Zwei Mal während Sitzungen des Stadtrates, der Fachausschüsse oder der Ortsräte schlägt die Stunde der Bürger. Wobei es präziser gesagt maximal eine halbe Stunde ist und auch Einwohner gemeint sind. Diese dürfen Fragen stellen, "zu Beratungsgegenständen und zu anderen Angelegenheiten der Stadt", wie es in Ziffer 17 der Geschäftsordnung so schön heißt. Davon machen mal … Antrag zur Geschäftsordnung weiterlesen
Schlagwort: Einwohnerfragestunde
Wo ein Ratsherr nur als Einwohner fragen darf
Es war ein Zeichen fehlender Souveränität. Es war ein eher peinliches Machtspielchen eines Vorsitzenden in einem eher unbedeutenden Ratsausschuss. Und all das wäre schon schlimm genug, aber zumindest dann keine große Rede wert, wenn die Geschäftsordnung des Rates die Vorgehensweise auch nur ansatzweise stützen würde. Aber das ist offenbar nicht der Fall, nach intensiver Lektüre … Wo ein Ratsherr nur als Einwohner fragen darf weiterlesen
Online Fragen an die Landrätin stellen
Corona macht's möglich - und vielleicht ist das auch ein Modell für die nächste Sitzung des Einbecker Stadtrates bzw. seiner Fachausschüsse: Vor der nächsten Sitzung des Northeimer Kreistages am kommenden Freitag (15. Mai, 15 Uhr, Stadthalle Northeim) können Einwohner aus dem Kreisgebiet erstmals online Fragen an die Landrätin stellen, die sie vielleicht sonst während der … Online Fragen an die Landrätin stellen weiterlesen
Netto vier Minuten
Zugegeben, ich habe auf die Uhr gesehen. Weil die Kürze der Sitzung ja zu erwarten war. Netto waren es am Ende vier (!) Minuten. Dann hatte der Finanzausschuss die kurze Tagesordnung bereits abgearbeitet, hatte der Ausschussvorsitzende Frank-Dieter Pfefferkorn (Bürgerliste) alle Tagesordnungspunkt in Ruhe aufgerufen, war auch Punkt 4 abgehandelt, der Anfragen möglich gemacht hätte. Wortmeldungen … Netto vier Minuten weiterlesen
Gefahr durch Zufahrt?
Gegen eine Bebauung am Petersilienwasser haben sie nichts grundsätzlich, wohl aber gegen die Zufahrt zu den neuen Kfz-Stellplätzen in dem aus ihrer Sicht jetzt schon überfüllten Kernbereich des Wohngebiets zwischen Petersilienwasser, Wolperstraße, Münsterstraße und Petersiliengasse mitten in Einbeck. Die Einbecker Wohnungsbaugesellschaft (EWG) plant, für rund 2,5 Millionen Euro zwei so genannte Geschwisterhäuser mit wahrscheinlich zwölf … Gefahr durch Zufahrt? weiterlesen