Die für Mittwoch vorgesehene Sitzung des Einbecker Stadtrates ist verschoben worden. Wie die Stadtverwaltung heute mitteilte, soll das Treffen des Rates erst am Freitag, 10. Dezember, um 17 Uhr stattfinden - und dann ausschließlich als Online-Sitzung. Die Tagesordnung bleibt dabei unverändert. Hintergrund der Verschiebung ist, dass Einbeck auf die für Dienstag im Landtag in Hannover … Sitzung verschoben: Stadtrat tagt erst am 10. oder 14. Dezember und dann online weiterlesen
Schlagwort: Kommunalverfassungsgesetz
Eine Ratssitzung mit ganz besonderen Regeln?
Die zweite Sitzung des neuen Einbecker Stadtrates findet unter ganz besonderen Vorzeichen am kommenden Mittwoch statt. Weil die rechtlichen Grundlagen für Online- oder Hybridsitzungen bekanntlich seit Auslaufen der „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ fehlen, muss der Rat in einer Präsenzsitzung zusammenkommen, um rechtzeitig unter anderem den Haushalt 2022, den Bebauungsplan Deinerlindenweg, die Voraussetzungen für einen eine … Eine Ratssitzung mit ganz besonderen Regeln? weiterlesen
FDP sauer über geplante Benachteiligung kleiner Fraktionen
Der Vorsitzende der FDP-Ratsfraktion in Einbeck, Dr. Reinhard Binder, kündigt entschiedenen Widerstand seiner Fraktion auf allen politischen Ebenen gegen die geplante Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes in Niedersachsen an. Geplante Änderungen sehen unter anderem vor, die Berechnungsgrundlage für die Zusammensetzung kommunaler Ausschüsse zu Lasten kleinerer Fraktionen zu ändern. Die Bürger treffen mit ihrer Wahl das nächste Mal … FDP sauer über geplante Benachteiligung kleiner Fraktionen weiterlesen