Graschas Brücken-Anfrage

Heute hat, wie angekündigt, der Einbecker FDP-Landtagsabgeordnete Christian Grascha eine Anfrage zur Brückenbaustelle am Tiedexer Tor an die Landesregierung gestellt (Wortlaut: AnfrageLT_Grascha210313).

„Die Verzögerung des Baus der Brücke wirft doch einige Fragen auf, die nicht nur an die Stadt Einbeck gerichtet werden sollten, sondern auch an das Land“, begründet Grascha seinen Vorstoß zur Förderung der Baumaßnahme. Ein Jahr, nachdem die Fördergelder avisiert worden seien, sei immer noch nicht mit den Baumaßnahmen begonnen worden, schreibt der Einbecker FDP-Politiker heute.

Die frühere CDU/FDP-Landesregierung  habe im Rahmen der Straßenbauoffensive 2012 im Januar 2012 insgesamt 102 neue kommunale Straßenbauvorhaben mit rund 24 Mio. Euro gefördert, darunter sei mit 352.000 Euro auch die Baumaßnahme am Tiedexer Tor gewesen. Den Förderbescheid habe die Stadt nach eigener Darstellung erst im Februar dieses Jahres erhalten.

Mittlerweile haben sich die Kosten der geplanten Baumaßnahme auf 693.000 Euro um rund 50.000 Euro erhöht. Ob diese Mehrkosten förderfähig gewesen wären, hat Christian Grascha die Landesregierung gefragt. Auch wann die Stadt eine Zusage erhalten habe und warum der Förderbescheid erst im Februar 2013 zugestellt worden sei. „Die Sperrung der Brücke ist für Anwohner, Besucher und Geschäftsleute eine erhebliche Einschränkung. Das muss allen Beteiligten klar sein“, schreibt der FDP-Politiker in einer Pressemitteilung.

Eine Antwort der Landesregierung steht noch aus.