Vor der Stichwahl

Die Corona-Pandemie mit ihren Kontaktbeschränkungen hat auch den Nach-Wahlkampf vor der Stichwahl der Bürgermeisterwahl in Einbeck deutlich beeinflusst. Mehr als 25.000 Wahlberechtigte haben am kommenden Sonntag, 15. November, von 8 bis 18 Uhr in den Wahllokalen die Wahl zwischen Amtsinhaberin Dr. Sabine Michalek und Herausforderer Dirk Heitmüller. Wer jetzt schnell ist, kann auch noch am Freitag Briefwahl direkt im Neuen Rathaus machen.

Alle Beteiligten appellieren an die Wahlberechtigten, ihre Stimme bei der Stichwahl abzugeben und wählen zu gehen. Die niedrige Wahlbeteiligung am 1. November von knapp 50 Prozent hat alarmiert und lässt befürchten, dass diese am Sonntag niedriger sein könnte. Den Appell zur Wahl zu gehen, kann ich nur deutlich unterstützen: Wählen zu dürfen, ist in der Demokratie ein Privileg, das es zu nutzen gilt. In vielen Ländern der Erde hat man keine Wahl. Und viele Menschen würden viel dafür tun, dass sie wählen dürfen. Wer nicht wählt, darf bis 2026 nicht meckern. Der Gruppensprecher von GfE/Bürgerliste, Frank-Dieter Pfefferkorn (Greene), brachte das auf die schöne Formel: „Wählen Sie, wen Sie wollen, aber gehen Sie wählen!“ Die Zwischen- und Endergebnisse am Sonntag ab 18 Uhr werden hier abrufbar sein.

Gewöhnlich geben die zwei verbliebenen Kandidaten und ihre Parteien und Unterstützer nach einem ersten Wahlgang vor einer Stichwahl noch einmal alles. Das kann man den beiden Bewerbern auch dieses Mal natürlich nicht grundsätzlich absprechen. Allerdings haben die Auswirkungen der Corona-Pandemie das Geschehen sehr beschränkt. Mehr als (Social-)Medien-Präsenz blieb da nicht. Geschehen ist dann auch nicht mehr viel. Weil keine Veranstaltungen erlaubt sind, ausschließlich noch Treffen im extrem kleinen Kreis.

Beide Kandidaten stehen in den verbleibenden Tagen unter freiem Himmel noch einmal für direkte, persönliche Gespräche mit Mund-Nase-Bedeckung zur Verfügung: Dr. Sabine Michalek ist am Freitag, 13. November, und am Sonnabend, 14. November, noch einmal zum Wahlkampf unterwegs. Am Freitag wird sie zwischen 16 und 18 Uhr vor dem Rewe-Markt in Kreiensen stehen. Auf dem Marktplatz in der Kernstadt ist sie am Sonnabend von 9 und 11 Uhr zu finden. Dirk Heitmüller steht am Sonnabend, 14. November, von 9.30 bis 10.30 Uhr am SPD-Stand in der Ortschaft Kreiensen und ab 11 Uhr am SPD-Stand auf dem Einbecker Wochenmarkt in der Kernstadt.

Dirk Heitmüller in seinem Facebook-Account.

Dirk Heitmüller setzt auf den Wechsel im Rathaus, möchte frischen Wind in die Stadtverwaltung bringen, wie er sagt. Er hatte einen Live-Talk online mit Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) geplant, der ihn schon im Oktober in Einbeck und Greene besucht hatte. Allerdings gab es technische Schwierigkeiten, und so kam das Gespräch nicht zustande. Schadenfreude ist da völlig fehl am Platze: In Zeiten, in denen alle abends online sind und bei Facebook, Instagram & Co. talken oder sich zusammenschalten zu Video- und Telefonkonferenzen, können Leitungen schonmal in die Knie gehen oder abbrechen. Und wenn dann noch der Breitbandausbau stockt… Sabine Michalek verzichtete komplett auf Online-Veranstaltungen. Sie setzte ihre “Auf einen Kaffee mit Sabine”-Formate fort, beim letzten Treffen mit den Kulturaktivisten Patricia und Martin Keil war man sogar schon “Auf einen Wein…”

Dr. Sabine Michalek überreicht die Spende an der abgebrannten Saline an Karl-Heinz Wessel und Dennis Bodenstein (v.r.) vom Kultur-Förderkreis Salzderhelden.

Außerdem hat die wahlkämpfende Bürgermeisterin in den vergangenen Tagen ihre Spendenaktion aufgelöst und die zwei Spendenschecks überreicht. Knapp drei Monate hatte Michalek bei ihrer Radtour gesammelt, Getränke gegen Spende abgegeben. Insgesamt kamen aufgerundet 850 Euro zusammen, je 425 Euro erhielten der Verein Stadtpartie für seine Kulturaktivitäten unter anderem sonnabends auf dem Hallenplan sowie der Kultur-Förderkreis Salzderhelden für die Saline. Die war im Sommer abgebrannt, soll aber wieder neu erstehen. Zunächst ist eine Bauhütte geplant, in der die aktiven Mitglieder die erhalten gebliebenen Reste des Bohrturms wieder restaurieren wollen und auch Werkzeuge lagern können.

Und schließlich gab es in dieser Woche noch das, was meiner Meinung nach von vielen deutlich überschätzt wird: Wahlempfehlungen. Oder vor allem den doppelten Verzicht darauf von den Unterstützern des unterlegenen Kandidaten. Jeder mündige Wähler ist am Ende in der Wahlkabine beim Kreuz machen allein und selbstständig, da muss ihm niemand die Hand führen. Vor allem nicht bei einer Persönlichkeitswahl wie einer Bürgermeisterwahl. Beide Kandidaten starten am Sonntag wieder bei Null, die erreichten 5744 Stimmen bei Sabine Michalek und die 4466 Stimmen bei Dirk Heitmüller aus dem ersten Wahlgang sind vergessen. Ob alle diese Wähler am Sonntag überhaupt wieder wählen und ob sie identisch wählen, weiß niemand. Die 2451 Stimmen von Claudius Weisensee kann man deshalb auch nicht einfach aufteilen oder den verbliebenen Kandidaten entsprechend irgendwelcher Empfehlungen zurechnen. Das Rennen beginnt von vorn. Die Wähler haben es in der Hand. Sie allein.

Stichwahl: Plakate von Dr. Sabine Michalek und Dirk Heitmüller. Archivfoto

Bürgermeisterwahl: Briefwahl für Stichwahl ab sofort möglich

Die Briefwahl für die Bürgermeister-Stichwahl hat begonnen. Am 15. November von 8 bis 18 Uhr werden die rund 25.000 Wahlberechtigten noch einmal zu den Urnen gerufen. Zur Wahl stehen die zwei Bewerber mit den meisten Stimmen, das sind Dr. Sabine Michalek (Einzelbewerberin, unterstützt von CDU) und Dirk Heitmüller (SPD). Das Briefwahlbüro im Neuen Rathaus ist bereits ab sofort wieder geöffnet. Im Rathaus besteht im gesamten Gebäude die Pflicht, einen Mund-Nase-Schutz zu tragen.

Hinweisschild im Rathaus.

Wer die Briefwahl für die Stichwahl bereits mit dem Briefwahlantrag zur ursprünglichen Wahl mit angekreuzt hatte, erhält die Unterlagen in den nächsten Tagen per Post, informierte heute die Gemeindewahlleitung. Ansonsten können sie hier online auf der Website der Stadt Einbeck beantragt werden.

Die Wahlkabinen für die Briefwahl sind wieder im ersten Obergeschoss vor Zimmer 110 aufgebaut, in dem es die Stimmzettel für Wahlberechtigte gibt. Jeder Wahlberechtigte kann dort sofort wählen. Es besteht Maskenpflicht und das Abstandsgebot von mindestens 1,50 Metern. Eigenes Schreibzeug sollte aus hygienischen Gründen mitgebracht werden.

Muster-Stimmzettel Stichwahl Bürgermeisterwahl Einbeck 2020.

Analyse der Bürgermeisterwahl: So hat Einbeck gewählt

Hat die Bürgermeisterwahl gestern auch noch keine Entscheidung gebracht, sind doch die Einzelergebnisse und Zahlen einen Blick wert. Am 15. November wird sich nun in einer Stichwahl entscheiden, wer im Einbecker Rathaus bis 2026 Bürgermeisterin bleibt oder Bürgermeister wird. Zur Wahl stehen dann Dr. Sabine Michalek und Dirk Heitmüller.

Der Gemeindewahlausschuss hat Montag Mittag das Endergebnis offiziell festgestellt, ohne Änderungen. Gemeindewahlleiter Dr. Florian Schröder hat nach Rücksprache mit dem Kreisgesundheitsamt für die Stichwahl festgelegt, dass diese als Urnenwahl in den Wahllokalen mit einem verschärften Hygienekonzept stattfinden kann. Eine Briefwahl ist dabei möglich und kann hier online beantragte werden. Grundsätzlich sei es aber auch im Verlauf der nächsten knapp zwei Wochen noch möglich, kurzfristig auf eine ausschließliche Briefwahl umzustellen, falls die Infektionszahlen in Einbeck zu sehr steigen sollten, erläuterte Schröder. Dann würde das Ergebnis aber natürlich nicht bereits am 15. November feststehen können, sondern erst mehrere Wochen später.

Das vorläufige Endergebnis stand am Sonntag um 20.10 Uhr fest, mehr als eine Stunde zuvor waren bereits alle Wahlbezirke ausgezählt, lediglich die Briefwahl-Stimmen fehlten noch. Insgesamt 2232 Wähler machten Briefwahl.

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek gewann am Sonntag in 46 von insgesamt 59 Wahlbezirken, darunter auch in allen Kreiensen- und Greene-Wahlbezirken, überwiegend mit deutlichem Vorsprung. Dirk Heitmüller hatte in elf Wahlbezirken die Nase vorn, davon allein in sechs Kernstadt-Bezirken, in einem (BBS Jahnstraße) lag er stimmengleich mit Dr. Claudius Weisensee vorn. Weisensee gewann den Wahlbezirk Erzhausen mit 37,5 Prozent; sein schwächstes Ergebnis hatte er in Bentierode mit 1,41 Prozent (das war eine Stimme). In Bentierode hatte Dr. Sabine Michalek mit 78,87 Prozent ihr stärkstes Einzelergebnis; sie war in der Einbecker Südstadt in den Wahlbezirken BBS Jahnstraße (24,68 Prozent) und Walkemühlenweg (30,45 Prozent) am Schwächsten. Erwartungsgemäß die meisten Stimmen erzielte Dirk Heitmüller in Salzderhelden, wo er als Ortsbürgermeister zuhause ist. Dort holte er beide Wahlbezirke mit 52,48 Prozent bzw. 55,82 Prozent. Sein schwächstes Einzelergebnis erzielte Heitmüller in Rengershausen (5,56 Prozent).

Die Wahlbeteiligung war mit knapp 50 Prozent insgesamt sehr niedrig. Die geringste Wahlbeteiligung zeigte sich im Wahlbezirk Kreiensen III (24,11 Prozent) und Stadtbibliothek (24,81 Prozent). Die höchste Beteiligung konnte in Rengershausen verzeichnet werden, wo 81,82 Prozent der Wahlberechtigten zur Wahl gingen.

Einer von zwei Briefwahl-Vorständen bei der Auszählung am Sonntag Abend im Rathaus.

Briefwahl gestartet: Fast 25.900 Menschen wahlberechtigt

Die Briefwahl für die Bürgermeisterwahl in Einbeck am 1. November hat begonnen. Aktuell sind laut Gemeindewahlleitung 25.839 Wahlberechtigte im Wählerverzeichnis gelistet. Die Briefwahl ist persönlich im Neuen Rathaus direkt möglich, die Wahlberechtigten können sich die Unterlagen aber auch anfordern und dann bequem zuhause wählen.

Im Foyer im ersten Obergeschoss sind zwei Wahlkabinen für Briefwähler aufgebaut.

Bei der Briefwahl im Neuen Rathaus sind die Regelungen der derzeit gültigen Corona-Verordnung zu beachten: Mund-Nase-Bedeckung (Maske) und Abstandsgebot von 1,50 Metern. Im Foyer im ersten Obergeschoss stehen Wahlkabinen für die direkte Stimmabgabe bereit, die Urne steht aber im Zimmer 110 unter Aufsicht. Dort sind auch die Stimmzettel erhältlich.

Während der Öffnungszeiten ist das Briefwahlbüro in Raum 110 im ersten Obergeschoss bis einschließlich Freitag, 30. Oktober, 13 Uhr zu erreichen. Schreibzeug und Kontaktflächen werden regelmäßig desinfiziert, berichtet der stellvertretende Gemeindewahlleiter Andreas Ilsemann. Wer Wählen möchte, sollte möglichst eigene Stifte mitbringen. Dabei haben sollten die Interessierten ein gültiges Personaldokument und die Wahlbenachrichtigung, die sie per Post in den vergangenen Tagen erhalten haben.

Die Briefwahlunterlagen können auch schriftlich oder elektronisch über den Antrag auf der Website der Stadt Einbeck beantragt werden.

Am 1. November findet die Bürgermeisterwahl von 8 bis 18 Uhr in den verschiedenen Wahlräumen im Stadtgebiet mit seinen 46 Ortschaften statt; eine mögliche Stichwahl ist für den 15. November terminiert. Im Hygienekonzept für die Wahllokale wird im Wesentlichen eine Mund-Nase-Bedeckung in den Zuwegungen und innerhalb des Gebäudes, die Einhaltung des Abstandes von 1,50 Metern sowie selbst mitgebrachtes Schreibzeug gefordert. Laut stellvertretendem Gemeindewahlleiter werden aber natürlich auch Stifte vorgehalten. In kleineren Wahllokalen wird der Zutritt so begrenzt, dass der Abstand jederzeit eingehalten werden kann. Die erforderliche Anpassung an das aktuelle Infektionsgeschehen könnte noch Veränderungen ergeben, erklärte Andreas Ilsemann auf meine Anfrage.

Muster-Stimmzettel Bürgermeisterwahl Einbeck 2020.

Bürgermeisterwahl: Das Rennen nimmt Fahrt auf

Rund drei Wochen vor der Bürgermeisterwahl in Einbeck am 1. November nimmt das Rennen um den Chefsessel im Rathaus an Fahrt auf. Die Zahl der Mitteilungen, die die drei Kandidierenden produzieren und in die Redaktionen schicken, nimmt jedenfalls deutlich zu, ebenso wie die Terminankündigungen, die Kandidaten persönlich bei ihren Touren zu treffen. Von den Aktivitäten der drei auf den Social-Media-Kanälen ganz zu schweigen. Da wird über den Gartenzaun gesprochen, beim Kaffee die Meinung gesagt oder Gulaschsuppe gegessen. Und Plakate sind nun auch von allen drei Bewerbern im Stadtbild zu sehen. Eine Momentaufnahme.

“Schnack mit Sabine”: Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek stellte bei einer CDU-Versammlung ihr Programm vor. Links Vorsitzende Beatrix Tappe-Rostalski.

Richtig große Veranstaltung gibt es Corona-bedingt eigentlich keine in diesem Wahlkampf vor der Bürgermeisterwahl, allenfalls wenige mittelgroße. Sabine Michalek hatte zum Schnack bei einer Gulaschsuppe im Saal des “Panorama” geladen, Dirk Heitmüller sorgte auf dem Salinenplatz in Sülbeck für Musik und hatte Umweltminister Olaf Lies zur Diskussion im “Landhaus Greene” zu Gast. Das war’s dann bislang auch schon. Auffällig ist, dass die Amtsinhaberin auf Ministergrößen aus ihrer politischen Heimat CDU zur Unterstützung bislang verzichtet. Dirk Heitmüller hatte bereits den Ministerpräsidenten, den Bundestagsvizepräsidenten und nun noch den Umweltminister bei sich zu Gast. Auch Claudius Weisensee bietet bislang keinen großen Namen seiner Partei. Er verzichtet ebenso auf die strapaziöse Tour durch alle 46 Ortsteile, wissend, dass das als spät eingestiegener Kandidat terminlich ohnehin kaum noch sinnvoll leistbar wäre. In vielen Dörfern ist er dennoch präsent, nur halt nicht in allen.

Dirk Heitmüller (l.) spricht auf dem Salinenplatz in Sülbeck, da war noch Sommer. Neben ihm begrüßt Abteilungsvorsitzender Andreas Filipps die Gäste.

Statt großer “Kundgebungen” können die Wählerinnen und Wähler wie selten zuvor direkt und persönlich mit den drei Kandidaten sprechen. Dirk Heitmüller hat die Gartenzaun-Plauderei seiner Parteifreundin, der Bad Gandersheimer Bürgermeisterin Franziska Schwarz, für gut befunden und adaptiert, zieht mit anderen Sozialdemokraten und Dackel Rudi durch die Straßen der Kernstadt und die Ortschaften und führt “Gespräche über den Gartenzaun”. Auf solche persönlichen Begegnungen setzt auch Sabine Michalek, die sich nach ihrer Radtour durch die Dörfer und die Kernstadtviertel nun auf einen Kaffee mit einigen Menschen verabredete. Zum Auftakt saß sie mit Rebecca Siemoneit-Barum zusammen, und es dürfte kein Zufall sein, dass die Schauspielerin und Zirkus-Tochter in diesem Gespräch mitteilte, sie komme zurück nach Einbeck. Das ist eigentlich die Karte, die Claudius Weisensee spielen will: Einer, der auszog, um zurückzukehren.

Das plakatiert Weisensee jedenfalls medienwirksam auf seine Werbewände und erzählt dieses “Narrativ”, wie das im Politiksprech neuerdings immer so unschön heißt. Er war bei den Plakaten zweiter Sieger, denn Herausforderer Dirk Heitmüller von der SPD hatte da längst seine Wahlposter überall an den Laternen platziert. Die Bürgermeisterin war lange zurückhaltend in der Plakatfrage, erst am vergangenen Wochenende waren die ersten brombeerfarbenen Großflächen-Transparente von ihr zu sehen. Mit einem interessanten Detail übrigens: Die Einzelbewerberin firmiert auf den Bannern als “Kandidatin der CDU” – eine Zuschreibung, die sie eigentlich bislang konsequent vermieden hatte.

Seit dieser Woche ist auch die Briefwahl gestartet, die ersten Stimmen sind im Neuen Rathaus schon eingeworfen in die Urne – mit Abstand und Mund-Nase-Schutz. Unterlagen kann jeder Stimmberechtigte hier online beantragen. Aktuell sind insgesamt 25.839 Wahlberechtigte im Wählerverzeichnis gelistet.

Wahlplakate der drei Bürgermeister-Kandidaten Dirk Heitmüller, Dr. Sabine Michalek und Dr. Claudius Weisensee in drei verschiedenen Größen.

Kreuze auf großen Stimmzetteln

Gelb sind die Stimmzettel für die Ortsratswahl.

Gelb sind die Stimmzettel für die 25 Ortsratswahlen im Gebiet der Stadt Einbeck.

In wenigen Tagen, am 11. September, dürfen rund 27.000 Wahlberechtigte in Einbeck darüber abstimmen, wer in den nächsten fünf Jahren die 44 Sitze im Stadtrat und die Mandate in den 25 Ortsräten der Stadt Einbeck wahrnimmt. Außerdem, wie sich der neue Northeimer Kreistag zusammensetzt. Wer nicht bis zum übernächsten Sonntag warten möchte oder am Wahlsonntag zwischen 8 und 18 Uhr verhindert ist, kann seine Kreuze auf den verschiedenen, großen Stimmzetteln bereits vorher per Briefwahl machen, kann sich die Stimmzettel nach Hause schicken lassen. Oder aber kann direkt im Wahlbüro im Neuen Rathaus vor Ort wählen. Die Briefwahlunterlagen können schriftlich oder mündlich im Wahlbüro der Stadt Einbeck im Neuen Rathaus, Zimmer 107, beantragt werden. Im Wahlbüro können die Wahlberechtigten auch gleich vor Ort ihre Kreuze machen. Das Wahlbüro ist montags 8.30 bis 16 Uhr, dienstags 8.30 bis 16 Uhr, mittwochs 8.30 bis 12.30 Uhr, donnerstags 8.30 bis 18 Uhr, freitags 8.30 bis 12.30 Uhr (am 9. September bis 13 Uhr) geöffnet. Am Wahlsonntag selbst sind dann 512 ehrenamtliche Wahlhelfer in insgesamt 64 Wahllokalen im Einsatz, um die Stimmzettel auszugeben und am Ende die Stimmen zu zählen. In Einbeck sind 66 Wahlvorschläge zugelassen worden. Die Stimmzettel sind – wie bei Kommunalwahlen üblich – besonders groß, weil jeder zur Wahl stehende Kandidat auf dem Papier zu finden ist. Jeder Wähler kann seine Stimmen verteilen. Das macht die Auszählung am Ende besonders komplex und langwierig. Jeder Wähler hat bei jeder Wahl (Kreistag, Stadtrat und ggf. Ortsrat) jeweils drei Stimmen. Diese drei Stimmen können auf eine Liste vereinigt abgegeben werden (kumulieren), die drei Kreuze können aber auch auf dem Stimmzettel verteilt werden (beispielsweise zwei Kreuze für eine Liste, ein Kreuz für einen Bewerber, oder je ein Kreuz für drei verschiedene Bewerber), das nennt man panaschieren. Wichtig ist, dass auf einem Stimmzettel nicht mehr als drei Kreuze gemacht werden.

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Die Wahl ist eröffnet…

Im Neuen Rathaus ist Briefwahl möglich.

Im Neuen Rathaus ist Briefwahl möglich.

Der Muster-Stimmzettel klebt an der Tür.

Der Muster-Stimmzettel mit den drei Namen klebt an der Tür.

Seit heute ist im Neuen Rathaus in Einbeck die Briefwahl für die Landratswahlen am 28. Februar möglich. Das Wahllokal im Zimmer 115 ist eröffnet, die ersten Wählerinnen und Wähler mit Wohnsitz Einbeck und Ortsteile haben bereits ihren Umschlag in die Urne geworfen. Die Briefwahl für die Landratswahl ist ganz einfach: Die in den vergangenen Tagen per Post erhaltene Wahlbenachrichtigung mitbringen, der Rathaus-Mitarbeiterin ein Ausweisdokument zeigen, dann gibt’s den umgehend den Stimmzettel mit den drei Kandidatennamen in der Reihenfolge Astrid Klinkert-Kittel (SPD), Dr. Bernd von Garmissen (CDU) und Jörg Richert (parteilos). Hinter einem Sichtschutz kann dann der Besucher des Briefwahllokals seine Wahl in Ruhe und geheim treffen. Der mit einem (!) Kreuz versehene Zettel kommt in einen blauen Umschlag, dann zusammen mit dem Wahlschein in einen roten Umschlag – und diesen wirft der Wähler dann in die Wahlurne. Schon ist das demokratische Grundrecht wahrgenommen. Dauert keine fünf Minuten. Das Wahllokal für die Briefwahl im Neuen Rathaus ist problemlos während der Öffnungszeiten der Stadtverwaltung erreichbar, im ersten Stockwerk des Altbaus, aber direkt über den Fahrstuhl vom Nebeneingang am Teichenweg aus barrierefrei erreichbar.

Die Briefwahl ist eröffnet, die ersten roten Umschläge mit den ausgefüllten Stimmzetteln liegen in der Urne.

Die Briefwahl ist eröffnet, die ersten roten Umschläge mit den ausgefüllten Stimmzetteln liegen bereits in der Urne.