Breitband-Ausbau: Viele Worte, wenig Taten

Digital-Staatssekretär Stefan Muhle mit Falko Lausch (l.) vom Breitband-Kompetenz-Zentrum, Landrätin Astrid Klinkert-Kittel und Dezernent Harald Rode (r.).

Elf Einbecker Dörfer hatten die Faxen dicke, sie haben einfach die Sache selbst in die Hand genommen, haben den vielen Versprechen und Vertröstungen, die sie in den vergangenen fünf Jahren aus dem Kreishaus gehört haben, keinen Glauben mehr geschenkt. Die elf Dörfer haben die Schwelle von jeweils 60 Prozent der Haushalte innerhalb weniger Wochen meist deutlich überschritten, die Anbieter Goetel gefordert hatte. Jetzt bekommen die Einwohner in diesen elf Dörfern schnelles Glasfaser-Internet direkt ins Haus. Jedenfalls diejenigen Haushalte, die für einen privaten Ausbau unterschrieben haben und diesen privat bezahlen. Der Breitband-Ausbau im Landkreis Northeim, er wird immer mehr zum Flickenteppich. Die Landrätin sprach beim jüngsten Gipfel im Kreishaus mit Digital-Staatssekretär Stefan Muhle (CDU) gestern Abend von einem „heterogenen Ausbau“. Das meint das gleiche. Einen flächendeckenden Breitbandausbau mit schnellem Internet, das diesen Namen auch verdient, wird es absehbar im Kreisgebiet nicht geben. Es wird vielmehr in Zukunft so sein, dass es Bürger in einigen Dörfern geben wird, die ein schnelles Glasfaser direkt im Haus liegen haben. Es wird im gleichen Dorf Menschen geben, die diese schnelle Internetverbindung nicht haben. Und es wird Bürger beispielsweise mitten in der Kernstadt von Einbeck geben, die trotz des vor Jahren vollmundig erklärten so genannten Breitband-Ausbaus kein schnelles Internet bekommen haben und es auch nicht bekommen werden – jedenfalls keines, das solchen Worten genügen würde. Landrätin Astrid Klinkert-Kittel sprach von großer Verärgerung und Vertrauensverlust in der Bevölkerung. Sie hat Recht. Sülbeck gehört zu den elf genannten Glasfaser-Dörfern; der Eindruck, es sei besser wenn man sich selber kümmere, nur dann passiere etwas, befördere die Politikverdrossenheit, sagte Ortsbürgermeister und Kreistagsabgeordneter Rolf Metje.

Der Kreistag hat schon vor Monaten der Telekom den Auftrag erteilt, den Ausbau zu erledigen. Kalefelds Bürgermeister Jens Meyer hat beim Breitband-Treffen gestern erzählt, dass seine Verwaltung Anfang September den ersten Besuch von der Telekom hatte. Im Juni bei der Unterschrift habe es noch geheißen, die Kommunen würden „unverzüglich“ kontaktiert. Drei Werbebanner habe die Telekom aufgestellt, „mehr nicht“, sagte Meyer. Kalefeld geht jetzt auch den anderen Weg, wartet nicht mehr ausschließlich auf das verbesserte Kupferkabel des Magenta-Riesen, Super-Vectoring genannt, sondern setzt auf den privaten Anbieter Deutsche Glasfaser, der – wie der Firmenname sagt – das zukunftsfähige schnelle Breitband-Internet anbietet. Es werden nicht die letzten Orte bleiben, die lieber dem Glasfaser vertrauen, als dem beschleunigten Kupfer. Ahlshausen beispielsweise, das lieber heute als morgen dem bestehenden Anbieter den Laufpass geben würde, weil dieser das Bandbreiten-Versprechen nicht erfülle, wie es heißt. Fünf Dörfer der Stadt Dassel sind in ähnlicher Situation, haben sich direkt nach Hannover an den Ministerpräsidenten und den Wirtschaftsminister gewandt, weil sie Angst hatten, digital abgehängt zu werden. Denn wer schon als ausgebaut gilt, und sei es auch mit noch so langsamer Geschwindigkeit überhalb der so genannten Aufgreifschwelle, fällt aus dem bevorstehenden Breitband-Ausbau der Telekom heraus. Das schneller gemachte Kupferkabel, es könnte zur Glasfaserausbaubremse werden.

Das Land Niedersachsen fördere nur noch Glasfaser, sagte Staatssekretär Stefan Muhle. Er sprach im Northeimer Kreishaus viel von Klarheit, Verlässlichkeit und dem Willen, schnell und unbürokratisch zu sein. Die Zuhörer, Mitglieder des Kreistages und Bürgermeister oder ihre Amtsvertreter, applaudierten nicht gerade. Muhle möchte jedes Quartal zu einem Breitband-Gespräch alle an einen Tisch versammeln, um die Probleme, an denen es hier und da hängt und wo es hakt, schnell aufgearbeitet zu bekommen, wie er sagte. Ihm schwebt ein offener, transparenter Kommunikationsprozess vor. Man werde nicht für jeden morgen den optimalen Anschluss bekommen, räumte der Digital-Staatssekretär aus Hannover ein. Aber man müsse mehr erläutern, wie es werde.

Das jedenfalls wird, so steht zu erwarten, den meisten Mitgliedern des Northeimer Kreistages zu Recht nicht genügen, wenn sie am 19. Oktober in ihrer nächsten Sitzung einen Verantwortlichen der Telekom befragen. Die CDU-Fraktion und die Landrätin (wer zuerst am Wochenende die Idee hatte, blieb bei dem Breitband-Treffen gestern umstritten), zitieren jedenfalls einen verantwortlichen Vertreter des Unternehmens in die Kreistagssitzung, damit dieser dort endlich detaillierte Ausbauinformationen und einen verbindlichen Zeitplan vorlegt. „Wann geht es endlich los mit dem Breitbandausbau? Informationen jetzt!“, heißt der schmissige Titel des CDU-Antrags. Das dürfte kein vergnügungssteuerpflichtiger Termin für den Befragten werden. Die Zweifel daran, dass die Telekom bis 20. Juni 2019 den Ausbau schafft wie vertraglich vereinbart innerhalb eines Jahres, sie werden immer größer.

Nachtrag 11.10.2018: Die CDU-Kreistagsfraktion hat noch einmal nachgelegt und für die nächste Sitzung des Kreisausschusses beantragt (CDU Antrag_Markterkundung Breitband Gigabit 18-10-10), die Landrätin mit den vorbereitenden Arbeiten für ein neues Markterkundungsverfahren zu betrauen und die dafür notwendigen und in Aussicht gestellten Fördergelder zu beantragen. Die CDU setze „auf Lichtgeschwindigkeit“, heißt es in einer Presseinformation, man erteile der Kreisverwaltung „eine Handlungsanweisung“: „Was wir alle brauchen sind gigabitfähige Anschlüsse, da eine Datenübertragung in Lichtgeschwindigkeit in Zukunft unerlässlich sein wird, hier muss die Kreisverwaltung dringend handeln.“ Weil es mit dem Ausbau des Internets schon viel zu lange gedauert habe, müsse jetzt wenigstens technisch das Optimum erreicht werden, schreibt die CDU: „Von der Landrätin und ihrer Kreisverwaltung erwarten wir jetzt eine sehr rasche und zielgerichtete Umsetzung, möglichst in Lichtgeschwindigkeit.“

Die lange erwartete Unterschrift

Freude im Kreishaus über die Telekom-Unterschrift: Sabine Spethmann-Nikulla, Fachbereichsleiter Ralf Buberti und Landrätin Astrid Klinkert-Kittel (v.l.). Foto: Landkreis Northeim

Mit ihr war gerechnet worden, aber es dauerte. Manchen zu lange. Jetzt ist sie im Kreishaus eingetroffen, wie die Landrätin heute Mittag mitteilen lässt. Die Unterschrift. Wann genau die Telekom den Vertrag über den Breitbandausbau unterschrieben hat, wurde dabei zunächst nicht bekannt und ist auch auf dem Foto nicht erkenntlich. Das Datum ist deshalb entscheidend, weil ab Vertragsstart das Unternehmen ein Jahr lang Zeit hat für seine Bauarbeiten. „Ich freue mich, dass nach dem Erhalt der Förderbescheide jetzt endlich der Vertrag mit der Deutschen Telekom unter Dach und Fach ist und der Ausbau beginnen kann“, erklärte Landrätin Astrid Klinkert-Kittel in der Mitteilung ihres Kreishauses. Die Vorbereitungszeit habe viel zu lange gedauert. „Mit der Vertragsunterzeichnung ist uns ein wesentlicher Schritt gelungen, es bleibt aber viel zu tun.“ Rund 16.000 Haushalte, die derzeit mit weniger als 30 Mbit/s versorgt werden, erhalten „bis zum Sommer 2019“ schnelleres Internet; 97 Prozent dieser Haushalte können mit einer Versorgungsleistung von 50 Mbit/s rechnen. Die Deutsche Telekom informiert laut der Mitteilung aus dem Kreishaus derzeit die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Städte und Gemeinden über die Trassenführungen und die geplanten Bauverfahren. In Einbeck habe dazu am 12. Juli bereits ein Termin stattgefunden. Derzeit arbeitet der Bonner Konzern laut Landkreis Northeim auch an einer Website, über die sämtliche Informationen zum Breitbandausbau abrufbar sein sollen. Mitte September werde die Feinplanung abgeschlossen sein, hieß es. Ab diesem Zeitpunkt könne der Bau beginnen. Auch die Reihenfolge der Bauabschnitte werde dann bekannt gegeben. Ob die zuletzt einfädelten politischen Initiativen im Kreisausschuss und im Einbecker Verwaltungsausschuss damit hinfällig werden, bleibt in dieser Woche abzuwarten. In den nicht-öffentlichen Gremien sollte notfalls darüber beraten werden, wie weiter verfahren werden solle, wenn die Telekom nicht unterschreiben würde. Ruhe ist mit der eingetroffenen Unterschrift damit aber mitnichten eingetreten. Der Ortsrat Ahlshausen beispielsweise hat vergangene Woche beantragt, die tatsächliche Leistungsfähigkeit der Internet-Versorgung im Dorf zu überprüfen. Der heutige Anbieter „OR Network“ habe seine Angaben deutlich übertrieben, wodurch Ahlshausen aus dem Förderprogramm Breitbandausbau herausgenommen worden sei, war sich der Ortsrat einig. Die angegebene Leistung von bis zu 50 Mbit/s komme jedoch in den Haushalten nicht an, die Technik sei vom Wetter und der Vegetation sehr abhängig. Trotz mehrfacher Anfragen bei der Landrätin, der Telekom und dem zuständigen Staatssekretär in der Landesregierung habe beim Breitband-Ausbau noch keine Lösung für Ahlshausen erreicht werden können, stellte der Ortsrat enttäuscht fest.

Breitband-Ausbau kommt – in Kürze, bald…

Breitband-Infos für Bürgermeister und Stadtverwaltungen gaben Landrätin Astrid Klinkert-Kittel (l.) und Dieter Schulz (stehend) mit seinem Team von der Deutschen Telekom im Sitzungssaal des Kreishauses.

Breitband-Kabel.

Die sichtbare Freude von Landrätin Astrid Klinkert-Kittel und ihrem Bau-Dezernenten Ralf Buberti mochten im Sitzungssaal des Northeimer Kreishauses nicht alle teilen. Die Tagesordnung des Kreistagssitzung am Freitag verheißt da auch noch politischen Schlagabtausch über das Dauerthema Breitbandausbau, einen kleinen Vorgeschmack gab es bereits: Der Landkreis hatte Bürgermeister und Bauamtsleitungen der Städte und Gemeinden des Landkreises sowie die Mitglieder des Kreistages zu einer Infoveranstaltung über den Breitbandausbau eingeladen; für die Stadt Einbeck war Bürgermeisterin-Vertreter Dr. Florian Schröder vor Ort. Drei Stunden zuvor hatte die Landrätin aus Berlin den endgültigen Förderbescheid über 5,8 Millionen Euro erhalten, den Löwenanteil des 9,6-Millionen-Euro-Projekts. Das Land dürfte mit seinem Förderbescheid bald folgen, war man sicher. Einen so genannten vorzeitigen Maßnahmenbeginn hatte sich der Landkreis ohnehin schon besorgt, auch weil der eigentliche Vertrag mit der Deutschen Telekom noch gar nicht unterschrieben ist. Nun könnte es also endlich losgehen nach mehr als vier Jahre dauernder Planung und Debatte – nach viel zu langer Vorbereitungszeit, ständigen Änderungen und einem hochbürokratischen Verfahren, das in Zukunft dringend vereinfacht gehört, sagte die Landrätin. Doch wann es konkret und faktisch sichtbar losgeht, konnte noch niemand sagen. „In Kürze“, „unverzüglich“ waren da die gebräuchlichen Worte. Bald eben. Denn was noch fehlt vor dem ersten Spatenstich, der öffentlich zelebriert werden soll, ist die genaue Ausbauplanung, für die die vom Landkreis beauftragte Deutsche Telekom bis Ende Juli alle Städte und Gemeinden kontaktiert haben will. Innerhalb eines Jahres ab Vertragsabschluss soll die Telekom im Landkreis Northeim 16.000 Haushalte mit schnellem Internet versorgen, 95 Prozent mit 50MBit/s, den Rest mit 30 MBiT/s. Sie wird dafür 1177 Kilometer Glasfaser-Kabel mit verschiedensten modernen Verfahren in die Erde legen (was 166 Kabeltrommeln auf zehn Lkw entspricht) und 200 moderne „graue“, neue Verteiler-Kästen aufstellen. „Das ist das größte Programm für die Telekom in Südniedersachsen“, sagte Telekom-Infrastrukturmann Dieter Schulz. Er appellierte an die Zusammenarbeit mit den Bauverwaltungen in den Kommunen, da komme jetzt eine Antragsflut für die geplanten Trassen und Standorte der Multifunktionsgehäuse auf die Rathäuser zu, die möglichst alle innerhalb weniger Wochen genehmigt sein sollten. Sobald grünes Licht kommt und die Bauarbeiten beginnen, soll eine Website ortschaftsgenau informieren, wo wann was gebaut werden soll, große Hinweisschilder in den von den Bauarbeiten betroffenen Orten sollen deutlich sichtbar auf die Beschleunigung des Breitbands aufmerksam machen.

Nachtrag 09.06.2018: Wie erwartet gab’s gestern im Kreistag den politischen Schlagabtausch zum Thema Breitbandausbau. Dabei wurde auch bekannt, dass der Förderbescheid des Bundes eine sechswöchige Frist bis zur Vertragsunterzeichnung enthält. Die CDU-Fraktion hätte mit einem Entschließungsantrag mit Signalwirkung gerne ein Zeichen gesetzt in der unendlichen Geschichte des Breitbandausbaus im Landkreis Northeim. Nichts Neues habe man bei der Infoveranstaltung gehört. „Es gibt keinen rechtsgültigen Vertrag“, bemängelte Dirk Ebrecht (CDU). Er sprach sich dafür aus, über den Kreisausschuss der Telekom eine Frist bis zum 15. Juli zu setzen, den Ausbauvertrag zu unterschreiben, andernfalls wäre die Ausschreibung nichtig. „Förderbescheide wurden schon viele in die Kameras gehalten“, sagte Ebrecht. Es liege aber noch kein einziger Meter Kabel in der Erde. Ebrechts Fraktionskollege Heiner Hegeler (CDU) wunderte sich, warum sich die Telekom-Vertreter bei der Infoveranstaltung um den ja offenbar feststehenden Sechs-Wochen-Zeitraum bis zur Unterschrift und damit dem Start der Arbeiten herumgedrückt hätten. „Wir sehen das Risiko, dass die Telekom nicht unterschreibt“, sagte Hegeler. „Wir wollen keine weiteren Ehrenrunden drehen.“ Uwe Schwarz (SPD) räumte ein, dass man auch lieber zwei Jahren früher gestartet wäre, aber: „Meine Stimmungslage ist eine andere seit Mittwoch“, seit der Infoveranstaltung mit Förderbescheid-Übergabe. Jetzt sei eher Dank an alle Beteiligten angesagt. Bis 18. Juli  (das ist die sechswöchige Frist) werde die Telekom unterschreiben – und dann zwölf Monate später fertig sein, meint Schwarz. Mit einer gesetzten Frist würde der Kreistag die Probleme nur vergrößern. „Das ist nur ein Muskelspiel, für die Bürger nicht zielführend.“ Mit dem CDU-Antrag wird sich der Kreisausschuss nun beschäftigen, mit breiter Mehrheit hat der Kreistag bei einer Gegenstimme von Johannes Antpöhler (Grüne) so entschieden. „Mein Wunsch ist, in den nächsten Tagen den Vertrag zu unterschreiben“, umriss Landrätin Astrid Klinkert-Kittel die Lage. Falls das nicht geschehe, könne und müsse man immer noch mit einer Kreistagssondersitzung auf eine neue Lage reagieren. „Aber jetzt bin ich erstmal optimistisch.“

Auf der Website des Landkreises Northeim gibt es inzwischen eine Auflistung der Ortschaften zu sehen, die im Rahmen des geförderten Breitbandausbaus schnelleres Internet erhalten werden. Orte, die die Telekom im so genannten Eigenausbau ertüchtigt, sind nicht enthalten. Auch nicht die Orte, die schon jetzt eine Geschwindigkeit von mehr als 30 MBit/s aufweisen, da diese damit über der von der EU festgelegten „Aufgriffschwelle“ für den geförderten Ausbau liegen, teilte die Kreisverwaltung mit.

Breitband: Passiert da endlich mal was?

Schnelles Internet? Gibt’s kaum im Landkreis Northeim. Archivfoto

Der Sommer ist vorbei. Der politische jedenfalls. Im Juni hatte Landrätin Astrid Klinkert-Kittel im Kreistag erklärt, den Sommer unter anderem auch dazu zu nutzen, beim Thema Breitbandausbau nach Alternativen zum stockenden Ausbau zu suchen. Vor der nächsten regulären Kreistagssitzung am 8. September, bei der sich die Landrätin sicherlich zu dem Thema öffentlich äußern dürfte, hat die CDU jedenfalls nochmal in deutlichen Worten den Druck erhöht: „Wir haben es satt, immer wieder vertröstet zu werden. Der Bürger hat schon lange kein Verständnis mehr, dass es fast überall im Landkreis nach wie vor keine leistungsfähigen Breitbandanschlüsse gibt“, fasst der Kreistagsabgeordnete Dirk Ebrecht (Stroit) die Auffassung der CDU-Kreistagsfraktion in einer Pressemitteilung zusammen. Man werde das nicht länger tatenlos hinnehmen. Die Landrätin müsse das Thema Breitband „zur Chefsache machen und den zuständigen Stellen in Hannover und Berlin mal Feuer unterm Hintern machen“, formuliert Ebrecht. Es sei nicht nur peinlich, sondern geradezu lächerlich, wenn immer wieder über die anstehende Digitalisierung fabuliert werde, aber andererseits das dafür notwendige schnelle Internet nicht vorhanden sei. „Das taugt so viel wie ein Rennwagen ohne Reifen“, schreibt die CDU in ihrer Mitteilung. Die zuständigen Ministerien auf Landes- und Bundesebene seien aufgefordert, „endlich die Versprechungen in Taten umzusetzen“, schreibt Ebrecht. Seit Jahren werde über die dringende Notwendigkeit von schnellen Internetverbindungen in den ländlichen Regionen diskutiert. Planungen seien auf den Weg gebracht, Ausschreibungen im Landkreis Northeim initiiert, Fördermittel in Aussicht gestellt worden – nur passiert sei bislang so gut wie nichts.

Die CDU-Kreistagsfraktion werde nicht weiter ohnmächtig zusehen, erklärte Dirk Ebrecht: „Vielleicht ist eine öffentliche Sondersitzung des Kreistages der richtige Weg, damit die zuständigen Stellen ihre bisherige Arbeit zum Thema Schnelles Internet im Landkreis Northeim den Bürgerinnen und Bürgern erklären.“ Da Deutschland in Sachen Breitband im europaweiten Vergleich eher schlecht abschneide, könne man sich überlegen, wo der Landkreis Northeim in diesem Breitband-Ranking zu finden  sei. Dieser „schlimme Zustand muss endlich abgestellt werden, damit schnelles Internet auch in den ländlichen Regionen Arbeitsplätze schafft und eine Zukunftsentwicklung überhaupt erst möglich macht“, fordert der CDU-Mann in seiner Stellungnahme.

Nachtrag 09.09.2017: Als Ablenkungsmanöver hat die SPD die Forderungen der CDU nach Sondersitzungen von Rat und Kreistag zum Breitbandausbau kritisiert. Die Kreisverwaltung arbeite engagiert an der Ausschreibung des Breitbandausbaus, werde aber von der Telekom durch ständige Teilausbauten ausgebremst, erklärte der SPD- Kreistagsabgeordnete Peter Traupe in einer Pressemitteilung nach der jüngsten Kreistagssitzung am Freitag. Dies sei ein Desaster für die Bürger, die noch immer auf ein akzeptables Angebot hoffen. Von einer Versorgung von 50 Mbit sind die meisten weit entfernt, viele verfügen nicht einmal über einen Bruchteil davon. Tatsächlich liege die Verantwortung beim zuständigen Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. Während der Bundestag geliefert und Geld bereitgestellt habe, habe Dobrindt es versäumt durch Vorgabe klarer Fördergrundlagen die Umsetzung voranzubringen. „Offensichtlich ist Herrn Dobrindt die Pkw-Maut und die Autobahnprivatisierung wichtiger als die Menschen im ländlichen Raum“, erklärt der SPD-Kandidat für den Bundestag, Marcus Seidel, in der Pressemitteilung. „Wir brauchen deshalb keine wirkungslosen Resolutionen des Rates, sondern einen Wechsel an der Spitze des zuständigen Bundesministeriums“,
ergänzt der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Rolf Hojnatzki. Im Stadtrat am vergangenen Mittwoch hatte CDU-Fraktionschef Dirk Ebrecht noch einmal solche Vorstöße ins Spiel gebracht. Marcus Seidel (SPD), der auch Ratsmitglied in Einbeck ist: „Jeder Bürger muss die Möglichkeit eines schnellen Internetanschlusses haben. Die Breitbandversorgung ist einer der wichtigsten Standortfaktoren. Das gehört für uns zur kommunalen Daseinsvorsorge genauso wie sauberes Trinkwasser. Deshalb steht der schnelle Internetanschluss unserer ländlichen Region ganz oben auf meiner Agenda.“ Die Versorgung mit einer Datengeschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde, ist für die SPD nur ein erster Zwischenschritt bis 2018. Ziel seien Gigabitnetze. Bis 2025 sollen mehr als 90 Prozent aller Gebäude daran angeschlossen sein.

Schnelles Internet? Nur Gerede

Symbolfoto.

Das schnelle Internet – es bleibt für viele weiterhin ein Wunsch. Außer Gerede ist allerdings bislang nicht viel passiert, wann der Ausbau im Landkreis Northeim beginnt, ist zurzeit ungewiss. Ursprünglich war mal 2017 genannt worden… Gebetsmühlenartig werde seit Jahren die zweifellos vorhandene Dringlichkeit wiederholt, kritisiert der CDU-Kreistagsabgeordnete Dirk Ebrecht (Stroit): „Faktisch passiert ist aber nichts, nicht ein Meter Glasfaserkabel ist über die staatlich angepriesene Förderung in den Boden gekommen“. Ebrecht hält das für skandalös, die ländlichen Gebiete würden von der Entwicklung klar abgehängt, während man sich in Berlin und Hannover weiter mit vollmundigen politischen Versprechungen brüste. „Es kann doch nicht wahr sein, dass der Landkreis Northeim Millionen an Fördergeldern bekommen hat, den Ausbau aber nicht angehen kann, weil man sich in Berlin und Hannover immer wieder neue Vorgaben überlegt und so den Ausbau blockiert. Den betroffenen Bürgern ist diese Politik nicht zu vermitteln“, erklärte Ebrecht heute – und schont dabei auch die eigenen Parteifreunde nicht. Es müssten die Vertreter in Berlin und Hannover „über Lippenbekenntnisse hinaus endlich tätig werden“, schreibt der CDU-Mann in seiner Pressemitteilung und formuliert in Richtung Berlin (Bundestag) und Hannover (Landtag): „Konkret sind die Herren Priesmeier und Kühne sowie Schwarz und Grascha in der Verantwortung. Auch am Thema Breitbandausbau wird man bei Wahlen die politische Messlatte anlegen müssen.“ Worthülsen seien ausreichend vorhanden, aber es müssten jetzt endlich Taten folgen, die in den ländlichen Bereichen im Landkreis Northeim den Ausbau mit schnellen Internetverbindungen ermöglichten – „und zwar jetzt und nicht erst nach dem  Wahltag“, fordert Ebrecht.

Übrigens: Nicht allein abgelegene Dörfer warten auf schnelles Internet. Selbst mitten in Einbeck ist kein schnelles Internet mit 100 MBit verfügbar. Ende vergangenen Jahres klang das irgendwie anders, als die Telekom ihren Eigenausbau für Einbeck vollmundig vermeldete. Ich persönlich kann, obwohl mitten in der Innenstadt lebend, in meinem Büro keine schnelle 100 MBit-Leitung bekommen. Begründung der Telekom: Meine Straße liegt im „Nahbereich“, und das Thema Nahbereich liegt bei der Bundesnetzagentur zur Entscheidung, erklärte eine Telekom-Sprecherin auf meine Anfrage.

Nachtrag 18.05.2017: Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek hat in der Sitzung des Stadtrates die zeitlich unbestimmte Verzögerung des Breitbandausbaus als „aus Sicht der kreisangehörigen Kommunen sehr bedauerlich“ bezeichnet. Der zeitliche Verlauf bleibe abzuwarten. Ein positiver Aspekt sei, dass das Ziel einer 95-prozentigen Erschließung des Kreisgebietes durch eine 100-prozentige Erschließung der unterversorgten Regionen ersetzt worden sei, sagte Michalek.

Erster!

Mit Förderbescheid (v.l.) Alexander Dobrindt, Dr. Roy Kühne, Ralf Buberti, Dr. Wilhelm Priesmeier. Foto: BMVI

Mit Förderbescheid (v.l.) Alexander Dobrindt, Dr. Roy Kühne, Ralf Buberti, Dr. Wilhelm Priesmeier. Foto: BMVI

Eilmeldungen erreichen uns täglich mehrmals, uns alle über die mobilen Telefone, wenn wir das wollen. War früher allenfalls die Mondlandung den Nachrichtenagenturen eine Eilmeldung wert, kabeln sie heute auch Nichtigkeiten mit Priorität durch den digitalen Orbit. Bei einer durchaus nicht unwichtigen Nachricht über das schnelle Internet im Landkreis Northeim lieferten sich die beiden Bundestagsabgeordneten der Region vor ein paar Tagen ein regelrechtes Rennen um die erste Meldung. In Berlin hatte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) am frühen Abend des 25. Januar die Förderbescheide überreicht. Um 19.05 Uhr erreichte die Pressemitteilung (20160125_PM96_NOM_BeratungBreitbandausbau) des CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Roy Kühne die regionalen Redaktionen – inklusive einem Foto, das laut Kameradaten um 18.52 Uhr aufgenommen worden ist. Um 21.29 Uhr legte der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Wilhelm Priesmeier mit seiner Pressemitteilung (20160125_PM MdB Priesmeier Übergabe Förderbescheid Breitbandausbau LK NOM) nach – mit einem um 18.58 Uhr entstandenen Foto. Selbstverständlich posteten beide MdB ihre Botschaften auch über ihre Social-Media-Kanäle. Die Northeimer Kreisverwaltung meldete dann zwei Tage nach der abendlichen Übergabe-Veranstaltung, an der auch ihr Fachbereichsleiter Ralf Buberti teilgenommen hatte, in aller Ruhe die Fakten und die komplexe Förderszenerie, die absolviert werden muss, damit irgendwann einmal das Internet schneller wird. Bei Zahlen und Fakten gab es nämlich bei der ersten schnellen E-Mail aus Berlin durchaus noch Luft nach oben – sie kommt gänzlich ohne Euro-Zahlen aus, obwohl ein Förderbescheid überreicht wurde. Schnelligkeit ist nicht alles.

Nachtrag 05.02.2016: Der Finanzausschuss des Kreistages hat gestern einstimmig empfohlen, für den Breitbandausbau einen Betrag von rund 10,6 Millionen Euro im Kreishaushalt zur Verfügung zu stellen und zwischen dem Landkreis und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden öffentlich-rechtliche Verträge zum allgemeinen Breitbandausbau abzuschließen. In den Vereinbarungen sollen die gemeinsame Finanzierung eines geförderten Breitbandausbaus im Landkreis Northeim zwischen Landkreis und den kreisangehörigen Kommunen geregelt werden. Der Einbecker Stadtrat befasst sich damit in seiner Sitzung am 11. Februar. Die Entscheidung über das Vertragswerk und den Nachtragshaushaltsplan soll der Kreistag in seiner Sitzung am 12. Februar treffen. Der Landkreis ist gut im Zeitplan, einen flächendeckenden Breitbandausbau im Landkreis bereits ein Jahr vor dem von der Bundesregierung gesetzten Ziel des Jahres 2018 zu erreichen. Für die Finanzierung hofft der Landkreis nach den Worten des Ersten Kreisrates Dr. Hartmut Heuer auf Unterstützung aus mehreren Fördertöpfen von Bund und Land. Ein erster Teilbetrag in Höhe von 1,9 Millionen Euro konnte bereits in Zusammenarbeit mit dem Südniedersachsenbüro eingeworben werden. Darüber hinaus hat der Landkreis Northeim am 29. Januar sowohl beim Bund als auch beim Land weitere Förderanträge über eine Gesamtsumme von rund 8,2 Millionen Euro gestellt. „Wenn die Gelder wie beantragt bewilligt werden, kommen wir auf eine sagenhafte Förderquote von über 95 Prozent“, sagt Dr. Heuer. Der verbleibende Betrag in Höhe von etwa 500.000 Euro soll von den Städten und Gemeinden sowie dem Landkreis Northeim aufgebracht werden. Welches Telekommunikationsunternehmen den Zuschlag für den Breitbandausbau erhält, soll im Frühsommer 2016 entschieden werden. Zuvor muss laut Kreisverwaltung noch ein europaweites Vergabeverfahren durchgeführt werden. Dieses soll unmittelbar nach der Beschlussfassung im Kreistag vorbereitet werden, damit die Ausschreibung für das Deckungslückenmodell im April veröffentlicht werden kann.

Wirtschaftsminister-Ingenieur

Wirtschaftsminister Olaf Lies im Porsche-Fahrsimulator auf der Grand-Prix-Strecke in Brasilien.

Wirtschaftsminister Olaf Lies im Porsche-Fahrsimulator des Einbecker PS-Speichers, unterwegs auf der Grand-Prix-Strecke in Brasilien.

Der Mann weiß, wovon er spricht. Wenn er über Motorräder, alte Autos und Maschinen spricht. Olaf Lies (48) ist Diplom-Ingenieur, der Wilhelmshavener hat Elektrotechnik studiert, während seiner Zeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Fachhochschule an mehreren Entwicklungsprojekten der Automobilindustrie mitgewirkt. Heute ist Lies Minister für Wirtschaft, Verkehr und Arbeit in Niedersachsen – und jedes Mal leuchteten bei seinem Besuch in Einbeck seine Augen, wenn er in der Ausstellung des PS-Speichers ein Fahrzeug entdeckte, zu dem er eine Verbindung hatte (etwa der goldene Achilles-Motorroller aus den 50-ern, dem ersten Fahrzeug seiner Schwiegereltern). Und das war öfter bei dem Mann der Fall, der als erstes Auto einen Opel Kadett C fuhr. Olaf Lies versprach, wieder zu kommen in die Erlebnisausstellung. Er habe noch nicht alles sehen können (was nicht allein an der 55-minütigen Verspätung des diesmaligen Einbeck-Besuchs lag). Der SPD-Politiker ist Mitglied im Kuratorium der Kulturstiftung Kornhaus, außerdem Mitglied bei den Förderfreunden und schon deshalb ein Fan des PS-Speichers. „Sie können sehr stolz sein, was Sie hier geschaffen haben“, sagte der Minister an die Adresse von Karl-Heinz Rehkopf und seinem Team, würdigte die 25-Millionen-Euro-Investition, die das Land gefördert hat. „Danke, dass Sie es in Niedersachsen gemacht haben.“

Olaf Lies (r.) mit Ilmebahn-Geschäftsführer Christian Gabriel im "Ilmeblitz" auf dem Weg von Salzderhelden nach Einbeck.

Olaf Lies (r.) mit Ilmebahn-Geschäftsführer Christian Gabriel im „Ilmeblitz“ auf dem Weg von Salzderhelden nach Einbeck.

Zum zweiten Mal fuhr Wirtschaftsminister Olaf Lies mit dem „Ilmeblitz“-Triebwagen der Ilmebahn GmbH die 4,4 Kilometer von Salzderhelden nach Einbeck-Mitte. Anders als vor zwei Jahren, ließ der SPD-Politiker am Ende seiner diesjährigen Sommerreise keine Zweifel mehr aufkommen: „In zwei Jahren fahren wir planmäßig auf dieser Strecke.“ Rund acht Millionen Euro kostet das Projekt, die Bahntrasse für den regelmäßigen Personenverkehr zu reaktivieren: Schienen, Schotter, Weichen – alles wird neu. Der Wirtschaftsminister denkt schon weiter, wie er nach seinem Besuch der Erlebnisausstellung PS-Speicher in Einbeck sagte: Optimal sei eine wieder aktive Bahnstrecke, um das am 1. November eröffnende Hotel Freigeist, das Oldtimer-Museum und die im nächsten Jahr fertig gestellte, 750 Menschen Platz bietende Event-Halle mit dem Zug zu erreichen. Dass es einen Bahn-Haltepunkt zwischen Salzderhelden und Einbeck-Mitte am Firmenstandort der KWS Saat SE in Einbeck geben soll, sagte Unternehmensvertreter Georg Folttmann bei der von der Industrie- und Handelskammer (IHK) Göttingen organisierten Abschluss-Veranstaltung. „Wir sind da dran.“

Welchen besseren Ort könne es geben, eine Mobilität-Reise zu beenden als im PS-Speicher in Einbeck, in der vor einem Jahr eröffneten Oldtimer-Erlebnisausstellung zur Geschichte der individuellen Mobilität mit bislang mehr als 75.000 Besuchern. „Alte Motorräder, alte Autos ansehen – das freut mein Ingenieur-Herz“, sagte Olaf Lies dann auch zufrieden. Zuvor hatte er im Porsche-Fahrsimulator souverän die Kurven gemeistert.

IHK-Diskussion als Abschluss: Uwe Schwarz MdL (l.), Dr. Florian Schröder mit Minister Olaf Lies im Victoria-Saal des PS-Speichers in Einbeck.

IHK-Diskussion als Abschluss: Uwe Schwarz MdL (l.), Fachbereichsleiter Dr. Florian Schröder (2.v.l.) mit Wirtschaftsminister Olaf Lies im Victoria-Saal des PS-Speichers in Einbeck.

Den für Verkehr zuständigen Minister treibt bei seiner viertägigen sommerlichen Reise quer durch Niedersachsen auf Straße, Schiene und Schiff eine Sorge um: „Mir fehlt die Aufbruchstimmung, wenn Verkehrsinfrastruktur gebaut wird“, sagte Olaf Lies. Viele würden nur die Bedenken sehen, wenn beispielsweise eine neue Straße gebaut werde. Bei Investitionen dürfe der ländliche Raum nicht vernachlässigt werden, nur so könne dieser an die Metropolen angebunden werden. Schließlich könnten und sollten nicht alle Menschen nach Hannover umziehen.

Zum Abschluss seiner Tour zur Verkehrsinfrastruktur hat der Wirtschaftsminister mit rund 50 Gästen in Einbeck über Infrastrukturprojekte in Südniedersachsen diskutiert. Gekommen waren vor allem Vertreter von Unternehmen, aber auch Bürgermeister und Bürgerinitiativen. Vize-Rathauschef Dr. Florian Schröder nutzte die Gelegenheit, beim Besuch aus Hannover für das Thema Breitbandversorgung zu werben, die virtuelle Mobilität des ländlichen Raumes. Der Minister machte jedoch wenig Hoffnung, dass zusätzliches Geld vorhanden sei, um das schnelle Internet in der Provinz fördern zu können.

Weniger weiße Flecken, mehr Tempo

Wie schnell ist das Internet?

Wie schnell ist das Internet?

Wo früher ausschließlich die Versorgungsleitungen bei Strom, Gas und Wasser bedeutsam waren, ist längst eine weitere wichtige Leitung hinzu getreten: die Datenleitung. Das schnelle Internet ist aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken, erst recht nicht im ländlichen Raum, der Provinz. Funktioniert einmal die Verbindung ins weltweite Netz nicht, ist es Aus mit dem globalen Dorf. Dann ist es wieder dörfliches Dorf.

Doch das soll besser werden im Landkreis Northeim. Derzeit wird die Breitbandstruktur geplant. Ziel ist es, eine flächendeckende Versorgung der Bevölkerung mit einer Übertragungsrate von 50 MBit pro Sekunde bis zum Jahr 2018 zu erreichen. Primär untersucht werden hierbei die so genannten weißen Flecken, also Bereiche, in denen bislang kein relevantes Angebot (etwa durch Telekom, Kabel Deutschland, Stadtwerke usw.) besteht.

Aktuell läuft eine Online-Umfrage des Breitband-Kompetenzzentrums Niedersachsen. Alle Einwohner und Betriebe sind eingeladen, sich zu beteiligen. Ich habe es schon selbst erledigt, der Fragebogen dauert nur wenige Minuten. Aus dem Bereich der Stadt Einbeck haben bislang erst rund 400 Menschen und Unternehmen teilgenommen. „Dies zeigt das Interesse an dem Thema, wird der großen Bedeutung einer guten Breitbandversorgung als Standortfaktor aber noch nicht vollends gerecht“, sagt Dr. Florian Schröder, Vize im Einbecker Rathaus. Der 36-Jährige hat sich das Thema auf seine Agenda geschrieben – und ruft zur Teilnahme an der Fragebogenaktion auf. „Je höher die Beteiligung, desto besser kann die weitere Planung und anschließende bauliche Umsetzung vorbereitet werden“, sagt Schröder. „Denn in der Umfrage werden auch Informationen gesammelt, die auf anderem Wege nicht zu ermitteln wären, zum Beispiel welche Übertragungsrate sich die Nutzer wünschen und wie viel sie monatlich an den Breitbandanbieter zu zahlen bereit wären.“

In Ergänzung der Strukturplanung hat der Landkreis außerdem ein Markterkundungsverfahren in Gang gesetzt, durch welches die Breitband-Anbieter aufgefordert sind, ihre Planungen für den Breitbandausbau in den kommenden Jahren mitzuteilen.