Beobachtet, recherchiert, notiert, angemerkt und berichtet aus der Politik in Einbeck von Frank Bertram
Als der Northeimer Kreistag im August 2019 letztmals in Einbeck im Forum der Berufsbildenden Schulen tagte, war der marode Sitzungssaal im Kreishaus der Grund. Der ist zwar immer noch marode, mittlerweile wird nicht allein der Saal erneuert, sondern das gesamte Kreishaus umfangreicher saniert. Erstmals seit der Pandemie fand eine Sitzung in Einbeck statt. An dem … Wenn der Kreistag in Einbeck tagt… weiterlesen
Die SPD/CDU-Gruppe im Einbecker Stadtrat will sich bei ihrer politischen Arbeit nicht in eine Richtung drängen und instrumentalisieren lassen, sondern ihren Kurs der konzentrierten Sachpolitik für Einbeck unbeirrt fortsetzen. Das sagten Vertreter der Ratsmehrheit jetzt bei einem Pressegespräch im "Brodhaus". Die Chemie zwischen den Personen und bei den Themen stimme zwischen Sozialdemokraten und Christdemokraten - … SPD/CDU-Gruppe: Bündnis hält auf jeden Fall bis zum Ende der Wahlperiode 2026 weiterlesen
Es wird eines der zentralen Themen der kommenden Sitzung des Einbecker Stadtrates am Mittwoch (23. Juni, 17 Uhr, ausschließlich als Präsenzsitzung in der Multifunktionshalle) sein, wenn nicht gar das zentrale Thema: die Zukunft der seit langem und heftig diskutierten Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs). Grüne und FDP fordern mit einem Antrag die Abschaffung, die CDU hält sich mit … Alles Strabs im Rat? Demo, Unterschriften und mehrere Anträge weiterlesen
Unabhängig vom ungewohnten technischen Ablauf der nächsten Sitzung des Einbecker Stadtrates, die als Hybridveranstaltung online und präsent durchgeführt werden soll, enthält die Tagesordnung des Treffens am Mittwoch, 24. März, (ab 17 Uhr, Zugangsdaten via E-Mail stadtverwaltung@einbeck.de) eine Reihe von Themen und Initiativen, die zu mehr oder weniger Diskussion einladen. Als „größtes“ Thema steht die Verabschiedung … Worum es in der Sitzung des Stadtrates gehen soll weiterlesen
Die Tagesordnung der jüngsten Stadtrat-Sitzung am Mittwoch enthielt insgesamt sieben Anträge von unterschiedlicher Diskussionsreife. Während die meisten zur weiteren Beratung wie üblich in die Fachausschüsse überwiesen wurden, hatte der FDP-Antrag zur Hundesteuerbefreiung diese Schleife schon gedreht und wurde mit breiter Mehrheit abschließend abgelehnt. Ein Antrag der Gelb-Grünen-Gruppe (aus FDP und Grünen), mobile Luftreinigungsfilter für Schulen … Allerlei Anträge weiterlesen
Tue Gutes (oder was du dafür hältst) und rede darüber. Diesen bekannten PR-Grundsatz scheint man bei der Wählergemeinschaft "Gemeinsam für Einbeck" (GfE) nur bedingt zu beherzigen. Beim zufälligen Klick auf die Website der GfE sind mir zwei Aktuell-Beiträge aus dem August aufgefallen, zwei politische Vorstöße der GfE offenbar, von denen ich bislang nirgendwo in einem … Versteckt initiativ weiterlesen
Die seit heute öffentliche Tagesordnung für die nächste Sitzung des Stadtrates (24. September, 17 Uhr, Altes Rathaus), nachzulesen im Bürgerinformationssystem, hat mich ein wenig ratlos zurück gelassen. Nicht allein, dass nach längerer Sommerpause nur wenige Punkte auf der Agenda vermerkt sind. In der September-Sitzung wird die Bürgermeisterin in diesem Jahr jedenfalls nicht wie im Vorjahr … Inhalt folgt weiterlesen