Erster!

Mit Förderbescheid (v.l.) Alexander Dobrindt, Dr. Roy Kühne, Ralf Buberti, Dr. Wilhelm Priesmeier. Foto: BMVI

Mit Förderbescheid (v.l.) Alexander Dobrindt, Dr. Roy Kühne, Ralf Buberti, Dr. Wilhelm Priesmeier. Foto: BMVI

Eilmeldungen erreichen uns täglich mehrmals, uns alle über die mobilen Telefone, wenn wir das wollen. War früher allenfalls die Mondlandung den Nachrichtenagenturen eine Eilmeldung wert, kabeln sie heute auch Nichtigkeiten mit Priorität durch den digitalen Orbit. Bei einer durchaus nicht unwichtigen Nachricht über das schnelle Internet im Landkreis Northeim lieferten sich die beiden Bundestagsabgeordneten der Region vor ein paar Tagen ein regelrechtes Rennen um die erste Meldung. In Berlin hatte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) am frühen Abend des 25. Januar die Förderbescheide überreicht. Um 19.05 Uhr erreichte die Pressemitteilung (20160125_PM96_NOM_BeratungBreitbandausbau) des CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Roy Kühne die regionalen Redaktionen – inklusive einem Foto, das laut Kameradaten um 18.52 Uhr aufgenommen worden ist. Um 21.29 Uhr legte der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Wilhelm Priesmeier mit seiner Pressemitteilung (20160125_PM MdB Priesmeier Übergabe Förderbescheid Breitbandausbau LK NOM) nach – mit einem um 18.58 Uhr entstandenen Foto. Selbstverständlich posteten beide MdB ihre Botschaften auch über ihre Social-Media-Kanäle. Die Northeimer Kreisverwaltung meldete dann zwei Tage nach der abendlichen Übergabe-Veranstaltung, an der auch ihr Fachbereichsleiter Ralf Buberti teilgenommen hatte, in aller Ruhe die Fakten und die komplexe Förderszenerie, die absolviert werden muss, damit irgendwann einmal das Internet schneller wird. Bei Zahlen und Fakten gab es nämlich bei der ersten schnellen E-Mail aus Berlin durchaus noch Luft nach oben – sie kommt gänzlich ohne Euro-Zahlen aus, obwohl ein Förderbescheid überreicht wurde. Schnelligkeit ist nicht alles.

Nachtrag 05.02.2016: Der Finanzausschuss des Kreistages hat gestern einstimmig empfohlen, für den Breitbandausbau einen Betrag von rund 10,6 Millionen Euro im Kreishaushalt zur Verfügung zu stellen und zwischen dem Landkreis und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden öffentlich-rechtliche Verträge zum allgemeinen Breitbandausbau abzuschließen. In den Vereinbarungen sollen die gemeinsame Finanzierung eines geförderten Breitbandausbaus im Landkreis Northeim zwischen Landkreis und den kreisangehörigen Kommunen geregelt werden. Der Einbecker Stadtrat befasst sich damit in seiner Sitzung am 11. Februar. Die Entscheidung über das Vertragswerk und den Nachtragshaushaltsplan soll der Kreistag in seiner Sitzung am 12. Februar treffen. Der Landkreis ist gut im Zeitplan, einen flächendeckenden Breitbandausbau im Landkreis bereits ein Jahr vor dem von der Bundesregierung gesetzten Ziel des Jahres 2018 zu erreichen. Für die Finanzierung hofft der Landkreis nach den Worten des Ersten Kreisrates Dr. Hartmut Heuer auf Unterstützung aus mehreren Fördertöpfen von Bund und Land. Ein erster Teilbetrag in Höhe von 1,9 Millionen Euro konnte bereits in Zusammenarbeit mit dem Südniedersachsenbüro eingeworben werden. Darüber hinaus hat der Landkreis Northeim am 29. Januar sowohl beim Bund als auch beim Land weitere Förderanträge über eine Gesamtsumme von rund 8,2 Millionen Euro gestellt. „Wenn die Gelder wie beantragt bewilligt werden, kommen wir auf eine sagenhafte Förderquote von über 95 Prozent“, sagt Dr. Heuer. Der verbleibende Betrag in Höhe von etwa 500.000 Euro soll von den Städten und Gemeinden sowie dem Landkreis Northeim aufgebracht werden. Welches Telekommunikationsunternehmen den Zuschlag für den Breitbandausbau erhält, soll im Frühsommer 2016 entschieden werden. Zuvor muss laut Kreisverwaltung noch ein europaweites Vergabeverfahren durchgeführt werden. Dieses soll unmittelbar nach der Beschlussfassung im Kreistag vorbereitet werden, damit die Ausschreibung für das Deckungslückenmodell im April veröffentlicht werden kann.

Bescherung

Symbolfoto.

Symbolfoto Krankenhaus OP.

Uwe Schwarz (SPD).

Uwe Schwarz (SPD).

Frohe Botschaft für das Einbecker Krankenhaus, pünktlich wenige Minuten vor der weihnachtlichen Bescherung gestern per Pressemitteilung verkündet vom örtlichen SPD-Landtagsabgeordneten und gesundheitspolitischen Sprecher der Landtagsfraktion, Uwe Schwarz (Bad Gandersheim): Das Einbecker Bürgerspital wird beim Umbau der Zentralsterilisation mit 425.000 Euro aus Landesmitteln gefördert. Das geht aus einem vom 22. Dezember 2014 datierten Bescheid von Niedersachsens Sozialministerin Cornelia Rundt (SPD) hervor. Die voraussichtlich förderungsfähigen Investitionskosten betragen laut Bescheid
573.083 Euro. Ein Antrag des Krankenhauses vom 12. August 2013 wurde laut Aussage des Sozialministeriums bewilligt. „Ich freue mich, dass die rot-grüne Landesregierung nun die Förderzusage erteilt hat und das Einbecker Bürgerspital seinen Weg weiter gehen kann“, lässt sich Uwe Schwarz in der Pressemitteilung zitieren.

„Es ist nach wie vor eine gemeinschaftliche Anstrengung aller Verantwortlichen nötig, um das Krankenhaus in Einbeck langfristig zu erhalten“, erklärte der Sozialdemokrat, der auch Mitglied des Northeimer Kreistages ist. „Die Beschäftigten haben nach wie vor einen riesigen Anteil daran, aber auch die Akzeptanz des Hauses in der Bevölkerung spricht für sich. Es ist gut und richtig, dass das Bürgerspital sich den Zukunftsanforderungen stellt.“

Vor dem Weihnachtsfest hatten auch die Klinik-Verantwortlichen Zwischenbilanz gezogen und deutlich gemacht, dass das Bürgerspital auf dem Berge noch nicht über den Berg ist, sondern nach wie vor in einer schwierigen Situation, aber viele Zeichen auf eine gute Zukunft deuten. „An allen Themen, die dieses Krankenhaus zukunftssicher machen sollen, muss konsequent weitergearbeitet werden, um die eingeleiteten Maßnahmen fortzuführen“, heißt es in einem Schreiben der Geschäftsführung und des Treuhänders der Gesellschafter. Ziel bleibe: anerkanntes und angenommenes Krankenhaus der Bürger Einbecks, der Name sei Programm.

Erste Erfolge der wirtschaftlichen Optimierung verzeichnet das Einbecker Krankenhaus, auch infrastrukturelle Maßnahmen wie ein neuer Fassadenanstrich, ein neuer Notfallzugang und eine für 200.000 Euro sanierte Station für Schmerz- und Palliativmedizin mit 18 Betten, finanziert über einen hohen Anteil an Spenden. 2015 will die Klinik annähernd 5000 Patienten pro Jahr stationär behandeln, momentan sind es rund 4700. Der Umsatz ist in den vergangenen zwölf Monaten um zehn Prozent gestiegen, sagt Hans-Martin Kuhlmann, der kaufmännische Geschäftsführer. Die Fallzahlen stiegen laut Geschäftsführer im ablaufenden Jahr um zwei Prozent, der Schweregrad der Behandlung (eine wichtige Abrechnungsgröße) um fast zehn Prozent. Das Einbecker Bürgerspital sei als Arbeitgeber wieder gefragt, sagte Kuhlmann. Inklusive Krankenpflegeschule seien aktuell 300 Menschen im Krankenhaus beschäftigt. Auch ehemalige Mitarbeiter kehrten ans Haus zurück, neue Spezialisten konnten für die Klinik gewonnen werden. 2015 soll ein Haustarifvertrag abgeschlossen werden, der den bis Ende 2015 noch geltenden Notlagentarifvertrag ersetzen soll, kündigte der Geschäftsführer an.