Strategie-Eklat

Die SPD-Fraktion wollte über eine so genannte strategische Gesamtplanung der Stadt Einbeck in der Ratssitzung am Abend nicht diskutieren, die Mitglieder haben bei diesem Tagesordnungspunkt ihre Plätze verlassen. „Wir müssen die Mehrheitsentscheidung akzeptieren, werden dann aber nicht an der Debatte teilnehmen und uns zu gegebener Zeit zum Verfahren, dem vorliegenden Ergebnis und unseren Vorstellungen einer strategischen Steuerung äußern“, erklärte SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Hojnatzki am Abend und kündigte für die nächsten Tage ein Pressegespräch der SPD dazu an; zu Beginn der Sitzung hatten die Sozialdemokraten versucht, das Thema von der Tagesordnung zu nehmen – ohne Erfolg. Hojnatzki bezeichnete es als „einmaligen Vorgang, dass bereits vor der Ratssitzung in einem Pressegespräch Sachverhalte erörtert werden, die erst in der Sitzung vorgestellt werden sollen, Sachverhalte und Vorgehensweisen, die noch von keinem Ratsgremium legitimiert wurden, bevor die Mitglieder des Rates überhaupt Gelegenheit zur offiziellen Stellungnahme haben, wird damit bereits das Ergebnis in der Presse gefeiert.“ Damit missachte die Verwaltung die Stellung des Rates und seiner Mitglieder, kritisierte der SPD-Fraktionschef, dass „das magere und in Teilen sachlich falsche Ergebnis eines teuren und zeitaufwändigen Arbeitsgruppenprozesses als Erfolg präsentiert“ werde. Vielleicht war es aber eher nur praktisch gemeint, weil die Journalisten dann ohnehin vor Ort sind, direkt vor der Ratssitzung ein Pressegespräch anzusetzen, aus dem ja so schnell gar nicht berichtet wird, als das dies noch vor Beginn der Ratssitzung hätte öffentlich werden können, in der sich die Politiker zum Thema öffentlich äußern können. Und das Pressegespräch hatte ohnehin vor allem das Ziel, die bevorstehende öffentliche Beteiligung anzukündigen. Denn an der Gesamtstrategie sollen die Bürger und die gesellschaftlichen Kräfte in der Stadt mitschreiben können. Und dass sie das können, müssen sie irgendwie erfahren. Aus diesem Grund sind eine Flyer-Aktion im Juli und eine so genannte Zukunftswerkstatt am 17./18. August vorgesehen. Beim Sitzungverlassen steht es jetzt übrigens 1:1 zwischen SPD und CDU, waren ja die Christdemokraten im November 2016 aufgestanden, als sie den kleineren Verwaltungsausschuss nicht akzeptieren wollten.

Schöne Ferien!

Auf diesen Stühlen wird in Einbeck Politik gemacht.

Auf diesen Stühlen im Sitzungssaal des Alten Rathauses wird in Einbeck Politik gemacht.

Die kommunale Politik ist beinahe zeitgleich mit Beginn der Schulferien in eine sommerliche Ruhepause gestartet. Jedem sei Erholung und Entspannung gegönnt, auch dieser Blog wird in den nächsten Wochen mit Sicherheit ein wenig ruhiger sein… Außer wenigen Sommerreisen und Ortsbesichtigungen steht nicht viel im Kalender der ehrenamtlichen Politiker. Zeit zum Durchschnaufen muss auch mal sein. In genau einem Jahr, kurz vor der nächsten Stadtratswahl, wird das ganz anders sein, da bin ich mir ziemlich sicher.

Doch bevor es in die Ferien geht, gibt es Zeugnisse… Nein, keine Angst. Ich ziehe hier nur mal Halbzeitbilanz für die ersten Monate, schaue nach, welche Haken ich an meine im Januar hier aufgestellte Agenda 2015 schon machen kann:

  • Die Bauamtsleiter-Position ist nach langer Vakanz endlich besetzt: Seit 1. Mai ist Frithjof Look, ein 28-jähriger Berufsanfänger, Baurat im Einbecker Rathaus und Nachfolger von Gerald Strohmeier. Der war übrigens auch Berufsanfänger, als er einst im Einbecker Bauamt anfing! Da Look noch nicht die berühmten 100 Tage im neuen Amt ist, muss eine erste umfassende Einschätzung einstweilen warten. Eine erste Feuertaufe war sicher die Bürgerbeteiligung-Veranstaltung zum Neustädter Kirchplatz. Ob es clever war, dort komplett zu schweigen und das Feld der Bürgermeisterin zu überlassen, wird sich noch zeigen. Gerade beim Projekt Neustädter Kirchplatz vermisse ich unverändert mehr Tempo. „Planung braucht Zeit – gut Planung vor allem“, hatte Look zum Einstand gesagt. Das mag ja alles so sein. Ein wenig mehr jugendliche Ungeduld kann aber auch nicht schaden.
  • Mit dem vor ein paar Tagen eröffneten PS-Pfad hat sicherlich die Bedeutung der Tiedexer Straße gewonnen. Nicht jedoch automatisch deren Aussehen. Und mehr Ladengeschäfte sind auch (noch) nicht belebt, sondern weiterhin lediglich (mehr oder minder aktuell gehaltene) schlaue Schaufenster. Der Politik-Fokus auf der Innenstadt-Entwicklung ist in ersten Ansätzen durchaus erkennbar (und schon meckern bei der Leitbild-Diskussion die Dörfer in mehreren Ortsratssitzungen, dass sie im Leitbild-Entwurf zu wenig berücksichtigt werden). Indes: Von großen Gemeindehaus-Plänen am Stiftplatz hat man ebenso wenig wieder etwas gehört wie vom Möncheplatz. Dort sind lediglich der Taxi-Stand auf die andere Straße verlegt und die Parkplätze mit neuen weißen Linien versehen worden. Die Galerie bunter Zeichnungen mit Ideen für die Zukunft dieses Platzes stammt von Ende Oktober 2013. Passiert ist seitdem: Nichts, was nennenswert erkennbar wäre. Das muss sich ändern!

Eineinhalb von drei Haken kann ich aber machen, das sollte jetzt Kommunalpolitiker freilich nicht in Jubelstürme ausbrechen lassen. Denn während einige Baustellen abgearbeitet sind, müssen neue bearbeitet werden. Eine war über Monate im Eicke’schen Haus entstanden, das von außen immer so propper aussieht. Nach monatelanger Übergangsphase bei der Einbeck Marketing GmbH ist jetzt die Geschäftsführer-Position zum 1. September wieder besetzt. Florian Geldmacher (29) hat die schwere Aufgabe, mit begrenztem Budget eine lange Wunschliste abzuarbeiten. Bis man hier eine erste Einschätzung wagen kann, werden noch ein paar Monate vergehen. Immerhin ist die Stelle wieder besetzt – und bleibt es hoffentlich auf lange Zeit. Eine erste Kandidatin für eine Neubesetzung hatte kurz vor Vertragsabschluss abgesagt und die Entscheider eine weitere Vorstellungsrunde drehen lassen.

Die Grünen haben aufgeregt irgendwelche negativen Bilanz-Zahlen über die Einbeck Marketing GmbH in die Welt geblasen. Damit haben sie viele aufgescheucht und mit der Art und Weise ihrer Kritik irritiert, außerdem mit Formulierungen wie „demagogisch“ völlig unnötig einige gegen sich aufgebracht. Der Sache hat das alles einen Bärendienst erwiesen. Denn im Kern haben die Grünen ja in manchem Recht, und einige Fragen haben sie gestellt, die längst überfällig waren. Sie sind auch noch nicht beantwortet. Bei Transparenz, Offenheit und Kommunikation ist im Eicke’schen Haus Nachhilfe notwendig. Nur zur Erinnerung: Diese GmbH hat zwei Gesellschafter, der größere ist die Stadt Einbeck, sind wir also imgrunde alle. Wir Steuerzahler. Der zweite Gesellschafter ist die InitiativGemeinschaft – ein Verein mit Mitgliedern, die ein ebenso großes Interesse wie Recht haben zu erfahren, wo ihr Geld, wo ihr Mitgliedsbeitrag bleibt. Die Mitgliederversammlung am 3. September könnte spannend werden.

Einiges von meiner Agenda 2015 hängt weiterhin in Warteschleifen. Und von denen ist bekanntlich jeder genervt. Noch nicht abgeschlossen sind beispielsweise die Projekte (ohne Anspruch auf Vollständigkeit): Leerstandsimmobilien-Kataster, Kulturtafel für Bedürftige (immerhin ist ein Förderantrag bewilligt), freies WLAN in der City (immerhin sind die Planungen abgeschlossen und ist klar, wie es funktionieren soll), Interessenvertretung für Jugendliche…

Apropos Jugendliche: War da nicht mal was mit Haus der Jugend? Das scheint ja überhaupt auf keiner Agenda mehr zu stehen. Selbst die vor Monaten noch so lebendige Facebook-Gruppe ist tot, wenn auf die Frage eines Mitglieds, ob man nicht mal im Rathaus einen Besuch abstatten und um eine Sachstandsmeldung bitten solle, keine einzige Reaktion von Jugendlichen kommt…

Schöne Ferien!

Jung und hoch motiviert

Ein hohes Interesse an der Stadt, in der er künftig arbeiten wird, hatte Florian Frank Geldmacher offenbar bereits, bevor er vor wenigen Tagen den Zuschlag für den Job als Geschäftsführer der Einbeck Marketing GmbH erhalten hat. Denn der 29-Jährige saß am 18. Juni als interessierter Zuhörer in der Einbecker Rathaushalle, als die Stadt ihren Leitbild-Entwurf vorstellte. Damals twitterte er:

Vergangene Woche erhielt dann Florian Geldmacher die Zusage für die Position, Verwaltungsausschuss und Aufsichtsrat der Einbeck Marketing GmbH haben sich einstimmig für den Hann.Mündener ausgesprochen. Eine andere Bewerberin, auf die sich die beiden Gremien bereits verständigt hatten, hatte mit Hinweis auf ein akzeptiertes anderes Angebot abgesagt. „Geldmacher ist jung und hoch motiviert, gut ausgebildet, bringt bereits einen ansehnlichen Erfahrungsschatz aus seiner vorherigen Tätigkeit mit und kennt die Region“, wird Aufsichtsratschef Rainer Koch in einer Pressemitteilung heute zitiert.

Florian Geldmacher wird zum 1. September neuer Geschäftsführer der Einbeck Marketing GmbH. Er war in den vergangenen zwei Jahren Wirtschaftsförderer bei der Weserumschlagstelle Hann. Münden Wirtschaftsförderungs- und Stadtmarketing GmbH (WWS). Bis zu seiner Hochzeit am vergangenen Wochenende hieß er Florian Wieske. Neben Wirtschaftsförderung hatte Florian Geldmacher bei der WWS auch die Themenfelder Stadtmarketing verantwortet sowie Events und Netzwerk-Veranstaltungen durchgeführt. Der 29-Jährige hat Betriebswirtschaft studiert und 2013 seinen Master in Regionalmanagement und Wirtschaftsförderung 2013 an der HAWK Hochschule für angewandte Wissenschaft und Kunst Göttingen gemacht.

Die Pressemitteilung der Einbeck Marketing GmbH von heute (Wortlaut: Neue Geschäftsführung für die Einbeck Marketing) bringt auch eine Erklärung für die überraschende Stellenausschreibung eines Halbtagsmitarbeiters Standortmarketing – zumindest interpretiere ich die umständlichen Formulierungen einmal in dieser Richtung. Die aktuelle Interims-Geschäftsführerin Birgit Rosenbauer setze beschlossene Restrukturierungsmaßnahmen um, damit der neue Geschäftsführer seine Aufgabe „fließend übernehmen und möglichst ansatzlos weiter entwickeln kann“, heißt es da. Dazu gehöre auch die Besetzung aller Positionen im neuen Stellenplan, wobei das Personalkostenbudget trotzdem unter dem Niveau der Vorjahre bleiben solle, betont die Einbeck Marketing GmbH. Zuletzt hatte es Kritik aus den Reihen der Grünen über aufgebaute Verbindlichkeiten der GmbH gegeben. Einbeck Marketing hatte diese Kritik als unzutreffend zurückgewiesen.

Christoph Bajohr, Vorsitzender der Einbeck Marketing InitiativGemeinschaft, ist laut der Pressemitteilung von heute sicher, dass Florian Geldmacher als neuer Geschäftsführer mit seinem Fachwissen die strategische Weiterentwicklung der Einbeck Marketing GmbH voranbringen wird. Die InitiativGemeinschaft ist 49-Prozent-Gesellschafter, 51 Prozent der GmbH hält die Stadt Einbeck.

Als Zuhörer bei der Informationsveranstaltung zum Leitbild: Florian Geldmacher, hier ganz rechts zu sehen.

Als Zuhörer bei der Informationsveranstaltung zum Leitbild: Florian Geldmacher, hier auf dem Foto ganz rechts zu sehen.

Leitbild@Einbeck.de

Sechs Mitglieder der Projektgruppe und Dr. Florian Schröder und Frithjof Look von der Verwaltung stellten den Entwurf vor.

Sechs Mitglieder der Projektgruppe und Dr. Florian Schröder und Frithjof Look von der Stadtverwaltung stellten den Entwurf vor.

Einbeck gibt sich ein Leitbild, definiert mit viel Prosa die lokale Identität und formuliert mehr oder bislang eher weniger konkrete Ziele, an die Politik gebunden sein wird: Bei einer Informationsveranstaltung im Alten Rathaus haben sechs Mitglieder der Projektgruppe (Stadtrat) den Inhalt des ersten Entwurfs des Leitbildes der Stadt Einbeck vorgestellt. 24 Frauen und Männer haben sich als Zuhörer dafür an diesem Abend interessiert. Und wenn man einmal diejenigen abzieht, die diese Veranstaltung sozusagen von Berufs wegen besucht haben, wäre die Interessiertenzahl an einer Hand ganz locker abzuzählen. Woran das liegt? Viele wussten nicht, was sie erwartet, sie kannten den Text noch nicht. Erst nach länglicher Präsentation des Inhalts der acht thematischen Handlungsfelder konnten die Bürger dann Fragen stellen. Und die bezogen sich vor allem darauf, ob das Leitbild denn handlungsorientiert ist, verbindlich sein wird. Oder nur ein Text zum Abheften. Am Leitbild, seiner Richtung, werde sich die Arbeit des Stadtrates orientieren, sagte Rainer Koch (GfE). Das Leitbild, das in der Dezember-Ratssitzung beschlossen werden soll, sei ein parteiübergreifender, verpflichtender Handlungsrahmen, sagte Rolf Hojnatzki (SPD). Eventuell würden die Fraktionen unterschiedliche Wege zum definierten Ziel einschlagen. Heidrun Hoffmann-Taufall (CDU) betonte, Politik und Bürger müssten gemeinsam hinter dem Leitbild stehen, um es mit Leben zu erfüllen. Manche Inhalte habe man während der Diskussion in der Projektgruppe wieder aus dem Textentwurf genommen – zu konkret sei es manchmal gewesen. Für sie ist der Text die Zusammenfassung dessen, was der Rat in seiner Gesamtheit beschließen könne, sagte sie. Also mit anderen Worten: Der kleinste gemeinsame Nenner? Von FDP und Grünen war übrigens niemand bei der Veranstaltung präsent.

Zuhörer bei der Informationsveranstaltung zum Leitbild in der Rathaushalle.

Zuhörer bei der Informationsveranstaltung zum Leitbild in der Rathaushalle.

24 Zuhörer wollten dabei sein.

24 Zuhörer wollten dabei sein.

Zum Inhalt des vorliegenden Leitbild-Entwurfs habe ich mich schon geäußert. Bislang ist das ja ein erst Entwurf, der noch an Präzision gewinnen kann. Diese Hoffnung habe ich noch nicht vollständig aufgegeben. Den Hinweis von Fachbereichsleiter Dr. Florian Schröder bei der Bürgerinformationsveranstaltung, den Text vorab geleaked zu haben, nehme ich sportlich: Es mag ja den fein abgestimmten Zeitplan von Projekt- und Steuerungsgruppe gestört haben, die den Entwurf erst nach der Infoveranstaltung auf die Website der Stadt stellen und schriftlich an die Bürger verteilen lassen haben. Ich hatte offenbar einfach das Kapitel „Moderne Stadtverwaltung“ besonders intensiv gelesen und dort etwas von Transparenz vernommen. Überzeugt bin ich davon, dass es den fast einstündigen Frontal-Vortrag des achtseitigen Entwurfspapieres in der Rathaushalle aufgelockert und mehr Fragen erzeugt hätte, wenn sich schon mehr Bürger vorab mit dem Text hätten beschäftigen können. Der am 18. Juni öffentlich präsentierte Text hat übrigens den Stand vom 27. April dieses Jahres…

Auf der Grundlage des Leitbild-Entwurfs können sich die Bürger jetzt beteiligen. Anregungen, Ergänzungen, Änderungswünsche – alles das erreicht die Verantwortlichen direkt über die E-Mailadresse Leitbild@Einbeck.de. Aber auch auf klassischem schriftlichen Wege im Rathaus kann jeder seine Meinung sagen. Der Leitbild-Entwurf wird außerdem in den nächsten Wochen Thema in allen Ortsräten und im Kernstadtausschuss sein.

Eine Anmerkung zur Sitzordnung noch: Die Rathaushalle war bei der Infoveranstaltung wie eine Ausschuss-Sitzung möbliert, die im Tisch-Viereck sitzenden Politiker weit weg vom Bürger. Hier wäre ein Zusammenrücken und eine offenere, auf Dialog ausgerichtete Sitzordnung ein gutes Zeichen eines respektvollen und wertschätzenden Miteinanders gewesen.

Nach der Veranstaltung lag der Text zum Mitnehmen aus.

Nach der Veranstaltung lag der Text des Leitbild-Entwurfs für jeden zum Mitnehmen aus.

Leitbild: Anregungen und keine Allgemeinplätze, bitte!

Zugegeben: Ein Leitbild verleitet zum Floskeln. Am Ende des Tages sind wir auf einem guten Weg, und immer ist noch Luft nach oben. Das alles ist menschlich. Aber trotzdem ist es nicht schön. Einbeck gibt sich zurzeit ein neues Leitbild. Wenn wir die Frage mal beiseite lassen, ob das überhaupt sein muss, ein Leitbild, erwarte ich am Ende von einem Leitbild für die Stadt Einbeck deutlich mehr als die Ansammlung von Allgemeinplätzen. Der erste öffentliche Entwurf, der jetzt vorliegt, bietet leider nur an wenigen Stellen auf den acht Seiten ausreichend konkrete Formulierungen, hält sich viel lieber im Ungefähren auf und enthält Passagen, über die man auch Northeim schreiben könnte. Beispiel gefällig? „Unter Wahrung der dauerhaften finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt Einbeck sollen die Lebensqualität und das Wohl der Menschen unserer Stadt langfristig gewährleistet und dabei die wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Ressourcen nachhaltig entwickelt werden.“

Das muss bitte an möglichst vielen Stellen noch sehr viel konkreter werden. In einigen Kapiteln gibt es dafür schon gute Ansätze. Wenn ich beispielsweise auf Seite 4 vom Haus der Jugend, von Jugendgästehaus und Funsporthalle lese, sind das Postulate, die für ein über den Tag hinaus formuliertes Leitbild konkret genug sind. Die Notwendigkeit eines beständigen demokratischen Forums für die Einbecker Jugend sehe ich auch; wo es einen Seniorenrat gibt, muss es auch etwas Ähnliches für Jugendliche geben. Auf eine Erläuterung des erklärten Ziels, „eine bessere Jugendgastronomie“ in der Stadt zu etablieren, die „den Aufenthaltswert für einheimische und auswärtige junge Gäste“ unterstützt, bin ich gespannt.

Gebannt warte ich auch auf die abschließende Formulierung im Kapitel Stadtverwaltung als Dienstleistungsunternehmen für die Bürger. Dort heißt es heute: „Transparenz und Kooperation sind der rote Faden, der Verwaltung, Bürgerschaft, Wirtschaft, Politik und Gäste zu Partnern eines respektvollen und wertschätzenden Miteinanders werden lässt.“ Chapeau! Transparenz ist in einer Demokratie grundlegend dafür, sich eine eigene Meinung bilden zu können. Dafür ist der freie, ungehinderte Zugang zu Informationen existenziell. Erst durch Transparenz können Bürger Probleme wahrnehmen und sie benennen. Intransparente Gremien wie Aufsichtsräte verleiten dazu, heikle Themen nur in diesen, kaum öffentlich kontrollierbaren Gremien zu behandeln. Und nicht öffentliche Sitzungen verleiten zum Verkündigen. Falls überhaupt etwas mitgeteilt wird. Sobald öffentliches Geld, unser aller Steuergeld, im Spiel ist, hört mein Verständnis für ein Handeln im Verborgenen sehr schnell auf.

Der vollständige Entwurf des Leitbildes (PDF) ist hier zum Download zu finden: Entwurf Leitbild Stadt Einbeck

Die Vorarbeit für den jetzt vorliegenden Entwurf haben eine aus allen Ratsfraktionen bestehende Projektgruppe und eine Steuerungsgruppe geleistet, zu der neben der Ratspolitik auch die Bürgermeisterin sowie die vier Fachbereichsleiter im Rathaus gehören.

Bürgermeinung ist nun am Donnerstag, 18. Juni, ab 18 Uhr im Alten Rathaus am Marktplatz gefragt, bevor sich alle Ortsräte und der Kernstadtausschuss mit dem achtseitigen Entwurfspapier beschäftigen sollen. Bis Mitte September soll zudem für die Bürger die Ideenbörse für Anregungen geöffnet sein. Jeder könne sich mit einer E-Mail am Leitbild-Prozess beteiligen, heißt es. Ziel ist, das Leitbild im Stadtrat im Dezember zu beschließen – ein Jahr später als ursprünglich beim im März 2014 erteilten Auftrag geplant.

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek ruft außerdem zu zündenden Ideen für einen Leitbild-Slogan auf. Dem Gewinner winkt ein Besuch im PS-Speicher mit anschließendem Genuss in der kulinarischen Werkstatt. Ein Beispiel-Slogan-Vorschlag (außer Konkurrenz) lautet: Einbeck – aus Tradition den EINen Schritt voraus.