherigen Behindertenbeauftragten Herbert Klein vor einem Jahr hatte Balshüsemann die Aufgaben kommissarisch mit übernommen. Eine Dauerlösung könne und solle das aber nicht sein, sagte er. Die Aufgaben für die ehrenamtliche Position sind in einer Richtlinie geregelt, der Beauftragte ist an keine Weisungen gebunden und unabhängig. „Zeit, Geduld und das Interesse, sich für behinderte Menschen einzusetzen“ – das müssten Interessierte für die Stelle mitbringen, sagt Balshüsemann. Für das Ehrenamt gibt es keine Aufwandsentschädigung, allerdings eine Erstattung der Auslagen.

Wer Behindertenbeauftragter sein wolle, müsse nicht zwingend Senior sein oder selbst eine Behinderung haben, sagen Balshüsemann und Severidt. Der Beauftragte ist beratendes Mitglied im Sozialausschuss des Stadtrates. Er kann aber auch in anderen Ausschüssen und bei städtischen Planungen mitwirken, wenn es beispielsweise um die Barrierefreiheit geht. Wünschenswert sei eine Zusammenarbeit mit dem Seniorenrat, um Vorstellungen und Absichten gemeinsam vertreten und durchsetzen zu können, sagt Balshüsemann.

Wer Interesse an der Position hat, wendet sich im Einbecker Rathaus an Fachbereichsleiter Arnd Severidt, Telefon 05561 916 401, oder E-Mail aseveridt@einbeck.de

Toi, toi, toi

Hartnäckig bleiben Seniorenrat und Behindertenbeauftragter am Thema dran. Gut so. Sie sehen ein dringendes Bedürfnis. Und möchten die Argumente, die gegen ihr Vorhaben ins Feld geführt werden, nicht akzeptieren. Aus, wie ich finde, durchaus nachvollziehbaren Gründen, die ich hier schon einmal genannt hatte. „Von allen Fraktionen haben wir wohlwollende Zustimmung, aber es passiert nichts“, sagte der Vorsitzende des Einbecker Seniorenrats, Hein-Peter Balshüsemann gestern in der Sitzung des Sozialausschusses. Wer eine „Magistrale der Baukultur“ haben möchte, der müsse im unmittelbaren Umfeld des Alten Rathauses auch eine barrierefreie Behinderten-Toilette vorhalten, argumentierte er. Warum man das vorhandene WC für Marktbeschicker im Alten Rathaus, das gerade einmal zehn Stunden pro Woche während des Wochenmarktes genutzt werde, nicht als Behinderten-Toilette mitnutzen darf, kann der Seniorenrat nicht verstehen, die Begründung des Landkreises als Lebensmittelüberwacher nicht akzeptieren. Mir geht’s genauso. Der Fachausschuss hat gestern zumindest einer Zwischenlösung einstimmig den Weg geebnet: Am Rathaus soll für rund 2500 Euro Miete pro Jahr eine spezielle, große, barrierefreie Dixi-Toilette für Menschen mit individuellen Beeinträchtigungen aufgestellt werden, wo genau wurde dabei nicht festgelegt, ab wann das WC dort stehen soll ebenso wenig. Der Seniorenrat erklärte sich damit einverstanden, wenn weiter auch nach einer dauerhaften Lösung gesucht werde, sagte Balshüsemann. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek erklärte, dass in dem Gebäudenutzungskonzept, das für die anstehende Sanierung des Alten Rathauses erarbeitet worden sei, eine Behinderten-Toilette enthalten sei. Vor Mai 2016 lasse sich allerdings nicht sagen, ob und wann die Stadt Einbeck auf beantragte Fördermittel zugreifen könne. Auch bei den Neuplanungen von ZOB und Neustädter Kirchplatz sei eine WC-Anlage für Menschen mit Handicap obligatorisch.

Nachtrag 11.03.2016: Nach langwieriger Diskussion und mehrfachen hartnäckigen Nachfragen des Seniorenrates in diversen Runden und Ausschuss-Sitzungen hat laut Stadtverwaltung der Lieferant der Toilettenanlage den 23. März als Aufstellungstermin eingeplant. Am Tag zuvor steht das Thema nochmal auf der Tagesordnung des Ausschusses für Jugend, Familie und Soziales. Das Geld ist im Haushalt 2016 eingeplant.

Wichtiger Aufschrei

Screenshot vom 12.06.2014 aus dem Kreistagsinformationssystem.

Screenshot vom 12.06.2014 der Ausschuss-Tagesordnung im Kreistagsinformationssystem.

Das Thema kam erst in letzter Minute auf die Tagesordnung des Einbecker Ratsausschusses für Jugend, Familie und Soziales. Und von der Tagesordnung des Kreistagsausschusses für Soziales, Gesundheit, Frauen, Familie und Senioren, der sich ursprünglich am 19. Juni mit der „Neuausrichtung der seniorenpolitischen Beratungsstrukturen in den Kommunen“ beschäftigen wollte, soll das Thema, um das es dem Vorsitzenden des Einbecker Seniorenrates, Hein-Peter Balshüsemann, geht, zwar schon wieder genommen worden sein. Am Abend freilich stand es im Kreistagsinformationssystem noch inklusive Beschlussvorschlag (792.18) auf der Agenda des 19. Juni. Daher war der aktuelle Aufschrei des Senioren-Interessenvertreters durchaus berechtigt.

Durch die Beschlussvorlage für den Kreistagsausschuss sei man „ein bisschen aufgeschreckt“, sagte Balshüsemann. Denn sie bedeute mit hoher Wahrscheinlichkeit einen weiteren Abzug einer Institution aus Einbeck, die fest in Sozialnetzen verankert sei und gute Arbeit im Sinne der Senioren leiste. Wenn Seniorenservicebüro und Pflegestützpunkt zusammengelegt und unter Federführung des Landkreises Northeim gestellt würden, bedeute die „Neuausrichtung“, dass bereits zum 1. Juli 2014 ein Seniorenservicebüro unter Federführung des DRK Einbeck nicht mehr in Einbeck verbleibe, erklärte Balshüsemann. „So geht das nicht.“ Wenn schon eine Zusammenlegung gesetzlich vorgeschrieben sei, bleibe es eine Frage, wie man strukturiere, so Balshüsemann. Entgegen der Aussage des Landrates gebe es aber auch die Möglichkeit, dass kreisangehörige Gemeinden wie Einbeck Sitz des Senioren- und Pflegestützpunktes sein könnten. Er appellierte daher an die Mitglieder des Ratsausschusses, umgehend über die jeweiligen „Parteischienen“ den Kreistagsabgeordneten in dem Ausschuss vor dem 19. Juni die Brisanz der Thematik zu übermitteln.

CDU und SPD im Einbecker Fachausschuss signalisierten dem Seniorenrat Unterstützung. Antje Sölter (CDU): „Wir stehen völlig hinter Ihnen!“ René Kopka (SPD): „Wir sind für den Erhalt des Angebots in Einbeck, das steht auch in der rot-grünen Kreistags-Gruppenvereinbarung.“

Der Einbecker Seniorenrat, der sich sonst gerne mal mit immer wieder den gleichen Themen ohne greifbare Ergebnisse beschäftigt, hat in diesem Fall blitzschnell gehandelt und das getan, wofür er da ist: Partei ergreifen für die Senioren-Interessen.

Großes Lob und Chapeau!

Nachtrag 15.06.2014: In einer Mitteilung der SPD-Kreistagsfraktion (2014 06 14 Seniorenservicebüros SPD KT) heißt es, dass die Rot-grüne Mehrheitsgruppe im Kreistag die Entscheidung über die Vorlage der Kreisverwaltung erst einmal zurück gestellt habe. Vom Landrat (SPD) möchte sie Fragen beantwortet haben. Die SPD-Kreistagsfraktion möchte zwar die Richtlinie der (rot-grünen) Landesregierung umsetzen, allerdings auch die eigene (rot-grüne) Gruppenvereinbarung einhalten. „Besser vernetzen und nicht zerschlagen“ – das ist nach den Worten des SPD-Fraktionschefs Martin Wehner (Einbeck) die Maxime.

Kreiensen als Alibi?

Der neue Vorstand des Einbecker Seniorenrates (v.l.): Paul Traupe, Hein-Peter Balshüsemann, Wolfgang Keunecke, Lothar Dolle, Dietlind Ostermann, Jürgen Steinhoff.

Der neue Vorstand des Einbecker Seniorenrates (v.l.): Paul Traupe, Hein-Peter Balshüsemann, Wolfgang Keunecke, Lothar Dolle, Dietlind Ostermann, Jürgen Steinhoff.

Nach der Fusion mit Kreiensen wurde im vergangenen Herbst auch der Einbecker Seniorenrat neu gebildet, die Zahl der Mitglieder von neun auf 13 erhöht. Das neue, größere Stadtgebiet mit seinen 46 Ortschaften sollte sich auch in diesem Gremium, der Interessenvertretung der Menschen über 60 Jahre, abbilden. Das war jedenfalls das Ziel.

Diese Woche hat sich der neue Einbecker Seniorenrat zu seiner ersten Sitzung getroffen und einen neuen Vorstand gewählt. In dem findet sich allerdings nur ein einziger Vertreter aus dem Gebiet der Gemeinde Kreiensen. Das sagt selbstverständlich mitnichten etwas über die Qualität der Kreienser Interessenvertretung im Seniorenrat aus (zumal dieser stellvertretende Vorsitzende mit Lothar Dolle (63) aus Rittierode der profilierte und durchsetzungsstarke ehemalige Einbecker Polizeichef ist), aber gibt zumindest zahlenmäßig einen Eindruck von der Beteiligung. Noch nicht einmal alle vier zusätzlichen Sitze im Seniorenrat sind bei der Delegiertenversammlung Ende 2013 an Mitglieder aus dem Ex-Kreienser-Gebiet gegangen, es sind nur drei.

Natürlich gehört die Bereitschaft zu Kandidaturen dazu, ein Gremium wie den Seniorenratsvorstand paritätisch zu besetzen. Mit ein wenig mehr Vorbereitung, gutem Willen und Überzeugungsarbeit hätten jedoch bestimmt die Chancen nicht schlecht gestanden, wenigstens zwei Vertreter aus Alt-Kreiensen für den Vorstand des Einbecker Seniorenrates zur Wahl zu stellen. Da wurde eine Chance vertan. Immerhin soll jede dritte Sitzung im Gebiet der ehemaligen Gemeinde Kreiensen stattfinden.

Und auch hier: Im Landesseniorenrat ist Einbeck künftig durch zwei Mitglieder vertreten, auch dieses allein wegen der Vergrößerung des Gremiums im Zuge der Fusion. Doch genauso gilt hier: Mit Ilka Dirnberger, die auch Vorsitzende des niedersächsischen Seniorenrates ist, und mit dem Vorsitzenden des Einbecker Seniorenrates, Hein-Peter Balshüsemann, sind auf Landesebene zwei Einbecker in Hannover dabei, niemand aus Alt-Kreiensen. Eine weitere Chance vertan, das neue Gemeindegebiet zu beteiligen.

Der neue Einbecker Seniorenrat.

Der neue Einbecker Seniorenrat.

Oder diente die Vergrößerung des Seniorenrates nur dazu, sich künftig lediglich in noch größerer Runde monatelang ergebnislos über rollatorenfreundliche Innenstadtpflaster zu unterhalten?