RPA praktisch

Selten wohl wurden innerhalb weniger Tage einem Amt so viele Worte gewidmet, das sonst eher im Schatten steht. Der Einbecker Stadtrat hatte am Mittwoch beschlossen, das Rechnungsprüfungsamt (RPA) an den Landkreis abzugeben, der Kreistag hat das mit eigenem Beschluss am Freitag einstimmig bestätigt. Beschlossen ist ferner, das Kreis-RPA vom Northeimer Scharnhorstplatz 2015 an den Standort Hullerser Tor umzuziehen, nachdem hier die KVHS aus- und in der Schule in Drüber eingezogen ist. Das spart Geld, vermutlich 20.000 Euro pro Jahr, weil in der eigenen Immobilie eine Miete entfällt.

Karl-Heinz Hagerodt.

Karl-Heinz Hagerodt.

Ist das praktikabel, das Kreis-RPA in Einbeck? Da sorgte sich der Kreistagsabgeordnete Karl-Heinz Hagerodt (CDU) aus Katlenburg-Lindau. Die Rechnungsprüfer, so sein Argument, müssten doch wohl nahe am Kreishaus ihrer wichtigen Kontrollaufgabe nachgehen. Und von Northeim nach Einbeck seien es 24 Kilometer Distanz. Das brachte nicht nur den SPD-Fraktionschef Martin Wehner aus Einbeck auf die Zinne („Zentralismus pur, das hätte auch Landrat Reuter aus Göttingen sagen können“), von Einbeck nach Northeim seien es doch keine 24 Kilometer Entfernung, es seien 17. Hagerodts eigener Fraktionsvorsitzender Heiner Hegeler (Langenholtensen) nahm den passionierten Radfahrer Hagerodt lächelnd in Schutz: „Fahren Sie mal mit dem Fahrrad 17 Kilometer, die kommen Ihnen dann auch wie 24 Kilometer vor“.

Der Erste Kreisrat Dr. Hartmut Heuer konnte zwar keine Fahrrad-Erfahrung beisteuern, wohl aber Sachkenntnis. Schon heute sei es so, dass die RPA-Beschäftigten vier von fünf Tagen in der Woche bei den „Kunden“, unter anderem den Kommunen, vor Ort tätig seien, und nicht in Northeim. Selbstverständlich aber werde man ein Konzept erarbeiten und vorlegen, bevor die Umzugskartons gepackt werden, versicherte der Erste Kreisrat, ein Einbecker.

Amt abgegeben

Voller Zahlen: der Einbecker Etat 2013.

Symbolfoto Haushaltsplan.

Es steht selten im politischen Fokus, das Amt mit der Abkürzung RPA. Die Verwaltungsmitarbeiter sind die einzigen, die nicht weisungsgebunden dem Bürgermeister unterstellt sind. Sondern der Politik, dem Rat. Das Rechnungsprüfungsamt tut genau das, was sein Name sagt. Es kontrolliert die Rechnungsführung der Stadtverwaltung.

Der Einbecker Stadtrat hat gestern mit deutlicher Mehrheit einzig gegen die Stimmen der SPD-Fraktion beschlossen, das RPA an den Landkreis Northeim abzugeben. Ein korrespondierender Beschluss des Kreistages ist für Freitag geplant. Ulrich Minkner (SPD) sagte in der kurzen Debatte über das Thema, er halte die Abgabe an den Landkreis für grundsätzlich falsch. Denn dadurch verzichte der Rat freiwillig auf eine wichtige Kontrollaufgabe. Frank-Dieter Pfefferkorn (Bürgerliste/GfE) hielt dem entgegen, ein Rechnungsprüfungsamt mache nur Sinn, wenn es seine Aufgaben auch erfüllen könne. Das sei aber nicht der Fall, daher verlagere man die Aufgabe dorthin, wo sie fachlich gut ausgeführt werden könne. Im Übrigen könne man die Abgabe jederzeit wieder zurück nehmen, die Zweckvereinbarung darüber mit dem Landkreis wieder kündigen, meinte Pfefferkorn. Cornelia Lechte (GfE) ergänzte, dass für ein RPA auch geeignetes Personal benötigt werde, das in einem Entwicklungsplan gefördert werden müsse. Die Vorsitzende des Finanzausschusses, beruflich beim Landesrechnungshof tätig, wies darauf hin, dass der Stadtrat in der Sitzung wenige Tagesordnungspunkte vor der RPA-Abgabe den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2010 beschlossen habe. Das sei eigentlich gesetzlich zwei Jahre zu spät. Mit dem Jahresabschluss, so Lechte, werde auch erst der Bürgermeister für das entsprechende Jahr entlastet. Der hieß 2010 Ulrich Minkner.