Hospitalstiftungen sollen aufgelöst werden

Der Punkt kam gestern erst kurzfristig auf die Tagesordnung des Finanzausschusses. Und war für die Öffentlichkeit eine Überraschung. Hinter den Kulissen und in den Fraktionen des Stadtrates freilich war über den geschichtsträchtigen Beschluss, den der Rat wahrscheinlich am 4. Dezember treffen wird, bereits seit geraumer Zeit gesprochen worden: Die Einbecker Hospitalstiftungen, deren Ursprünge auf das 13. Jahrhundert zurück gehen, sollen Ende des Jahres aufgelöst werden. Die Eile kam nur deshalb auf, weil bis zum Ratsbeschluss noch die Gremien beteiligt werden müssen, sonst wäre der 31. Dezember als Termin nicht zu halten gewesen. Die Stiftungsaufsicht beim Landkreis Northeim hatte die Auflösung der Stiftung angeregt. Die Stiftung vereinigt heute den teilweise noch aus dem Mittelalter stammenden Grundbesitz ehemaliger Hospitäler in Einbeck, das Vermögen darf ausschließlich für gemeinnützige und mildtätige Zwecke verwendet werden. Der Finanzausschuss hat die Auflösung empfohlen, das Vermögen von rund fünf Millionen Euro fällt an die Stadt und geht in den Haushalt ein. Es soll dort aber nicht untergehen und „verfrühstückt“ werden, ist sich die Politik einig. Es bleibe bei der Sozialbindung. Ohnehin geht es im Wesentlichen nicht um Barvermögen, sondern um Liegenschaften. Die Immobilien und Ländereien werden heute vermietet oder verpachtet. Bei der Sanierung des ehemaligen Waisenhauses in der Baustraße haben die Kostensteigerungen gezeigt, dass die Stiftung bei umfangreicheren, vermögenserhaltenden Maßnahmen schnell an die Grenze ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit gelangen kann, vor allem in der aktuellen Niedrigzinsphase, die kaum noch Ertrag bei Geldanlagen bringt. Eigentum jedoch verpflichtet, lautet die bekannte Formel für Grundeigentümer. Als Vorteil durch eine Auflösung wird im Rathaus genannt, dass man künftig nicht mehr den Beschränkungen des Stiftungsrechts und dabei insbesondere der Vorgabe unterliegt, „dass wirtschaftliche Betätigung sich im Rahmen der finanziellen Leistungsfähigkeit der Stiftung bewegen muss“, wie es so schön heißt. Durch die erheblich höhere finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt Einbeck könnten in Zukunft die Liegenschaften flexibler und falls notwendig auch unter Einsatz größerer finanzieller Mittel genutzt werden. Die Zukunft wird zeigen, was das konkret bedeutet.

Nachtrag 21.11.2019: Der Verwaltungsausschuss hat gestern entschieden, die Auflösung der Einbecker Hospitalstiftungen um ein Jahr zu verschieben. Das berichtete Bürgermeisterin-Vertreter Dr. Florian Schröder auf Anfrage. Der Landkreis Northeim habe gebeten, die Angelegenheit noch einmal prüfen zu können. Damit war der 1. Januar 2020 als Termin nicht mehr realistisch zu erreichen gewesen. Die „Anregung“ zur Auflösung sei auch nicht, wie ursprünglich verbreitet, von der Stiftungsaufsicht des Landkreises gekommen, sondern im gemeinsamen Gespräch zwischen Rathaus und Kreishaus entwickelt worden, hieß es.

Nachtrag 28.05.2020: Die nun eigentlich für den 1. Januar 2021 vorgesehene Auflösung wird vermutlich um ein weiteres Jahr verschoben. Fachbereichsleiter Dr. Florian Schröder berichtete im Finanzausschuss, dass der Landkreis Northeim als Aufsichtsbehörde in seine Prüfung, Entscheidung und Genehmigung auch noch gerne den Jahresabschluss 2019 einbeziehen möchte. Da dieser noch nicht vorliegt und auch voraussichtlich erst im zweiten Halbjahr vorliegen werde, werde man die Auflösung der Hospitalstiftungen erneut um ein Haushaltsjahr verschieben, sagte Schröder.

Waisenhaus-Sanierung abgeschlossen

Seltenes Leiterfachwerk: die Fassade des sanierten ehemaligen Waisenhauses in der Baustraße nach den zwei Jahre dauernden Bauarbeiten.

Nach zwei Jahren Bauzeit ist die Sanierung des ehemaligen Waisenhauses in der Baustraße in Einbeck abgeschlossen. Lediglich wenige Restarbeiten sind noch zu erledigen, bis die ersten Mieter voraussichtlich zum Jahresende einziehen können. Und der Stadtrat muss nächsten Mittwoch in nicht-öffentlicher Sitzung zunächst noch die Mietpreis-Höhe festlegen. Das 1712 erbaute Haus mit dem in Einbeck einzigartigen Leiterfachwerk gehört den Einbecker Hospitalstiftungen, die ihre Objekte (insgesamt 130 Wohnungen, 150 Garagen) lediglich an Bedürftige vermieten darf, weil sie laut Satzung mildtätigen und gemeinnützigen Zwecken verpflichtet ist, wie Kämmerin Brigitte Hankel sagte, in deren Fachbereich die ursprünglich aus dem Mittelalter stammenden Stiftungen fallen. Die Aufgabe werde jetzt sein, neben der nachzuweisenden Bedürftigkeit Mieter zu gewinnen, die das Wohnen hier schätzen, sagte EWG-Geschäftsführerin Birgit Rosenbauer. Die Einbecker Wohnungsbaugesellschaft soll wie bei den anderen Hospitalstiftungen-Objekten die Verwaltung übernehmen. Abzuwarten bleibt auch noch, ob die CDU mit ihrem jüngst vorgelegten Antrag noch vor einer ersten Vermietung durchdringen wird, nach dem im einstigen Waisenhaus generationenübergreifendes Wohnen und eine Alten-WG entstehen soll. Auch darüber diskutiert der Stadtrat am Mittwoch bzw. dann in einer der nächsten Fachausschusssitzungen.

Denkmalpflegerin Krimhild Fricke zeigte den Politikern, was unter der Giebelfassade zum Vorschein kam (und dort aus Witterungsgründen wieder versteckt worden ist).

Am Ende dürfte die Sanierung rund 1,6 Millionen Euro gekostet haben, 53 Prozent davon werden über den Städtebaulichen Denkmalschutz im Programm der Städebauförderung finanziert. „Ein Glücksfall.“ – Ursprünglich war knapp eine Million Euro kalkuliert worden, ursprünglich war allerdings auch befürchtet worden, die Sanierung werde doppelt so teuer, was sich jetzt doch nicht ganz ergeben habe, berichtete Projektleiter Gunnar Groneweg bei einem Ortstermin den Kommunalpolitikern. Die Kostensteigerung war vor allem entstanden, weil Pilzbefall und der braune Kellerschwamm eine ausführlichere Sanierung notwendig machten. Auch 28 Deckenbalken des Fachwerks mussten auf einer Länge von 1,50 Meter ins Gebäude erneuert und mit den verbleibenden verblattet werden, um die Statik wieder herzustellen. Die von der Restauratorin Anja Stadler gesicherten Befunde an der Giebelseite sind aus Witterungsgründen auch wieder hinter einem Behang verschwunden, ihre Farbbefunde waren für die neue Farbgebung ausschlaggebend. Die 2013 begonnene Diskussion über eine Sanierung des ehemaligen Waisenhauses ende nun mit einem Denkmal mit Strahlkraft in die Umgebung, hieß es.

Ein Laubengang wurde vor die Nordseite gestellt, er erschließt die oberen Wohnungen.

Entstanden sind sechs zwischen 42 und 92 Quadratmeter große Wohnungen auf einer Gesamtfläche von rund 462 Quadratmetern. Die Wohnungen im oberen Geschoss werden über einen vorgesetzten Laubengang erschlossen. Die unteren Wohnungen sind barrierearm. Entfernt worden sind die Dachgauben, das Dachgeschoss wird nicht genutzt, ebenso wenig der Gewölbekeller. Zu jeder Wohnung gehört auf dem Hof ein Abstellraum. Für Erstaunen sorgte die vor allem von Grünen-Politikern vorgebrachte Nachfrage, warum keine Auto-Stellplätze vorgesehen worden seien. Man müsse in der historischen Stadt der Zukunft Mobilität ganz neu denken, sagte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek.

Auf dem Laubengang können die Bewohner vor ihren Wohnungen auf der Hofseite wie auf einem großen Balkon sitzen.

Nachtrag 05.09.2019: Der Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales wird sich in einer seiner nächsten Sitzungen nach dem Votum des Stadtrates mit dem CDU-Antrag „Selbstbestimmt leben – alternative Wohn- und Lebensformen ermöglichen“ beschäftigen. Die Zahl der Menschen, die im Alter auf Unterstützung und Hilfe angewiesen seien (und damit sei nicht Pflege gemeint), steige weiter an, begründete Ratsmitglied Heidrun Hoffmann-Taufall (CDU) den Antrag. Es gehe um geteilte Verantwortung auf Augenhöhe in einem Quartier. Im restaurierten Waisenhaus biete sich eine gute Chance, eine Alters-WG als alternative Wohnform zu etablieren, aber auch das benachbarte Haus Nummer 21 in der Baustraße, das saniert werde, sei möglicherweise passend. Offen blieb, warum für die zweifellos Zeit in Anspruch nehmende Diskussion über ein Projekt einer Alters-WG nicht die zwei Jahre währende Sanierungsphase des Waisenhauses schon genutzt wurde. Wenn die Wohnungen erst wieder alle vermietet sind, wird es schwerer zu argumentieren sein.

Neues von den Baustellen

Nach dem Abriss: Knochenhauerstraße/Ecke Neue Straße, links die Senfmühle.

Frühjahrszeit ist Baustellenzeit. Auch in Einbeck. Da wird’s in diesen Tagen wieder schwer, den Überblick zu behalten. Auch in der jüngsten Stadtrat-Sitzung war von einigen Baustellen die Rede. Deshalb hier der Versuch eines Überblicks – ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

Die Baustelle mit den wohl meisten Beobachtern in den vergangenen Tagen ist schon wieder Geschichte, zunächst jedenfalls: Der Abriss der Gebäude Knochenhauerstraße 22 / Ecke Neue Straße im Herzen der Altstadt ist erfolgt, die Straßen sind wieder befahrbar. Was auf dem Areal nun geschehen wird, darum ranken sich Spekulationen. Der Eigentümer des Grund und Bodens ist jedenfalls mit seinen Plänen bislang noch nicht an die Öffentlichkeit gegangen. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek erklärte am Mittwoch im Stadtrat, „die juristisch komplizierte Situation in diesem Gebiet konnte durch einen gerichtlichen Vergleich gelöst werden“. Innerhalb eines Jahres nach dem jetzt „aus bauordnungsrechtlichen Gründen“, wie es hieß, erfolgten Abriss der Gebäude müsse der Eigentümer des Grundstücks einen Bauantrag für einen Neubau einreichen. Die auf Eis liegende Erweiterung der Einbecker Senfmühle um ein Besucherzentrum könne nun fortgesetzt werden, teilte die Rathauschefin mit.

Der Neubau des Kindergartens Vogelbeck liegt laut Bürgermeisterin im Zeit- und Kostenplan. Das Gebäude inklusive Putz- und Estricharbeiten sei fertig, die Rohbauinstallation der technischen Gewerke abgeschlossen. Aktuell sei mit den Fliesen- und Innenausbau-Arbeiten begonnen worden. Die Fassadenarbeiten sollen laut Bürgermeisterin im April/Mai ausgeführt werden. Ziel sei, Ende Juni umzuziehen, damit der Abbruch des bestehenden Gebäudes im Juli folgen könne. Michalek: „Mit Freude sehe ich der Einweihungsfeier am 31. August dieses Jahres entgegen“.

Beim Großprojekt Multifunktionshalle ist die Ausführungsplanung abgeschlossen, die Baugenehmigung liegt vor. Baubeginn zwischen Twetge und Kohnser Weg neben dem Haus der Jugend ist laut Bürgermeisterin für Anfang Mai geplant. Ziel ist, die Multifunktionshalle als Bereicherung für die Kinder- und Jugendarbeit in Einbeck Anfang 2020 fertiggestellt zu haben.

Die Arbeiten am ehemaligen Waisenhaus in der Baustraße 23, das im Eigentum der Hospitalstiftung ist, schreiten laut Bürgermeisterin voran und liegen im Kostenplan, wie sie im Stadtrat sagte. Es sei vorgesehen, das Projekt im Sommer dieses Jahres abzuschließen.

Wie es am Neustädter Kirchplatz voran geht, wird der Verwaltungsausschuss in seiner nächsten Sitzung Ende April beraten. Das sagte die Bürgermeisterin im Stadtrat. 2019 soll dort die Trafostation aus der unterirdischen Toilettenanlage in eine neue Trafostation im Bereich des geplanten Pavillons verlegt werden. Außerdem sollen das ehemalige Gemeindehaus und die Toilettenanlage abgerissen und letztere verfüllt werden; alle Waschbetonbauteile, Befestigungen und Treppenanlagen sollen auch abgerissen werden. Dann können archäologische Grabungen in diesem Bereich durchgeführt werden. Wie die Bürgermeisterin sagte, bleiben durch diesen Bauablauf die gesamten Parkplätze im Bereich des Neustädter Kirchplatzes zunächst erhalten. 2020 will die Stadt nach abgeschlossener Entwurfplanung dann die Straßenzüge Hullerser, Benser und Papenstraße beginnen, 2021 ist nach aktueller Planung der Bau des Platzes vorgesehen.

Die Rabbethgestraße wird wegen dringend erforderlicher Arbeiten am Stromnetz zwischen Langer Wall und Hubeweg vom 8. bis 18. April zur Einbahnstraße in Fahrtrichtung Hubeweg und halbseitig gesperrt, wie die Stadtwerke Einbeck heute mitteilen.

Wegen Dachdeckungsarbeiten ist die Hohe Münsterstraße noch bis voraussichtlich 12. April für den Durchgangsverkehr gesperrt, teilt die Stadt auf ihrer Website mit. Eine Umleitung sei ausgeschildert.

Der Ausbau der Ortsdurchfahrt Naensen startet am 8. April. Zwischen der Einmündung zur B 3 und dem Ortsausgang in Richtung Greene erfolgt der Ausbau in fünf Bauabschnitten, teilt der Landkreis Northeim mit. Auf einer Länge von insgesamt 1200 Metern werden sowohl die Fahrbahn als auch die Gehwege der Stadt Einbeck und der Regenwasserkanal der Stadtentwässerung Einbeck erneuert. Die Arbeiten werden voraussichtlich bis Ende Mai 2020 dauern. Der Fernverkehr sowie der Schwerlastverkehr werden bereits an der B 64 bei Greene während der gesamten Bauzeit über die B 64 und die B 3 umgeleitet. Über den weiteren Bauablauf und die damit verbundenen Sperrungen will der Landkreis rechtzeitig informieren. Die Anwohner haben die Gelegenheit, ab dem 17. April jeweils mittwochs in der Zeit zwischen 12.30 und 13 Uhr zum Baubüro in der Masswelle 15 (Fa. Heinrich Fischer Transporte) zu kommen, um dort aktuelle Informationen zu bekommen.

Der letzte Bauabschnitt des Ausbaus der Hullerser Landstraße hat Mitte März begonnen, die Vollsperrung zwischen Hansestraße und Allensteiner Straße ist nach Ostern vorgesehen.

Die Bauarbeiten am Neubau „Convivo Park Einbeck“ an der Kolberger Straße schreiten laut Bürgermeisterin zügig voran, der Bauherr plane Ende Mai das Richtfest.

Nach dem Abriss: Knochenhauerstraße/Ecke Neue Straße in Blickrichtung Norden, rechts die Senfmühle.

Nach dem Abriss: Knochenhauerstraße/Ecke Neue Straße in Blickrichtung Südosten.

Agenda 2018

Sitzungssaal im Alten Rathaus. Archivfoto.

Ab wann ist’s Tradition? Ab drei Mal? Dann ist meine Agenda für das nächste kommunalpolitische Jahr ja bereits fast eine langjährige Tradition… denn schon zum vierten Mal nach 2015, 2016 und 2017 stelle ich hier meine Tagesordnung für das vor uns liegende Jahr vor und gerne auch zur Diskussion. Dieses Mal, bevor sich die kommunale Politik in die Weihnachtstage verabschiedet und die Verwaltung im Neuen Rathaus „zwischen den Jahren“ wieder bis auf einen Notdienst ihre Pforten schließt, bevor im Historischen Rathaus Heilige Drei Könige empfangen (am 27. Dezember um 11 Uhr) und Schlüssel an Narren abgegeben werden (am 13. Januar). Damit, wer es mag, an den Festtagen im Kreise der Familie die eine oder andere politische Debatte geführt werden kann, wenn die Gans verspeist ist. Das Folgende sollte in der Einbecker Politik auf der Tagesordnung stehen, hier also die Agenda 2018:

  • Ich bleibe Optimist, dass es doch noch einmal gelingt, die politischen Strukturen zu straffen. Immer wieder ist thematisiert worden, dass der Stadrat zu viele Fachausschüsse hat (von denen sich manche nur selten treffen) und dass diese inhaltlich nicht komplett mit den Strukturen im Rathaus konform gehen. Das habe ich im Politikblog in diesem Jahr ausführlich erörtert. Und vom überflüssigen Kernstadtausschuss will ich dabei gar nicht wieder anfangen. Nun kann man die alte Diskussion befeuern, was zuerst war: Henne oder Ei? Muss das Rathaus seine Organisation an die Politik anpassen? Oder müssen sich die Gremien des Stadtrates auf die (in den vergangenen Jahren sich ja auch ändernden) Strukturen des Rathauses ausrichten? Es kann jedenfalls nicht sinnvoll sein, dass beispielsweise der Haushalt in einigen Punkten doppelt beraten wird, nur weil Themen von Ausschüssen nicht zum Aufbau des Etat-Plans passen und umgekehrt. Jüngste Pirouette: Da sollte Tempo 30 in der Ivenstraße an der Reithalle eingeführt werden, und im Stadtentwicklungsausschuss entdeckte man dann, dass man ja gar nicht zuständig ist bzw. die Verkehrsbehörde gar nicht beteiligt wurde. Und dass die an dem Nachmittag nicht mit am Tisch saß, weil es nicht ihr Ausschuss ist. Solche Zuständigkeitsdebatten gehören aufgelöst, sie dienen allenfalls der Erheiterung des Publikums. Und: Auch, wenn es andernorts (jedenfalls im Kreishaus) angesagt bleibt, Stellvertreter-Posten als Wahlbeamte zu haben: Einbeck braucht keinen Ersten Stadtrat, oder möchten einige nur diese hoch dotierte Position schaffen, um hochrangige Mitarbeiter im Rathaus zu halten?
  • Ich bleibe bei allem Verständnis für Planungshorizonte auch Optimist, dass sich vielleicht 2018 mal irgendwas erkennbar und direkt vor Ort tun wird bei den seit langer Zeit geplanten und diskutierten Projekten Neustädter Kirchplatz, Tiedexer Straße (Magistrale) oder ZOB am Ende 2018 angefahrenen neuen Bahnhaltepunkt Einbeck-Mitte. Die Neugestaltung des Neustädter Kirchplatzes ist nach Auffassung der Bürgermeisterin „in greifbare Nähe gerückt“, wie sie in ihrem Weihnachtsgrußwort schreibt (Weihnachtsgruß 2017_öffentlich). Ich kenne die Greifweite der Rathauschefin ja nicht, aber ob sie da nicht zu optimistisch ist? Wobei: Vielleicht meint sie nur eine detailiertere Planung… Bewegt wird ja viel, im Stukenbrokpark zum Beispiel für 180.000 Euro, bei der Sanierung des Waisenhauses (die dann tragischerweise doppelt so teuer wird). Bei den gewählten Prioritäten habe ich allerdings weiterhin so meine Zweifel, wenn etwa die Neugestaltung der Marktstraße so sang- und klanglos ohne vernehmbaren Widerstand von mittel- auf langfristig verschoben wird.
  • So sehr verbale Kraftmeierei von Politikern auch das journalistische Salz in der Berichterstattungssuppe sein mag: Ich würde mich freuen, wenn beim gerade in den vergangenen Monaten immer heftiger gewordenen Zoff zwischen SPD und Rathaus einige einen Gang zurück schalten würden. Streit in der Sache ist immer okay, aber persönliche Attacken und Hinweise auf angebliche Unfähigkeiten gehören sich in der ehrenamtlichen Kommunalpolitik nicht. Natürlich hat Politik den Primat, sie entscheidet. Die Verwaltung hat eine dienende, vorbereitende und ausführende Rolle in der Kommunalpolitik. Diese Rolle spielt sie sicherlich aber viel lieber, wenn sie nicht ständig herausgefordert wird, nur weil sie verbale Attacken nicht einfach so stehen lassen will und kann.
  • Ich bin gespannt auf den frischen Wind im Bereich Tourismus und Kulturring, den Ulrike Lauerwald sicherlich dort entfalten wird. Noch ist es deutlich zu früh für erste konkrete Pläne, das ist verständlich, gilt es doch zurzeit für die 34-Jährige, sich in dem neuen Job einzufuchsen. Auch für die neue Sachgebietsleiterin der Stadtverwaltung gelten die berühmten 100 Tage in einer neuen Position, bevor eine erste Bewertung möglich sein wird. Ab Mitte März gilt es. Seit einem Jahr jetzt sind Tourismus und Kulturring nach Intermezzo bei der Einbeck Marketing GmbH zurück bei der Stadt Einbeck. Ich bleibe bei meinen vor einem Jahr hier getroffenen Aussagen und bin in gespannter Erwartung, wie Ulrike Lauerwald mit ihrem Team hier Akzente setzen wird. Klar ist jedenfalls, dass es keinen Sinn macht, schüchtern und mit Hinweis auf die ach so hohen Kosten von sämtlichen Tourismus-Messen oder vergleichbaren Veranstaltungen mit touristischer Strahlkraft fernzubleiben. Kooperationen, zum Beispiel mit dem PS-Speicher, könnten hier ein Teil der Lösung sein, um in Zukunft noch mehr Menschen nach Einbeck zu bewegen.
  • Im kommenden Jahr soll das bauliche Trio Haus der Jugend, Jugendgästehaus und Multifunktionshalle am Kohnser Weg vollendet werden. Das Jugendzentrum läuft bereits seit 2016 gut und mit neuen Ideen, was man so hört, und es ist auch häufig mal Ziel von Jugendlichen, die ins alte Haus der Jugend nie den Weg gefunden hätten. Gut so. Dass das im Januar öffnende Jugendgästehaus unter der Regie des DRK und Jan Störmer eine Erfolgsgeschichte wird, bezweifele ich nicht ein bisschen. Einbeck hat diese Unterkunftsform seit 2013 schließlich auch schmerzlich vermisst und dringend citynah nötig. Und wenn dann die Multifunktionshalle 2019 steht, muss dort am Kohnser Weg aber auch einmal wenigstens eine Baupause eingelegt werden, damit sich die Einrichtungen ohne störenden Baustellenlärm oder andere Probleme, die mit Bauen in der Nachbarschaft zusammen hängen, bewähren können. Schließlich möchte niemand jahrelang durch Baustellenpfützen stapfen.
  • Wenn in Einbeck gebaut wird, ist der Archäologe nicht weit. Und so ist es logisch, dass dort erst einmal wieder Geschichte mit dem Spaten geschrieben werden muss, wo anschließend Wohnhäuser am Weinberg stehen werden. Wenn man die Rechnung von rund 250.000 Euro sieht, dass der Grundstückserlös ungefähr die Kosten erreichen wird, die der Stadt durch die Ausgrabungen entstehen, dann liegt in der Entscheidung für die Weinberg-Erweiterung zunächst einmal das dringende Bedürfnis, mit Hochdruck in der Kernstadt unbedingt Bauland zu erschließen. Die entscheidende Diskussion ist bereits geführt worden, und sie wird weiter geführt werden müssen: Denn so sehr ich Donuts mag, in der Stadtentwicklung sind mir dann Berliner-Krapfen mit süßer roter Füllung doch viel lieber (um mal im Bild des Bäckereihandwerks zu bleiben). Um nicht falsch verstanden zu werden: Natürlich braucht eine Stadt Baugebiete, in denen diejenigen Häuser errichten können, die unbedingt um ihr Haus herumgehen möchten, die keine Reihen- und Doppelhäuser oder enge Bebauungen einer Innenstadt vorziehen. Aber bei diesem Wunsch darf niemals das Zentrum aus den Augen verloren werden. Immer weiter die Stadt auszudehnen, kann nicht richtig sein. Es gibt Flächen, die nachverdichtet werden können (auch mit Häusern, um die man herum gehen kann). Im Bereich Walkemühlenweg und Deinerlindenweg liegt hier richtigerweise ein Auge der Stadt drauf, aber mir würden auch noch andere, kleine Flächen einfallen. Man muss nur mal aufmerksam suchen. Bei einigen müsste man zudem den Mut zu nicht bei allen populären Entscheidungen haben und Gebäude abreißen, die nur mit hohen Kostenaufwand saniert werden können. Erste Schritte immerhin sind hier mit einem Programm energetischer Quartiersanierung „Beim Hubeweg“ gegangen worden. Was nicht der richtige Weg ist: immer weiter in Richtung Waldrand zu zersiedeln, während die City zusammenfällt.

Und außerdem? Weiter im Blick haben müssen die Politiker die Zukunft des Einbecker Krankenhauses. Und: Auch 2018, einem Jahr übrigens gänzlich ohne Wahlen in Einbeck (falls es nicht doch noch überraschend eine Bundestagsneuwahl gibt), werden es politische Themen auf die Tagesordnung schaffen, von denen wir heute noch nichts ahnen. Darauf freue ich mich besonders. Gerne auch wieder in diesem Blog.

Waisenhaus-Sanierung wird doppelt so teuer

Baustelle Waisenhaus in der Baustraße.

Die Sanierung des ehemaligen Waisenhauses in der Baustraße in Einbeck wird doppelt so teuer wie ursprünglich geplant – mindestens. Der Finanzausschuss hat dem Haushalt 2018 der Einbecker Hospitalstiftungen, durch den die Sanierung des Fachwerkhauses finanziert wird, einstimmig zugestimmt. Grund für die gravierende Kostensteigerung sind vor allem schwerwiegende Schäden an dem 1712 gebauten Haus, die erst während der seit Sommer laufenden Sanierung sichtbar wurden. Entdeckt wurde ein so genannter Kellerschwamm. Ein Gutachten, das seit wenigen Tagen vorliegt, beziffert die Gesamtkosten auf zwei Millionen Euro. Bislang war immer von Kosten in Höhe von 980.000 Euro ausgegangen worden. Finanziert wird die Kostensteigerung vor allem über einen Kredit, den die Stiftung aufnimmt. Außerdem konnte die Förderung über das Programm Städtebaulicher Denkmalschutz erhöht werden. Die Sanierung wird nicht nur teurer, sie wird auch länger dauern. Die Einbecker Hospitalstiftungen rechnen laut Kämmerin Brigitte Hankel nicht mehr damit, schon 2018 die Wohnungen wieder vermieten zu können.

Konzepte werden auch Realität

Steht schon leer, kann saniert werden: das ehemalige Waisenhaus.

Das ehemalige Waisenhaus in der Baustraße ist nicht die Marktstraße, ist nicht die Tiedexer Straße, ist weder Möncheplatz noch Neustädter Kirchplatz, und das Gebäude mit dem seltenen Leiterfachwerk ist, bei allem Respekt, auch nicht das historische Alte Rathaus. Trotzdem ist es richtig, dass mit der Sanierung des aus dem frühen 18. Jahrhundert stammenden ehemaligen Waisenhauses auch einmal Konzepte der Stadt Realität werden, und nicht nur auf dem Papier existieren. Gleichwohl hat es auch gut zwei Jahre gedauert, seitdem das Konzept in den politischen Gremien vorgestellt und auf den Weg gebracht worden war. Jedenfalls nimmt die Stadt die zurzeit anlaufende Sanierung gerne als Beispiel, mit dem sie Kritikern der grassierenden Konzeptionitis (zu denen ich ja auch gehöre, und das noch viel früher als andere) entgegen tritt. Beim zum zweiten Mal in Einbeck organisierten Tag der Städtebauförderung war das Interesse an Rundgängen durch das Sanierungsgebiet Neustadt-Möncheplatz durchaus groß. Die Teilnehmer besuchten Objekte und Hinterhöfe mit Potenzial, unter anderem in der Backofenstraße,von deren Sanierungen sich die Stadt u.a. auch Initialzündungen für die weitere Modernisierung von Gebäuden verspricht.

Innenhof mit Nebengebäuden des ehemaligen Waisenhauses.

Blick vom Waisenhaus.

Architekt Matthias Jung (Hildesheim) hat das Vorhaben ehemaliges Waisenhaus in der Baustraße vorgestellt und die Planungen einigen Interessierten erläutert, entstehen sollen kleinere und größere Wohnungen, einige barrierefrei, die aktuell bereits leer stehenden Wohnungen sollen nach Ende der Sanierung dem Stiftungszweck der Einbecker Hospitalstiftung entsprechend sozial vermietet werden: an Junge und Ältere, an Singles wie Familien. Der Hospitalstiftung gehört das Gebäude, über ihren Haushalt wird die Sanierung auch finanziert, der Löwenanteil der Kosten (rund eine Million Euro waren zuletzt kalkuliert) wird über das Förderprogramm Städtebaulicher Denkmalschutz getragen. Die Ausschreibungen für die Bauarbeiten laufen derzeit, in den nächsten Wochen können nach der Vergabe der Gewerke die ersten Handwerker tätig werden. Im Sommer 2018 könnte dann tatsächlich eine Planung, ein Konzept realisiert sein.

Großes Interesse am vor der Sanierung stehenden ehemaligen Waisenhaus: Architekt Matthias Jung und Krimhild Fricke (Denkmalpflege Stadt Einbeck) erläutern das Vorhaben.

Atmosphärische Störungen

Altes Rathaus am Abend.

Altes Rathaus am Abend.

Während sich draußen ein heftiges Sommer-Gewitter mit Blitz und Donner entlud, waren auch im Ratssaal atmosphärische Störungen zu beobachten, als der Bauausschuss des Stadtrates tagte. Wobei das eine mit dem anderen selbstverständlich nichts zu tun hatte. Es ging um das Gebäude, in dem die Kommunalpolitiker saßen: das Alte Rathaus. Die Fassade des Dreitürmehauses soll, nein muss renoviert, sämtliche Fenster (außer im Turm) sollen erneuert, alle Sandsteinelemente einschließlich der Haupteingangstreppe aufgearbeitet werden. Der Gewölbekeller soll, so die Pläne, für allein 290.000 Euro unter anderem archäologisch untersucht, der Fußboden saniert, der Eingangsbereich tiefergelegt werden. Ein wenig mogeln sich die Politiker in der Diskussion darum herum, wie das Alte Rathaus denn künftig überhaupt genutzt werden soll, wenn die Fassade wieder propper aussieht. Denn die obere Etage steht fast komplett leer, die untere Etage wird außer dem Standesamt nur sporadisch für Veranstaltungen genutzt – oder aber für Sitzunge der politischen Gremien. Einig waren sich im Bauausschuss die Ratsmitglieder imgrunde nur, dass sie für den Gewölbekeller kein Geld ausgeben möchten, weil eine Nutzung sehr unsicher sei. Und das sei schon seit Jahren bekannt, renommierte Gastronomen hätten abgewunken.

Das Nein zum Keller war gewissermaßen der symbolische Donnerschlag: Als Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek den Politikern eröffnete („Wir drehen uns im Kreis“), dass der Verwaltungsausschuss ja sowieso schon den Förderantrag für die Kosten der Sanierung von Rathaus inklusive Gewölbekeller (680.000 Euro) im Städtebauförderungsprogramm „Kleinere Städte und Gemeinden Netzwerk Einbeck“ für 2016 beschlossen habe und eine Änderung des Antrages in Hannover schwierig zu erläutern sei, waren einige Ratsmitglieder wie vom Donner gerührt. „Ich fühle mich als Ausschuss-Vorsitzender übergangen“, gab Willi Teutsch (CDU) zu Protokoll.

Es ist in der Tat ungewöhnlich, dass ein Fachausschuss inhaltlich debattiert, nachdem der VA bereits die Finanzierung (und damit auch inhaltliche Vorgaben) beschlossen hat. Die Reihenfolge ist eigentlich anders – und sollte es auch sein. Selbst dann, wenn für Förderprogramme Antrags-Fristen einzuhalten sind. Warum der Bauausschuss seit Dezember 2014 nicht getagt hat, ist die eigentliche Frage. Das Gremium hätte locker vor dem Ende Mai getroffenen VA-Beschluss inhaltlich darüber sprechen können, wie denn das Alte Rathaus saniert werden soll. Und die Ausrede, die Bauamtsleitung sei ja vakant gewesen, taugt nicht; Frithjof Look ist seit Anfang Mai im Dienst.

Es ist ja wahrlich den Bürgern kaum zu erklären, wie Marcus Seidel (SPD) richtig sagte, warum man 300.000 Euro in einen Keller steckt, der einzig für einige wenige Stadtführungen bislang sinnvoll genutzt wird. Während an anderer Stelle keine 30.000 Euro für verschiedene Projekte im städtischen Etat übrig sind. Selbst wenn man in aller Gewitterstimmung berücksichtigt, dass ein Förderantrag noch längst keine Überweisung von Geld ist. Niemand kann vor Mai nächsten Jahres sagen, ob und wenn ja wieviel Geld aus diesem Fördertopf die Stadt Einbeck bekommt. Sagen lässt sich jedoch eindeutig, dass hier mehrere gepennt haben, wie es Reinhard Brinckmann (GfE/Bürgerliste) so emotional wie treffend sagte. Der VA hat geschlafen, weil er offenkundig Finanzierungen beschließt, die inhaltlich noch gar nicht beraten und beschlossen sind; der Bauausschuss schlummert dahin, weil er nicht von sich aus auf eine Sitzung dringt. Wenn ein Ausschuss wie der für Bauen, Umwelt und Energie letztmals im vergangenen Jahr im Dezember (!) und dann erst wieder gestern im Juli tagte, darf man ruhig mal die Frage stellen, ob man diesen Ausschuss nach der nächsten Kommunalwahl überhaupt noch benötigt.

Am Ende hat das Gremium mit Mehrheit beschlossen, vorrangig die Fassade zu sanieren und erst später den Keller. Falls das Fördergeld nach Einbeck in voller Höhe fließen sollte, werde man eben nochmal politisch „nacharbeiten“ müssen.

Marode Fassade des ehemaligen Waisenhauses in der Baustraße.

Marode Fassade des ehemaligen Waisenhauses in der Baustraße.

Zustimmend zur Kenntnis genommen hat der Bauausschuss die Sanierung des ehemaligen Waisenhauses in der Baustraße 23. Das aus dem Beginn des 18. Jahrhunderts stammende Baudenkmal mit seinem seltenen Leiter-Fachwerk, das den Einbecker Hospitalstiftungen gehört, muss dringend modernisiert werden, wie jeder Laie erkennt. Architekt Matthias Jung (Hildesheim) stellte den Politikern die Planungen vor, barrierefreie große und kleine Wohnungen sollen nach dem Willen der Politik entstehen. Die Pläne sehen den Abriss des in den 1930-er Jahren angebauten zweiten Treppenhauses vor. Die drei Wohnungen im Erdgeschoss sollen direkt von außen erschlossen werden. Im Obergeschoss (erreichbar durch das zentrale Treppenhaus) dient ein vorgesetzter Laubengang, die Wohnungen zu erschließen. Der Laubengang in einer leichten Stahlbaukonstruktion soll gleichzeitig als Balkon-Möglichkeit für die Bewohner des Obergeschosses dienen. Die Dachgauben sollen entfernt, das Dach neu eingedeckt werden.

Während der noch nicht terminierten Bauphase sollen den Mietern Ersatzwohnungen zur Verfügung gestellt werden. Marcus Seidel (SPD) bat zu prüfen, wie juristisch zu verfahren sei, falls sich langjährige Mieter weigern sollten, übergangsweise auszuziehen.

Die Kosten von fast einer Million Euro sollen zu großen Teilen (654.000 Euro) aus dem Förderprogramm Städtebaulicher Denkmalschutz finanziert werden; die Baustraße liegt im Fördergebiet Neustadt-Möncheplatz. Die Gegenfinanzierung der Restsumme aus dem Haushalt der Hospitalstiftungen sei gesichert, sagte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek gestern. Die Einbecker Hospitalstiftungen haben ihre Wurzeln im 13. Jahrhundert, sie verwalten das Vermögen des Hospitals St. Spiritus sowie der vereinigten Hospitäler St. Bartholomäi und St. Gertrud und fördern mit dem auf rund fünf Millionen Euro bezifferten Stiftungsvermögen ältere, behinderte und sozial bedürftige Menschen vornehmlich aus Einbeck.

1712 wurde das Baudenkmal als Waisenhaus errichtet und bis 1801 als solches genutzt, heute gehört das Gebäude den Einbecker Hospitalstiftungen.

1712 wurde das Baudenkmal als Waisenhaus errichtet und bis 1801 als solches genutzt, heute gehört das Gebäude an der Baustraße im Süden der Einbecker Altstadt den Einbecker Hospitalstiftungen.