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Einbecker FDP startet Erneuerungsprozess

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Die Einbecker FDP hat einen inhaltlichen und personellen Strategie- und Erneuerungsprozess begonnen. Die Freien Demokraten möchten bis zur nächsten Kommunalwahl 2026, bei der auch wieder Bürgermeisterwahlen stattfinden, im Ortsverband Kompetenzen aufbauen und dabei auch neue Wege gehen. Neue, darunter auch junge Mitglieder sind im vergangenen Jahr in die FDP eingetreten, die durch Verantwortung und Teilhabe motiviert werden sollen. Weiteres Engagement soll aktiviert werden. „Wir haben keine Zeit mehr abzuwarten“, sagt FDP-Vorsitzende Dr. Marion Villmar-Doebeling. Damit meint sie zwar in erster Linie die Konzentration auf die politische Zukunft 2026, aber durchaus auch die aktuelle Profilierung der Einbecker Liberalen.

Die Einbecker FDP ist nach dem Tod des langjährigen Ratsherrn Dr. Reinhard Binder im Stadtrat zurzeit mit zwei zwar an Lebensjahren, aber nicht in der politischen Arbeit erfahrenen Mitgliedern vertreten: Marlies Grascha und Hilmar Kahle. Mit dem parteilosen Ratsherrn Alexander Kloss bildet die FDP seit dem vergangenen November eine Gruppe, was wegen des Wahlrechts wichtig für die Vertretung in Ausschüssen war. Kloss ist auch Vorsitzender der „Liberal und klar“ genannten Gruppierung. Die FDP ist in Einbeck damit nach Beobachtung vieler zurzeit politisch blank, kommt zu wenig vor, zahlt indirekt eher politisch auf das Konto ihres nicht der Partei angehörenden Gruppensprechers ein. Das soll sich bis zur nächsten Kommunalwahl ändern. Die Freien Demokraten wünschen sich eine stärkere eigene Profilierung und haben dafür erste Justierungen vorgenommen, von denen sie in einem Pressegespräch berichtet haben.

In mehreren Workshops haben interessierte Parteimitglieder, aber auch Menschen (noch) ohne liberales Parteibuch die ersten Themen der Zukunft aus der Sicht der Einbecker FDP erarbeitet. Der Ortsverband soll unter dem Titel „Stadt auf dem Land“ umgebaut werden, die 46 Ortschaften müssten in Einbeck eine sichtbarere Rolle spielen und besser eingebunden werden. Durch den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine mit allen seinen bereits sichtbaren und noch zu erwartenden Folgen sei auch kommunal eine politische Zeitenwende angebrochen, sagt Dr. Marion Villmar-Doebeling. Die Kommunalpolitik müsse in dieser politischen Realität ankommen, „mutige Schritte“ seien notwendig. „Wir wünschen es uns alle anders, aber damit werden wir nicht weiterkommen“, mahnt sie zu mehr Realismus. Für den Haushalt der Stadt Einbeck sei eine veränderte Struktur notwendig, auch Prioritäten müssten anders gesetzt werden. Die ernste Lage sei bei einer anvisierten Neuverschuldung von maximal drei Millionen Euro in 2023 offenbar noch nicht in Einbeck angekommen, kritisiert sie. Nicht alles, was an geplanten Maßnahmen auf der Anmeldeliste für den Haushalt stehe, können unverdrossen so weiter abgearbeitet werden, nur weil es die Verwaltung vorbereitet habe. Einiges müsse zurückgestellt werden – beispielsweise, aber nicht nur der gläserne Fahrstuhl am Alten Rathaus („schuldenfinanziertes Prestigeprojekt“) oder die vielfach gescholtenen, in Wahrheit ja noch gar nicht bestellten Solarbänke. Die FDP stellt sich dabei die Frage (und hat die Antwort), wo Geld am sinnvollsten investiert ist: 100.000 Euro für Solarbänke oder die gleiche Summe für Photovoltaik-Anlagen auszugeben, die 800.000 Kilowattstunden Strom pro Jahr produzieren.

Bei der Erneuerung der Einbecker FDP arbeiten unter anderem Lennart Jörn (19) und Frank Hagemann (48) mit. Jörn hat gerade in Bad Gandersheim sein Abitur gemacht, ist dort auch im Förderverein der Landesgartenschau und bei der Bürgerstiftung engagiert. Bei der Einbecker FDP möchte sich Jörn um das Thema Erneuerbare Energien und lokale Energieversorgung kümmern, für mehr Windkraftanlagen in ehemaligen Waldflächen kämpfen, ebenso für mehr Photovoltaik-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden oder Grundstücken. Als Kommune müsse man energiemäßig unabhängiger werden, sagt er. Wichtig sei, die Richtung zu ändern und umzudenken. Lennart Jörn kümmert sich außerdem um die neuen Online-Kanäle der FDP. Sein Appell: mitmachen! „Es macht Spaß, zu gestalten.“

Frank Hagemann hat sich die Themen Katastrophen- und Zivilschutz und Innere Sicherheit sowie die Digitalisierung auf die Fahnen geschrieben. Der aktuell trockene und heiße Sommer mache das Thema Waldbrände besonders bewusst. Hagemann findet es anerkennenswert, was dort im Bereich der Feuerwehren geleistet werde. Er mahnt aber auch, sich rechtzeitig auf noch ernstere Situationen vorzubereiten. Dafür sei eine „richtige Verteilung“ im Haushalt notwendig: Priorität müssten Feuwehren, THW, Rettungs- und Katastrophenschutzeinheiten haben. Der Bevölkerungsschutz solle u.a. mit Notstromaggregaten und Frischwasserversorgung verstärkt werden, auch in den Grundschulen solle den Kindern dieses Thema nahe gebracht werden.

Außerdem möchte sich Frank Hagemann politisch bei der FDP um das Thema Digitalisierung kümmern. Das Projekt „Smart City“ und die neue Koordinatorin Rebecca Spaunhorst möchte die FDP unterstützen. Gerade auch bei Behördengängen konne noch vieles digitaler werden, sei vieles denkbar wie etwa das Angebot einer Online-Video-Sprechstunde mit der Verwaltung. Bei all diesen Dinge gelte es jedoch auch, die ältere oder weniger digital-affine Bevölkerung mitzunehmen und zu unterstützen, sagte der einstige Geschäftsführer von Einbeck Marketing.

Neues Profil für Einbecker FDP: Frank Hagemann (l.) und Lennart Jörn mit Vorsitzender Dr. Marion Villmar-Doebeling.

Personalien

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Rainer Koch, Birgit Rosenbauer.

Rainer Koch, Birgit Rosenbauer.

Frank Hagemann.

Frank Hagemann.

Die personelle Veränderung Nummer 2 und 3 innerhalb weniger Tage gab’s heute bei der Einbeck Marketing GmbH: Der neue Aufsichtsratsvorsitzende der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing, Veranstaltungs- und Tourismusservice, Rainer Koch, informierte über die Trennung von Geschäftsführer Frank Hagemann zum 1. März. Hagemann war seit dem 1. Juni 2012 Geschäftsführer. Koch selbst war erst am vergangenen Freitag einstimmig zum Nachfolger von Steffen Heise an die Spitze des 13-köpfigen Aufsichtsrates gewählt worden, der sich aus Vertretern der Wirtschaft und der Politik zusammen setzt. Mehrheitsgesellschafterin ist die Stadt, die Einbeck Marketing InitiativGemeinschaft (bisher Werbegemeinschaft und Initiative Einbeck) hält 49 Prozent. Heise war aus beruflichen Gründen aus dem Aufsichtsrat ausgeschieden.

Der Aufsichtsrat habe entschieden, das Arbeitsverhältnis mit dem bisherigen Geschäftsführer Frank Hagemann einvernehmlich aufzulösen, erklärte Rainer Koch heute. Insbesondere im Bereich Wirtschaftsförderung müsse Einbeck Marketing sein Profil stärker schärfen, sagte der Fraktionsvorsitzende der Wählergemeinschaft „Gemeinsam für Einbeck“ (GfE) im Einbecker Stadtrat. Und das sei nicht zuvorderst das Thema von Frank Hagemann gewesen, so Koch. „Wir wollen uns anders positionieren, um den Ansprüchen unserer Mitglieder gerecht zu werden“, sagte heute Christoph Bajohr, Vorsitzender der Einbeck Marketing InitiativGemeinschaft und Aufsichtsratsmitglied.

Grummeln und Unzufriedenheit waren bereits in der jüngsten Vergangenheit immer mal wieder hinter vorgehaltener Hand zu hören. Mindestens einmal war auch die Unzufriedenheit von Aufsichtsrat Rainer Koch mit der bisherigen Konstellation von Wirtschaftsförderung in Einbeck öffentlich geworden, der als Unternehmer ein anderes Tempo gewohnt ist. Da scheint eine personelle Veränderung jetzt mit dem Wechsel an die Aufsichtsratsspitze durchaus ein konsequenter erster Schritt.

Die Geschäftsführung der Einbeck Marketing GmbH übernimmt übergangsweise Birgit Rosenbauer, die diese Aufgabe zusätzlich zu ihrer Geschäftsführung der Einbecker Wohnungsbaugesellschaft (EWG) wahrnehmen wird. Mit ihr will der Aufsichtsrat gemeinsam ein inhaltliches und strukturelles Konzept und ein Anforderungsprofil für die Geschäftsführung entwickeln, mit dem dann der ideale Kandidat oder die ideale Kandidatin gesucht werden soll. Wie lange das dauern wird? „Das geht nicht in vier Wochen“, sagte Aufsichtsratsvorsitzender Rainer Koch heute auf meine Frage. Man werde sich so viel Zeit wie nötig nehmen, aber auch so schnell wie möglich agieren. Das klingt vernünftig. Ebenso die heutige Aussage der Bürgermeisterin. Dr. Sabine Michalek sicherte der Einbeck Marketing GmbH zu, die städtische Wirtschaftsförderung mit Dr. Florian Schröder an der Spitze werde an diesem neuen Konzept und an der Schärfung des Profil aktiv mitarbeiten. Unweigerlich und richtigerweise wird dabei die Konstruktion aufs Tableau kommen, dass und warum Einbeck sich zwei Stellen für Wirtschaftsförderung leistet.

Das geht besser

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Dass sich Einbeck (immer) noch besser darstellen, vermarkten, verkaufen kann – wer wollte dem widersprechen? Jede Stadt hat noch Potenzial nach oben. Ob aus Einbeck, der Stadt der Brau- und Fachwerkkunst, dann gleich Einbeck, die Stadt des PS-Speichers, in der Außenwerbung werden sollte, wie gestern im Kulturausschuss Michael Büchting vorschlug, sollte noch einmal genauestens diskutiert werden – selbst wenn die im Sommer eröffnete Oldtimer-Erlebnisausstellung bislang nach eigenen Angaben schon 27.000 Besucher nach Einbeck geführt hat (interessant wäre es zu erkunden, ob und wieviel diese Besucher neben der Ausstellung im Kornhaus von Einbeck gesehen haben). Eine Dominanz eines Protagonisten ist zu vermeiden, und auch Büchting forderte immerhin, Einbeck als Gesamtpaket zu vermarkten. Und das geht in der Tat noch besser.

Ärgerlich in diesem Zusammenhang war gestern das Fehlen des Ausschussmitgliedes Frank Hagemann, Geschäftsführer der Einbeck Marketing GmbH, in der Kulturausschuss-Sitzung, in der angesichts der vorgelegten Jahresberichte mehrere Fragen zur touristischen und Kulturring-Arbeit durchaus zu erwarten waren. Die kamen dann auch und sollen jetzt schriftlich per Protokoll beantwortet werden. Wenn schon der Tourismus- und Kulturringleiter krankheitsbedingt längere Zeit passen muss und ihm nur gute Genesung zu wünschen ist, wäre es dann nicht erst recht Aufgabe des Geschäftsführers der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing, Veranstaltungs- und Tourismusservice gewesen, sich den Fragen der Politik im Stadtratsgremium für Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung zu stellen? Und nicht eine Mitarbeiterin vorzuschicken, die nicht in allen Themen in allen Einzelheiten sattelfest sein kann und muss? Stichwort Fürsorgepflicht. Der Kulturausschuss tagt maximal vier Mal im Jahr, diese Termine sind rechtzeitig bekannt (für 2015 sind die Termine bereits im Ratsinformationssystem abrufbar), für niemanden überraschend, jeder kann sich darauf einstellen, wenn er will. Die Stadt hat bekanntlich bei der Einbeck Marketing GmbH mit 51 Prozent die Gesellschaftermehrheit. Und der Geschäftsführer fehlte nicht das erste Mal mutmaßlich urlaubsbedingt…

Übel

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Die Ansage war deutlich. Und wenn vielleicht nicht in der Wortwahl, so spricht sie mir inhaltlich durchaus aus dem Herzen. „Da wird mir übel“, machte sich Ratsmitglied Rainer Koch (GfE) im Ausschuss für Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung nach Ausführungen des städtischen Wirtschaftsförderers Frank Seeger verbal Luft. Der hatte seinen (in der Tonlage, wie ich finde, manchmal zu jammernden) Jahresbericht 2013 vorgelegt (Wortlaut: BerichtWirtschaftsförderung2013) und dazu Fragen beantwortet. Und anderem die, warum es denn Wirtschaftsförderung in Einbeck bei der Stadt und bei der 2010 gegründeten Einbeck Marketing GmbH gebe. Man tausche sich regelmäßig und gut aus, sei bei der Aufgabenverteilung aber noch in der Definitionsphase, hatte Seeger erklärt – und sich dadurch den Zorn von Rainer Koch zugezogen. Das werde Thema in der nächsten Aufsichtsratssitzung bei Einbeck Marketing, kündigte der GfE-Mann an, „stellen Sie sich darauf ein“. Für die Außenwirkung auf potenzielle Investoren sei es nicht gut, wenn es keine klare Abgrenzung gebe.

Dr. Florian Schröder, seit wenigen Monaten der neue Wirtschaftsförderung-Fachbereichsleiter im Einbecker Rathaus (und Seegers Chef), verteidigte in meinem 100-Tage-Gespräch mit ihm die Trennung zwischen städtischer Wirtschaftsförderung und der Arbeit der Einbeck Marketing GmbH. Und auch gestern im Ausschuss sprach sich Schröder dafür aus, dass es sinnvoll sei, in beiden Häusern die Wirtschaft zu fördern.

Der Geschäftsführer der Einbeck Marketing GmbH, Frank Hagemann, seit kurzem Mitglied des Ratsfachausschusses, fehlte bei der gestrigen Sitzung. Er soll im Urlaub gewesen sein, hieß es. Angesichts von vier Ausschuss-Terminen im Jahr eine zumindest unglückliche Konstellation.

Praktisch denken, Einbecker schenken

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Bierorden für Bierfreund Stephan Weil.

Einbecker Bierorden für den Bierfreund Stephan Weil. Hier geht’s zum Video der Verleihungsfeier.

Er ist bekennender Gerstensaft-Genießer: Stephan Weil. Welches Pils sich der Ministerpräsident zum Feierabend gerne aus dem Kühlschrank nimmt, ob’s ein Gilde aus der Landeshauptstadt oder doch auch mal ein Einbecker aus der Bier-Hauptstadt ist, das ließ der einstige hannoversche Oberbürgermeister diplomatisch offen, als er in dieser Woche in der Rathaushalle mit einer süffigen Rede den Einbecker Karnevals-Bierorden entgegen genommen hat. Allerdings fanden sich Indizien in den Dankesworten des Regierungschefs für die närrische Auszeichnung: „Der erste Schluck verdunstet im Oberkiefer“, sagte Stephan Weil. Ein so gut schmeckendes Bier kann eigentlich nur ein Einbecker sein!

Der niedersächsische Ministerpräsident, als aktueller Bundesratspräsident protokollarisch vierthöchster Repräsentant der Bundesrepublik Deutschland, erfreute die holde Narrenschar im Rathaus zu Einbeck mit einer kurzweiligen Rede, die der 55-Jährige nicht trocken vom Blatt abgelesen, sondern mit frisch gezapftem Bier auf dem Pult und ein paar handschriftlichen Notizen vor sich humorig vorgetragen hat. Fast 40 Jahre setze er sich schon fürs Bier ein, und zwar nicht nur mit schönen Worten, sondern ganz praktisch. Er freue sich immer wieder auf sein Feierabendbier aus dem Kühlschrank, wenn er gegen 24 Uhr nach Hause komme. Bei Bier wisse man auch, dass es rein sei, es lächele einen an wie ein Freund. Ein Biertrinker kaue auch nicht auf dem Gerstensaft herum und erzähle irgendwie etwas von starkem Abgang oder so, wie dies ein Weintrinker gerne tue, der den Tropfen immer erst minutenlang gegen das Licht halte. „Da hat der Biertrinker die Zeit gar nicht zu.“ Frei nach Heinz Ehrhardt reimte Weil: Wasser ist für Vierbeiner, der Mensch findet Bier feiner. Und weil das so sei, und weil das schon Martin Luther gewusst habe, wünschte Weil sich dringend eine neue Werbestrategie von der Einbecker Brauerei: Praktisch denken, Einbecker schenken.

Ins Rheinland, wo man ja „die Limonade aus Reagenzgläsern schlürft“, ergo kein richtiges Bier trinke, sandte der niedersächsische Ministerpräsident einen Tipp: Die Liebe zwischen Köln und Düsseldorf auch im Karneval könnte schon lange hergestellt sein, wenn sich die dortigen Narren einmal zuvor in Einbeck erkundigt hätten. Hier gelte nicht Helau und nicht Alaaf, sondern zwischen dem 11.11. und Aschermittwoch seit 66 Jahren der Kompromiss „Helaaf“!

Kommunalpolitisch kräftig ausgeteilt haben bei der Verleihungsfeier Till Eulenspiegel und Bierkutscher, die zwei Traditionsfiguren des Einbecker Karnevals. Besonders der Stadtrat und Einbeck Marketing bekamen ihr Fett weg. Während Till einen Entscheidungsträger im Rat vermisst, der mal auf den Tisch haut, sieht der Bierkutscher im Stadtrat operative Hektik, die geistige Leere ausgleiche. Wer einsam sei, wer es hasse, sich zu entscheiden, wer sich ausheulen und gerne Verantwortung abwälzen wolle, der sei im Einbecker Stadtrat genau richtig…

Till Eulenspiegel bedankte sich in seinem Prolog bei der Bierorden-Veranstaltung beim Ersten Kreisrat Dr. Hartmut Heuer, einem Einbecker, für die Unterstützung in Sachen Miete für die Narhalla im BBS-Forum. Habe Einbeck Marketing als neuer Vermieter des Forums mit einer Verdreifachung der Miete gedroht („Klingt wie ein gewolltes Veranstaltungsverbot“), habe Dr. Heuer dem Ganzen gottlob noch einmal Einhalt gebieten können (der Landkreis Northeim ist Träger der BBS). Till froh: „Dank Ihrer Unterstützung findet vorerst keine Mieterhöhung statt, bleibt nur zu wünschen, dass das auch Herr Hagemann verstanden hat!“ Frank Hagemann ist Geschäftsführer der Einbeck Marketing GmbH. Landrat Michael Wickmann hat närrisch-augenzwinkernd wenig später erläutert, dass er und Heuer gerne das Spiel „Bad Cop, good Cop“ spielten… oder meinte er es ernst?

Wer humorlos über all das nicht lachen kann, der sollte sich daran erinnern, dass die närrische Zeit angebrochen ist, die Karnevalisten die Macht erobert haben. Die dürfen das also. Was nach Aschermittwoch ist, steht auf einem anderen Blatt.

In positiven Kanälen

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Frank Hagemann.

Frank Hagemann.

Nachdem zwischenzeitlich gestern im Kulturausschuss bei den beginnenden Haushaltsberatungen Verunsicherung entstanden war, ob man denn den städtischen Zuschuss zur Einbeck Marketing GmbH für 2014 einplanen müsse, wo doch die beiden anderen Partner Werbegemeinschaft und Initiative Einbeck ihre angekündigten Fusionsgespräche noch nicht abgeschlossen hätten und damit deren finanzielle Zuschüsse vage seien, sorgte der Geschäftsführer der Einbeck Marketing GmbH, Frank Hagemann, für Klarheit: Er könne hier nach Rücksprache mit den Vorständen von Initiative und Werbegemeinschaft erklären, dass der geplante Zusammenschluss „in positiven Kanälen“ sei. Der anvisierte Zeitpunkt 1. Januar 2014 werde allerdings aus juristischen Gründen nicht funktionieren, da erst noch die Jahresabschlüsse separat vorgelegt werden müssten. Der neue, fusionierte Stadtmarketingverein könne dann aber rückwirkend zum 1. Januar seine Arbeit aufnehmen, wenn im Februar oder März die Abschlüsse erledigt seien.

Hagemann ist mehrheitlich zum weiteren beratenden Mitglied im Kulturausschuss neben Tourismus- und Kulturring-Leiter Dieter Linne gewählt worden. Die SPD wollte Hagemann nur als stellvertetendes Ausschuss-Mitglied berufen, das Linne vertreten könnte.

Nachtrag 30.09.2013: Heute hat die Initiative Einbeck für den 21. November eine außerordentliche Mitgliederversammlung angekündigt. Diese werde parallel zu einem Mitgliedertreffen der Werbegemeinschaft stattfinden. Abgestimmt werden soll über die Fusion, um das Fortbestehen von Einbeck Marketing zu sichern, hieß es.