Einbeck gratuliert Wickmann zuerst

Marcus Seidel (l.) gratuliert Michael Wickmann.

Marcus Seidel (l.) gratuliert Michael Wickmann.

Rolf Metje (l.): Erster Glückwunsch an einen freudestrahlenden Landrat.

Rolf Metje (l.): Erster Glückwunsch an einen freudestrahlenden Landrat.

Einbeck, oder um ganz korrekt zu sein, Sülbeck gratulierte zuerst: Nachdem Amtsinhaber Michael Wickmann bei der Delegiertenversammlung der SPD in der Northeimer Stadthalle am Montagabend das Ergebnis der Landratskandidaten-Aufstellung vernommen hatte, kam der erste Glückwunsch vom Sülbecker Kreistagsabgeordneten Rolf Metje, dann folgten unmittelbar die Einbecker Genossen mit Marcus Seidel an der Spitze. Der Wahlkampf um die Landrats-Direktwahl am 22. September, seit heute Abend ist er endgültig eröffnet.

Geschlossen waren die Reihen nicht ganz, doch Landrat Michael Wickmann, seit über 40 Jahren Sozialdemokrat, kann mit 93 Ja-Stimmen, acht Nein-Voten und drei Enthaltungen durchaus zufrieden sein. Und der SPD-Chef im Landkreis Northeim, Uwe Schwarz, sagte auch schon vor der Abstimmung, warum: In so einer langen Zeit wie der, in der Michael Wickmann inzwischen Politik mache, über 44 Jahre, könne man es nie allen recht machen.

Wickmann legte in seiner Rede vor allem eine Leistungsbilanz seiner elfjährigen hauptamtlichen Landratszeit vor, sagte seinen Genossen, worauf sie stolz sein können, streichelte die Seele der Partei. Den Angriff auf den politischen Gegner CDU und auf den vor vier Tagen nominierten Gegenkandidaten Dr. Bernd von Garmissen überließ der 61-Jährige vor allem dem SPD-Vorsitzenden Uwe Schwarz. Und der teilte dann auch ordentlich aus: „Relativ dünn“ sei der von der CDU aufgestellte 47-jährige von Garmissen, habe kein politisches Gewicht: „Er hat keinerlei kommunalpolitische Erfahrung.“ Aber die SPD sei ja erstaunt, dass die Christdemokraten überhaupt jemanden aufgestellt hätten. Schließlich hätten sie jahrelang sozusagen „als Landratskandidat auf Lebenszeit“ Gero Geißlreiter präsentiert, der ja bekanntlich die Fusion zwischen Osterode und Göttingen mit in trockene Tücher gebracht habe.

Schwarz nahm sich (in Abwesenheit des entschuldigt fehlenden SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Wilhelm Priesmeier, der zeitgleich zur Aufstellungsversammlung in Berlin beim Sommerfest der niedersächsischen Landesregierung den Wahlkreis repräsentierte) den „CDU-Zählkandidaten“ Dr. Roy Kühne aus Northeim vor. Wenn der von „schlagkräftigen Kandidaten“ der CDU bei Bundestags- und Landratswahlen spreche, von „blutigen Nasen“, die man sich im Wahlkampf holen dürfe, halte er ihm entgegen: „Wir befinden uns nicht im Krieg, wer so redet, weiß nicht was er sagt, oder er reflektiert dies nicht.“ Und: Es zähle nicht, wie lange etwas jemand mache, sondern wie gut.

Und wenn der Einbecker CDU-Chef Dirk Ebrecht immer von „bürgerlichen Kräften“ spreche, denen die SPD gegenüber stehe, dann ärgere ihn das maßlos, sei es doch Rhetorik von gestern und die des Klassenkampfes, sagte Uwe Schwarz. Das kränke die 150 Jahre alte Sozialdemokratie, und die „muss sich solche blöden Sprüche nicht gefallen lassen“.

Doch auch der Landrat selbst kann Attacke, das ließ er durchaus erkennen. Wenn von Garmissen erkläre, bei der ab 2014 neu einsetzenden EU-Förderperiode kenne er sich gut aus, das sei sein Steckenpferd, dann habe er das offenbar exklusiv: „Da kennt er sich als einziger aus.“ Er, Wickmann, habe erst jüngst mit dem niedersächsischen Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) gesprochen, selbst der wisse keine Einzelheiten.

P. S.: Natürlich freue ich mich über jedes Interesse an diesem Blog. Manche Genossen finden das Angebot hier offenbar so interessant, dass sie selbst während der Vorstellungsrede ihres Landratskandidaten auf dem iPad im Einbecker Politikblog lesen…

Gesucht wird ein neuer Landrat

Jörg Wolkenhauer (Grüne), Uwe Schwarz und Martin Wehner (beide SPD) heute beim Pressegespräch.

Jörg Wolkenhauer (Grüne), Uwe Schwarz und Martin Wehner (beide SPD) heute beim Pressegespräch.

Wer tritt an? Spekulationen sind ab sofort für die Position des Landrats in Northeim erlaubt, erste Namen werden bereits gehandelt, für Bestätigungen ist es aber noch zu früh. Denn heute Vormittag hat die SPD/Grüne-Mehrheitsgruppe im Kreistag angekündigt, nach der gescheiterten Dreier-Kreisfusion den Landrat im Landkreis Northeim neu zu wählen, wahrscheinlich am 22. September, dem Sonntag der Bundestagswahl.

Die Amtszeit des Amtsinhabers Michael Wickmann (SPD) läuft aus, sie war nur verlängert worden, weil der Kreis mit anderen Kreisen Fusionsverhandlungen führte. Die sind faktisch Geschichte und sollen nun in einer Sonder-Sitzung des Northeimer Kreistages auch formal beendet werden. Während die CDU die Sitzung allein zum Beenden des Fusionsprozesses beantragt, wollen SPD/Grüne außerdem einen Beschluss über eine Landratswahl herbeiführen und einen Termin festlegen.  (Ein Schmankerl am Rande für Hobby-Juristen: Die CDU beantragt die Sondersitzung nach § 59 der Kommunalverfassung, die SPD/Grünen nach § 7 der Geschäftsordnung des Kreistages)

Die Sitzung dürfte nach Ostern im April stattfinden, einen Termin gibt es noch nicht.

In den nächsten Tagen und Wochen werden wir beobachten können, wie die Parteien den jeweiligen politischen Gegnern bzw. anderen die Schuld dafür geben werden, dass die „Triangel“-Lösung, wie die Fusion der Kreise NOM, OHA und GÖ (inkl. der Stadt Göttingen) nicht erklingen wird. Die Kreistage in Göttingen und Osterode hatten vor wenigen Tagen beschlossen, dass die Kreise 2016 fusionieren werden.

SPD-Vorsitzender Uwe Schwarz spricht von „totaler Blockade der CDU“ und „vergiftetem Verhandlungsklima“, weil die Hauptverwaltungsbeamten in Göttingen und Osterode (Bernhard Reuter und Gero Geißlreiter) öffentlich im vergangenen Herbst begonnen hätten, mit „falschen Behauptungen Stimmung zu machen“. „Indiskutabel“ sei dies, ergänzte Grünen-Fraktionsvorsitzender Jörg Wolkenhauer.

Die CDU spricht von „persönlichen Plänen“ des Göttinger Landrats Bernhard Reuter, die ursächlich für die beschlossene Zweier-Fusion und die gescheiterte Dreier-Lösung seien, ehrliche Verhandlungen auf Augenhöhe habe es nie gegeben. Der Landkreis Northeim könne sich jetzt wieder auf seine eigene Stärke besinnen, lässt CDU-Fraktionschef Heiner Hegeler ausrichten.

Die politische Neuwahl-Nachricht des Tages verkündeten Rot-Grün nach einem gestrigen Gespräch mit dem Innenministerium und einer Sondersitzung der SPD/Grünen-Gruppe. Bei der einstündigen Unterredung in Hannover waren die komplette Spitze des Ministeriums (Innenminister Boris Pistorius, Staatssekretär Stephan Manke mit Abteilungsleiter und Referatsleiter) sowie Landrat Michael Wickmann, Erster Kreisrat Dr. Hartmut Heuer und Stabsstellenleiter Harald Rode dabei. Auch die drei MdL’s aus dem Landkreis (Uwe Schwarz, Frauke Heiligenstadt, Christian Grascha) seien beteiligt gewesen, berichtete Schwarz. Grascha habe sich allerdings kurzfristig wegen einer dringenden Fraktionssitzung entschuldigen müssen, sei von ihm, Schwarz, aber sofort anschließend inhaltlich unterrichtet worden.

Wer bei der Landratswahl antreten wird? Wie gesagt, die Runde der Spekulation ist eröffnet. Da werden wir noch viele Namen lesen, bis weißer Rauch aufsteigen wird. Fest steht nur, das hat Jörg Wolkenhauer heute erklärt, dass die Grünen mit einem eigenen Kandidaten ins Rennen gehen werden. Die SPD werde noch vor den Sommerferien in einem geordneten Verfahren ihren Kandidaten benennen, sagte Uwe Schwarz. Ein Konflikt um die Kandidatur bei der SPD, wie beim letzten Mal, „wird sich nicht wiederholen“. Die Genossen kommen am 12. April zum Unterbezirksparteitag zusammen, bei dem Wahlen auf der Tagesordnung stehen. Allerdings die für die Parteigremien, für die Landratskandidatur ist ein separater Nominierungsparteitag vorgeschrieben.

Und bis zum 22. September, dem mutmaßlichen Landratswahltermin, werde auch die Stichwahl bei Direktwahlen wieder eingeführt sein, ist Landtagsabgeordneter Uwe Schwarz sicher, das Gesetz sei bereits im Landtag eingebracht. Möglich werde dann auch sein, dass diese Stichwahl nicht zwingend 14 Tage nach dem ersten Wahldurchgang stattfinden müsse, sagte er. Das könnte wegen der Herbstferien schon im Landkreis Northeim erstmals Praxis werden, eine Stichwahl also z.B. am 29. September stattfinden.

Nachtrag 19.03.2013: Die CDU-Kreistagsfraktion hat heute eine Pressemitteilung „SPD sucht Schuldigen“ veröffentlicht. Für den „Scherbenhaufen“ nach der gescheiterten Kreisfusion trage Rot-Grün die alleinige Verantwortung, schreibt der stellvertretende CDU-Fraktionschef Timo Dröge (Bad Gandersheim). Der Schuldige ist wie vorhergesagt immer der andere 😉

Nachtrag 22.03.2013: Laut Kreistagsinformationssystem findet die Sondersitzung des Kreistages am 10. April (Mittwoch) um 19 Uhr im Kreishaus statt.

Nachtrag 12.04.2013: Der Kreistag hat einstimmig beschlossen, die Fusionsverhandlungen zu beenden. Die Wahl eines neuen Landrats oder einer neuen Landrätin wird am 22. September, dem Sonntag der Bundestagswahl stattfinden. Landrat Michael Wickmann hat erklärt, kandidieren zu wollen.