Rotation im Rat

Hans-Henning Eggert.
Reinhard Brinckmann.

Diese Personalie hat durchaus bemerkenswerte Züge: In den Einbecker Stadtrat nachgerückt ist mit der jüngsten Sitzung Hans-Henning Eggert (Bürgerliste). Der frühere Ortsbürgermeister von Kreiensen war nach der jüngsten Kommunalwahl 2016 zunächst bereits Ratsherr, musste sein Mandat nach der Wiederholungswahl in Bentierode dann aber 2017 an Reinhard Brinckmann (Bürgerliste) abgeben, der die Nachwahl wesentlich durchgesetzt hatte. Und jener Reinhard Brinckmann hat sein Ratsmandat jetzt vor wenigen Tagen niedergelegt. Nachrücker auf seinen Sitz: Hans-Henning Eggert. Eggert wurde am Mittwoch im Stadtrat förmlich von Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek verpflichtet. Reinhard Brinckmann hat seinen Mandatsrückzug in einer längereren Stellungnahme auch mit gesundheitlichen Gründen erklärt, aber viel ausführlicher mit der Art und Weise, wie das Einbecker Rathaus mit gewählten Ratsmitgliedern in jüngster Zeit umgehe, insbesondere bei der Kostenforderung nach der verlorenen 380-kV-Klage. Wenn dies gängige Praxis werde, könnte es in Zukunft schwieriger werden Menschen zu finden, die politische Verantwortung im Stadtrat übernehmen wollten „und sich dieses auch finanziell leisten können“. Brinckmann erneuerte seine bereits geäußerte Kritik vor allem an Justiziar und Bürgermeisterin-Stellvertreter Dr. Florian Schröder, dieser habe sich nicht engagiert genug vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig für die Sache eingesetzt. Man habe doch, auch als Bürgerinitiative gegen den 380-kV-Stromleitung, genügend Material beigebracht und sogar Kontakt zu einem Fachanwalt aus Berlin herstellen wollen. Verwaltungsjurist Dr. Florian Schröder hatte dagegen betont, die Klage sei aus juristischen Gründen aussichtslos, weshalb er auch von einer Klage abgeraten hatte.

Bürgerhaus Kreiensen: Ortsrat will’s wissen

Das Bürgerhaus in Kreiensen. Archivfoto.

Wann und wie soll das Bürgerhaus in Kreiensen saniert werden? Welche Förderanträge hat die Stadt Einbeck dafür gestellt? Diese Fragen möchte der Ortsrat Kreiensen von der Verwaltung beantwortet haben. Das Gremium hat in seiner jüngsten Sitzung darüber diskutiert, dass eine Sanierung dringend und längst notwendig sei. Ortsbürgermeister Hans-Henning Eggert erklärte, der Ortsrat erwarte, dass jetzt von der Stadtverwaltung geeignete Maßnahmen ergriffen werden. Die Enttäuschung der Kreienser darüber, dass die Sanierung vor allem der Fenster immer weiter hinausgeschoben werde, sei mittlerweile groß. Ortsratsmitglied Axel Ambrosy sagte, dass die Fenster schon seit 15 Jahren saniert werden sollen. Er hat in der Ortsratssitzung darauf hingewiesen, dass Förderanträge im Rahmen der ZIELE-Förderung bis 15. September 2018 gestellt sein müssen, um für 2019 berücksichtigt zu werden. Der Ortsrat bemühe sich schon seit 2013 um die Erneuerung im Bürgerhaus, ergänzte Ortsratsmitglied Marina Goslar. Ortsratsmitglied Roland Heimann möchte, dass sich der Ortsrat mit 15.000 Euro an der Dachgeschoss-Dämmung beteiligt – jedoch nur, wenn es eine Zusicherung der Stadt über die übrige Sanierung gebe.

Bereits in der jüngsten Finanzausschuss-Sitzung hatte Dieter Henze, Vorsitzender der Marinekameradschaft „Admiral von Hipper“ danach gefragt, wann es los geht mit der Sanierung. Der Verein ist seit mehr als 30 Jahren Mieter im Bürgerhaus. Dass vieles marode sei, besonders die Fenster, sei der Verwaltung längst bekannt. Angekündigt worden sei die Fenster-Erneuerung auch worden, jedoch weder in 2017 sei sie passiert noch stehe sie 2018 im Haushalt, kritisierte Henze. Einzig die Eingangstür wurde dieses Jahr überarbeitet. Fachbereichsleiter Frithjof Look antwortete, die Fenster seien für den Haushalt 2019 angemeldet, 2018 sei die Maßnahme nicht mehr finanzierbar gewesen, ergänzte Kämmerin Brigitte Hankel. Eine Förderung der Maßnahme werde geprüft, was entsprechend Vorlauf bedinge.

Frisch gestrichen

Frisch gestrichen.

Eingangstür Bürgerhaus Kreiensen.

Die Restaurierung der schweren Eingangstür zum Bürgerhaus in Kreiensen hat begonnen. Heute um 10 Uhr wurde der Türgriff frisch lackiert, wie unübersehbar ein Schild vor Ort mit Datum und Uhrzeit informiert. Da das Holz der Tür rissig sei, sei es nicht mehr möglich, die Eingangstür wie geplant in ihren Urzustand zu versetzen, informierte Ortsbürgermeister Hans-Henning Eggert bei der jüngsten Ortsratssitzung. Stattdessen werde sie jetzt gestrichen.

Neues Gesicht, bekanntes Gesicht

Reinhard Brinckmann.

Manfred Helmke.

Zwei neue Ratsmitglieder hat der Einbecker Stadtrat. Sie wurden jetzt förmlich verpflichtet. Reinhard Brinckmann (Bürgerliste) aus Billerbeck ist dabei kein unbekanntes Gesicht im Rat, der 62-jährige Landmaschinenmechanikermeister gehörte dem Gremium bereits bis 2016 an. Durch die von ihm angestrengte Wiederholungswahl in Bentierode hat sich das Wahlergebnis so verändert, dass Brinckmann statt Hans-Henning Eggert (Kreiensen) bei der Kommunalwahl in den Stadtrat eingezogen ist. Eggert hat seinen Sitz damit verloren, er bleibt Ortsbürgermeister von Kreiensen im dortigen Ortsrat. Neu im Einbecker Stadtrat ist der Grüne Manfred Helmke. Der 62-jährige Fernmeldetechniker aus Stroit rückt für Hans-Joachim Nehring nach. Nehring hatte Mitte April sein Mandat, das er über die Liste bei den Kommunalwahlen 2016 erreicht hatte, aus persönlichen Gründen niedergelegt. Die nächsten drei Ersatzbewerber der Liste (Marion Bartels, Uwe Bostelmann und Bärbel Lange) haben verzichtet, nachzurücken. Dadurch kam jetzt Manfred Helmke zum Zuge.

Nachtrag 23.06.2017: Laut Protokoll der Ortsratssitzung Kreiensen vom 15. Juni 2017 hat Ortsbürgermeister Hans-Henning Eggert sein Bedauern darüber geäußert, durch die Nachwahl in Bentierode sein Ratsmandat und damit auch seinen Sitz im Stadtentwicklungsausschuss des Stadtrates verloren zu haben. „Er habe immer die Hoffnung gehabt, in diesem Ausschuss auch etwas Gutes für die Ortschaft Kreiensen bewegen zu können“, heißt es im Protokoll.

Kreiensen-Zentrum ohne Telefonzelle

Kaum einer telefoniert noch in der Zelle, wie hier in Kreiensen verschwindet sie deshalb.

Kreiensen verliert seine Telefonzelle unweit von Kirche und Bürgerhaus: Der Ortsrat der Einbecker Ortschaft hat in seiner jüngsten Sitzung einem Antrag der Telekom zugestimmt, das Münztelefon an der Ecke Wilhelmstraße/Am Plan abzubauen. Das Unternehmen hatte seinen Antrag damit begründet, dass das Telefon nur mit hohem Aufwand auf anstehende technische Veränderungen umgestellt werden könne, die Handydichte zunehme und die Telefonzelle kein Notruftelefon sei, für das ohnehin das Land Niedersachsen zuständig wäre. Außerdem werde der Fernsprecher nicht mehr oft genutzt, durchschnittlich belaufe sich die Einnahme auf 5 Euro pro Monat. Die Telekom gibt eine Summe von 50 Euro als Voraussetzung an, eine öffentliche Telefonzelle wirtschaftlich zu betreiben. Wenn es also bald keine öffentliche Telefonzelle mehr im Zentrum von Kreiensen gibt, freies Internet ist hingegen schon da: Im Bürgerhaus in Kreiensen gibt es durch die Freifunk-Initiative seit kurzer Zeit kostenloses WLAN, informierte Ortsbürgermeister Hans-Henning Eggert.

Aldi-Alternative?

Einkaufen mitten in Kreiensen: Aldi- und Rewe-Markt liegen direkt nebeneinander.

Einkaufen mitten in Kreiensen: Aldi- und Rewe-Markt liegen direkt nebeneinander.

Die Wirkung von Resolutionen ist meistens überschaubar. Die Text-Appelle können politische Signale sein, Ausrufezeichen fürs Protokoll, dass man sich eine Entwicklung nicht gefallen lässt. Mit einer vom Verwaltungsausschuss einstimmig empfohlenen Resolution hat sich jetzt der Rat der Stadt Einbeck gegen die Schließung des Aldi-Marktes in Kreiensen ausgesprochen. Geschäftsleitung und Verwaltungsrat von Aldi Nord sowie die niedersächsische Landesregierung sollen sich mit der Situation des Aldi-Standortes in Kreiensen und seiner Bedeutung für die Menschen in der Region befassen, fordert der Stadtrat. Aldi sei in Kreiensen seit Jahrzehnten als Versorger präsent und beliebt. Der Stadt Einbeck hat Aldi Salzgitter bestätigt, dass der Markt mitten in Kreiensen spätestens zum 31. Oktober dieses Jahres schließen werde; die Mitarbeiter würden an anderen Standorten eingesetzt, heißt es. Als Grund für das Aus nannte Aldi der Stadtverwaltung, dass in dem Markt mit seiner aktuellen Größe die Ansprüche an das neue Filialkonzept langfristig nicht erfüllt werden können. Auf meine Anfrage hat sich der Aldi-Konzern bislang nicht zu seinen Plänen geäußert.

Der Aldi-Konzern hat der Stadt keine Hoffnung gemacht, an der Entscheidung noch etwas zu ändern, erklärte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek. „Wir bemühen uns nach Kräften, die Schwächung durch aktive Akquise eines Alternativanbieters zu kompensieren.“ Die städtische Wirtschaftsförderung habe bereits im Januar Kontakt zum Eigentümer der Immobilie aufgenommen, um diese weiter zu nutzen. „Die Gespräche laufen derzeit“, sagte die Bürgermeisterin. Der Ortsrat Kreiensen unterstützt die Resolution und hat darauf hingewiesen, dass gerade der Verbund von Rewe und Aldi für Einkäufe in Kreiensen attraktiv sei. Wenn ein Markt schließe, könne dies auch eine Schwächung der Kaufkraft für den anderen bedeuten. Der Ortsrat appelliert eindringlich an die Bürger, den verbleibenden Markt nach Kräften zu stützen. Laut Stadtverwaltung hat der benachbarte Rewe-Markt erklärt, unabhängig von der Entscheidung von Aldi am Standort Kreiensen festzuhalten. Aber auch hier sollte man sich keinen falschen Hoffnungen oder Illusionen hingeben. Wie Aldi entscheidet Rewe als Unternehmen autark und eher nach betriebswirtschaftlichen als nach volkswirtschaftlichen Aspekten. Mit anderen Worten: Nur wenn die (Umsatz- und Ergebnis-) Zahlen stimmen, können Kunden künftig weiterhin einkaufen.

Nachtrag 01.03.2016: Der Aldi-Konzern hat sich heute auf meine Anfrage geäußert. Aldi habe den zum 30. Oktober 2016 auslaufenden Mietvertrag aus wirtschaftlichen Gründen nicht verlängert, erklärte ein Sprecher des Konzerns. „Wir können die Enttäuschung vieler Menschen über die geplante Schließung unserer Filiale in Kreiensen verstehen.“ Der Markt in Kreiensen entspreche jedoch „in der uns zur Verfügung stehenden Flächengröße und seinem bestehenden Erscheinungsbild langfristig nicht unseren innerbetrieblichen Vorgaben und Notwendigkeiten“. Es wären dringend hohe bauliche Investitionen am Standort Kreiensen vorzunehmen, erklärte Aldi Nord aus Salzgitter. „Aufgrund eines begrenzten und rückläufigen Umsatzes sind diese notwendigen Investitionen aber leider nicht wirtschaftlich darstellbar.“ Alle Mitarbeiter des Aldi-Standortes Kreiensen würden aber in benachbarten Aldi-Märkten weiterbeschäftigt. Die mit der Stadt Einbeck geführten Gespräche zur Klärung des Baurechts für einen Umbau seien von der Stadt Einbeck für den Standort Kreiensen auch positiv begleitet worden, so der Aldi-Sprecher. Letztlich habe man sich dennoch für eine Schließung der Filiale entschieden.