Ausschusssitzungen: Virtuelle Premiere gelungen

Das war durchaus gelungen und doch eigentlich gar nicht so schwer: Der Bau- und Umweltausschuss des Stadtrates hat als erstes Gremium der Einbecker Kommunalpolitik in der Corona-Pandemie erstmals nicht als Präsenzsitzung in der Rathaushalle, sondern weitgehend virtuell getagt. Einige wenige Mitglieder des Ausschusses waren auf Abstand im großen Sitzungsraum des Neuen Rathauses versammelt und wurden von dort aus gemeinsam in die Videokonferenz geschaltet, die meisten Mitglieder aber saßen zuhause vor ihren Rechnern und Web-Kameras.

Die Haushaltsberatungen im Januar sollen aus Infektionsschutz-Gründen in dieser so genannten hybriden Form stattfinden. Die Öffentlichkeit kann sich nach Voranmeldung ebenso in die Videokonferenz selbst einwählen oder aber in Raum 107 des Neuen Rathauses den Beratungen folgen, wenn die Bürger sich vorher angemeldet haben: 05561 916 101 oder E-Mail stadtverwaltung@einbeck.de.

Nach wenigen Minuten konnte man am Mittwoch als Beobachter durchaus den Eindruck gewinnen, als ob diese virtuelle Form einer Sitzung nicht zum ersten Mal stattfand, sondern bei einigen bereits zur Routine geworden ist. Ausschuss-Vorsitzender Willi Teutsch (CDU) leitete die Sitzung aus dem Arbeitszimmer, als habe er dieses schon öfter gemacht, auch wenn er zu Beginn einräumte, dass es für ihn Premiere sei. So souverän verlief auch die gut 90-minütige Sitzung, in der vor allem der Haushalt 2021 zur Debatte stand.

Natürlich gilt es, bis Kontaktbeschränkungen und Infektionlage wieder reale Treffen in großer Runde ermöglichen, gemeinsam weiter zu lernen in dieser Kommunikationsform und stetig ein paar Details zu verbessern, und da schließe ich mich ausdrücklich mit ein. So möchte ich die folgenden Anregungen dann auch verstanden wissen.

Es ist für den Sitzungsleiter nicht so einfach und schnell zu überblicken, wenn Wortmeldungen kommen. Niemand dürfte zuhause so große Bildschirme haben wie in Staatskanzleien oder im Kanzleramt für Videokonferenzen stehen, weshalb die einzelnen Kacheln der Teilnehmer bei vielen klein sein dürften. Deshalb sollten diejenigen, die etwas sagen möchten, einen großen (!) Wortmeldungszettel nicht nur kurz in die Kamera halten, sondern direkt und vielleicht so lange, bis sie das Wort erhalten (oder zumindest der Vorsitzende die Wortmeldung gesehen, registriert aufgerufen hat). Natürlich gibt es auch digitale Möglichkeiten der Wortmeldung, aber die Variante der Papierschilder ist nicht die Schlechteste.

Wenn mehrere Teilnehmer vor einer Kamera sitzen (wie in Raum 107, aber auch wie im Bauausschuss die Mitglieder der Bauverwaltung), sollte entweder jeder ein Mikro haben oder aber näher an das Mikrofon heranrücken (idealerweise auch an eine schwenkbare Kamera). Dann ist auch der Ton in solchen Konstellationen noch besser. Und jeder kann dann auch sehen, wer dort spricht.

Achso, und vielleicht wäre es möglich, wenn jeder Teilnehmer auch wirklich seinen realen Namen in der Konferenzsoftware angibt, keine Abkürzungen oder sonstige Pseudonyme. Dann lassen sich Äußerungen besser zuordnen, selbst wenn auf der Kamera eindeutig zu sehen ist, wer spricht.

Und inhaltlich? Da hat der Bau- und Umweltausschuss seine Teilhaushalte beraten und mit kleinen Änderungen auch beschlossen. So soll der Posten für Straßenunterhaltung nicht um 50.000 Euro gekürzt werden, sondern es sollen wie in den Vorjahren 880.000 Euro einkalkuliert werden. Es gebe Straßen, da brösele es schon gewaltig, begründete Rolf Hojnatzki (SPD) diese Notwendigkeit.

Die für Hochwasserschutzmaßnahmen in den Haushalt 2021 eingestellten 500.000 Euro sollen auf Antrag der SPD in den nächsten Jahren für verschiedene Präventivmaßnahmen gegen Hochwasser verwendet werden, keinesfalls für ein einziges Projekt. Der Bau- und Umweltausschuss hatte zuvor zur Kenntnis genommen, dass die in der Vergangenheit in Vardeilsen vom Ausschuss in Augenschein genommenen Hochwasserprobleme nicht durch den einen Fehler erklärt werden können. Das beauftragte Ingenieur-Büro Rinne & Partner aus Rosdorf kommt in seinen Berechnungen zu dem Schluss, dass die ehemals vorhandene Senke, die verfüllt worden war, auch seltene Starkregen nicht zurückgehalten, sondern für Vardeilsen allenfalls gedämpft hätte. Das Büro Rinne kommt in seinen Untersuchungen außerdem zum Ergebnis, dass die in den vergangenen zehn Jahren genehmigten Bauvorhaben keine negativen Auswirkungen auf den Hochwasserabfluss der Beeke haben, wenn auch einige Bauten nicht so ideal seien.

Einstimmig beschlossen hat der Ausschuss, 105.000 Euro für eine noch nicht im Haushaltsentwurf enthaltene Maßnahme zu verwenden: die Erschließung des dritten Bauabschnitts Neubaugebiet am Schäferkamp in Edemissen, wo sieben Baugrundstücke entstehen sollen. Rund 85.000 Euro könnten mittelfristig im Jahr 2023 durch Erschließungsbeiträge refinanziert werden, sagte Baudirektor Joachim Mertens. Woher soll das zusätzliche Geld zunächst kommen? Die Summe soll rechnerisch von der 500.000-Euro-Hochwasserschutz-Summe abgezogen werden.

Noch immer keinen Fortschritt gibt es beim Bahnhofs-WC in Kreiensen. Hier berichtete Baudirektor Joachim Mertens von einer geplanten Unterredung mit der Bahn im Dezember, die coronabedingt ausgefallen ist. Wann sie nun stattfinden wird, ist noch offen. Um schnell handlungsfähig zu sein, sollen im Haushalt 2021 Mittel eingeplant werden, die zumindest für Übergangsmaßnahmen ausreichen. Eine baldige Entscheidung wurde allgemein als dringend angesehen, notfalls müsse die Stadt allein ohne Bahn agieren, um dringende Bahnfahrer-Bedürfnisse zu erleichtern.

Außerdem hat das Ratsgremium die aktuellen Sachstände zu Ausweisungen von Landschaftsschutzgebieten (LSG) „Ilme“ sowie „Selter/Nollenberg“ zur Kenntnis genommen. Bei beiden sind noch Stellungnahmen möglich. Auf Bitten des Ausschusses nimmt die Stadt in ihre Stellungnahmen zu den zwei geplanten LSG auch Bedenken von Privatleuten auf, beispielsweise Waldbesitzern oder Landwirten. Justiziar Dr. Florian Schröder wies jedoch darauf hin, dass aber trotzdem jeder privat Betroffene zusätzlich selbst eine Stellungnahme einreichen müsse, wenn er Bedenken habe, das könne wie weiland bei der 380-kV-Klage nicht allein die Stadt als öffentliche Hand übernehmen.

300 Kilometer Straße auf den Bürobildschirm holen

IRIS heißt das Fahrzeug, mit dem der Straßenraum aufgenommen wird: Integrated Road Information Scanner. Alle 300 Kilometer Straßen werden abgefahren und erfasst.

Ein Gefühl für den (schlechten) Zustand vieler Straßen in Einbeck haben viele. Die Stadtverwaltung lässt das Gefühl jetzt in Fakten umwandeln: In den nächsten Tagen erfasst ein Mitarbeiter des Thüringer Ingenieurbüros Lehmann & Partner im Auftrag der Stadt jede Straße in Einbeck und den 46 Ortsteilen – und zwar mit Hilfe eines orangefarbenen Busses voller Hightech.

An diesem Fahrzeug sind fünf Kameras und zwei Scanner angebracht, die eine Fülle von Daten ermitteln. Zwischen 30 und 40 Kilometer pro Tag schafft Messtechniker Marius Ciszak mit seiner IRIS (die Abkürzung steht für Integrated Road Information Scanner), insgesamt rund 300 Kilometer lang ist das Straßennetz der kommunalen Straßen. Bei bedecktem Himmel sind die Daten besser zu erfassen als bei Sonnenschein, bei Regen kann nicht gemessen werden.

Eine der nach vorn gerichteten hochauflösenden Kameras am Fahrzeug.

Die Stadt Einbeck hat der Firma ein so genanntes Knoten-Kanten-Modell zur Verfügung gestellt. Auf dieser Grundlage weiß das Unternehmen, welche Straßen abzufahren sind. Ein GPS-System hilft, die Positionen zu bestimmen. Zu den ermittelten Daten gehören die Straßenabmessungen (Fahrbahnen, Nebenflächen wie Gehwege, so genanntes Begleitgrün) sowie Ausstattungen (Beläge, Einbauten, Verkehrszeichen). Zugleich werden die Zustandsdaten der Straßen wie Oberflächenschäden, Netzrisse und Unebenheiten mittels komplexer Lasertechnologie und speziellen Kameras erfasst. Der Laserscanner tastet die Straßenoberfläche etwa eine Million Mal pro Sekunde ab.

Am Heck des Fahrzeugs befindet sich der Laserscanner.

Die Daten werden dabei im fließenden Verkehr ermittelt, erläutert Frank Schulze, Kundenbetreuer bei Lehmann & Partner (Erfurt). „Wir holen die Straße ins Büro“, sagt der Diplom-Ingenieur. Denn neben vielen Daten erhält die Stadt auch so genannte Messbildfolgen, die mit den Kameras erstellt werden. Alle fünf Meter werden die Kameras am Bus synchron ausgelöst. Diese Vielzahl von entstehenden Fotos können in der Zukunft manche Ortstermine überflüssig machen, weil sich die städtischen Mitarbeiter die Straßenansichten per Mausklick auf den Bildschirm holen können, um sich in eine bestimmt Situation vor Ort zu versetzen.

Das Fahrzeug für die Straßenzustandserfassung.

Alle aufbereiteten Informationen wird die Stadtverwaltung nur für den internen Gebrauch verwenden, Autokennzeichen beispielsweise werden anonymisiert. Die Stadt Einbeck, die nach Mitteilung von Matthias Erdmann vom Straßen- und Grünflächenmanagement im Rathaus rund 120.000 Euro für diese Maßnahme ausgibt, erhält am Ende eine Vielzahl von Datensätzen, die in das Geoinformationssystem der Stadt eingearbeitet werden. Die Stadt kann auf Basis der ermittelten Zustandsdaten und farbiger Streckenbänder (grün, gelb, rot) den Handlungsbedarf auf einen Blick schnell erkennen und dann ein so genanntes Erhaltungsmanagement für Straßen erstellen. Damit sollen sich im Herbst dann auch die politischen Gremien befassen.

Frank Schulze und Marius Ciszak von der beauftragten Firma Lehmann & Partner sowie Matthias Erdmann (v.l.) von der Stadtverwaltung Einbeck am Untersuchungsfahrzeug, das in den nächsten Wochen in Einbeck unterwegs sein wird.