Zwei Wahlbereiche

Bei der Kommunalwahl am 12. September 2021 bildet die Stadt Einbeck zwei Wahlbereiche: einen für die Kernstadt, einen für alle Ortschaften. Das hat der Stadtrat mit Mehrheit der großen Fraktionen und bei zwölf Gegenstimmen vor allem aus FDP, Grünen und GfE/Bürgerliste beschlossen.

Frank-Dieter Pfefferkorn (GfE/Bürgerliste) und Dietmar Bartels (Grüne) hatten sich für nur einen Wahlbereich ausgesprochen, damit könne man acht Jahre nach der Fusion viel besser eine gemeinsame Stadt Einbeck inklusive Kreiensen deutlich machen. Außerdem sei ein Wahlbereich für Städte und Räte dieser Größenordnung die Regel, zwei Bereiche seien die Ausnahme, sagte Bartels.

Der nächste Stadtrat wird aus nur noch 38 Ratsmitgliedern bestehen (heute 44, bedingt durch die Fusion mit Kreiensen 2013). Die Zahl der Ratssitze richtet sich nach der Einwohnerzahl, hier sind 30.976 Einwohner die Richtgröße für die Einteilung, rund 14.000 in der Kernstadt, rund 17.000 in den Ortschaften.

SPD-Fraktionschef Rolf Hojnatzki kritisierte die Argumentation der GfE/BL und Grünen, es gehe den kleineren Parteien doch viel eher darum zu vermeiden, bei mehr Wahlbereichen auch schwerer Kandidaten zu finden. Hojnatzki erinnerte daran, dass die alte Stadt Einbeck früher ohne Kreiensen schon einmal sogar drei Wahlbereiche gehabt habe. Bei zwei Wahlbereichen sei es auch einfacher möglich, dass sich im Stadtrat das Verhältnis zwischen Vertretern aus den Ortschaften und der Kernstadt besser abbilden lasse.

Heute besteht der Einbecker Stadtrat übrigens aus 29 in Ortsteilen lebenden Mitgliedern sowie 15 Ratsmitgliedern, die in der Kernstadt wohnen. Die jetzt geäußerte Argumentation, was für zwei Wahlbereiche und gegen einen gemeinsamen spreche, könnten sich einige auf Wiedervorlage legen, wenn es im kommenden Frühjahr darum geht, ausreichend Kandidaten für die Wahlen zum Stadtrat und den Ortsräten zu finden.

Symbolbild Wahlbezirke.

Analyse der Bürgermeisterwahl: So hat Einbeck gewählt

Hat die Bürgermeisterwahl gestern auch noch keine Entscheidung gebracht, sind doch die Einzelergebnisse und Zahlen einen Blick wert. Am 15. November wird sich nun in einer Stichwahl entscheiden, wer im Einbecker Rathaus bis 2026 Bürgermeisterin bleibt oder Bürgermeister wird. Zur Wahl stehen dann Dr. Sabine Michalek und Dirk Heitmüller.

Der Gemeindewahlausschuss hat Montag Mittag das Endergebnis offiziell festgestellt, ohne Änderungen. Gemeindewahlleiter Dr. Florian Schröder hat nach Rücksprache mit dem Kreisgesundheitsamt für die Stichwahl festgelegt, dass diese als Urnenwahl in den Wahllokalen mit einem verschärften Hygienekonzept stattfinden kann. Eine Briefwahl ist dabei möglich und kann hier online beantragte werden. Grundsätzlich sei es aber auch im Verlauf der nächsten knapp zwei Wochen noch möglich, kurzfristig auf eine ausschließliche Briefwahl umzustellen, falls die Infektionszahlen in Einbeck zu sehr steigen sollten, erläuterte Schröder. Dann würde das Ergebnis aber natürlich nicht bereits am 15. November feststehen können, sondern erst mehrere Wochen später.

Das vorläufige Endergebnis stand am Sonntag um 20.10 Uhr fest, mehr als eine Stunde zuvor waren bereits alle Wahlbezirke ausgezählt, lediglich die Briefwahl-Stimmen fehlten noch. Insgesamt 2232 Wähler machten Briefwahl.

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek gewann am Sonntag in 46 von insgesamt 59 Wahlbezirken, darunter auch in allen Kreiensen- und Greene-Wahlbezirken, überwiegend mit deutlichem Vorsprung. Dirk Heitmüller hatte in elf Wahlbezirken die Nase vorn, davon allein in sechs Kernstadt-Bezirken, in einem (BBS Jahnstraße) lag er stimmengleich mit Dr. Claudius Weisensee vorn. Weisensee gewann den Wahlbezirk Erzhausen mit 37,5 Prozent; sein schwächstes Ergebnis hatte er in Bentierode mit 1,41 Prozent (das war eine Stimme). In Bentierode hatte Dr. Sabine Michalek mit 78,87 Prozent ihr stärkstes Einzelergebnis; sie war in der Einbecker Südstadt in den Wahlbezirken BBS Jahnstraße (24,68 Prozent) und Walkemühlenweg (30,45 Prozent) am Schwächsten. Erwartungsgemäß die meisten Stimmen erzielte Dirk Heitmüller in Salzderhelden, wo er als Ortsbürgermeister zuhause ist. Dort holte er beide Wahlbezirke mit 52,48 Prozent bzw. 55,82 Prozent. Sein schwächstes Einzelergebnis erzielte Heitmüller in Rengershausen (5,56 Prozent).

Die Wahlbeteiligung war mit knapp 50 Prozent insgesamt sehr niedrig. Die geringste Wahlbeteiligung zeigte sich im Wahlbezirk Kreiensen III (24,11 Prozent) und Stadtbibliothek (24,81 Prozent). Die höchste Beteiligung konnte in Rengershausen verzeichnet werden, wo 81,82 Prozent der Wahlberechtigten zur Wahl gingen.

Einer von zwei Briefwahl-Vorständen bei der Auszählung am Sonntag Abend im Rathaus.

Bentierode hat (nochmal) gewählt

In Bentierode waren mit 70 Wählern 44 Prozent der Wahlberechtigten bei der Wiederholungswahl.

In Bentierode waren mit 70 Wählern 44 Prozent der Wahlberechtigten bei der Wiederholungswahl.

Bentierode hat (nochmal) gewählt heute, die Stadtratswahl musste in der Ortschaft wiederholt werden, weil beim ursprünglichen Wahltermin im vergangenen September zeitweise die falschen Zettel für den Einbecker Stadtrat ausgegeben worden waren. Heute waren 159 Frauen und Männer im Wahlbezirk 053 (Bentierode) wahlberechtigt, 70 nahmen an der Wahl teil (sechs Briefwähler), das ist eine Wahlbeteiligung von 44 Prozent. Jeder Wähler hatte drei Stimmen. Es gab insgesamt heute 205 abgegebene gültige Stimmen, ein Stimmzettel war ungültig, auf ihm waren sechs Stimmen notiert.

Deutlicher Sieger ist die Bürgerliste Unabhängige Wählergemeinschaft Kreiensen, die ihr Ergebnis mehr als verdoppeln konnte. Gravierend weicht die Zahl der Persönlichkeitsstimmen ab: Während bei der BL im September Frank-Dieter Pfefferkorn noch acht Stimmen erhielt, kam er heute auf eine. Hingegen schaffte Reinhard Brinckmann, der gegen die Wahl Einspruch eingelegt hatte, heute 72 Stimmen, im September bekam er nur sechs Stimmen und verpasste das Mandat im Stadtrat. Laut Gemeindewahlleitung zieht nun Brinckmann statt Hans-Henning Eggert für die Bürgerliste in den Einbecker Stadtrat ein. Eggert kam heute auf zehn Stimmen, im September hatte er eine persönliche Stimme.

Hier das Ergebnis der heutigen Wiederholungswahl (in Klammern zum Vergleich die Zahlen vom 11. September 2016):

SPD 37 (93)
CDU 51 (88)
Bürgerliste 94 (38)
AfD 10 (18)
FDP 11 (10)
Grüne 2 (9)

Hier geht’s zum amtlichen Ergebnis.

Der Gemeindewahlausschuss wird das heutige Wahlergebnis von Bentierode und das dadurch geänderte Gesamtergebnis der Stadtratswahl vom 11. September in öffentlicher Sitzung am Donnerstag, 23. Februar, um 17 Uhr im Neuen Rathaus, Raum 107, feststellen.

Der Wahlvorstand in Bentierode zählt die Stimmen.

Der Wahlvorstand in Bentierode zählt die Stimmen.

Merkwürdig matt

Das scheint in vielfacher Hinsicht eine besondere Sitzung des Stadtrates zu werden, am 11. Februar um 17 Uhr im Alten Rathaus. Und das nicht, weil sie nicht wie üblich an einem Mittwoch, sondern wegen Komiker Eckart von Hirschhausen ausnahmsweise mal an einem Donnerstag stattfindet. Der Blick auf die Tagesordnung, jedenfalls auf die des öffentlichen Teils, lässt den Beobachter erstaunt zurück: Keine Themen, die in Einbecks Politik aktuell zu behandeln, zu entscheiden wären? Mir würden da ein paar einfallen. Aber außer ein paar Personalien und zwei SPD-Arbeitsauftrag-Anträgen zum WLAN auf dem Wohnmobilstellplatz am Schwimmbad und zum sozialen Wohnungsbau scheint in der Kommunalpolitik nicht viel los zu sein. Letzte (Vertrags- bzw. Kredit-)Details zum Rathauskauf dürften in nicht-öffentlicher Sitzung behandelt werden. Und ein paar anstehende Themen sind vom Verwaltungsausschuss vergangene Woche erstmal auf Eis gelegt worden (wie die Ausweisung von Bauland in Kernstadt) oder es ist zumindest auf die Bremse getreten worden (wie bei der Neugestaltung des ZOB), nachdem im Vorfeld vielleicht eine interne Beratungsschleife zu wenig gedreht worden ist. Oder wirft am Ende schon die Stadtratswahl am 11. September ihre großen Schatten voraus? Zwei Mal trifft sich der Stadtrat in seiner aktuellen Besetzung nach der Februar-Sitzung noch: am 1. Juni und am 24. August, beide Treffen je kurz vor den Sommerferien und kurz vor dem Wahltermin. Eine monatelange Pause aber kann sich Einbeck nicht leisten.