Strategie-Eklat

Die SPD-Fraktion wollte über eine so genannte strategische Gesamtplanung der Stadt Einbeck in der Ratssitzung am Abend nicht diskutieren, die Mitglieder haben bei diesem Tagesordnungspunkt ihre Plätze verlassen. “Wir müssen die Mehrheitsentscheidung akzeptieren, werden dann aber nicht an der Debatte teilnehmen und uns zu gegebener Zeit zum Verfahren, dem vorliegenden Ergebnis und unseren Vorstellungen einer strategischen Steuerung äußern”, erklärte SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Hojnatzki am Abend und kündigte für die nächsten Tage ein Pressegespräch der SPD dazu an; zu Beginn der Sitzung hatten die Sozialdemokraten versucht, das Thema von der Tagesordnung zu nehmen – ohne Erfolg. Hojnatzki bezeichnete es als “einmaligen Vorgang, dass bereits vor der Ratssitzung in einem Pressegespräch Sachverhalte erörtert werden, die erst in der Sitzung vorgestellt werden sollen, Sachverhalte und Vorgehensweisen, die noch von keinem Ratsgremium legitimiert wurden, bevor die Mitglieder des Rates überhaupt Gelegenheit zur offiziellen Stellungnahme haben, wird damit bereits das Ergebnis in der Presse gefeiert.” Damit missachte die Verwaltung die Stellung des Rates und seiner Mitglieder, kritisierte der SPD-Fraktionschef, dass “das magere und in Teilen sachlich falsche Ergebnis eines teuren und zeitaufwändigen Arbeitsgruppenprozesses als Erfolg präsentiert” werde. Vielleicht war es aber eher nur praktisch gemeint, weil die Journalisten dann ohnehin vor Ort sind, direkt vor der Ratssitzung ein Pressegespräch anzusetzen, aus dem ja so schnell gar nicht berichtet wird, als das dies noch vor Beginn der Ratssitzung hätte öffentlich werden können, in der sich die Politiker zum Thema öffentlich äußern können. Und das Pressegespräch hatte ohnehin vor allem das Ziel, die bevorstehende öffentliche Beteiligung anzukündigen. Denn an der Gesamtstrategie sollen die Bürger und die gesellschaftlichen Kräfte in der Stadt mitschreiben können. Und dass sie das können, müssen sie irgendwie erfahren. Aus diesem Grund sind eine Flyer-Aktion im Juli und eine so genannte Zukunftswerkstatt am 17./18. August vorgesehen. Beim Sitzungverlassen steht es jetzt übrigens 1:1 zwischen SPD und CDU, waren ja die Christdemokraten im November 2016 aufgestanden, als sie den kleineren Verwaltungsausschuss nicht akzeptieren wollten.