Silberborn-Heim wird an Rettungsverband verkauft

Der Northeimer Kreistag hat mit breiter Mehrheit dem Verkauf der Immobilie inklusive Grundstück des ehemaligen Jugendfreizeitheims Silberborn für einen symbolischen Euro an den Allgemeinen Rettungsverband Niedersachsen-Süd (ARV) zugestimmt. Es gab bei 45 Anwesenden vier Gegenstimmen und fünf Enthaltungen vor allem aus den Reihen von Grünen, Northeim 21 und AfD. In letzter Minute wurden noch weitere Bedingungen in den Verkaufsbeschluss hinein verhandelt, der von der Landrätin nun ausgeführt werden muss: Die Beteiligungsfrist für eine Weiterveräußerung gilt nun sieben statt wie vorher vorgesehen fünf Jahre, und Vereine und Verbände aus dem Landkreis Northeim erhalten in dem dann vom ARV betriebenen Haus in den ersten sieben Jahren zehn Prozent Rabatt bei Buchungen.

Abstimmung im in der Northeimer Stadthalle mit Abstand tagenden Kreistag.

In der gut 45-minütigen Debatte mit nur wenigen emotionalen Höhepunkten tauschten die Kreistagsfraktionen noch einmal die bekannten Positionen aus. Gegenanträge von Lothar Baumelt (Northeim 21), unter anderem den Verkauf neu auszuschreiben, fanden keine Mehrheit. Lediglich seinem Antrag, dass das Haus später nicht an Organisationen weiter veräußert werden darf, die verfassungsfeindlich sind, fand eine große Mehrheit im Kreistag.

In den vergangene Wochen hatten vor allem der Turnkreis Einbeck-Northeim, der BUND und Altbürgermeister Wolfgang Peter den Verkauf für 1 Euro heftig öffentlich kritisiert. Dieses Bündnis hatte mit weiteren auch gegen die Schließung des Jugendfreizeitheimes den ersten Bürgerentscheid im Landkreis Northeim angestrengt und nur knapp verloren. Kritik kam vor allem, weil das Haus mit seinem 33.476 Quadratmeter großen Grundstück an der Schießhäuser Straße im Holzmindener Ortsteil Silberborn mit einem Restwert von insgesamt 358.744 Euro in den Büchern steht.

Christina Münder (SPD) sagte, in den Wochen vor der Sitzung sei versucht worden, einen Eintopf wieder aufzukochen und Stimmung zu machen. Offenbar hätten da einige ihre Niederlage im Bürgerentscheid noch nicht verwunden. Das Echo von Jugendlichen und Bürgern auf diese neuerliche Stimmungsmache sei jedoch ausgeblieben. Der Kreistag verschleudere hier kein Filetstück unter Wert, sondern eher ein Kotelett mit hohem Sanierungsbedarf an einen neuen Besitzer, der das Haus auch für Gruppen aus dem Landkreis weiter betreiben und investieren wolle. Es gehe schlicht um Angebot und Nachfrage, allzu viele ernsthafte Angebote habe es ja leider nicht gegeben. Der Turnkreis oder der BUND hätten ja auch Angebote abgeben können, wenn sie ein so großes Interesse an dem Haus hätten, sagte Münder.

Hans-Dietmar Kreitz (CDU) sagte, der Landkreis habe es nicht geschafft, ein zukunftsfähiges Konzept für das Haus vorzulegen, die öffentliche Hand müsse nicht Betreiber eines Freizeitheimes sein. Seine Fraktion hätte sich über den Mut anderer gefreut, über Angebote anderer Bewerber. Die gebe es aber nicht, und so verkaufe man an den ARV. „Wir geben ihm eine Chance“, sagte Kreitz.

Auch Irnfried Rabe (FDP) betonte, dass es heutzutage keine Aufgabe eines Landkreises mehr sei, ein solches Haus zu betreiben. Es gebe nicht mehr viele Einrichtungen dieser Art in kommunaler Hand, dafür hätten viele private Betreiber solche Häuser übernommen. „Den Jugendlichen geht nichts verloren.“

Karen Pollok (Grüne) machte deutlich, dass ihre Fraktion sehr wohl der Auffassung sei, dass der Betrieb eines solchen Hauses die Aufgabe einer Kommune sei, wenn auch eine freiwillige. Sie warnte noch vor überstürzten Entscheidungen und Schnellschüssen und signalisierte Ablehnung.

Marc Hainski (GfE) sagte, seine Fraktion stimme aus Verantwortung für den Landkreis Northeim für den Verkauf, weil der ARV das biete, was gefordert worden sei. Nicht, weil es keinen Besseren gebe. „Wir haben jemanden gefunden, der ins Risiko geht.“ Der ARV habe ein gutes Konzept für das Haus, auch Jugendliche aus dem Landkreis könnten die Einrichtung ja weiterhin nutzen.

Lothar Baumelt (Northeim 21) forderte eine erneute Ausschreibung des Verkaufs. Es habe zu wenige Bieter gegeben, der Landkreis habe die Ausschreibung ohne Engagement vorgenommen. Dem widersprach Landrätin Astrid Klinkert-Kittel (SPD) in einer direkten Erwiderung. „Eine erneute Ausschreibung würde keine anderen Ergebnisse bringen“, ist die Landrätin sicher. Der Landkreis habe sich bemüht, einen guten Käufer zu finden. Der ARV biete alles, was gefordert worden sei. Baumelt befürchtet dagegen, dass dem neuen Hausherrn schnell die Luft ausgehen könne und er das ehemalige Jugendfreizeitheim dann weiter veräußern werde.

Noch nicht am Ziel

Wann fährt der erste Personenzug? Noch ist Strecke zu machen.

Wann fährt der erste Personenzug? Noch ist Strecke zu machen.

Schon die Minister-Mitteilung ist vorsichtig formuliert. „Wir haben jetzt eine Basis, mit der wir gut weiter arbeiten können“, lässt Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) mitteilen, als ihm das Gutachten zur Reaktivierung von Bahnstrecken in Niedersachsen vorliegt. „Die nächsten Schritte werden sein, den Lenkungskreis um eine Entscheidung zu bitten und mit den Aufgabenträgern und den Kommunen vor Ort über die Realisierung und die Finanzierung zu sprechen.“ Die Chancen für Personenverkehr auf der 4,4 Kilometer langen Trasse zwischen Einbeck und Salzderhelden sind gestiegen, mehr erst einmal nicht. Lies kennt die Strecke, ist sie im September 2013 schon im „Ilmeblitz“ gefahren.

Und auch Ilmebahn-Geschäftsführer Christian Gabriel jubelt nicht ohne Bremse. Das sei zwar „eine tolle Nachricht aus Hannover“, dennoch gelte es zunächst noch die genauen Rahmenbedingungen abzuwarten. Denn wann der erste Zug fahren kann, hängt davon ab, wie schnell die Investitionen in Höhe von rund acht Millionen Euro von Land und Kommunen umgesetzt werden können. Ilmebahn-Geschäftsführer Christian Gabriel hält einen Zeitpunkt innerhalb der nächsten zwei Jahre für realistisch. Die eigentlichen Bauarbeiten für neue Schienen, Signale und Brücken seien in einem halben Jahr zu schaffen.

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, durch eine NDR-Reporterin von der Nachricht überrascht und über das vorliegende Gutachten informiert, entfährt zwar ein spontanes „Das ist ja der Hammer“. Ein paar Stunden später, als die erste Euphorie verflogen ist, stellt die Rathauschefin nüchterner fest: Wie der kommunale Anteil der Kosten für die Reaktivierung finanziert und wie hoch dieser am Ende sein wird, ist laut Bürgermeisterin zurzeit noch nicht klar. Im städtischen Haushalt ist noch kein Geld vorgesehen. Sie möchte auch erst einmal das Gutachten komplett lesen und dann gemeinsam mit der Politik und dem Landkreis als dem anderen Hauptgesellschafter der Ilmebahn GmbH agieren.

Michalek verweist auch auf die vom Rat im September 2013 einstimmig verabschiedete Resolution, die die Grünen eingebracht hatten. Ebenso hatte der Northeimer Kreistag 2013 einstimmig zum Ausdruck gebracht, dass die gesamte Politik eine aktive Bahnstrecke möchte. Darauf, dass alle politischen Kräfte bei dem Thema an einem Strang gezogen haben, hat jetzt auch der Erste Kreisrat Dr. Hartmut Heuer für den Landkreis noch einmal hingewiesen. Das habe Rückenwind für die Sache gegeben. „Wenn wir es schaffen, eine vernünftige Taktung umzusetzen, würde dadurch eine Art S-Bahn-Linie zwischen Einbeck über Northeim bis nach Göttingen entstehen“, teilte heute Dr. Hartmut Heuer mit. Wobei man bei dieser Linie aufpassen muss, dass sie nicht zur Einbahnstrecke wird.

Da liest sich die jüngste Mitteilung der Einbecker SPD (Wortlaut: SPD PM Bahnstrecke Einbeck 13-03-15) von heute schon etwas kontraproduktiv. Die Sozialdemokraten loben zwar richtigerweise die Verdienste von Ilmebahn-Geschäftsführer Christian Gabriel, der immer wieder auf Zustand, Möglichkeiten und Chancen der Schienenanbindung an die Nord-Süd-Strecke hingewiesen habe. Dann aber sind die Genossen schnell beim politischen Gegner. Die jüngsten Aussagen des FDP- Landtagsabgeordneten Christian Grascha seien eine „Verneblungsaktion“, denn wer die Reaktivierung als Abschluss der Bemühungen der schwarz-gelben Vorgängerregierung bezeichne, streue den Menschen ganz bewusst Sand in die Augen. Der damalige FDP-Verkehrsminister Jörg Bode habe im Spätsommer 2012 „ein erbetenes Gespräch mit Uwe Schwarz verweigert“, karten Einbecks SPD-Chef Marcus Seidel und der Kreistagsabgeordnete Peter Traupe nach. Sich jetzt Verdienste ans Revers heften zu wollen, wie das Grascha tue, sei unehrlich und unredlich. Es sei der SPD- Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz gewesen, der immer wieder im zuständigen Ministerium auf Einbeck hingewiesen und für die Reaktivierung geworben habe.

Das mag alles so sein, aber was bringt das heute noch, sich über mutmaßlich verschüttete Milch auszutauschen? Außer eine mäßig interessante politische Kontroverse, die noch dazu aufgewärmt nach Hustenbonbons aus der Schweiz schmeckt. Der Zug steht noch nicht am Bahnhof Einbeck-Mitte, das sei nochmal allen in Erinnerung gerufen. Es wäre also schön, weil zielführender, wenn weiterhin alle politischen Kräfte in eine Richtung ziehen. Damit der Zug auch wirklich (schnell) kommt.

Zwischen Bahnhof (im Hintergrund) und Köppenweg ist genug Platz für Parkplätze und mehr.

Zwischen Bahnhof (im Hintergrund) und Köppenweg ist genug Platz für Parkplätze und mehr.

Richtig ist dann wieder der Hinweis der SPD in der Mitteilung, dass es mit einem Beschluss zur Reaktivierung allein nicht getan sei. Denn wenn wieder Personenzüge am Einbecker Bahnhof regelmäßig abfahren, müssen die Fahrgäste zunächst dort auch irgendwie hinkommen – und manche eben ihr Auto abstellen können. Es müsse darum gehen, im Umfeld des Einbecker Bahnhofs die erforderliche Infrastruktur zu schaffen, betonen die Einbecker SPD-Ratsherren Rolf Hojnatzki und Rene Kopka in der Pressemitteilung. Sie haben Recht: Das ist eine Chance zur Aufwertung dieses Areals zwischen Köppenweg und Bahnhof. Nicht nur die beiden Kommunalpolitiker sehen den Vorschlägen der Stadtverwaltung dazu mit Interesse entgegen.

 

Nachtrag 19.03.2015: Der Lenkungskreis ist einhellig dem Minister-Vorschlag gefolgt, teilte Verkehrsminister Olaf Lies heute mit. „Unmittelbar und mit Nachdruck“ sollen die drei Strecken reaktiviert werden, darunter die von Einbeck nach Salzderhelden. Lies: „Wir werden nun unverzüglich die Gespräche mit den Aufgabenträgern und den Kommunen führen, um jetzt so schnell wie möglich zu einer Realisierung zu kommen. Noch vor der Sommerpause soll es endgültige Entscheidungen zunächst zu den drei Strecken geben. Ich verfolge das Ziel, dass in etwa zwei Jahren auf der ersten reaktivierten Strecke wieder Personenzüge unterwegs sind.“

Uwe Schwarz, Olaf Lies, Dr. Hartmut Heuer, Christian Gabriel. Foto: SPD

Uwe Schwarz, Olaf Lies, Dr. Hartmut Heuer, Christian Gabriel. Foto: SPD

Der SPD- Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz war gestern Abend gemeinsam mit Ilmebahn-Geschäftsführer Christian Gabriel und dem Ersten Kreisrat des Landkreises Northeim und Ilmebahn-Prokurist Aufsichtsratsmitglied Dr. Hartmut Heuer im Lenkungskreis dabei. „Jetzt sind die Verantwortlichen in den drei Regionen gefordert, die kommunale Gegenfinanzierung zügig sicherzustellen, damit dann mit der Umsetzung begonnen werden kann“, erklärte Schwarz per Presseinformation (Wortlaut: SPD Schwarz 150319_Streckenreaktivierung). „Ich bin optimistisch, dass der Landkreis Northeim und die Stadt Einbeck ihren kommunalen Anteil zügig bereitstellen können, um Ausschreibungen und Baubeginn schnell zu realisieren. Nur dann kann der Fahrbetrieb ab Ende 2017 verwirklicht werden. Die Signale und die gemeinschaftlichen Entscheidungen im Vorfeld machen mir Mut, dass uns das gelingen kann.“

Auch der CDU-Kreisverband Northeim hatte die Ankündigung des Ministers begrüßt und Unterstützung zugesagt (Wortlaut: 05.2015 CDU begrüßt Ilmebahnempfehlung). „Das ist ein gutes Signal für Einbeck“, erklärte CDU-Pressesprecher Tobias Kreitz in einer Pressinfo. „Damit kann man innerhalb von kurzer Zeit in Hannover und in Göttingen sein, und das macht die Kernstadt noch attraktiver für Pendler.“ Die gute Nachricht habe in einer Sitzung des Kreisvorstandes zu spontanem Beifall geführt, sagte Kreitz.

Unangemessen, hingerissen

Timo Dröge (r.) im Kreistag neben CDU-Fraktionschef Heiner Hegeler. Archivfoto

Timo Dröge (r.) im Kreistag neben CDU-Fraktionschef Heiner Hegeler. Archivfoto

Heute hat sich der CDU- Kreistagsabgeordnete Timo Dröge (Bad Gandersheim) in einer persönlichen Erklärung zum Thema Flüchtlinge zu seiner in der jüngsten Kreistagssitzung abgegebenen persönlichen Erklärung zu Wort gemeldet, die für Aufregung gesorgt hatte. Dröge erklärt in seiner ausführlichen Einlassung (Wortlaut: PM Flüchtlingskonzept Dröge 11-03-15), dass er sich habe „zu einer Aussage hinreißen lassen, die in dieser Form unangemessen war. Ich wollte niemals die NS-Zeit verharmlosen.“ Dröge hatte davon gesprochen, man müsse wegen „zwölf schlimmer Jahre nicht 200 Jahre Asche aufs Haupt streuen“. Er sei im Kreistag am 27. Februar „mehrfach durch Zwischenrufe von SPD und Grünen unterbrochen“ worden, schreibt Dröge. Zur Formulierung, man sei nicht das „Weltsozialamt“ stehe er weiterhin, er teile eine ähnliche, auf „Armutsflüchtlinge“ bezogene Äußerung des CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer uneingeschränkt.

Wegen der Zwischenrufe habe er seine Rede im Kreistag abgebrochen, erläuterte Dröge heute: „In der Fortsetzung meiner geplanten Rede hätte ich durchaus noch zum Ausdruck bringen wollen, dass die heutigen Generationen an den Verbrechen der Vergangenheit aber keine Schuld tragen, wohl aber eine Verantwortung auch für die Zukunft. Es ist für mich aber eine Selbstverständlichkeit, dass wir alles unternehmen müssen, dass extremistische Parteien oder religiöse Fanatiker in Deutschland keinen Platz haben. Das ist die Verantwortung unserer Generationen. Dieser Verantwortung müssen wir gerecht werden und dazu möchte auch ich meinen Beitrag leisten.“ Er habe in seinem Wortbeitrag im Kreistag das ausgearbeitete Landkreis-Flüchtlingskonzept gelobt und das Grundrecht auf Asyl als wichtige Grundlage des demokratischen Rechtsstaates herausgestellt, heißt es in der heutigen Erklärung.

Da sich Timo Dröge heute in einer persönlichen Erklärung verbreitet (die er bereits gestern Nachmittag vorbereitet hatte und die heute vom CDU-Pressesprecher und Fraktionsgeschäftsführer Tobias Kreitz an die Redaktionen verschickt bzw. weitergeleitet worden ist), dürften die Forderungen der SPD und der Linken imgrunde weiter im Raum stehen. Sie hatten ja appelliert, dass sich die CDU-Fraktion bzw. der Kreisvorstand und Vorsitzender Dr. Roy Kühne von den Äußerungen distanzieren. Die Dröge-Äußerungen im Kreistag und der Umgang mit der Kritik, von der einige meinen, sie sei aufgebauscht, waren nach meinen Informationen Thema gestern Abend im Kreisvorstand der CDU. Teilnehmer bezeichneten die Diskussion dort als hart, aber fair, ohne genauer zu werden. Was auch immer das heißt…

Schlussstrich – und weiter? Das hätten einige offenbar gerne. Wer davon spricht, hier werde ein Ausrutscher medial aufgebauscht, möchte den Scheinwerfer schnellstmöglich drehen und den Lichtkegel auf andere Themen lenken. Ablenken. Aus der Sicht der Betroffenen mag das verständlich sein. Dass nicht nur die eigenen Parteifreunde gleich nach der Rede nichts zu Dröges Formulierungen öffentlich gesagt haben, ist übrigens ähnlich traurig wie die Empörung der obersten Sozialdemokraten, die dafür Tage brauchen, obwohl sie ebenso im Saal gesessen haben und umgehend hätten reagieren können. Hätten müssen.

Schlussstrich-Fabulierungen und Vergleiche mit dem Nationalsozialismus sind immer ein Fehler. Immer! Und haben in Reden nichts zu suchen. Niemals! Wer durch sie eventuell sogar Applaus von den Falschen billigend mit einkalkuliert, stellt eine Rechnung auf, die niemals aufgehen darf. Timo Dröge, dem in den nächsten Jahren regionale und überregionale Kandidaturen zugetraut werden, hat dieses Lehrgeld jetzt bezahlt. Und hat hoffentlich dazu gelernt.

(Aktualisiert 11.03.2015, 18:54 Uhr, gegenüber der ersten Version wurden die zwei letzten Absätze ergänzt)

Nachtrag 19.03.2015: Der Grünen-Kreistagsabgeordnete Johannes Antpöhler (Bad Gandersheim) hat sich als angesprochener Buh-Rufer zu Wort gemeldet (Wortlaut: Antpöhler – Der Buh-Rufer zu Dröge). „Die späte Einlassung von Dröge erscheint deutlich nachgeschoben. Es ist auch völlig egal, was er noch erläutern wollte. Die obige Aussage bleibt mit jedweder Erläuterung ungeheuerlich und inakzeptabel.“ Warten wir in der Tat mal das Kreistagsprotokoll ab; es liegt bis dato noch nicht vor.

Gutes Timing geht anders

CDU-Männer (v.l.): Torsten Bauer (Bürgermeister Uslar), Gastgeber Dirk Ebrecht (Einbeck), Vorsiteznder Joachim Stünkel (Dassel).

CDU-Männer (v.l.): Torsten Bauer (Bürgermeister Uslar), Gastgeber Dirk Ebrecht (Einbeck-Stroit), Kreisvorsitzender Joachim Stünkel (Dassel-Lüthorst).

Ein perfekter Zeitpunkt ist etwas anderes: Just in dem Moment, kurz nach acht, da in Opperhausen gerade die versammelte CDU im Landkreis Northeim Geschlossenheit und Eintracht demonstrieren wollte und den Landratskandidaten Bernd von Garmissen aufs Schild hob, traf die E-Mail in den Redaktionen ein, dass der CDU-Vorsitzende von Hardegsen, Tobias Kreitz, sein Amt mit sofortiger Wirkung niederlegt. Er trete bewusst jetzt zurück, damit sich der Vorstand noch vor heißen Phase der anstehenden Wahlkämpfe neu bilden könne, mailte Kreitz. In Opperhausen war der 34-Jährige noch entschuldigt worden, der Zug habe Verspätung…

„Mein derzeitiger Beruf sowie mein Engagement für die CDU auf anderen Ebenen lassen ein weiteres sinnvolles Arbeiten für die Partei im Hardgsen nicht zu“, schreibt Kreitz in der Pressemitteilung. Kreitz ist Geschäftsführer der CDU-Kreistagsfraktion.

Tobias Kreitz.

Tobias Kreitz.

Private Gründe sind immer eine, wenn nicht die wichtigste Entscheidung, die es zu respektieren gilt. Aber ein besseres Timing hätte der Sache sicherlich nicht geschadet.

Nachtrag 05.07.2013: Wie die stellvertretende Stadtverbandsvorsitzende Elisabeth Behrens heute nach einem Treffen mit dem zurückgetretenen Vorsitzenden Tobias Kreitz mitteilte, habe man sich verständigt, zunächst gemeinsam im Wahlkampf zu agieren, die Neuwahl eines Vorsitzenden in Hardegsen soll im Herbst folgen. Das Werben um Wähler am 22. September habe jetzt Vorrang vor allen internen Neuausrichtungen. Auch Tobias Kreitz habe seine Mitarbeit dabei zugesagt. Der Vorstand werde sich Anfang August zur letzten Feinplanung treffen.