Hospitalstiftungen sollen aufgelöst werden

Der Punkt kam gestern erst kurzfristig auf die Tagesordnung des Finanzausschusses. Und war für die Öffentlichkeit eine Überraschung. Hinter den Kulissen und in den Fraktionen des Stadtrates freilich war über den geschichtsträchtigen Beschluss, den der Rat wahrscheinlich am 4. Dezember treffen wird, bereits seit geraumer Zeit gesprochen worden: Die Einbecker Hospitalstiftungen, deren Ursprünge auf das 13. Jahrhundert zurück gehen, sollen Ende des Jahres aufgelöst werden. Die Eile kam nur deshalb auf, weil bis zum Ratsbeschluss noch die Gremien beteiligt werden müssen, sonst wäre der 31. Dezember als Termin nicht zu halten gewesen. Die Stiftungsaufsicht beim Landkreis Northeim hatte die Auflösung der Stiftung angeregt. Die Stiftung vereinigt heute den teilweise noch aus dem Mittelalter stammenden Grundbesitz ehemaliger Hospitäler in Einbeck, das Vermögen darf ausschließlich für gemeinnützige und mildtätige Zwecke verwendet werden. Der Finanzausschuss hat die Auflösung empfohlen, das Vermögen von rund fünf Millionen Euro fällt an die Stadt und geht in den Haushalt ein. Es soll dort aber nicht untergehen und “verfrühstückt” werden, ist sich die Politik einig. Es bleibe bei der Sozialbindung. Ohnehin geht es im Wesentlichen nicht um Barvermögen, sondern um Liegenschaften. Die Immobilien und Ländereien werden heute vermietet oder verpachtet. Bei der Sanierung des ehemaligen Waisenhauses in der Baustraße haben die Kostensteigerungen gezeigt, dass die Stiftung bei umfangreicheren, vermögenserhaltenden Maßnahmen schnell an die Grenze ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit gelangen kann, vor allem in der aktuellen Niedrigzinsphase, die kaum noch Ertrag bei Geldanlagen bringt. Eigentum jedoch verpflichtet, lautet die bekannte Formel für Grundeigentümer. Als Vorteil durch eine Auflösung wird im Rathaus genannt, dass man künftig nicht mehr den Beschränkungen des Stiftungsrechts und dabei insbesondere der Vorgabe unterliegt, “dass wirtschaftliche Betätigung sich im Rahmen der finanziellen Leistungsfähigkeit der Stiftung bewegen muss”, wie es so schön heißt. Durch die erheblich höhere finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt Einbeck könnten in Zukunft die Liegenschaften flexibler und falls notwendig auch unter Einsatz größerer finanzieller Mittel genutzt werden. Die Zukunft wird zeigen, was das konkret bedeutet.

Nachtrag 21.11.2019: Der Verwaltungsausschuss hat gestern entschieden, die Auflösung der Einbecker Hospitalstiftungen um ein Jahr zu verschieben. Das berichtete Bürgermeisterin-Vertreter Dr. Florian Schröder auf Anfrage. Der Landkreis Northeim habe gebeten, die Angelegenheit noch einmal prüfen zu können. Damit war der 1. Januar 2020 als Termin nicht mehr realistisch zu erreichen gewesen. Die „Anregung“ zur Auflösung sei auch nicht, wie ursprünglich verbreitet, von der Stiftungsaufsicht des Landkreises gekommen, sondern im gemeinsamen Gespräch zwischen Rathaus und Kreishaus entwickelt worden, hieß es.

Nachtrag 28.05.2020: Die nun eigentlich für den 1. Januar 2021 vorgesehene Auflösung wird vermutlich um ein weiteres Jahr verschoben. Fachbereichsleiter Dr. Florian Schröder berichtete im Finanzausschuss, dass der Landkreis Northeim als Aufsichtsbehörde in seine Prüfung, Entscheidung und Genehmigung auch noch gerne den Jahresabschluss 2019 einbeziehen möchte. Da dieser noch nicht vorliegt und auch voraussichtlich erst im zweiten Halbjahr vorliegen werde, werde man die Auflösung der Hospitalstiftungen erneut um ein Haushaltsjahr verschieben, sagte Schröder.