Zoff in Opperhausen wegen Baugebiet

In Opperhausen gibt es Zoff wegen des geplanten Baugebiets „Im Sieke“. Der Ortsrat Opperhausen/Osterbruch hatte sich in Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung in seiner jüngsten Sitzung für eine dosierte, gesteuerte Weiterentwicklung des Ortes einstimmig ausgesprochen und möchte acht Bauplätze am Ortsrand schaffen. „Leider wird dieser positive Ansatz von einigen wenigen Mitbürgern infrage gestellt – und dies teils mit Behauptungen und Unterstellungen“, schreibt Ortsbürgermeisterin Beatrix Tappe-Rostalski im Namen des Ortsrates.

Um Missverständnisse gar nicht erst weiter aufkommen zu lassen, hatte der Ortsrat als gewähltes Gremium dieser Minderheit mehrere Gesprächsangebote gemacht, schreibt der Ortsrat in seiner Mitteilung. Wegen der aktuellen Pandemie-Situation ist durch die Ortsbürgermeisterin ein digitaler Gesprächstermin vorgeschlagen worden. Zudem sollte dieser Termin auch extern moderiert werden. „Leider sind diese Gesprächsvorschläge sämtlich abgelehnt worden“, bedauert Tappe-Rostalski. „Stattdessen sind Vorgaben in Form von Ort, Zeit, Teilnehmerbeschränkungen und Bedingungen durch den Kritikerkreis vorgegeben worden. So wurde unter anderem mehrfach gefordert, zwei Drittel der Ortsratsmitglieder vom Gespräch auszuschließen und sich zudem, trotz der steigenden Corona-Fallzahlen, in Präsenz zu treffen.“

Der Ortsrat für die Ortschaften Opperhausen und Osterbruch bedauert diese Haltung. Nach wie vor stehe das Gesprächsangebot, um aufgekommene Missverständnisse im Zusammenhang mit einer Unterschriftenaktion gegen das geplante Baugebiet „Im Sieke“ in der Ortschaft Opperhausen im Sinne einer guten Entwicklung aus dem Weg zu schaffen, heißt es in der Mitteilung.

„Wir bedauern es, dass unsere Einladung derart auf Ablehnung gestoßen ist“, sind sich die Mitglieder des Ortsrates einig. Miteinander zu reden sei stets besser als übereinander. Möglicherweise werde sich die Corona-Situation in den nächsten Wochen entspannen, so dass ein Gespräch auf Abstand gegebenenfalls neu geplant werden kann. Die Teilnahme aller Ortsratsmitglieder sollte dabei aber selbstverständlich sein und dürfe nicht im Vorfeld an personelle Bedingungen geknüpft werden, schreibt der Ortsrat in seiner Stellungnahme.

Sollten vertiefende Planungen für das Projekt auf den Weg gebracht werden, wird der Ortsrat schnellstmöglich darüber informieren. Im Rahmen des Beteiligungsverfahrens nach dem Baugesetzbuch haben alle Einwohner zudem die Gelegenheit, sich zu den Planungen zu äußern. Der Ortsrat ist sich weiter einig, dass eine dosierte Weiterentwicklung notwendig ist, um die dörflichen Strukturen für die Zukunft stark und lebensfähig zu erhalten. Die Entwicklung des ländlichen Raums spielt eine zentrale Rolle. Dazu zählt die Bereitstellung von Digitalinfrastrukturen ebenso wie die Schaffung von Bauflächen, insbesondere für Rückkehrer oder Menschen, die zuziehen. Diese Weiterentwicklung stärkt auch die Zukunftsfestigkeit von öffentlichen Strukturen wie Kindergärten und Schulen. Zudem bedeuten mehr und junge Menschen oftmals auch eine Stärkung des Vereinslebens, heißt es in der Mitteilung.

Im Sieke am Ortsrand von Opperhausen soll ein neues Baugebiet entstehen.

Wo soll in Opperhausen bauen möglich werden?

Wenn bei einer virtuellen Ortsratssitzung zeitweise mehr als 80 Teilnehmer online dabei sind, zeigt das zweierlei: Es muss ein Thema geben, das viele Menschen im Ort interessiert. In Opperhausen war das jetzt die Ausweisung von neuen Bauplätzen. Und vermutlich hätten sich diese 80 Besucher nicht auf den Weg in einen Sitzungssaal gemacht, um persönlich an dem Treffen teilzunehmen. Der bequeme Zugang vom heimischen Küchentisch oder Sofa aus via Datenleitung hat mehrere Bewohner dazu veranlasst, einige haben das am Ende auch eingeräumt und die technische Möglichkeit gelobt. Was durchaus zu weiteren Überlegungen führen müsste, ob nicht auch nach Corona-Einschränkungen ein leichterer Zugang zu kommunalpolitischen Gremien, zum Beispiel über Live-Streams, machbar sein sollte.

Westlich des Sportplatzes am Ortsrand liegt das geplante neue Baugebiet „Im Sieke“. Abbildung: Stadt Einbeck

Das Thema, das in Opperhausen die Bewohner des östlichsten Einbecker Ortsteils förmlich elektrisierte, war ein mögliches neues Baugebiet. Vor allem dessen Lage im Ort interessierte die meisten Menschen: Wird es vor meinem eigenen Grundstück sein? Inklusive Veränderung der Nachbarschaft und des Ausblicks aus dem eigenen Garten? Müssen Straßen verbreitert werden? Werde ich zu Kosten herangezogen, Stichwort Straßenausbaubeiträge? Der Ortsrat votierte nach dreistündiger Sitzung am Ende einstimmig für die vorgeschlagene Variante „Im Sieke“ westlich des Sportplatzes. Dieses geplante Baugebiet mit acht zwischen rund 600 und 900 Quadratmeter großen Baugrundstücken habe eine vertretbare Dimension und einen geringen Erschließungsaufwand. Für diese Lage am nordwestlichen Ortsrand habe es auch schon konkrete Nachfragen gegeben. Aktuell seien ihr unabhängig von der Lage des Baugebiets zwischen acht und zehn Interessenten für Bauplätze bekannt, sagte Ortsbürgermeisterin Beatrix Tappe-Rostalski, darunter auch so genannte Rückkehrer als Familiengründer. Wobei man immer abwarten müsse, wie belastbar das Interesse in einigen Monaten weiterhin sei.

Ortsbürgermeisterin Beatrix Tappe-Rostalski trat dem Eindruck vehement entgegen, dass Informationen zum neuen Baugebiet unter der Decke gehalten werden sollten. Bereits seit 2018 gebe es einen transparenten, öffentlichen und für alle nachlesbaren Prozess im gesamten Einbecker Stadtgebiet, bei dem zunächst vorhandene Baulücken und Leerstände recherchiert wurden. Und konkrete Infos, belastbare Aussagen und Fakten zu konkreten Standorten möglicher neuer Baugebiete in Opperhausen – die könne man nun mal erst jetzt öffentlich machen, wo wenigstens ein paar Parameter vorab geklärt sind, sagte Tappe-Rostalski.

Sachgebietsleiter Jürgen Höper vom Planungsamt der Stadt Einbeck stellte die ersten konkreteren Pläne in der Ortsratssitzung vor und machte deutlich, dass 2022 der notwendige Bebauungsplan und vielleicht auch schon die Erschließung realisiert werden könnten, erste Häuser frühestens 2023. Und dass während des ausführlichen Planungsprozesses noch mehrmals die Gelegenheit sei, Bedenken zu äußern und sich in die Planungen einzubringen. Im Mai soll das geplante Baugebiet auf der Tagesordnung des Stadtentwicklungsausschusses stehen.

Eine mangelhafte Informationspolitik im Ort hatten im Vorfeld einige Anlieger bemängelt, zur Sitzungsteilnahme geradezu aufgerufen und auch schon Unterschriften gegen den Standort „Im Sieke“ gesammelt – und am Ortsrat vorbei direkt an die Stadtverwaltung geschickt. Einige von ihnen favorisieren eher Bauplätze im Ortsteil Osterbruch.

Bei allen Neubaugebieten am Ortsrand müssen der Ortskern und dessen Stärkung im Auge behalten werden, seine heutigen und möglicherweise künftigen Leerstände sowie Baulücken in integrierter Lage, wie Planer das gerne nennen. Sonst entstehen die berühmten Donuts, von denen hier und hier schon öfter die Rede war: Am Rande ist alles schick, im Kern fällt alles zusammen. Dieses städtebauliche Süßgebäck zu vermeiden, ist Ziel des so genannten klimagerechten Flächenmanagements, bei dem seit 2018 in allen Ortschaften der Stadt Einbeck die Baulücken und Leerstände innerhalb der 46 Ortschaften recherchiert wurden. Nach Gesprächen mit Grundstücks- und Hauseigentümern waren dabei in der so genannten Phase A drei verwertbare Lücken in Opperhausen herausgekommen. Dass sowas immer nur eine Momentaufnahme sein kann und sich dynamisch weiterentwickelt und kontinuierlich im Auge behalten werden muss, liegt auf der Hand.

Der Ortsrat Opperhausen votierte in seiner Online-Sitzung am 7. April einstimmig für ein neues Baugebiet „Im Sieke“. Screenshot

Strategie-Streit erreicht Ortsräte

Das sind die Handlungsfelder, über die zurzeit diskutiert wird. Jeder Bürger kann übrigens am 18. August von 10 bis 13 Uhr in der Sparkassenpassage seine Meinung zum Entwurf der Gesamtstrategie sagen und zu Protokoll geben. Foto: Stadt Einbeck

Der Streit über die künftige Strategie der Stadt Einbeck zwischen SPD und allen anderen Stadtratsfraktionen hat eine neue Ebene erreicht: Eine Einladung aus dem Rathaus zu dem am 17. August stattfindenden „Ortschaftsdialog im Rahmen der Zukunftswerkstatt ‚Strategie Einbeck'“ heute hat Salzderheldens Ortsbürgermeister Dirk Heitmüller (SPD) mit einer als offenen Brief gekennzeichneten E-Mail an die Bürgermeisterin, alle anderen Ortsbürgermeister und die Medien beantwortet. Eine Antwort ließ nicht lange auf sich warten: Opperhausens Ortsbürgermeisterin Beatrix Tappe-Rostalski (CDU), wie Heitmüller auch Mitglied des Stadtrates, drückte bei der E-Mail auf „Allen antworten“ an den großen Ortsratsverteiler. Dirk Heitmüller möchte das Thema Strategie in jedem Ortsrat behandelt sehen, nicht in einer separaten Veranstaltung für alle Ortsräte. „Zu Themen wie Leitbild und Nachtabschaltung hat es jeweils eine Beteiligung der Ortsräte gegeben. Wenn eine Strategie für die Stadt Einbeck auf den Weg gebracht wird, dann kann das nicht ohne die 46 Ortsräte erfolgen.“ (Heitmüller meint sicherlich 46 Ortschaften, es gibt 25 Ortsräte) Für Salzderhelden soll das am 27. August in der nächsten Ortsratssitzung im Flecken erfolgen, für die Sitzung beantragte Heitmüller einen eigenen Tagesordnungspunkt „zu der von der Verwaltung und den mehrheitlichen Ratsfraktionen als sehr wichtig eingestuften Strategie“. Die SPD ist bekanntlich gegen die bisherige Art und Weise des Strategieprozesses und möchte unter anderem die Thematik in den gewählten Gremien der Stadt behandelt sehen. „Für einen der größten Ortsräte aus dem Stadtgebiet möchte ich abgebildet haben, in wieweit die Ortsteile der Stadt Einbeck in der Strategie Beachtung finden? Welche Auswirkungen hat eine Verabschiedung der Strategie in der September-Ratssitzung für die Ortsräte? Welche Vorteile sind zu erwarten? Finden Themen wie Daseinsvorsorge, Bevölkerungsverlust, Mobilität genügend Beachtung?“, schreibt der Salzderheldener Ortsbürgermeister in seiner offenen E-Mail an die Bürgermeisterin und zählt außerdem weitere wichtige Zukunftsaufgaben in den Dörfern auf. „Ich denke, auch für die anderen Ortsräte zu sprechen, wenn ich diese Art der demokratischen Mitgestaltung wünsche.“ Das ärgerte Beatrix Tappe-Rostalski, wie sie in ihrer Antwort deutlich erkennen lässt. „Der Ortsrat Opperhausen spricht immer noch für sich! Wir werden in den Dialog einsteigen…denn das ist genau die demokratische Mitgestaltung, die wir uns wünschen.“ Was Heitmüller schreibe, sei vermessen. Viele der von Heitmüller aufgezählten Punkte seien in den strategischen Oberzielen schon abgebildet. Der Termin am 17. August sei keine Infoveranstaltung, sondern eine Dialog-Veranstaltung, also Rede und Gegenrede, der Austausch von Fragen und Antworten, eine wechselseitige Kommunikation. Im Übrigen sei im laufenden Strategieprozess nichts in Stein gemeißelt. Tappe-Rostalski: „Strategische Steuerung ist ein fortlaufender Prozess…“ Von der mit dem offenen E-Mail-Brief angesprochenen Bürgermeisterin ist heute nur eine indirekte Reaktion auf die Heitmüller-Mail und die Antwort Tappe-Rostalskis bekannt geworden: sie hat die Medien zu einem Pressegespräch zum Thema „Strategie Einbeck“ eingeladen.

Krönungsmesse

Beifall für den Kandidaten (v.l.): Helmar Breuker, Christian Dörries, Bernd von Garmissen, Christian Müller, Dirk Ebrecht.

Beifall für den Kandidaten (v.l.): Helmar Breuker, Christian Dörries, Bernd von Garmissen, Christian Müller, Dirk Ebrecht.

Eine einstimmige Wahl, keine Gegenkandidaten, stehender Beifall der anwesenden Mitglieder: Bernd von Garmissen ist der unbestrittene Kandidat der CDU im Landkreis Northeim. Das ist die Botschaft der Krönungsmesse in Einbeck-Opperhausen. Die Partei, das sollte ganz offenkundig das Signal sein, steht geschlossen hinter dem 49-Jährigen, der es vor zwei Jahren schon einmal fast geschafft hätte, Landrat zu werden. Diesmal soll es gelingen.

Der CDU-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Dr. Roy Kühne war gar nicht vor Ort, weil in Berlin Sitzungswoche war, aber in Gedanken in Opperhausen, wie es die Gastgeberin Beatrix Tappe-Rostalski sagte. Der CDU-Kreisvorsitzende kann zufrieden mit seiner Partei sein. In der Tat hat Dr. Bernd von Garmissen vor seiner Kandidatenwahl „eine eindrucksvolle Vorstellung“ im Saal des Gasthauses Tappe in Opperhausen geboten, wie es Kreistagsfraktionschef Heiner Hegeler formulierte. Gut 25 Minuten lang stellte von Garmissen seine Ansichten vor.

Der 49-jährige promovierte Jurist aus Dassel-Friedrichshausen präsentierte sich ausschließlich inhaltlich, zu seiner Person sagte er gar nichts. Bei den Themen war von Garmissen dafür aber prägnant und deutlich. Eine Fusionsdebatte hält der CDU-Kandidat aktuell für „überflüssig und nicht zielführend“, sie verunsichere die Menschen im Landkreis Northeim nur und gebe ihnen das negative Gefühl: „Müssen wir hier bald dicht machen?“ Ohne Zuversicht komme man aber nicht voran, statt einen Neuanfang zu starten, habe man im Landkreis in den vergangenen Monaten lieber mit Fusionsphantasien abgelenkt und das Thema für wahltaktische Überlegungen missbraucht, sagte von Garmissen. „Wir wollen das allein schaffen“, rief der CDU-Mann zu Optimismus auf. Mit Pessimismus, mit einer sich dem demografischen Wandel hingebenden Mutlosigkeit beflügele man diesen nur noch. Von Garmissen gab sich als Mutmacher: Man dürfe nicht nur auf Hilfen von außen warten, sondern müsse sich auf die eigenen, ja vorhandenen Stärken besinnen, das Wir-Gefühl im Landkreis stärken, Zuversicht verbreiten, Eigeninitiative leisten. „Die Hälfte des Erfolgs ist Psychologie.“ Er sei aber nicht euphorisiert und denke sich, dass die CDU die Landratswahl schon gewonnen habe. „Wir müssen mehr Gemeinsamkeit wagen, auf die Menschen unvoreingenommen zugehen“, rief der Landratskandidat seine Parteifreunde auf, „unser schöner Landkreis hat einen Neuanfang verdient.“

Als größte Herausforderung der nächsten Zeit benannte Bernd von Garmissen die Flüchtlingssituation. Die Einwanderung der Menschen und deren Integration werde den Landkreis Northeim noch lange beschäftigen. Dabei dürfe man die Sorgen der Bevölkerung nicht an die Seite schieben, dürfe die Herausforderungen nicht unterschätzen. „Wir dürfen uns nicht überfordern, das tut auch den Flüchtlingen nicht gut.“ Es dürften nur diejenige Flüchtlinge kommen, „die eine echte Bleibeperspektive haben“. Von Garmissen hält es für „fatal, wenn man uns überfordert“ und appellierte an Land und Bund: „Unsere Möglichkeiten sind begrenzt, und lasst uns nicht auf den Kosten sitzen.“ Die vielen Ehrenamtlichen leisteten eine engagierte Arbeit, dafür sei er dankbar.

Wann ein Landrat im Landkreis Northeim gewählt wird, steht offiziell noch gar nicht fest. Der angepeilte Termin 28. Februar 2016 (der gesetzlich letztmögliche Sonntag in der Sechsmonatsfrist seit dem Ausscheiden des Vorgängers) soll erst in der nächsten Kreistagssitzung am 9. Oktober auf Antrag von Rot-Grün festgelegt werden. Wer gegen von Garmissen kandidieren wird, ist zurzeit noch offen, die SPD hat angekündigt, im November ihre Gremien entscheiden zu lassen. Für Malte Schober (Northeim), stellvertretender Kreisvorsitzender der CDU, kommen bei der SPD nur zwei in Frage: die beiden Landtagsabgeordneten Uwe Schwarz und Frauke Heiligenstadt. Ein anderer, unbekannterer Kandidat hätte ja in der kurzen Zeit zwischen Kandidatenaufstellung und Wahltermin gar nicht mehr die Chance, sich beim Wähler bekannt zu machen, meint Schober. „Ich gehe fest davon aus, dass Frauke Heiligenstadt kandidiert“, sagte Malte Schober. Die Kultusministerin habe das bis heute nicht persönlich dementiert, sondern vor ein paar Tagen nur über ihre Sprecherin ein Dementi erklären lassen.

Stehende Ovationen für den Landratskandidaten im gut gefüllten Gasthaussaal Tappe in Opperhausen.

Stehende Ovationen für den Landratskandidaten im gut gefüllten Gasthaussaal Tappe in Opperhausen.

Nachtrag 03.10.2015: Gegenüber der HNA Northeim hat Frauke Heiligenstadt jetzt persönlich mutmaßliche Ambitionen auf eine Kandidatur heute unmissverständlich dementiert. Malte Schobers Annahme ist damit Makulatur; Schober hatte bei der jüngsten Landtagswahl im Wahlkreis Northeim für die CDU kandidiert und gegen Heiligenstadt verloren. Bereits in den vergangenen Tagen hatte sich eine unappetitliche Debatte über eine angebliche Kandidatur der heutigen Kultusministerin entsponnen, wie hier und hier in Pressemitteilungen der CDU- und SPD-Landtagsfraktionen nachzulesen ist.