Wenn bei einer virtuellen Ortsratssitzung zeitweise mehr als 80 Teilnehmer online dabei sind, zeigt das zweierlei: Es muss ein Thema geben, das viele Menschen im Ort interessiert. In Opperhausen war das jetzt die Ausweisung von neuen Bauplätzen. Und vermutlich hätten sich diese 80 Besucher nicht auf den Weg in einen Sitzungssaal gemacht, um persönlich an dem Treffen teilzunehmen. Der bequeme Zugang vom heimischen Küchentisch oder Sofa aus via Datenleitung hat mehrere Bewohner dazu veranlasst, einige haben das am Ende auch eingeräumt und die technische Möglichkeit gelobt. Was durchaus zu weiteren Überlegungen führen müsste, ob nicht auch nach Corona-Einschränkungen ein leichterer Zugang zu kommunalpolitischen Gremien, zum Beispiel über Live-Streams, machbar sein sollte.
Das Thema, das in Opperhausen die Bewohner des östlichsten Einbecker Ortsteils förmlich elektrisierte, war ein mögliches neues Baugebiet. Vor allem dessen Lage im Ort interessierte die meisten Menschen: Wird es vor meinem eigenen Grundstück sein? Inklusive Veränderung der Nachbarschaft und des Ausblicks aus dem eigenen Garten? Müssen Straßen verbreitert werden? Werde ich zu Kosten herangezogen, Stichwort Straßenausbaubeiträge? Der Ortsrat votierte nach dreistündiger Sitzung am Ende einstimmig für die vorgeschlagene Variante „Im Sieke“ westlich des Sportplatzes. Dieses geplante Baugebiet mit acht zwischen rund 600 und 900 Quadratmeter großen Baugrundstücken habe eine vertretbare Dimension und einen geringen Erschließungsaufwand. Für diese Lage am nordwestlichen Ortsrand habe es auch schon konkrete Nachfragen gegeben. Aktuell seien ihr unabhängig von der Lage des Baugebiets zwischen acht und zehn Interessenten für Bauplätze bekannt, sagte Ortsbürgermeisterin Beatrix Tappe-Rostalski, darunter auch so genannte Rückkehrer als Familiengründer. Wobei man immer abwarten müsse, wie belastbar das Interesse in einigen Monaten weiterhin sei.
Ortsbürgermeisterin Beatrix Tappe-Rostalski trat dem Eindruck vehement entgegen, dass Informationen zum neuen Baugebiet unter der Decke gehalten werden sollten. Bereits seit 2018 gebe es einen transparenten, öffentlichen und für alle nachlesbaren Prozess im gesamten Einbecker Stadtgebiet, bei dem zunächst vorhandene Baulücken und Leerstände recherchiert wurden. Und konkrete Infos, belastbare Aussagen und Fakten zu konkreten Standorten möglicher neuer Baugebiete in Opperhausen – die könne man nun mal erst jetzt öffentlich machen, wo wenigstens ein paar Parameter vorab geklärt sind, sagte Tappe-Rostalski.
Sachgebietsleiter Jürgen Höper vom Planungsamt der Stadt Einbeck stellte die ersten konkreteren Pläne in der Ortsratssitzung vor und machte deutlich, dass 2022 der notwendige Bebauungsplan und vielleicht auch schon die Erschließung realisiert werden könnten, erste Häuser frühestens 2023. Und dass während des ausführlichen Planungsprozesses noch mehrmals die Gelegenheit sei, Bedenken zu äußern und sich in die Planungen einzubringen. Im Mai soll das geplante Baugebiet auf der Tagesordnung des Stadtentwicklungsausschusses stehen.
Eine mangelhafte Informationspolitik im Ort hatten im Vorfeld einige Anlieger bemängelt, zur Sitzungsteilnahme geradezu aufgerufen und auch schon Unterschriften gegen den Standort „Im Sieke“ gesammelt – und am Ortsrat vorbei direkt an die Stadtverwaltung geschickt. Einige von ihnen favorisieren eher Bauplätze im Ortsteil Osterbruch.
Bei allen Neubaugebieten am Ortsrand müssen der Ortskern und dessen Stärkung im Auge behalten werden, seine heutigen und möglicherweise künftigen Leerstände sowie Baulücken in integrierter Lage, wie Planer das gerne nennen. Sonst entstehen die berühmten Donuts, von denen hier und hier schon öfter die Rede war: Am Rande ist alles schick, im Kern fällt alles zusammen. Dieses städtebauliche Süßgebäck zu vermeiden, ist Ziel des so genannten klimagerechten Flächenmanagements, bei dem seit 2018 in allen Ortschaften der Stadt Einbeck die Baulücken und Leerstände innerhalb der 46 Ortschaften recherchiert wurden. Nach Gesprächen mit Grundstücks- und Hauseigentümern waren dabei in der so genannten Phase A drei verwertbare Lücken in Opperhausen herausgekommen. Dass sowas immer nur eine Momentaufnahme sein kann und sich dynamisch weiterentwickelt und kontinuierlich im Auge behalten werden muss, liegt auf der Hand.
Die Frage zu den eventuellen Straßenausbaugebühren Ifür die jetzigen Bewohner Im Sieke fand ich schon berechtigt. Denn wenn die Straße verbreitert wird ,werden bestimmt auch die Versorgungsleitungen angepasst evtl. mit den Hausanschlüssen.Und wegen den Kosten hieß es….es gibt lange Stundungszeiten wenn es zu Gebühren kommen sollte.
Also grundsätzlich ist es so, dass für die Versorgungsleitungen und die Straße zu den Bauplätzen als Anschlussgebühren den Bauherren in Rechnung gestellt werden. Das ist so üblich und war schon immer so.
Es wird nicht plausibel, was mit der Verknüpfung des Themas „Straßenbaubeitragssatzung“ mit der Etablierung eines Neubaugebiets bezweckt wird. Es ist angebracht, allen Beteiligten deutlich zu machen, dass so genannte KAG-Beiträge zur Refinanzierung von Straßenbauvorhaben für die (späteren) Eigentümer der Baugrundstücke in Gebieten, die quasi von „der grünen Wiese“ zum Bauland umgewidmet werden, keine Rolle spielen. Anrainer an neuen Siedlungsstraßen sind zwar regelmäßig erschließungskostenpflichtig, aber brauchen keine Belastung mit Straßenbaubeiträgen zu befürchten. Dass man „zum Nulltarif“, also gänzlich ohne Anliegerbeiträge, ein später einmal voll erschlossenes Baugrundstück nutzen kann, wird jedoch niemand erwarten. Immerhin dürften etwa Versorgungsunternehmen einen Obolus für die Herstellung eines Trinkwasser- oder Stromanschlusses verlangen. Oder KAG-Beiträge für die Anschlussnahme an das Trennkanalsystem werden von der Stadtentwässerung verlangt. Wer kostenmäßig da keine böse Überraschung erleben möchte, sollte sich zur gegebenen Zeit vom Neuen Rathaus eine Erschließungs-/Anliegerbescheinigung ausstellen lassen. Es werden in ihr explizit auch im Baugesetzbuch usw. geregelte Forderungen nach der städtischen Erschließungsbeitragssatzung abzuarbeiten sein.