Demokratie-Stresstest vor Ort

„Die Formen der Demokratie müssen jünger und inklusiver werden“, sagte Arnd Henze.

Seine Worte haben Eindruck hinterlassen, das wurde in vielen Gesprächen beim Osterempfang der Evangelisch-lutherischen Kirchengemeinde in Einbeck und der Superintendenten deutlich, der zum dritten Mal in der Jugendkirche Marie, der 50 Jahre alten Neustädter Kirche in Einbeck stattfand. Arnd Henze, Fernsehkorrespondent im Hauptstadtstudio der ARD in Berlin und dort vor allem für Außenpolitik zuständig, hat über den „Stresstest für die Demokratie“ gesprochen. Und dabei deutlich gemacht, dass dieser Stresstest nicht allein weit weg bei Trump, Erdogan und Co. bestanden werden muss, sondern vor allem direkt vor Ort. „Wir müssen die Demokratie barrierefreier machen“, forderte Henze, der 1961 in Einbeck geboren und in der Münsterkirche St. Alexandri getauft wurde. Sein Vortrag war gewissermaßen in doppeltem Sinn ein Heimspiel, hat doch der studierte Theologe schon als Fünfjähriger bei Predigten von Pastor Wolfgang Kloppmann in der Münsterkirche rhetorisch gemeinte Fragen im Gottesdienst lautstark beantwortet, wie er schmunzelnd erzählte.

Der Demokratie-Stresstest finde unter Realbedingungen und nicht im Labor statt, und er sei sich nicht sicher, ob er scheitern werde oder ob die Demokratie widerstandsfähig genug sei, habe doch die Strahlkraft von Demokraten nachgelassen. Die Resilienz bröckele, in einigen Landstrichen gebe es Umfragen, bei denen die Mehrheit eine Sehnsucht nach der einen, starken Partei hat, die alles regelt. Arnd Henze appellierte, kämpferische Demokraten zu sein, wie dies der Bundespräsident gefordert hatte. „Diese Demokratie ist noch nicht auf dem Sterbebett“, sagte Henze seinen Zuhörern, sie sei jedoch längst nicht mehr so gefestigt, wie viele denken, „lassen Sie uns den Stresstest bestehen, es geht ums Ganze“.

TV-Korrespondent und studierter Theologe mit Wurzeln in Einbeck: Arnd Henze auf der Kanzel der Neustädter Kirche.

Mehrere Vorschläge machte Arnd Henze, wie die Gesellschaft den Demokratie-Stresstest bestehen kann. „Die Formen der Demokratie müssen jünger und inklusiver werden“, sagte der TV-Journalist, und blickte dabei auch auf die Zuhörerreihen in der Neustädter Kirche beim Osterempfang, in denen niemand unter 40 war. Hier sollten beim nächsten Mal Jugendliche gezielter angesprochen werden. Und das bedeute nicht, einfach den Einladungsverteiler zu vergrößern, mahnte Henze. Jugendliche müssten sich auch im Programm des Empfangs wieder finden. Und so wie bei diesem Beispiel müsse sich auch in Gremien wie beispielweise dem Stadtrat die vorhandene Vielfalt der Stadtgesellschaft wiederfinden. Arnd Henze nannte ein Beispiel aus Berlin: Was für ein Signal sei das, wenn die einzige mit Migrationshintergrund in der Bundesregierung inklusive der Staatssekretäre Justizministerin Katarina Barley sei, „und die hat einen englischen Vater“. Das lässt sich einfach auf Einbeck übertragen, da muss man sich nur mal die stockenden Vorstöße ansehen, jünger und bunter in der politischen Beteiligung zu werden.

„Wir brauchen eine Entgiftung der öffentlichen Debatte“, forderte Arnd Henze. Im Netz sei so viel Hass, und es dürfe nicht akzeptiert werden, dass zu viele Verfahren von Staatsanwaltschaften eingestellt werden. Notwendig sei eine neue Atmosphäre der Solidarität und der Wertschätzung, auch gegenüber Lokalpolitikern. Denn auch diesen schlage vielerorts der Hass entgegen. Nach dem Anschlag auf den Bürgermeister von Altena im Sauerland hätte er sich gewünscht, dass der Bundespräsident zur nächsten Stadtratssitzung spontan gefahren wäre, sich in die Zuschauerreihen  gesetzt und gesagt hätte: „Ich sitze hier stellvertretend für die hunderttausenden ehrenamtlichen Politiker, denen möglichweise ähnliches passiert. Der demokratische Teil unserer Gesellschaft ist an ihrer Seite.“

„Zur Kultur der Wertschätzung gehört eine Kultur des Streites“, meinte Arnd Henze. Es gelte, das Streiten wieder neu zu lernen. Streit bedeute Verständigung über die Fakten. Und es sei mehr denn je die Aufgabe von Medien, die Faktengrundlage sicher zu halten. Denn was viele bei Diskussionen als Fakt bezeichnen, biete nur dem Argument einen emotionalen Drive. Entschieden müsse man denen entgegen treten, die behaupten: Das darf man ja nicht mehr sagen. Meistens allerdings werde es gesagt – in TV-Talkshows mit mehreren Millionen Zuschauern…

Seine fünfjährige Tochter habe ihm als Elternvertreter in der Kita für einen Brief an die anderen Kita-Kinder und deren Eltern das Urvertrauen der Demokratie quasi in den Block diktiert. Die Spülmaschine im Kindergarten war kaputt. „Wollen wir es den Erziehern sagen?“, habe seine Tochter formuliert. „Ich möchte das. Wenn ihr das auch möchtet, dann könnt ihr mir das sagen. Und wenn ihr es nicht wollt, dann könnt ihr es mir auch sagen, dürft eure Meinung sagen, egal welche.“ Das sei die Demokratie auf wenige Sätze konzentriert beschrieben.

Wo das Vertrauen einer Fünfjährigen in die Elternvertretung noch vorhanden sei, könne es bei einer Erstklässlerin leicht in Gefahr geraten, berichtete Arnd Henze von einer Erfahrung mit seiner anderen Tochter. Die Schüler der 1. Klasse hätten jeder der Bürgermeisterin einen Brief geschrieben, weil es im Herbst auf dem Schulweg eine dunkle Ecke gebe. Zwei Tage vor den Weihnachtsferien habe ihm seine Tochter berichtet, immer noch keine Antwort zu haben. Da habe er im Bürgermeisterin-Büro angerufen. Die Kinder lernen gerade, dass es den Weihnachtsmann und den Osterhasen nicht gibt, versuchte er zu argumentieren, und wenn sie nicht ganz schnell reagieren, dann lernen sie auch, dass es die Bürgermeisterin nicht gibt. Ein Urvertrauen wäre zerstört. Zwei Wochen nach den Ferien sei die Lampe eingeweiht worden.

Den Verächtern der Demokratie müsse man den Resonanzraum nehmen, den sie brauchen für ihre Parolen. „Demokratie muss jeden Tag Lösungskompetenz beweisen“, sagte Arnd Henze. Wie bei der Straßenlaterne. Und wie nach einer Diskussion beispielsweise, die er in Uslar geführt hat, dort habe sich eine Ampelschaltung als großes Problem erwiesen, das trotz Briefen bis dahin nicht gelöst werden konnte. Er habe damals gegen das Gefühl appelliert, die zu entscheiden haben „sind so weit weg“. Entscheidend sei doch zu klären: Wie können wir Uslarer uns so stark machen, die Lösung für die konkrete Sorge zu erreichen. Und das habe am Ende funktioniert, weil sich mehrere und am Ende auch die Landrätin um das Problem gekümmert hätten.

Bei Elftklässlern könne das Vertrauen in die Demokratie schon verloren sein, wenn man nicht aufpasse. Das habe er bei der Diskussion an seiner alten Schule in Garbsen erfahren, berichtete Arnd Henze. Die Oberstufenschüler hätten ihm berichtet: Auch wenn wir alle Probleme des Ortes hier diskutieren und lösen würden – dafür interessiert sich dann doch kein Politiker. Damit wollte sich Arnd Henze nicht zufrieden geben: „Bis zum Beweis des Gegenteils möchte ich, dass ihr es ausprobiert.“

Osterempfang in Einbeck: Superintendentin Stephanie von Lingen mit Gastredner Arnd Henze.

 

Arnd Henze machte sich in seinem Vortrag beim Osterempfang auch für Heinrich Keim stark, der 1945 in die amerikanischen Stellungen gefahren war, um eine Zerstörung Einbecks zu verhindern. Nach ihm soll ein Weg benannt werden. Wenn die Bundesverteidigungsministerin mal wieder eine Kaserne umbenennen wolle, wäre ja vielleicht auch Heinrich Keim der richtige Name, sagte Henze. Denn dessen Zivilcourage habe Einbeck viel zu verdanken, die Stadt wäre sonst vielleicht eine der langweiligen Fünfziger-Jahre-Orte, die nach Zerstörung im Krieg wieder aufgebaut wurden. Dass es 70 Jahre brauche, das zu erkennen, wundere ihn schon sehr. Und es freue ihn, dass es nun erkannt wurde.

Platz-Probleme

Der Neustädter Kirchplatz von oben, Blickrichtung Osten. (c) Aufnahme von Michael Mehle (Göttingen). Hier eine Galerie von einigen Luftbildern aus Einbeck.

Der Neustädter Kirchplatz von oben, Blickrichtung Osten. (c) Aufnahme von Michael Mehle (Göttingen). Archivfoto 2013

Investoren sind scheue Rehe. Sie treten nicht oft auf die Lichtung. Und nicht in großer Zahl. Man muss ihnen nicht bedingungslos jeden roten Teppich ausrollen, nicht jeden Palais-Plan erfüllen. Aber es zwingt einen auch niemand, mit nervösem Finger die Flinte auf sie anzulegen, um mal im Bild des Rehs zu bleiben. Platz-Probleme prägten schon so manche Zusammenkunft der Kommunalpolitiker in den vergangenen Jahren – Probleme mit der Zukunft des Neustädter Kirchplatzes. Die Platz-Probleme gelöst hat der Stadtentwicklungsausschuss in seiner gestrigen Sitzung nicht. Ob wenigstens die Richtung stimmt, in der man nun voranschreiten will, wird erst die Zukunft weisen.

Von außen betrachtet, lässt sich nicht unbedingt eine klare Linie erkennen, was Politik in Einbeck will. Wenn ein potenzieller Investor sich für Einbecks Innenstadt interessiert, erkennt er eher einen Zickzack-Kurs. Der Möncheplatz ist seit Jahren nach heftigster öffentlicher Debatte zu den Akten gelegt. Ihn wird niemand bebauen wollen, der noch einmal in Einbeck (wieder-)gewählt werden will. Beim Neustädter Kirchplatz war man schon weiter in der Planung, Investor SEPA hatte vor seinem Ausstieg in diesem Jahr Pläne, bei denen es freilich oft hakte und nicht recht voran ging. Viel Zeit ging ins Land. Am Ende war nichts. Da hatte Politik aber für das Projekt der SEPA schon das ISEK geändert, das Integrierte Städtische Entwicklungs- und Wachstums-Konzept, und den Platz zum Einzelhandelsschwerpunkt gemacht. Worauf die Stadt Einbeck erst vom Sozialministerium als Fördermittel-Geberin gestoßen werden musste. Jetzt soll nach dem mehrheitlichen Willen des Stadtentwicklungsausschusses (gegen die Stimmen von SPD und Grüne) dieses ISEK erneut geändert werden. Kein Einzelhandelsschwerpunkt mehr. Denn nun soll für den Neustädter Kirchplatz ein städtebaulicher Wettbewerb für einen Freiflächen-Multifunktionsplatz veranstaltet werden, der nur eine teilweise Bebauung zulässt. Eine kontinuierliche Linie sieht anders aus. Und der eine mögliche Investor, der sich seit dem SEPA-Rückzug noch am Rande der Lichtung bewegt und sich bis Februar Bedenkzeit erbeten hatte, wird auch keine Luftsprünge machen.

Den inhaltlich wertvollsten Beitrag gestern in der Debatte hat für mich Walter Schmalzried (CDU) geleistet. Er hatte bis zuletzt mit seiner Wortmeldung gewartet, politisch klug das Schlusswort gewählt. Auch, weil er als Kaufmann des größten Modehauses in Einbeck immer im Verdacht steht, pro domo zu sprechen. Schmalzried hat seinen Ratskollegen noch einmal ins Bewusstsein gerufen, dass sie gewählt sind, der Stadt Bestes zu erreichen. Der Stadt. Nicht das Beste für den einen oder den anderen Investor. Und: Magnete müssen nicht groß sein, um anziehend zu sein. Attraktive Sortimente seien wichtiger als immer noch an Großfläche zu denken. Es stimmt: Die beste Pizza zieht mich meilenweit an. Da ist mir ja auch egal, wie umfangreich die Speisekarte ist.