Schlagwort: Landesregierung

Bundesverdienstkreuz für Uwe Schwarz

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In Anerkennung der um die Bundesrepublik Deutschland erworbenen besonderen Verdienste hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dem ehemaligen Landtagsabgeordneten Uwe Schwarz das Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Im Gästehaus der Landesregierung in Hannover hat jetzt der Niedersächsische Minister für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung, Dr. Andreas Philippi, das Bundesverdienstkreuz an den 68-jährigen SPD-Politiker … Bundesverdienstkreuz für Uwe Schwarz weiterlesen

Tiedexer Straße: Grascha will’s wissen

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Christian Grascha will's wissen: Der Einbecker FDP-Landtagsabgeordnete hat sich in die Debatte über den Ausbau der Tiedexer Straße eingeschaltet und in diesem Zusammenhang eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Drei kompakte Fragen richtet der Freidemokrat an die SPD/CDU-Regierung: "Hat die Stadt Einbeck Förderanträge für diese Baumaßnahme gestellt, wenn ja, wann und mit welchem Ergebnis? … Tiedexer Straße: Grascha will’s wissen weiterlesen

Aldi-Alternative?

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Die Wirkung von Resolutionen ist meistens überschaubar. Die Text-Appelle können politische Signale sein, Ausrufezeichen fürs Protokoll, dass man sich eine Entwicklung nicht gefallen lässt. Mit einer vom Verwaltungsausschuss einstimmig empfohlenen Resolution hat sich jetzt der Rat der Stadt Einbeck gegen die Schließung des Aldi-Marktes in Kreiensen ausgesprochen. Geschäftsleitung und Verwaltungsrat von Aldi Nord sowie die … Aldi-Alternative? weiterlesen

Schulschließungsszenarien

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Sie kommen so pünktlich und regelmäßig wie die Pausen-Klingel in der Schule: die Schuldebatten in der Politik. Der hiesigen Kommunalpolitik steht jetzt die nächste Welle einer Debatte über Schulstandorte bevor. Welche sind angesichts zurück gehender Schülerzahlen noch vertretbar? Darauf muss Politik eine Antwort finden, einfach ist das nicht, beliebt machen sich Kommunalpolitiker mit solchen Themen … Schulschließungsszenarien weiterlesen

Graschas Brücken-Anfrage

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Heute hat, wie angekündigt, der Einbecker FDP-Landtagsabgeordnete Christian Grascha eine Anfrage zur Brückenbaustelle am Tiedexer Tor an die Landesregierung gestellt (Wortlaut: AnfrageLT_Grascha210313). „Die Verzögerung des Baus der Brücke wirft doch einige Fragen auf, die nicht nur an die Stadt Einbeck gerichtet werden sollten, sondern auch an das Land“, begründet Grascha seinen Vorstoß zur Förderung der … Graschas Brücken-Anfrage weiterlesen