Wenn erst der Zug bis zur Sachsenbreite fährt…

Bei seinem Besuch bei der Ilmebahn GmbH machte SPD-Bürgermeisterkandidat Dirk Heitmüller sozusagen eine Reise von der Realität in die Zukunft. Während mit der Reaktivierung der Bahnstrecke bis Einbeck-Mitte die Fahrgastzahlen die Erwartungen deutlich übertreffen, gehört am Endpunkt Sachsenbreite unweit des Klapperturms noch viel Phantasie dazu, sich auf dem Maisacker einen Holzladeplatz und vielleicht sogar einen Park&Ride-Pendlerparkplatz vorzustellen. Beides ist in komplizierter, langwieriger Planung, informierte Ilmebahn-Geschäftsführer Christian Gabriel gemeinsam mit Aufsichtsratsvorsitzender Landrätin Astrid Klinkert-Kittel und Ilmebahn-Prokurist Dr. Hartmut Heuer.

Ein Foto an der Sachsenbreite mit SPD-Kandidat Dirk Heitmüller.

Bis zum Bahnkilometer 7,72 machte sich Dirk Heitmüller am Bahnhof Einbeck-Mitte, auf dem Betriebshof der Ilmebahn sowie am Haltepunkt Fichtestraße am PS-Speicher kundig über den Sachstand mehrerer Projekte. Am Bahnhof Einbeck-Mitte wurde dem Salzderheldener Ortsbürgermeister bestätigt, dass die reaktivierte Strecke sehr gut angenommen werde, die Zahlen über den Erwartungen liegen. Deutlich sogar. Gerne würde die Ilmebahn auch noch, vor allem im nahen Winter, ihr Bahnhofsgebäude für Zugreisende öffnen, man zögere aber ob der zahlreichen Beschmierungen und Vandalismus-Ereignisse in jüngster Zeit auf dem Bahnsteig-Areal, schilderten Geschäftsführer Christian Gabriel und Prokurist Dr. Hartmut Heuer unisonso. Vielleicht lasse sich in Verbindung mit den laufenden Planungen der ZOB-Umgestaltung eine Unterstand-Lösung für beide Seiten finden und gleichzeitig Doppelstrukturen vermeiden.

Dirk Heitmüller an der grünen Ilmebahn-Lok.

Auf dem Betriebshof der Ilmebahn erfuhr der SPD-Bürgermeisterkandidat, dass dort drei Mechaniker und ein Meister in der Werkstatt arbeiten, die 30 Busse und zwei Lokomotiven warten. Die Ilmebahn würde gerne weitere moderne Diesel-Hybrid-Busse anschaffen, das Problem sei bei Gesamtkosten von 246.000 Euro und einer 40-Prozent-Förderung der verbleibende hohe Eigenanteil, informierte Gabriel seinen Gast.

Auf dem Bahnsteig Fichtestraße zwischen PS-Speicher und Hotel Freigeist (v.l.): Dirk Heitmüller, Christian Gabriel, Astrid Klinkert-Kittel, Dr. Hartmut Heuer.

Begründete Hoffnung macht sich die Ilmebahn, in Zukunft einige Züge bis zum bestehenden Haltepunkt Fichtestraße am PS-Speicher durchfahren lassen zu können. Die Strecke dafür ist jedenfalls bereits ausgerüstet. Die bislang eher ablehnende Landesnahverkehrsgesellschaft beginne auch umzudenken. Ende September habe man die nächsten Gespräche, sagte Ilmebahn-Aufsichtsratschefin Astrid Klinkert-Kittel, man könne vorsichtig optimistisch sein. Heute stehen einige Zugverbindungen länger in Einbeck-Mitte, diese Züge könnte man auch stattdessen bis Fichtestraße weiterfahren lassen. Es müssten ja gar nicht alle Züge durchfahren, aber morgens und mittags zur Schulzeit der nahen BBS Einbeck und am Wochenende für den PS-Speicher würde ein durchgehendes Schienenangebot bis zur Fichtestraße gut nachgefragt, ist Ilmebahn-Geschäftsführer Christian Gabriel sicher.

Auf dem Bahnsteig Einbeck-Mitte (v.l.): Andreas Filipps, Peter Traupe, Dirk Heitmüller, Christian Gabriel, Dr. Hartmut Heuer (verdeckt) und Astrid Klinkert-Kittel.

Knochenloyal in den Ruhestand

Abschied im Northeimer Kreistag: Dr. Hartmut Heuer und Ehefrau Anne mit Landrätin Astrid Klinkert-Kittel (l.).

Mit vielen guten Wünschen ist der Erste Kreisrat des Landkreises Northeim, Dr. Hartmut Heuer (67), vom Kreistag in den Ruhestand verabschiedet worden. Der gebürtige Einbecker war 32 Jahre beim Landkreis Northeim beschäftigt. “Das war nie nur ein Job, das war eine Lebensaufgabe”, sagte Heuer. Der seiner Heimatstadt nach dem Jura-Studium in Göttingen immer verbunden gebliebene Einbecker war 1986 als Leiter des Rechtsamtes in der Kreisverwaltung gestartet, seit 1993 war er dort Kreisdirektor, was seit 1996 Erster Kreisrat genannt wurde. Stets bescheiden und unaufdringlich sei er, würdigte Landrätin Astrid Klinkert-Kittel den Wahlbeamten. Seinen Ruhestand zum 31. Juli 2018 habe Heuer weit hinausgezögert, schon 2013 sei dieser möglich gewesen, zuletzt habe sie ihn noch einmal gebeten, seinen Erfahrungsschatz während ihrer ersten Zeit als Landrätin einzubringen. Dr. Hartmut Heuer habe drei Hauptverwaltungsbeamte in seinen 32 Jahren im Northeimer Kreishaus erlebt und allen loyal zur Seite gestanden, sagte die Landrätin. “Besonders die zweieinhalb Jahre, in denen ich es selbst war”, merkte Heuer humorig-trocken an. Ein Jahr musste Heuer als Kreishaus-Chef ran, nachdem Oberkreisdirektor Ralf-Reiner Wiese ging und noch kein eingleisiger Nachfolger da war, eineinhalb Jahre war Heuer faktischer Chef während des langen Ausscheidens von Landrat Michael Wickmann.

“Wir werden sie vermissen”, sagte Heiner Hegeler für die CDU-Fraktion. Ruhig und stets freundlich und verbindlich habe er sich für seinen Landkreis Northeim eingesetzt. “Ich kann mir den Landkreis ohne ihn nicht vorstellen”, sagte Uwe Schwarz für die SPD-Fraktion über den baldigen Ruheständler. Alle in der Kreispolitik habe Heuer “knochenloyal” und überparteilich aus einer neutralen Position heraus beraten. Der Erste Kreisrat habe “alle roten OKD und Landräte am Leben erhalten und die schwarzen Brüder und Schwestern beraten”, sagte Schwarz. Dem zum 1. August gewählten Nachfolger Jörg Richert hinterlasse Hartmut Heuer ziemlich große Fußspuren.

“Mit ihrem Lob haben sie mir meinen Eintritt in den Ruhestand ein bisschen leichter gemacht”, dankte Dr. Hartmut Heuer. Drei Mal sei er einstimmig in seine Position gewählt worden, er danke für dieses große Vertrauen. Er habe sich immer als Mittler und dabei stets den Menschen im Vordergrund gesehen. In strittigen Fragen habe er sich versucht in die Situation beider Seiten zu versetzen – und es bei wichtigen Entscheidungen immer so gehalten, eine Nacht darüber zu schlafen. Viele Anekdoten könnte er aus mehr als drei Jahrzehnten im Kreishaus erzählen, merkte Heuer an. “Aber da verweise ich auf meine Memoiren.”

Applaus im Stehen im Kreistag für den scheidenden Ersten Kreisrat Dr. Hartmut Heuer.

Erster Kreisrat: Einbecker folgt Einbecker

Jörg Richert (l.) folgt Dr. Hartmut Heuer.

Jörg Richert wird zum 1. August 2018 neuer Erster Kreisrat des Landkreises Northeim. Das hat heute der Kreistag einstimmig beschlossen. Ein Einbecker folgt also einem Einbecker. Der 50-Jährige aus dem Ortsteil Salzderhelden wird Nachfolger von Dr. Hartmut Heuer, der dann in den Ruhestand geht. Die breiteste Zustimmung bei der Wahl heute zeigt das Vertrauen, das der Kreistag in Richert setzt. Landrätin Astrid Klinkert-Kittel setzte sich mit ihrem Vorschlag durch, auf eine öffentliche Ausschreibung der Wahlbeamtenstelle zu verzichten. Ein solches Verfahren sei entbehrlich, “da ich nicht mit einer noch besseren Bewerbung rechne”, sagte die Landrätin. Richert habe sich in den vergangenen 17 Jahren in der Northeimer Kreisverwaltung und vor allem zuletzt bei den Vakanzen im Kreishaus “durch herausragende Leistungen bestens bewährt”. Zustimmende Worte kamen auch von SPD-Fraktionschef Simon Hartmann: “Eine öffentliche Ausschreibung würde kein besseres Ergebnis bringen.” CDU-Fraktionsvorsitzender Heiner Hegeler war ebenso überzeugt: “Jörg Richert ist ein genauso lösungsorientierter Jurist wie Dr. Hartmut Heuer.”

Ebenso hat der Kreistag heute wie erwartet einen strukturellen Umbau der Kreisverwaltung beschlossen. Künftig wird es im Sinne von flachen Hierarchien als Führungsteam vier Dezernenten unterhalb der Landrätin geben, einer davon ist Jörg Richert als Erster Kreisrat. Das Quartett soll ab August 2018 die Kreishauschefin vertreten können. Verantwortung werde auf mehrere Köpfe verteilt, sagte die Landrätin. Die heutige Struktur mit 38 Fachdienstleitern, neun Fachbereichsleitern und vier Stabsstellen sei nicht praktikabel für die Zukunftsaufgaben.

Diese Umstrukturierung sei ein “kluger Weg”, sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Simon Hartmann. Die Zahl der heutigen Führungsköpfe nahezu zu halbieren sei “ein mutiger Schritt”, aber gut mit den handelnden Personen umsetzbar, sagte CDU-Fraktionschef Heiner Hegeler in Richtung Landrätin. “Ich bin mir sicher, dass sie wissen, was sie tun.” Andere Landkreise hätten schon solche Strukturen, kam auch von Karen Pollok (Grüne) Zustimmung. Irnfried Rabe (FDP) erklärte, offenbar habe man “aus der Geschichte gelernt”, schon zu seinen eigenen Zeiten im Kreishaus 13 Jahre lang habe es Dezernenten gegeben. Noch nie erlebt habe er einen solchen Weg wie den der Gleichstellungsbeauftragten Uljana Klein, die jetzt Dezernentin werde. Er hoffe, sagte Rabe, diese habe auch die notwendigen Laufbahnvoraussetzungen. Das erzürnte Frauke Heiligenstadt (SPD), sie hielt diese Aussagen Rabes für “frauenfeindlich”, wenn ausschließlich bei der Frau die Frage nach der Qualifikation für die Dezernentenstelle hinterfragt werde. “Das regt mich richtig auf, und das zeigt: Wir haben die Gleichberechtigung noch lange nicht erreicht.” Irnfried Rabe verwahrte sich dagegen “in eine Ecke gestellt zu werden”. Er habe lediglich danach gefragt, weil die drei betroffenen Herren schon länger im Kreishaus tätig seien, während die Frau erst noch relativ neu in der Northeimer Kreisverwaltung sei. “Zufällig” habe also seine Frage nach der Qualifizierung die Frau betroffen. Immerhin sei es ja auch eine Besonderheit, dass eine Gleichstellungsbeauftragte in die allgemeine Verwaltung in eine solche Position wechsele.

Die neuen Dezernenten in der Northeimer Kreisverwaltung: Uljana Klein, Ralf Buberti, Jörg Richert, Harald Rode mit Landrätin Astrid Klinkert-Kittel und dem scheidenden Erste Kreisrat Dr. Hartmut Heuer (v.l.).

Verlängerung

Dr. Hartmut Heuer.

Dr. Hartmut Heuer.

Er fühlt sich vital, dem Einbecker macht seine Arbeit im Northeimer Kreishaus Spaß. Auch wenn die Monate vor der Landratsneuwahl im März durchaus Kräfte zehrend für den Ersten Kreisrat des Landkreises Northeim gewesen sind: Dr. Hartmut Heuer stand während der Vakanzzeit mehr als ein Jahr lang als faktischer Landrat an der Spitze der Kreisverwaltung, managte seit Ende Oktober 2014 als oberster Verwaltungsbeamter mit seinem Team unter anderem die Unterbringung der großen Zahl von Flüchtlingen, die in den Landkreis Northeim kamen und hier eine Unterkunft finden mussten. Das alles neben dem Alltagsgeschäft. Ein Kraftakt. Jetzt hat sich der (fast) 65-Jährige entschlossen, seine Amtszeit als Erster Kreisrat auf Wunsch der Landrätin noch nicht zu beenden und Ende November in den Ruhestand zu gehen, sondern bis zum 31. Juli 2018 zu verlängern. Das sagte die neue Landrätin Astrid Klinkert-Kittel im Kreistag. Heuer ist seit 1993 Erster Kreisrat und als Wahlbeamter noch bis 2021 gewählt. Der Jurist begründet seine Verlängerung damit, dass es nicht gut sei, wenn kurz nach dem Wechsel an der politischen Spitze auch die zweite Leitungsposition im Kreishaus neu besetzt werden müsste. Eine Zustimmung des Kreistages zu der Personalie ist übrigens nicht notwendig. Er selbst würde das so nie kommentieren, aber Heuers Verlängerung kann auch durchaus als eine späte Antwort auf eine von vielen als unfein empfundene Aussage im zurück liegenden Landratswahlkampf verstanden werden. CDU-Kandidat Dr. Bernd von Garmissen hatte kurz vor der Stichwahl den im ersten Durchgang unterlegenen Kandidaten und Kreishaus-Fachbereichsleiter Jörg Richert (Salzderhelden) bereits als Nachfolger von Dr. Hartmut Heuer ins Spiel gebracht. Der Zeitpunkt war entscheidend für die unglückliche Aussage, nicht die Aussage generell. Richert gilt unbestritten als EKR-tauglich und möglicher Nachfolger. SPD-Vorsitzender Uwe Schwarz hatte bei der Landratswahl-Nominierung Astrid Klinkert-Kittels gesagt, die Sozialdemokraten hätten sich auch gut Dr. Hartmut Heuer als Landrats-Kandidat der SPD vorstellen können – wenn dieser jünger wäre.

Es ist ein Mädchen

Glückwünsche an die Siegerin: Dr. Bernd von Garmissen gratuliert Astrid Klinkert-Kittel im Kreishaus.

Glückwünsche an die Siegerin: Dr. Bernd von Garmissen gratuliert Astrid Klinkert-Kittel im Northeimer Kreishaus zur Landratswahl.

An der Spitze des Landkreises Northeim steht erstmals eine Landrätin: Bei der Stichwahl setzte sich die SPD-Kandidatin Astrid Klinkert-Kittel aus Nörten-Hardenberg mit 52,48 Prozent gegen Dr. Bernd von Garmissen (CDU) aus Dassel-Friedrichshausen durch, der auf 47,52 Prozent der Stimmen kam. Die Wahlbeteiligung lag bei knapp 36 Prozent. Alle Ergebnisse im Detail sind hier zu finden. Glückwünsche erhielt Astrid Klinkert-Kittel im zum Wahlzentrum umfunktionierten Sitzungssaal des Northeimer Kreishauses von ihrem unterlegenen Mitbewerber, Dr. Bernd von Garmissen. „Passen Sie gut auf den Landkreis auf“, gab der Rechtsanwalt und Landwirt der bis 2021 gewählten neuen Landrätin mit auf den Weg. Wenige Minuten später gab Kreiswahlleiter Dr. Hartmut Heuer das offizielle vorläufige Endergebnis bekannt, nach dem Klinkert-Kittel mit einem Vorsprung von 2001 Stimmen gegen von Garmissen gewonnen hat. Der Erste Kreisrat überreichte der neuen Landrätin einen Blumenstrauß in den Farben des Landkreises gelb und blau und gratulierte zur Wahl. Es gebe stapelweise Arbeit im Kreishaus, merkte Heuer augenzwinkernd an. Klinkert-Kittel wird vermutlich noch in dieser Woche ihr Amt antreten, nachdem der Kreiswahlausschuss das Ergebnis offiziell am Mittwoch bestätigt hat. Nur wenige Tage bleiben der heutigen Bürgermeisterin von Nörten-Hardenberg, ihre Amtsgeschäfte dort zu übergeben. Die 52-Jährige freut sich auf die Arbeit im Kreishaus, wie sie am Wahlabend in die Mikrophone und Kameras sagte. “Jetzt können wir loslegen mit der eigentlichen Arbeit, das liegt mir mehr als Wahlkampf, die nächsten fünfeinhalb Jahre werden bestimmt spannend.”

Kreiswahlleiter Dr. Hartmut Heuer gratuliert mit Blumen der neuen Landrätin Astrid Klinkert-Kittel (SPD).

Kreiswahlleiter Dr. Hartmut Heuer gratuliert mit Blumen der neuen Landrätin Astrid Klinkert-Kittel (SPD).

Einer der ersten Gratulanten der neuen Landrätin war am Telefon Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). Der Landtagsabgeordnete und SPD-Vorsitzende Uwe Schwarz hatte die Verbindung hergestellt. An der Seite von Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) hatte Astrid Klinkert-Kittel am Wahlabend das Northeimer Kreishaus betreten. Die neue, bislang parteilose Landrätin dankte ihren Unterstützern, vor allem der SPD. “Ich habe mich gut aufgenommen gefühlt.”

Die Wählerinnen und Wähler wollten offenbar eine Verwaltungsfachfrau, die ihr gesamtes berufliches Leben in der öffentlichen Verwaltung verbracht hat. Und niemanden mit dem Blick von außen, der auch einmal frischen Wind ins Kreishaus hätte bringen können. Mit Blick auf die “historische” Wahl, nach der erstmals in der Geschichte des Landkreises eine Frau an der Spitze steht, habe ich mir die Überschrift hier erlaubt, die an die mittlerweile legendäre taz-Schlagzeile nach dem ersten Wahlsieg Angela Merkels erinnert.

Spekulativ muss bleiben, warum diejenigen, die vor zwei Wochen Jörg Richert gewählt haben, immerhin 26 Prozent, nicht alle brav der FDP folgend Bernd von Garmissen gewählt haben, und ob alle Grünen bei Astrid Klinkert-Kittel ihr Kreuz gemacht haben. Oder ob manche von ihnen gestern einfach nur zuhause geblieben sind. Dafür fehlt bei der Landratswahl jegliche Datengrundlage. Deutlich wird anhand der Zahlen, dass Klinkert-Kittel mehr mobilisieren konnte, ihr Stimmenanteil wuchs prozentual in allen Gemeinden außer in Dassel stärker als der von Dr. Bernd von Garmissen. Das ist besonders bitter für den unermüdlichen Wahlkämpfer aus Friedrichshausen, der seit Wochen das Bürgergespräch suchte wie kaum ein zweiter. Dem 49-Jährigen gebürt Respekt für das zweimalige Erreichen einer Landrats-Stichwahl. Am Ende fehlten 2000 Stimmen, die seine Mitbewerberin mehr auf ihrem Konto aufweisen konnte. Und am Ende hieß es eben 2:0 für AKK vs. BvG. Aber wie weiland Wickmann, der bis Oktober 2014 bis zu seinem gesundheitsbedingten Ausscheiden amtierende Landrat im Oktober 2013 nach seinem Wahlsieg gegen von Garmissen sagte: Wichtig ist am Ende das Ergebnis auf dem Platz, wie knapp es auch sei. Vom Spielverlauf spricht niemand mehr nach einiger Zeit.

Wie beim ersten Wahldurchgang am 28. Febuar konnte Astrid Klinkert-Kittel neun der elf Gemeinden im Landkreis Northeim für sich entscheiden, allein Dassel und Einbeck bleiben BvG-Land. Bemerkenswert: Diesmal war BvG in seiner Heimatgemeinde stärker als AKK in ihrer. Er kam in Dassel auf 64,61 Prozent und in Sievershausen gar auf stolze 86,38 Prozent, sie in Nörten-Hardenberg auf 63,33 Prozent und in ihrem Wohnort Bishausen auf 71,63 Prozent. Aber auch das half am Ende dem CDU-Mann nichts.

Woran hat’s gelegen? Mit ein paar Tagen zeitlichem und inhaltlichem Abstand erst wird die Analyse klarer werden. Können es auch zu viele Plakate und Zeitungsanzeigen gewesen sein? War nicht vielleicht doch die verbale Umarmung des Jörg Richert mit kaum verklausuliertem Posten-Versprechen kein “normaler Vorgang”, den einige böse skandalisiert haben, wie das die CDU meint. Sondern schlicht eines: ein Fehler. Menschen machen Fehler. Sie zuzugeben zeigt Größe.

Und abschließend noch ein Wort zur Wahlbeteiligung. Natürlich sind knapp 36 Prozent kein Ruhmesblatt. Aber, und das habe ich schon beim ersten Wahldurchgang geschrieben, es hätte schlimmer kommen können. Das darf freilich niemanden trösten, es muss alle gemeinsam anspornen, Wahlen wieder attraktiver zu machen. Und: Wenn Journalisten dabei helfen können, helfen sie. Alarmsignale sind zu erkennen, wer sie erkennen mag: Wenn in mehreren Dörfern (im Bereich der Stadt Einbeck waren das Andershausen, Bartshausen, Holtershausen, Avendshausen, Buensen, Haieshausen) die Auszählung mit anderen Ortschaften gemeinsam erfolgen musste, weil sonst ob der wenigen Stimmzettel das Wahlgeheimnis nicht mehr gewahrt gewesen wäre, sollte das uns alle hellhörig werden lassen.

(Aktualisiert 14.03.2016, 16:10 Uhr)

Die Brücke ist da

Bei der Montage vor Ort (v.l.): Erster Kreisrat Dr. Hartmut Heuer (l.) und Landkreis-Bauamtsleiter Ralf Buberti (r.) im Gespräch mit Bürgerinitiativen-Sprecherin Editha Brackmann und Garlebsens Ortsbürgermeister Hans-Jörg Kelpe.

Bei der Montage vor Ort (v.l.): Erster Kreisrat Dr. Hartmut Heuer, Bürgerinitiativen-Sprecherin Editha Brackmann, Garlebsens Ortsbürgermeister Hans-Jörg Kelpe und Landkreis-Bauamtsleiter Ralf Buberti.

Heute früh haben Mitarbeiter einer Fachfirma aus Hannover zwischen Olxheim und Garlebsen die Behelfsbrücke über die Leine montiert. Sie soll bis zum Bau einer Ersatzbrücke die 1951 errichtete und einsturzgefährdete alte Leinebrücke provisorisch die Verbindung zwischen den Dörfern wieder herstellen: 30,5 Meter sind die zwei so genannten Durchlaufträger lang, jeweils 16 Tonnen schwer. Zehn je 2,5 Tonnen schwere Fahrbahn-Elemente werden zwischen diese Träger gehängt, auf einer Seite kommt außerdem ein 1,50 Meter breiter Gehweg hinzu. Insgesamt 64 Tonnen wiegt die Behelfsbrücke, die der Landkreis Northeim von der Firma Eiffel (Hannover) mietet. Als die zwei Stahlträger der Dreiecksbrücke in den Widerlagern lagen, applaudierten die zahlreich anwesenden Anlieger aus den betroffenen Dörfern. Sie freuen sich, dass nach ihrem massiven Protest eine seit einem Jahr gesperrte Brückenverbindung zwischen ihren Ortschaften bald wieder hergestellt ist. Nächste Woche sollen die noch fehlenden Asphaltierungsarbeiten erledigt werden. Wenn die Brücke dann offiziell abgenommen ist, soll sie voraussichtlich am 11. September für den Verkehr freigegeben werden. Ortsrat und Bürgerinitiative Pro Leinebrücke wollen die wieder hergestellte Brückenverbindung zwischen ihren Dörfern mit einem Fest am Sonnabend, 26. September, ab 15 Uhr auf dem Bolzplatz in Olxheim feiern.

30,5 Meter lang und 16 Tonnen schwer ist einer der Stahlträger.

30,5 Meter lang und 16 Tonnen schwer ist einer der Stahlträger.

Seit Juli waren die Widerlager für die Behelfsbrücke sowie die Straßenanschlüsse erstellt worden, eine Wasserleitung musste neu unter der Leine gedükert werden, der Kampfmittelbeseitigungsdienst war vor Ort, fand aber nichts Gefährliches. „Das kann sich sehen lassen“, zeigte sich Ralf Buberti, Fachbereichsleiter Bauen und Umwelt beim Landkreis Northeim, heute vor Ort mit dem Ablauf zufrieden. Rund 600.000 Euro kostet nach seinen heutigen Angaben die gesamte Maßnahme. Das ist offenbar deutlich teurer als ursprünglich geplant: Das Bauvolumen waren noch Anfang Juli mit 224.000 Euro angegeben worden; rund 300.000 koste der Abriss der alten marode Brücke, hieß es. Die Gesamtkosten werden auch davon abhängen, wie lange der Landkreis die Behelfsbrücke mieten muss (monatliche Miete: 1500 Euro). Das Planfeststellungsverfahren für den Bau einer Ersatzbrücke läuft bereits parallel; es kann wegen Hochwasserschutz und anderen zu berücksichtigenden Einzelheiten mehrere Jahre dauern.

 

Nachtrag 14.09.2015: Die Behelfsbrücke ist seit dem 11. September für den Verkehr freigegeben. Hier ein Video dazu.

Schwierige Leichtbauweise

In der Turnhalle der Grundschule Kreiensen tagte heute der Schulausschuss.

In der Turnhalle der Grundschule Kreiensen tagte heute der Schulausschuss.

Die Schulpolitik ist ein Themenbereich der Kommunalpolitik, in dem Politiker imgrunde nur verlieren können. Beliebt wird man dort jedenfalls sehr selten. Wenn die Ratsmitglieder Schulen schließen müssen, wenn sie es Eltern, Lehrern und Schulleitungen nicht recht machen können, weil die Stadtkasse nicht unendlich viel Geld hat. Das ist freilich keine neue Erkenntnis, umso lobenswerter, dass die ehrenamtlichen Lokalpolitiker immer wieder viele Stunden dauernde Sitzungen, Vorbesprechungen, Elternabende und Ortstermine absolvieren und sich kümmern. Heute stand der Schulausschuss des Einbecker Stadtrates einmal mehr in der Kritik. Doch der mit Transparenten deutlich gemachte Unmut löste sich schnell auf, weil sich eine Lösung abzeichnet, die jedenfalls die übergroße Mehrheit zufrieden stellen dürfte.

Die Grundschule Kreiensen soll ihren Platzbedarf durch einen Anbau langfristig decken können, der in Leichtbauweise errichtet werden soll. Dafür hat sich einstimmig der Schulausschuss ausgesprochen. Nach den Sommerferien will das Gremium – sobald die Kosten für eine Stahlrahmenbau-Lösung und für einen Fahrstuhl vorliegen – endgültig diejenige Variante auswählen, die realisiert werden soll. Einen 1,1 Millionen Euro teuren massiven Anbau und eine 570.000 Euro kostende Containerlösung hat der Ausschuss heute verworfen. Der Umzug einiger Klassen in das Schulzentrum Greene ist ebenso vom Tisch. Gegen diese Pläne hatten zuletzt die Eltern massiv protestiert. Auch die Landesschulbehörde hat sich vor wenigen Tagen dagegen ausgesprochen.

Margrit Cludius-Brandt (SPD) äußerte sich erschüttert, wie mit einem in der vergangenen Sitzung von ihrer Fraktion ins Spiel gebrachten (und letztlich einstimmig beschlossenen) Prüfauftrag, einen Umzug ins Schulzentrum Greene zu überlegen, umgegangen worden sei. Die SPD und Schulausschuss-Mitglied Marcus Seidel seien persönlich deswegen angegriffen worden, das sei schlimm und nicht fair. Politik müsse prüfen lassen dürfen. Da sprang ihr sogar – was selten vorkommt – CDU-Fraktionschef Dirk Ebrecht bei: “Die Politik hat das Recht und die Pflicht, prüfen zu lassen.” Cludius-Brandt bat darum, die gegen den Umzug ins Schulzentrum gesammelten mehr als 900 Unterschriften aufzuheben. Sie hoffe nicht, dass die gleichen Eltern, die jetzt gegen den Grundschulumzug seien, dann etwas anderes wollten, wenn einmal über den Erhalt des Schulzentrums gesprochen werden müsse. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek hatte zuvor vom jüngsten Treffen mit dem Landkreis Northeim in der Angelegenheit berichtet, bei dem Erster Kreisrat Dr. Hartmut Heuer zu verstehen gegeben habe, dass es den Erhalt des Schulzentrums erleichtere, wenn es mehr genutzt werde, beispielsweise durch Teile der Grundschule.

Elternvertreterin Petra Bohnsack entgegnete, diese Variante wäre jetzt nicht vom Tisch, wenn die Eltern nicht aktiv geworden wären. “Wir haben es uns nicht leicht gemacht, an die Öffentlichkeit zu gehen“, sagte sie. Aber wenn das Kind erst einmal in den Brunnen gefallen sei, könne man es selten wieder zurück holen.

Mehrere Ratspolitiker äußerten die Hoffnung, eine zukunftssichere Lösung erreichen zu können, die den Schulstandort Kreiensen langfristig sichert. Die Hoffnung, sie stirbt bekanntlich als Letztes. Allein die Schüler-Anmeldezahlen bringen für Schulpolitiker, trotz aller Prognose und Projektionen, ja jedes Jahr aufs Neue manche Überraschung.

Als kurzfristige Übergangslösung für die Raumnot soll eine Schulklasse in Kreiensen im jetzigen Förderraum untergebracht werden; die dort bisher angebotenen Förderstunden sollen im wenige Meter entfernten ehemaligen Rathaus Kreiensen durchgeführt werden. Die Sprachlernklasse wird nach den Plänen im jetzigen Werkraum unterrichtet, die Werkbänke dafür an die Seite geschoben. Ab der 5. Stunde wird dieser Raum für die Betreuung weiterhin mit genutzt. „Ich weiß nicht, ob diese Lösung funktionieren wird, aber wir wollen es versuchen“, sagte Schulleiterin Bettina Ackermann.

Mich fasziniert die Schulpolitik. Unter anderem, weil ich immer wieder Neues lerne. Da liest man als neugierer Journalist in umfangreichen Papieren beispielsweise von Nachhallzeiten, die wichtig seien, und von Müttern, die sich beruflich für den Schulstart ihres Kindes zunächst beruflich entlasten können. Wieder mal fürs Leben gelernt. Und nicht für die Schule.

Grundschule Kreiensen mit Protest-Plakat.

Grundschule Kreiensen mit Protest-Plakat. Aufnahme vom 09.07.2015

 

Befördert?

Ausschnitt aus dem Schreiben des Staatssekretärs an den Landkreis Northeim.

Ausschnitt aus dem Schreiben des Staatssekretärs an den Landkreis Northeim.

So schnell kann’s offenbar gehen in Hannover: Da wird der Erste Kreisrat des Landkreises Northeim, Dr. Hartmut Heuer (Einbeck), mal schnell zum Landrat – zumindest in einem Antwortschreiben, das die CDU-Kreistagsfraktion jetzt den Medien zugeleitet hat. Doch die “Beförderung” geschah höchstwahrscheinlich nur, weil der Spitzenbeamte im Kreishaus derzeit den krankgeschriebenen Landrat Michael Wickmann vertritt. Das Versehen des Justiz-Staatssekretärs wird also in der Landeshauptstadt schnell aufzuklären sein…

In der Sache ist der Brief von Wolfgang Scheibel wenig hoffnungsfroh für den Landkreis Northeim: Für einen weiteren Sozialgerichtsstandort Northeim sieht dieser “bei vorläufiger Bewertung zum derzeitigen Stand der Prüfung wenig Chancen”. Die CDU-Kreistagsfraktion macht auch keinen Hehl daraus, dass sie enttäuscht ist über die Absage des Justizministeriums zu einem Sozialgerichtsstandort in Northeim. Fraktionschef Heiner Hegeler: „Die scharfen Worte des Staatssekretärs sind aus unserer Sicht eine Ohrfeige für die Landtagsabgeordneten der SPD im Landkreis Northeim.“ Der Einfluss der beiden sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten Uwe Schwarz und Frauke Heiligenstadt in Hannover scheine doch nicht so groß zu sein, wie diese immer beteuerten, heißt es in einer Pressemitteilung der CDU-Kreistagsfraktion.

Hintergrund ist, dass der Landkreis Northeim sich angestrengt hatte, einen weiteren Sozialgerichtsstandort in Südniedersachsen in Northeim zu etablieren. Heiner Hegeler: “Zurzeit müssen Kläger in der Sozialgerichtsbarkeit bis nach Hildesheim und damit weite Wege in Kauf nehmen. Gerade bei zeitaufwändigen Fällen mit mehreren Verhandlungstagen ist dies ein Nachteil. Außerdem ist das Sozialgericht in Hildesheim bereits jetzt an seinen Kapazitätsgrenzen. Ein weiterer Standort in Northeim wäre nur von Vorteil gewesen.”

P.S.: Bemerkenswert ist noch, dass die Antwort aus Hannover vom 30. März (Eingangsstempel) datiert ist, die CDU ihrer Empörung erst zwei Wochen später Luft macht…

Noch nicht am Ziel

Wann fährt der erste Personenzug? Noch ist Strecke zu machen.

Wann fährt der erste Personenzug? Noch ist Strecke zu machen.

Schon die Minister-Mitteilung ist vorsichtig formuliert. “Wir haben jetzt eine Basis, mit der wir gut weiter arbeiten können”, lässt Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) mitteilen, als ihm das Gutachten zur Reaktivierung von Bahnstrecken in Niedersachsen vorliegt. “Die nächsten Schritte werden sein, den Lenkungskreis um eine Entscheidung zu bitten und mit den Aufgabenträgern und den Kommunen vor Ort über die Realisierung und die Finanzierung zu sprechen.” Die Chancen für Personenverkehr auf der 4,4 Kilometer langen Trasse zwischen Einbeck und Salzderhelden sind gestiegen, mehr erst einmal nicht. Lies kennt die Strecke, ist sie im September 2013 schon im “Ilmeblitz” gefahren.

Und auch Ilmebahn-Geschäftsführer Christian Gabriel jubelt nicht ohne Bremse. Das sei zwar „eine tolle Nachricht aus Hannover“, dennoch gelte es zunächst noch die genauen Rahmenbedingungen abzuwarten. Denn wann der erste Zug fahren kann, hängt davon ab, wie schnell die Investitionen in Höhe von rund acht Millionen Euro von Land und Kommunen umgesetzt werden können. Ilmebahn-Geschäftsführer Christian Gabriel hält einen Zeitpunkt innerhalb der nächsten zwei Jahre für realistisch. Die eigentlichen Bauarbeiten für neue Schienen, Signale und Brücken seien in einem halben Jahr zu schaffen.

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, durch eine NDR-Reporterin von der Nachricht überrascht und über das vorliegende Gutachten informiert, entfährt zwar ein spontanes “Das ist ja der Hammer”. Ein paar Stunden später, als die erste Euphorie verflogen ist, stellt die Rathauschefin nüchterner fest: Wie der kommunale Anteil der Kosten für die Reaktivierung finanziert und wie hoch dieser am Ende sein wird, ist laut Bürgermeisterin zurzeit noch nicht klar. Im städtischen Haushalt ist noch kein Geld vorgesehen. Sie möchte auch erst einmal das Gutachten komplett lesen und dann gemeinsam mit der Politik und dem Landkreis als dem anderen Hauptgesellschafter der Ilmebahn GmbH agieren.

Michalek verweist auch auf die vom Rat im September 2013 einstimmig verabschiedete Resolution, die die Grünen eingebracht hatten. Ebenso hatte der Northeimer Kreistag 2013 einstimmig zum Ausdruck gebracht, dass die gesamte Politik eine aktive Bahnstrecke möchte. Darauf, dass alle politischen Kräfte bei dem Thema an einem Strang gezogen haben, hat jetzt auch der Erste Kreisrat Dr. Hartmut Heuer für den Landkreis noch einmal hingewiesen. Das habe Rückenwind für die Sache gegeben. “Wenn wir es schaffen, eine vernünftige Taktung umzusetzen, würde dadurch eine Art S-Bahn-Linie zwischen Einbeck über Northeim bis nach Göttingen entstehen”, teilte heute Dr. Hartmut Heuer mit. Wobei man bei dieser Linie aufpassen muss, dass sie nicht zur Einbahnstrecke wird.

Da liest sich die jüngste Mitteilung der Einbecker SPD (Wortlaut: SPD PM Bahnstrecke Einbeck 13-03-15) von heute schon etwas kontraproduktiv. Die Sozialdemokraten loben zwar richtigerweise die Verdienste von Ilmebahn-Geschäftsführer Christian Gabriel, der immer wieder auf Zustand, Möglichkeiten und Chancen der Schienenanbindung an die Nord-Süd-Strecke hingewiesen habe. Dann aber sind die Genossen schnell beim politischen Gegner. Die jüngsten Aussagen des FDP- Landtagsabgeordneten Christian Grascha seien eine “Verneblungsaktion”, denn wer die Reaktivierung als Abschluss der Bemühungen der schwarz-gelben Vorgängerregierung bezeichne, streue den Menschen ganz bewusst Sand in die Augen. Der damalige FDP-Verkehrsminister Jörg Bode habe im Spätsommer 2012 “ein erbetenes Gespräch mit Uwe Schwarz verweigert”, karten Einbecks SPD-Chef Marcus Seidel und der Kreistagsabgeordnete Peter Traupe nach. Sich jetzt Verdienste ans Revers heften zu wollen, wie das Grascha tue, sei unehrlich und unredlich. Es sei der SPD- Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz gewesen, der immer wieder im zuständigen Ministerium auf Einbeck hingewiesen und für die Reaktivierung geworben habe.

Das mag alles so sein, aber was bringt das heute noch, sich über mutmaßlich verschüttete Milch auszutauschen? Außer eine mäßig interessante politische Kontroverse, die noch dazu aufgewärmt nach Hustenbonbons aus der Schweiz schmeckt. Der Zug steht noch nicht am Bahnhof Einbeck-Mitte, das sei nochmal allen in Erinnerung gerufen. Es wäre also schön, weil zielführender, wenn weiterhin alle politischen Kräfte in eine Richtung ziehen. Damit der Zug auch wirklich (schnell) kommt.

Zwischen Bahnhof (im Hintergrund) und Köppenweg ist genug Platz für Parkplätze und mehr.

Zwischen Bahnhof (im Hintergrund) und Köppenweg ist genug Platz für Parkplätze und mehr.

Richtig ist dann wieder der Hinweis der SPD in der Mitteilung, dass es mit einem Beschluss zur Reaktivierung allein nicht getan sei. Denn wenn wieder Personenzüge am Einbecker Bahnhof regelmäßig abfahren, müssen die Fahrgäste zunächst dort auch irgendwie hinkommen – und manche eben ihr Auto abstellen können. Es müsse darum gehen, im Umfeld des Einbecker Bahnhofs die erforderliche Infrastruktur zu schaffen, betonen die Einbecker SPD-Ratsherren Rolf Hojnatzki und Rene Kopka in der Pressemitteilung. Sie haben Recht: Das ist eine Chance zur Aufwertung dieses Areals zwischen Köppenweg und Bahnhof. Nicht nur die beiden Kommunalpolitiker sehen den Vorschlägen der Stadtverwaltung dazu mit Interesse entgegen.

 

Nachtrag 19.03.2015: Der Lenkungskreis ist einhellig dem Minister-Vorschlag gefolgt, teilte Verkehrsminister Olaf Lies heute mit. “Unmittelbar und mit Nachdruck” sollen die drei Strecken reaktiviert werden, darunter die von Einbeck nach Salzderhelden. Lies: “Wir werden nun unverzüglich die Gespräche mit den Aufgabenträgern und den Kommunen führen, um jetzt so schnell wie möglich zu einer Realisierung zu kommen. Noch vor der Sommerpause soll es endgültige Entscheidungen zunächst zu den drei Strecken geben. Ich verfolge das Ziel, dass in etwa zwei Jahren auf der ersten reaktivierten Strecke wieder Personenzüge unterwegs sind.”

Uwe Schwarz, Olaf Lies, Dr. Hartmut Heuer, Christian Gabriel. Foto: SPD

Uwe Schwarz, Olaf Lies, Dr. Hartmut Heuer, Christian Gabriel. Foto: SPD

Der SPD- Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz war gestern Abend gemeinsam mit Ilmebahn-Geschäftsführer Christian Gabriel und dem Ersten Kreisrat des Landkreises Northeim und Ilmebahn-Prokurist Aufsichtsratsmitglied Dr. Hartmut Heuer im Lenkungskreis dabei. “Jetzt sind die Verantwortlichen in den drei Regionen gefordert, die kommunale Gegenfinanzierung zügig sicherzustellen, damit dann mit der Umsetzung begonnen werden kann”, erklärte Schwarz per Presseinformation (Wortlaut: SPD Schwarz 150319_Streckenreaktivierung). “Ich bin optimistisch, dass der Landkreis Northeim und die Stadt Einbeck ihren kommunalen Anteil zügig bereitstellen können, um Ausschreibungen und Baubeginn schnell zu realisieren. Nur dann kann der Fahrbetrieb ab Ende 2017 verwirklicht werden. Die Signale und die gemeinschaftlichen Entscheidungen im Vorfeld machen mir Mut, dass uns das gelingen kann.“

Auch der CDU-Kreisverband Northeim hatte die Ankündigung des Ministers begrüßt und Unterstützung zugesagt (Wortlaut: 05.2015 CDU begrüßt Ilmebahnempfehlung). “Das ist ein gutes Signal für Einbeck”, erklärte CDU-Pressesprecher Tobias Kreitz in einer Pressinfo. “Damit kann man innerhalb von kurzer Zeit in Hannover und in Göttingen sein, und das macht die Kernstadt noch attraktiver für Pendler.“ Die gute Nachricht habe in einer Sitzung des Kreisvorstandes zu spontanem Beifall geführt, sagte Kreitz.