Was für eine Tagesordnung-Kultur

Es ist nicht notwendig, fast drei Stunden lang zusammen zu sitzen. Ein Blick auf die Tagesordnung hatte bereits nichts Gutes erahnen lassen. Als sich vergangene Woche der Kulturausschuss erstmals im modernisierten Sitzungssaal (wenn dann auch noch nächstes Mal die moderne Projektionstechnik funktioniert, umso besser) des Historischen Rathauses traf, schwante wohl auch SPD-Ratsherr Alexander Kloss gleich anfangs nichts Gutes. Er eröffnete mit der Bitte, als Fachausschuss für Kultur und Wirtschaftsförderung zum einen häufiger zu tagen und zum anderen doch bitte die schriftlich ja vorliegenden Mitteilungsvorlagen nicht ausgiebigst zu erörtern. Vor diesem Treffen hatte sich der Kulturausschuss letztmals am 26. September (!) versammelt, die ursprüngliche Februar-Sitzung fiel aus, angeblich wegen mangelnder Themen. Wie es dann sein kann, dass schon drei Monate später 25 Tagesordnungspunkte aufgelaufen sind, bleibt ein Geheimnis. Jahresberichte über das Jahr 2017 sind klassische Themen für eine Februar-Sitzung. Dann haben die auch vorzuliegen. Wer erst Ende Mai vorgelegt bekommt, wo es unter Umständen im Argen liegt, kann nur noch schwerlich für das aktuelle Jahr gegensteuern. Und natürlich schafften es die Ausschussmitglieder unter dem Vorsitz von Walter Schmalzried (CDU) nicht, zügig die vorliegenden schriftlichen Mitteilungen abzuhandeln, sondern sie verhedderten sich gemeinsam in diesen Papieren. 14 Mitteilungen in einer Sitzung (vom Partronatsvertreter bis zu Partnerstädten) dürfte auch Rekord sein. Wobei es außerdem reichlich merkwürdig ist, warum mancher Jahresbericht (Tourismus und Kulturring sowie Bibliothek) unter Mitteilungen abgehandelt wird, andere Jahresberichte (Museum und Archiv) jedoch eigenständige Tagesordnungspunkte waren… Das verstehe wer will. Tagesordnung-Kultur ist das jedenfalls nicht.

Alles Allris

Dass bei Neuerungen nicht immer alles gleich rund läuft, ist nicht neu und auch verständlich. Mit der neuen Bürgermeisterin hat die Stadt Einbeck auch ein neues Programm für das Ratsinformationssystem in Betrieb genommen, bei der ersten Ratssitzung war dies schon spürbar, alle Vorlagen für die Beschlüsse und Beratungen sahen optisch ein wenig anders aus als für langjährige Ratsmitglieder (und auch Besucher) gewohnt. Allris, so heißt das neue Programm, kann sicherlich ganz viele tolle Dinge, sicherlich auch ganz viele schöne Dinge, die Politik transparenter für die Bürger machen. Das kann ich (noch) nicht beurteilen.

Auffälligste Neuheit, die bitte auch gleich wieder zum  alten Eisen gelegt werden darf: Auf den Beschlussvorlagen für die Beratungen im Stadtrat war nicht ersichtlich, zu welchem Tagesordnungspunkt sie gehören, denn es steht nirgendwo eine TOP-Nummer. Das war vor allem bei 48 Tagesordnungspunkten etwas misslich, sie immer richtig zuzuordnen, wenn die Unterlagen nicht in der richtigen Reihenfolge abgeheftet waren.

Bitte wieder durchnummerieren, das muss doch aber auch das schicke neue Programm können…