Die SPD dringt beim Jugendfreizeitheim Silberborn darauf, dass nach dem gescheiterten Bürgerentscheid nun der Kreistagsbeschluss vom Juni vergangenen Jahres umgesetzt wird. Die breite Mehrheit im Northeimer Kreistag hatte damals beschlossen, dass der Landkreis das Haus abgeben soll. Die SPD-Kreistagsfraktion will nun in ihrer aktuellen Anfrage von der Landrätin wissen, ob bereits Bemühungen unternommen worden seien, … Wer interessiert sich für Jugendfreizeitheim Silberborn? SPD fragt nach weiterlesen
Schlagwort: Bürgerbegehren
Mehr Respekt vor dem Bürgerentscheid, bitte
Was soll das sein: Angst vor der eigenen Courage? Politischer Theaterdonner? Es gehört zu den Merkwürdigkeiten und politischen Randerscheinungen des am 27. Januar 2019 stattfindenden Bürgerentscheids über den Fortbestand des Jugendfreizeitheimes Silberborn, dass der Northeimer Kreistag in seiner jüngsten Sitzung eben diesen durch ein eindrucksvolles Bürgerbegehren zustande gekommenen Bürgerentscheid ad absurdum hätte führen können. Denn … Mehr Respekt vor dem Bürgerentscheid, bitte weiterlesen
Bürgerbegehren brummt
Mit genauen aktuellen Zahlen halten sich die Verantwortlichen offiziell zwar bedeckt, intern ist von gut der Hälfte der notwendigen Unterschriften (8511 Namen bzw. 7,5 Prozent der Wahlberechtigten) die Rede, die bislang bereits vorliege: Das Bürgerbegehren zum Erhalt des Jugendfreizeitheims Silberborn brummt, auch wenn vor den Organisatoren bis 20. September noch ein gutes Stück Wegstrecke bis … Bürgerbegehren brummt weiterlesen
SPD: Silberborn-Bürgerbegehren ist Unfug
Während allenthalben von den Organisatoren zu hören ist, dass die Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren für den Erhalt des Jugendfreizeitheimes Silberborn gut angelaufen sei, hat die SPD-Kreistagsfraktion heute Abend noch einmal ihren politischen Standort bei dem Thema in einer umfangreichen Pressemitteilung verdeutlicht. Die Sozialdemokraten sprechen von sechs Klarstellungen zu von den Bürgerbegehren-Initiatoren angeführten Aussagen (Wortlaut: PM_13_2018_SPD_Buergerbegehren_JFH). … SPD: Silberborn-Bürgerbegehren ist Unfug weiterlesen
Bürgerbegehren soll Freizeitheim retten
Ein Bürgerbegehren oder, wenn das nicht bereits ausreicht, ein Bürgerentscheid soll das Jugendfreizeitheim Silberborn retten. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens haben damit begonnen, die für einen Erfolg notwendigen 9000 Unterschriften zu sammeln. Das sind die nach dem Gesetz vorgeschriebenen 7,5 Prozent der Wahlberechtigten, die notwendig für einen Bürgerentscheid sind. Bei einem erfolgreichen Bürgerentscheid kann der Landkreis … Bürgerbegehren soll Freizeitheim retten weiterlesen
Integration entscheidet sich vor Ort – jetzt!
Die erfolgreiche Integration von Flüchtlingen ist keine Zukunftsaufgabe, die irgendwann einmal gelöst werden muss. Sie beginnt jetzt vor Ort, heute, jeden Tag. Und ihr Erfolg entscheidet sich in den Städten und Gemeinden. Nicht in Berlin. Das haben die Interessenvertreter des Niedersächsischen Städtetages bei ihrer Präsidium-Tagung in Einbeck unmissverständlich deutlich gemacht. 2015 wurden laut Städtetag rund … Integration entscheidet sich vor Ort – jetzt! weiterlesen