Öffnung von Geschäften: Einbeck möchte Modellkommune werden

Einbeck möchte Modellkommune bei den Überlegungen des Landes Niedersachsen werden, die Geschäfte wieder zu öffnen. „Wir sind bereit, Lösungen anzubieten“, sagte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek. Möglich wäre, Besuchern in Einzelhandel, Gastronomie und Kultur wieder Zutritt zu gewähren, wenn diese einen tagesaktuellen negativen Corona-Schnelltest vorweisen können. Unverändert müssten dabei die bekannten Hygieneregeln wie Maske und Abstand eingehalten werden. Für die notwendigen Schnelltests sollen in der Stadt mehrere Testmöglichkeiten geschaffen werden. Nur mit einem aktuellen „Einbeck-Ticket“ sollen Geschäfte oder auch Kulturveranstaltungen besucht werden können, berichtete Michalek.

Einbeck hat seine Bereitschaft zu „testbasierten Öffnungen im ländlichen Raum“ nach Gesprächen mit dem Einbecker Landtagsabgeordneten Christian Grascha (FDP) in einem Brief an Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU), das Sozialministerium, den Städtetag und an die Landrätin erklärt, sagte die Bürgermeisterin. Auch der Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz (SPD) ist informiert. Voraussetzung für ein modellhaftes Öffnungskonzept ist allerdings die entsprechende Anpassung der aktuellen Corona-Verordnung des Landes Niedersachsen.

„Gut, dass dieses Signal kommt“, freut sich der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Grascha über die Bereitschaft seiner Heimatstadt. Einbeck könne durch seine Überschaubarkeit als Mittelzentrum punkten. Wichtig sei, den Gesundheitsschutz mit einer Öffnungsperspektive zu kombinieren. Die Unzufriedenheit in der Bevölkerung und auch in den von der Schließung betroffenen Branchen wachse, die sichtbaren Folgen, etwa leeren Geschäften, ebenso. Durch die vermehrten Schnelltests werde der Gesundheitsschutz sogar noch verbessert, sagte Grascha, weil durch die zusätzlichen Tests auch asymptomatischer Personen das Dunkelfeld aufgehellt werde.

„Wir haben einfach mal die Hand gehoben“, erhofft sich Einbecks Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, eine der Modellkommunen zu werden. Auch sie habe zahlreiche Rückmeldungen aus der Wirtschaft, aus Handel und Gastronomie, aber auch aus dem Kulturbereich bekommen, die sich eine solche Vorgehensweise wünschen. Es falle immer schwerer, der Bevölkerung zu vermitteln, warum das in einer Region mit niedrigen Inzidenzzahlen, in der sich die große Mehrheit an die Regeln halte, nicht möglich sein solle.

In einem zweiten Schritt kann sich die Rathauschefin auch vorstellen, neben dem gedruckten „Einbeck-Ticket“ über eine der relevanten Apps nachzuweisen, dass der Schnelltest negativ war und deshalb der Einkauf oder der Kinobesuch möglich ist. Michalek hat perspektivisch bei der testbasierten Öffnung ebenso das Kulturfestival „Stadtpartie“ Anfang Mai im Auge, das dann so kontrolliert stattfinden könnte.

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek (oben) und der Einbecker Landtagsabgeordnete Christian Grascha (FDP) im Video-Gespräch. Screenshot

Die neue Mauer

In der "Burgschänke" fand heute die außerordentliche Ortsratssitzung statt - vor großer Besucherkulisse.

In der „Burgschänke“ fand heute die außerordentliche Ortsratssitzung statt – vor großer Besucherkulisse.

Die Nachrichten war positive, die Zufriedenheit und das Lob daher allendhalben groß, der Diskussionsbedarf gering: Bei der 25-minütigen, außerordentlichen Ortsratssitzung in Salzderhelden konnte Einbecks Bauamtsleiter Frithjof Look am Abend vermelden, dass nach dem Abrutschen der Stützmauer an der Heldenburg-Zufahrt vorvergangenen Sonntag die Bauarbeiten der Sicherungsmaßnahmen am Freitag beendet werden können. Der Hang ist aktuell mit einer Gabionen-Mauer abgestützt worden, also mit Drahtkörben, die mit Steinen gefüllt werden. Der Verkehr auf der Einbecker Straße und damit auf der Salzderheldener Ortsdurchfahrt wird am Wochenende wieder fließen können – und zwar ohne Beeinträchtigungen, eine einspurige Verkehrsführung mit Ampelschaltung, wie ursprünglich vermutet, ist laut Look doch nicht notwendig. Innerhalb der nächsten zwei Wochen werde auch wieder möglich sein, die Zufahrt zur Heldenburg und damit auch zur „Burgschänke“ mit Pkw zu nutzen. Wie es perspektivisch mit Mauer, Hang und Zufahrt weiter geht, werde ein für den 3.November angesetztes Gespräch mit Vertretern des Landes Niedersachsen ergeben, sagte der Bauamtschef. Das Land ist Eigentümerin der Heldenburg. Die Stadt Einbeck jedenfalls sei an einem zügigen Verfahren interessiert, allerdings seien der kommende Winter und die Planungs- und Ausschreibungszeiträume nur schwerlich zurzeit kalkulierbar. Ein Zeitplan lasse sich daher aktuell nicht nennen, sagte Look. Wie Tiefbauamtsleiter Thomas Kreykenbohm ergänzte, müsse das Bodengefüge noch geprüft und die Statik weiter erkundet werden, erst dann lasse sich sagen, wie eine dauerhafte Lösung aussehen könne. Bei einer neuen Stützmauer werde dann die Zufahrt auch wieder mit 7,5-Tonnen-Transportern befahren werden können, aber erst dann.

Am Freitag sollen die Bauarbeiten an der vorübergehenden Gabionen-Stützmauer abgeschlossen sein.

Am Freitag sollen die Bauarbeiten an der vorübergehenden Gabionen-Stützmauer abgeschlossen sein.

Großes Lob bekam das Rathaus von Dr. Reinhard Binder (FDP), die Lösung des Bauamtes sei mittelfristig tragbar, damit könne der Ort der Heldenburg und auch die Gaststätte leben. „Danke, dass es so schnell gegangen ist“, sagte auch Jörg Brödner (CDU). Dass die Stadtverwaltung richtig und so schnell gehandelt habe, das sei ihr Job, meinte Klaus Haendel (SPD). Dafür sei imgrunde kein Extra-Treffen des Ortsrates notwendig gewesen. Ortsbürgermeister Dirk Heitmüller (SPD) verteidigte die außerordentliche Sitzung, sie sei sicherlich auch dem ersten Schrecken geschuldet. Das öffentliche Interesse sei bei dem Thema aber da, das zeige die Besucherresonanz in der bis auf den letzten Platz besetzten „Burgschänke“. Und wenn es nicht wie geschehen so optimal in der Verwaltung gelaufen wäre, hätte man von der Sitzung eine Botschaft senden können.

Schade, dass einige trotzdem nicht widerstehen konnten, die Sitzung für Scharmützel zu nutzen. FDP-Mann Dr. Reinhard Binder zweifelte erst die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung an, dann mäkelte er an der Dringlichkeit und überhaupt am Antrag von Jörg Brödner (CDU) zur Bäckerstraße herum, die viele Autofahrer mit hohem Tempo als Schleichweg missbraucht hatten. Brödner wollte geregelt wissen, dass für die enge Ortsstraße von der Verwaltung in Zukunft entsprechende verkehrsberuhigende Maßnahmen veranlasst werden, wenn wieder an der Mauer gearbeitet werde und die Einbecker Straße gesperrt werden muss. Was der Ortsrat am Ende auch mit großer Mehrheit so sah. Nur Dr. Binder nicht: Man sei „nicht der Ortsrat der Bäckerstraße“, wie der Verkehr dort zu regeln sei bei Bauarbeiten, das sei Aufgabe der Verwaltung.

Wie schon gesagt: Was die lokalste Lokalpolitik überhaupt nicht braucht, sind solche parteipolitischen und formalistischen Diskussionen, die heute im Ortsrat wesentliche Zeit der 25 Minuten Dauer einnahmen. Ihre Energie sollten sich einige dafür aufsparen, wenn später einmal nach der Ursachensuche darüber debattiert wird, wie das überhaupt passieren konnte mit dem Mauerfall…

Nachtrag 03.11.2015: Wie Bauamtsleiter Frithjof Look am Nachmittag per Presseinformation (Pressemitteilung_Salzderhelden_3) mitteilte, ist ab sofort die Zufahrt zur „Burgschänke“ für Pkw bis 2,5 Tonnen gewährleistet. Die Verwaltung sei jetzt bemüht, gemeinsam mit dem Land Niedersachsen zügig eine Lösung zum Wiederaufbau der Stützmauer zu erarbeiten. Look: „Wir werden über weitere Ergebnisse den Ortsrat, die politischen Gremien und die Pächter der „Burgschänke“ informieren.“

Drahtkörbe, gefüllt mit Steinen, so genannte Gabionen, stützen jetzt Zufahrt und Hang.

Drahtkörbe, gefüllt mit Steinen, so genannte Gabionen, stützen jetzt Zufahrt und Hang zur Heldenburg in Salzderhelden.

Elektromobilität sichtbar machen

Peter Traupe will Elektromobilität sichtbar machen.

Der Einbecker Kommunalpolitiker Peter Traupe will Elektromobilität sichtbar machen.

Man hört nichts. Zumindest keinen Motor. Nur den Wind als Fahrgeräusch. Das sind die ersten frischen Eindrücke von der ersten Fahrt mit einem VW up! mit Elektroantrieb. Peter Traupe, der Vorsitzende des Northeimer Kreistages, ist einer von sieben Kommunalpolitikern in Niedersachsen, der seit gestern als Erster die Elektromobilität testen darf. Insgesamt sind lam Ende landesweit 50 Politiker am Steuer. Autotausch nennt sich die Aktion, die die Metropolregion Hannover-Braunschweig-Göttingen-Wolfsburg gemeinsam mit dem Amt electric und in Kooperation mit dem Verkehrs-Club Deutschland, Landesverband Niedersachen, sowie dem Naturschutzverband Niedersachsen initiiert hat, um Kommunalpolitiker als lokale Entscheidungsträger für das Thema zu sensibilisieren. Zehn Tage lang bis 21. Juli darf Peter Traupe das weiße Fahrzeug nutzen. Der 54-jährige Einbecker, der als Justizbeamter in Göttingen arbeitet, soll den Wagen möglichst viel bewegen. Nicht nur, um einen möglichst umfangreichen persönlichen Eindruck gewinnen zu können. Sondern auch, um Elektromobilität auf den Straßen sichtbar zu machen, das wünschen sich die Initiatoren der Aktion. Hörbar ist der Elektromotor ja auch nicht.

Kabel zum Laden: Wo sonst Benzin in den Tank gezapft wird, ist der Steckdosenanschluss des e-Up .

Kabel zum Laden: Wo sonst Benzin in den Tank gezapft wird, ist der Steckdosenanschluss des e-Up .

Die Metropolregion will die politisch Verantwortlichen in den Kommunen zumindest zeitweise zu Elektromobilisten machen. „Durch den Erfahrungsgewinn versprechen wir uns praxistaugliche Entscheidungen“, sagte Geschäftsführer Raimund Nowak zum Start der Aktion in Hannover. Städte, Gemeinden und Landkreise könnten das Elektroautofahren attraktiver machen. Die Stadt und die Stadtwerke Einbeck haben bereits zwei VW e-up! -Fahrzeuge im Einsatz.

Außer Peter Traupe nehmen an der Aktion Autotausch die Kreistagspolitiker Jeanette Clement, Petra Kersten und Hartmut Demann teil. Die E-Fahrer auf Zeit verpflichten sich, am Ende der Aktion eine kleine, öffentliche Veranstaltung zu machen, um über die Erfahrungen mit den Elektroautos möglichst breitenwirksam zu berichten.