Wie das Hotel aussehen soll und wieso ein Supermarkt dazu gehört

Wo das Low-Budget-Hotel in Einbeck entstehen soll, ist seit einigen Tagen nach der Vorstellung der Pläne im Verwaltungsausschuss bereits offiziell in der Öffentlichkeit bekannt. Wie das Gebäude aussehen soll und warum ein Supermarkt dazu gehört, wird Thema in der nächsten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 8. Juni. Dort geht es formal um den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nummer 84. In den Beratungsunterlagen für die hybrid stattfindende Sitzung finden sich auch erste weitere Details des Projekts der Siebrecht-Unternehmensgruppe an der Dreieck-Einmündung der Hullerser Landstraße in die Hannoverschen Straße.

So soll das Hotel mit dem Supermarkt im Erdgeschoss an der Ecke Hannoversche Straße/Hullerser Landstraße in Einbeck aussehen. Visualisierung (c) Guder Hoffend Architekten für Siebrecht Unternehmensgruppe.

Auf einem rund 6150 Quadratmeter großen Grundstück im Dreieck zwischen Hannoversche Straße und Hullerser Landstraße in Einbeck plant Siebrecht ein Low-Budget-Hotel mit circa 55 Zimmern. Das Gebäude sieht dabei einen Supermarkt mit rund 1600 Quadratmeter Verkaufsfläche im Erdgeschoss vor, inklusive Bäckerei-Filiale mit Sitzplätzen. Die ist auch wichtig für das Hotel-Konzept, das selbst keine Gastronomie anbieten wird, sondern auf die bestehenden Angebote in Einbeck verweist sowie fürs Frühstück auf den ortsansässigen Bäckerbetrieb im Erdgeschoss.

Der zweigeschossige Hotel-Gebäuderiegel liegt auf dem östlichen Teil des Supermarkts, der laut den Unterlagen ein Rewe-Markt sein wird, der dritte Standort in Einbeck neben Hubeweg und Marktstraße. Das Sortiment als neuer Nahversorger im Hotel-Neubau wird dem Bedarf der Hotelgäste angepasst, inklusive Convenience-Sortiment, Salattheke und Bedientheken für Fleisch, Wurst und Käse mit Schwerpunkt Regionalität.

Die Dachhöhe des Hotels wird mit 12,60 Meter angegeben, der Supermarkt soll sieben Meter hoch sein, die Dachfläche soll begrünt sein und eventuell eine Photovoltaikanlage bekommen. Die vorhandenen Bäume auf dem Areal, von dem die Dreieck-Spitze der Stadt Einbeck selbst gehört, sollen soweit wie möglich erhalten bleiben. Für den Supermarkt sind 85 Stellplätze geplant, für das Hotel 16. Insgesamt werde ein deutlicher Anteil der Grundstückfläche – heute eine Brache – entsiegelt, heißt es in den Plänen. Nächtliche Supermarkt-Aktivitäten soll es mit Rücksicht auf die Hotelgäste nicht geben. Das Zwei-Sterne-Hotel soll rein digital buchbar sein und ebenso funktionieren – papierlos, ressourcenschonend und verzichtend auf energetisch-ineffiziente Geräte wie Minibar oder Klimaanlage.

Die Stadt Einbeck wünscht sich an dem exponierten Standort an der westlichen Einfahrt zur Innenstadt eine städtebaulich angemessene Baugestaltung. Vor allem muss die Politik darüber entscheiden, ob der Supermarkt in die Einzelhandelsstrategie der Stadt passt. Schließlich sind es zum Poser-Park mit seinem Kaufland nur wenige Meter. Mit der Ansiedlung von etwa 1600 Quadratmetern weiterer Verkaufsfläche sprechen die Pläne bislang gegen den rechtkräftigen Bebauungsplanes Nummer 80 „Hannoversche Straße“ aus dem Jahr 2017, in dem die Errichtung von Einzelhandelsbetrieben mit zentren- und nahversorgungsrelevanten Kernsortimenten gemäß „Einbecker Sortimentsliste“ am geplanten Standort ausgeschlossen ist. Laut Beratungsunterlagen für den Stadtentwicklungsausschuss wurden das Hotel/Supermarkt-Vorhaben und der Standort aus Einzelhandelssicht bereits gutachterlich untersucht. Mit dem Ergebnis, dass aus dem Nahbereich des geplanten Marktes (zehn Minuten Gehzeit) rund 60 Prozent des Umsatzes generiert werden, womit die Anforderungen an einen Betrieb der wohnortbezogenen Nahversorgung erfüllt sind. Notwendig ist aber noch eine umfassende fachgutachterliche Einzelhandelsuntersuchung, die die Verträglichkeit des Vorhabens nach einschlägigen Vorgaben darlegt, schreiben die Planer im Rathaus in den Beratungsunterlagen für die Politik. Weitere Einzelheiten sollen in der Sitzung am 8. Juni präsentiert werden. “Mit der nun geplanten Ansiedlung kann es gelingen, einen wünschenswerten fußläufig erreichbaren Nahversorgungsmarkt für den Bereich westlich der Innenstadt anzusiedeln”, heißt es in den Unterlagen aus der Stadtverwaltung. Dies trage wesentlich zur Verkehrsvermeidung bei und verbessere die Versorgungsmöglichkeiten auch für weniger mobile oder ältere Einwohner.

Auf diesem Grundstück soll das Budget-Hotel entstehen, dafür muss zunächst Planungsrecht geschaffen werden. Archivfoto

Freie Fahrt auf der Hullerser Landstraße

Scherenschnitt mit Bürgermeisterin, Bauoberrat, Bauarbeitern, Bewässerungsexperten, Behördenvertretern und Beigeordneten. Das Band in den Stadtfarben gelb-rot wird übrigens mehrmals verwendet.

Zwei Monate früher als geplant ist die Umleitung passé, sind alle Absperrungen abgeräumt, ist wieder freie Durchfahrt auf der Hullerser Landstraße, einer der wichtigsten Straßen nach Einbeck. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, die mit Bauamtsleiter Joachim Mertens zu den Scheren griff und das gelb-rote Band durchschnitt, dankte allen Planern und Bauausführenden für die Rekordzeit. Die nur möglich gewesen sei, weil alle Gewerke gut ineinander gegriffen hätten. Die Rathauschefin dankte auch den Anliegern für die Geduld und die gute Zusammenarbeit während der Bauarbeiten. In jedem anliegenden Unternehmen habe es einen Ansprechpartner gegeben, um die Dinge zu regeln, lobten auch die beauftragten Bauunternehmer (A. Koch Straßen- und Tiefbau GmbH und Negenborner Baugesellschaft mbH) die gute Kommunikation.

Auf der gesamten Länge ist für Radfahrer beidseitig ein 1,50 Meter breiter Schutzstreifen angelegt.

Der Ausbau der 8,50 Meter breiten Hullerser Landstraße, der im Juni 2016 mit dem Kreisverkehr an der Insterburger Straße begonnen hatte, erfolgte in vier Bauabschnitten. Insgesamt entstanden Kosten in Höhe von rund 2,1 Millionen Euro, die zu 60 Prozent gefördert wurden. Mit dem Straßenbau und dem Kanalbau der Stadtentwässerung wurden auch für die Deutsche Telekom Leerlohre verlegt. Die Straßenbeleuchtung der Stadtwerke wurde auf LED-Technik umgerüstet. Auf einer Seite der Straße gibt es einen zwei Meter breiten durchgehenden Gehweg. Fußgänger und Radfahrer haben durch eine Querungshilfe im Bereich der Kreuzung mit der Hansestraße die Möglichkeit, die Fahrbahn sicher zu überqueren. Auf der gesamten 860 Meter langen Strecke gibt es beidseitig einen 1,50 Meter breiten Schutzstreifen für Fahrradfahrer. Auf diesem darf nicht geparkt werden, betonten die Beteiligten. Bislang war es auf der Straße durchaus üblich, dass dort Autos am Fahrbahnrand parkten.

Der letzte Bauabschnitt reichte von der Einmündung Hansestraße bis zur Allensteiner Straße. Eine Querungshilfe wurde auch geschaffen.

Auf der schnurgeraden Hullerser Landstraße gilt Tempo 50. Da sie zum schneller fahren durchaus verleitet, dürfte sicherlich bald “Alice” hier ein Gastspiel geben, um die Verkehrsteilnehmer blitzend an die Geschwindigkeit zu gewöhnen. Die Anlieger der Hullerser Landstraße, freilich überwiegend große Industriebetriebe, werden zu Ausbaubeiträgen gemäß der geltenden Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) herangezogen. Ob es hier auch Protest geben wird wie andernorts in Einbeck, bleibt abzuwarten, ist jedenfalls bis dato nicht bekannt geworden.

Die Hullerser Landstraße ist auf einer Gesamtlänge von 860 Metern ausgebaut worden.

Neues von den Baustellen

Nach dem Abriss: Knochenhauerstraße/Ecke Neue Straße, links die Senfmühle.

Frühjahrszeit ist Baustellenzeit. Auch in Einbeck. Da wird’s in diesen Tagen wieder schwer, den Überblick zu behalten. Auch in der jüngsten Stadtrat-Sitzung war von einigen Baustellen die Rede. Deshalb hier der Versuch eines Überblicks – ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

Die Baustelle mit den wohl meisten Beobachtern in den vergangenen Tagen ist schon wieder Geschichte, zunächst jedenfalls: Der Abriss der Gebäude Knochenhauerstraße 22 / Ecke Neue Straße im Herzen der Altstadt ist erfolgt, die Straßen sind wieder befahrbar. Was auf dem Areal nun geschehen wird, darum ranken sich Spekulationen. Der Eigentümer des Grund und Bodens ist jedenfalls mit seinen Plänen bislang noch nicht an die Öffentlichkeit gegangen. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek erklärte am Mittwoch im Stadtrat, “die juristisch komplizierte Situation in diesem Gebiet konnte durch einen gerichtlichen Vergleich gelöst werden”. Innerhalb eines Jahres nach dem jetzt “aus bauordnungsrechtlichen Gründen”, wie es hieß, erfolgten Abriss der Gebäude müsse der Eigentümer des Grundstücks einen Bauantrag für einen Neubau einreichen. Die auf Eis liegende Erweiterung der Einbecker Senfmühle um ein Besucherzentrum könne nun fortgesetzt werden, teilte die Rathauschefin mit.

Der Neubau des Kindergartens Vogelbeck liegt laut Bürgermeisterin im Zeit- und Kostenplan. Das Gebäude inklusive Putz- und Estricharbeiten sei fertig, die Rohbauinstallation der technischen Gewerke abgeschlossen. Aktuell sei mit den Fliesen- und Innenausbau-Arbeiten begonnen worden. Die Fassadenarbeiten sollen laut Bürgermeisterin im April/Mai ausgeführt werden. Ziel sei, Ende Juni umzuziehen, damit der Abbruch des bestehenden Gebäudes im Juli folgen könne. Michalek: “Mit Freude sehe ich der Einweihungsfeier am 31. August dieses Jahres entgegen”.

Beim Großprojekt Multifunktionshalle ist die Ausführungsplanung abgeschlossen, die Baugenehmigung liegt vor. Baubeginn zwischen Twetge und Kohnser Weg neben dem Haus der Jugend ist laut Bürgermeisterin für Anfang Mai geplant. Ziel ist, die Multifunktionshalle als Bereicherung für die Kinder- und Jugendarbeit in Einbeck Anfang 2020 fertiggestellt zu haben.

Die Arbeiten am ehemaligen Waisenhaus in der Baustraße 23, das im Eigentum der Hospitalstiftung ist, schreiten laut Bürgermeisterin voran und liegen im Kostenplan, wie sie im Stadtrat sagte. Es sei vorgesehen, das Projekt im Sommer dieses Jahres abzuschließen.

Wie es am Neustädter Kirchplatz voran geht, wird der Verwaltungsausschuss in seiner nächsten Sitzung Ende April beraten. Das sagte die Bürgermeisterin im Stadtrat. 2019 soll dort die Trafostation aus der unterirdischen Toilettenanlage in eine neue Trafostation im Bereich des geplanten Pavillons verlegt werden. Außerdem sollen das ehemalige Gemeindehaus und die Toilettenanlage abgerissen und letztere verfüllt werden; alle Waschbetonbauteile, Befestigungen und Treppenanlagen sollen auch abgerissen werden. Dann können archäologische Grabungen in diesem Bereich durchgeführt werden. Wie die Bürgermeisterin sagte, bleiben durch diesen Bauablauf die gesamten Parkplätze im Bereich des Neustädter Kirchplatzes zunächst erhalten. 2020 will die Stadt nach abgeschlossener Entwurfplanung dann die Straßenzüge Hullerser, Benser und Papenstraße beginnen, 2021 ist nach aktueller Planung der Bau des Platzes vorgesehen.

Die Rabbethgestraße wird wegen dringend erforderlicher Arbeiten am Stromnetz zwischen Langer Wall und Hubeweg vom 8. bis 18. April zur Einbahnstraße in Fahrtrichtung Hubeweg und halbseitig gesperrt, wie die Stadtwerke Einbeck heute mitteilen.

Wegen Dachdeckungsarbeiten ist die Hohe Münsterstraße noch bis voraussichtlich 12. April für den Durchgangsverkehr gesperrt, teilt die Stadt auf ihrer Website mit. Eine Umleitung sei ausgeschildert.

Der Ausbau der Ortsdurchfahrt Naensen startet am 8. April. Zwischen der Einmündung zur B 3 und dem Ortsausgang in Richtung Greene erfolgt der Ausbau in fünf Bauabschnitten, teilt der Landkreis Northeim mit. Auf einer Länge von insgesamt 1200 Metern werden sowohl die Fahrbahn als auch die Gehwege der Stadt Einbeck und der Regenwasserkanal der Stadtentwässerung Einbeck erneuert. Die Arbeiten werden voraussichtlich bis Ende Mai 2020 dauern. Der Fernverkehr sowie der Schwerlastverkehr werden bereits an der B 64 bei Greene während der gesamten Bauzeit über die B 64 und die B 3 umgeleitet. Über den weiteren Bauablauf und die damit verbundenen Sperrungen will der Landkreis rechtzeitig informieren. Die Anwohner haben die Gelegenheit, ab dem 17. April jeweils mittwochs in der Zeit zwischen 12.30 und 13 Uhr zum Baubüro in der Masswelle 15 (Fa. Heinrich Fischer Transporte) zu kommen, um dort aktuelle Informationen zu bekommen.

Der letzte Bauabschnitt des Ausbaus der Hullerser Landstraße hat Mitte März begonnen, die Vollsperrung zwischen Hansestraße und Allensteiner Straße ist nach Ostern vorgesehen.

Die Bauarbeiten am Neubau “Convivo Park Einbeck” an der Kolberger Straße schreiten laut Bürgermeisterin zügig voran, der Bauherr plane Ende Mai das Richtfest.

Nach dem Abriss: Knochenhauerstraße/Ecke Neue Straße in Blickrichtung Norden, rechts die Senfmühle.

Nach dem Abriss: Knochenhauerstraße/Ecke Neue Straße in Blickrichtung Südosten.

Letztes Kapitel Hullerser Landstraße

Bis hier ging der dritte Bauabschnitt im vergangenen Jahr, jetzt wird der Rest der Hullerser Landstraße ausgebaut.

Die Hullerser Landstraße wird wieder zur Baustelle, wie hier 2018. Archivfoto

Der seit 2016 dauernde, abschnittsweise Ausbau der Hullerser Landstraße in Einbeck soll in diesem Jahr im November abgeschlossen werden. Letzter, etwa 400 Meter langer Abschnitt ist der zwischen den Einmündungen Allensteiner Straße und Hansestraße. Dafür stehen 800.000 Euro im städtischen Haushalt. Wie die Stadt Einbeck mitteilt, starten die Bauarbeiten am morgigen Montag, 18. März. Zunächst werden Leitungen im Gehweg verlegt, der Verkehr kann in dieser Zeit noch einspurig an der Baustelle vorbei geführt werden. Voraussichtlich ab dem 23. April 2019 wird die Hullerser Landstraße zwischen der Allensteiner Straße und der Hansestraße dann wieder voll gesperrt, was für viele erneut weite Umleitungen bedeuten wird. Die Umleitungsstrecke in Richtung Hullersen führt über die Hannoversche Straße, die Markoldendorfer Straße und die Hansestraße. Das Gewerbegebiet Butterberg, die Elbinger Straße, die östliche Hullerser Landstraße und die Allensteiner Straße sind laut Stadtverwaltung Einbeck weiterhin von der Innenstadtseite aus über die Hullerser Landstraße, die Walter-Poser-Straße und die Insterburger Straße zu erreichen. Der Busverkehr zwischen Einbeck und Dassel über Hullersen wird, wie bei den bisherigen Vollsperrungen auch schon, über die Walter-Poser-Straße, Hannoversche Straße, Markoldendorfer Straße und Hansestraße umgeleitet. In der Hansestraße werden Bus-Ersatzhaltestellen eingerichtet. Während der Bauzeit ist wieder ein Baubüro im Baustellenbereich der Hullerser Landstraße eingerichtet, verspricht die Stadt: Ab Mai können sich Anlieger jeden Dienstag ab 11 Uhr dort mit ihren Themen melden.

Letzte Bauabschnitt Hullerser Landstraße zwischen Hansestraße und Allensteiner Straße wird grundsaniert.

Ausbau Hullerser Landstraße geht weiter

Ab Juni wird die Hullerser Landstraße in Einbeck weiter ausgebaut.

Da werden wieder fünf Monate lang Umwege für viele notwendig: Die Stadt Einbeck startet in wenigen Tagen den dritten Bauabschnitt zum Ausbau der Hullerser Landstraße, er umfasst die Strecke zwischen dem Kreisel Insterburger Straße und der Einmündung Allensteiner Straße. 2019 soll dann der vierte und letzte Bauabschnitt bis zur Hansestraße realisiert werden. 2016 hatten die Arbeiten begonnen, ein zweites Stück war vergangenes Jahr ausgebaut worden. Ab 2. Mai beginnen nun vorbereitende Arbeiten für die Stadtwerke Einbeck GmbH in der Insterburger Straße. Voraussichtlich ab dem 4. Juni wird dann die Hullerser Landstraße zwischen Insterburger und der Allensteiner Straße voll gesperrt. Die Umleitungsstrecke in Richtung Hullersen und für die Anlieger der westlichen Hullerser Landstraße führt dann über die Hannoversche Straße, Markoldendorfer Straße und Hansestraße. Das Gewerbegebiet am Butterberg und die Elbinger Straße sind laut Mitteilung der Stadtverwaltung weiterhin von der Innenstadtseite aus über die Hullerser Landstraße, die Walter-Poser-Straße und die Insterburger Straße zu erreichen. Der Busverkehr Einbeck-Dassel über Hullersen wird über die Walter-Poser-Straße, Hannoversche Straße, Markoldendorfer Straße und Hansestraße umgeleitet. In der Hansestraße werden Ersatzhaltestellen eingerichtet. Während der Bauzeit ist ein Baubüro im Baustellenbereich der Hullerser Landstraße eingerichtet. Dort steht ab Juni während der wöchentlichen Baubesprechungen dienstags ab 11 Uhr das Bauteam für Rückfragen und die Belange der Anlieger bereit. Der Verwaltungsausschuss hatte jüngst für den Ausbau der Hullerser Landstraße überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 175.000 Euro beschlossen und den Auftrag (Straßenbau, Kanäle, Leitungen) im Volumen von 2,9 Millionen Euro an eine Bietergemeinschaft aus den Unternehmen Koch und Negenborner Baugesellschaft vergeben.

Ohne neue Schulden geht’s nicht

Nach Jahren der unbeschwerten Zahlen will die Stadt Einbeck im nächsten Jahr voraussichtlich wieder neue Schulden machen – wenn auch nur in verhältnismäßig geringer Höhe. Das geht jedenfalls aus dem Haushaltsentwurf hervor, den Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek im Stadtrat in die politische Beratung eingebracht hat. Das Zahlenwerk wird in den nächsten Wochen in den Fachausschüssen besprochen und soll im Dezember im Stadtrat beschlossen werden, so der Plan. Spannend wird sein, ob die Politik den Plan der Neuverschuldung mitgehen wird. Traditionell gab es dazu bei der Haushaltseinbringung noch keine Debatte im Stadtrat. Der Etat 2018 sieht zwar einen Überschuss und wieder ein positives Jahresergebnis vor. Um wie geplant im nächsten Jahr rund fünf Millionen Euro investieren zu können, benötigt die Stadt jedoch eine Kreditermächtigung in Höhe von rund 1,4 Millionen Euro, was zu einer Neuverschuldung von 27.700 Euro führen würde. Michalek geht davon aus, dass der Haushalt vom Landkreis dennoch genehmigt würde, denn mittelfristig in den Haushaltsjahren 2020 und 2021 sieht die Bürgermeisterin wieder eine Entschuldung. „Wir sind auf einem sehr guten Weg“, sagte die Rathauschefin in ihrer Haushaltrede. Den mit dem Land Niedersachsen bis 2020 geschlossenen Zukunftsvertrag will sie nicht vorzeitig beenden. Nur ein strikter Sparkurs, eine gute Konjunkturentwicklung und niedrige Zinsen habe seit 2015 zu ausgeglichenen Haushalten geführt.

Der Etat, der erste unter der Regie von Stadtkämmerin Brigitte Hankel, hat ein Volumen von rund 51 Millionen Euro. Geplant ist, den Ergebnishaushalt mit einem Überschuss von knapp 1,6 Millionen Euro abzuschließen. Einbeck plant mit Steuereinnahmen in Höhe von knapp 32 Millionen Euro, dank guter Konjunktur wieder allein je etwa 12 Millionen Euro Gewerbesteuer und Gemeindeanteil der Einkommenssteuer. Geld aufwenden muss Einbeck für die Kreisumlage (17 Millionen Euro, das ist ein Plus von 1,3 Millionen Euro), für Personal (12 Millionen Euro), für Kindertagesstätten (3,6 Millionen Euro) und zum Beispiel für die Pflege des öffentlichen Grüns (435.000 Euro), neue EDV für Grundschulen (40.000 Euro) und das Fachwerk-Fünfeck (25.000 Euro). Für die Unterhaltung der Straßen will die Stadt Einbeck 97.000 Euro zusätzlich ausgeben, kündigte die Bürgermeisterin an. Bei der Straßenbeleuchtung muss sie durch moderne LED-Technik 10.000 Euro weniger ausgeben als bislang.

Bei den Investitionen müsse man Prioritäten setzen. Ob hier das Rathaus und die Politik die gleichen Vorstellungen haben, wird spannend zu beobachten sein. „Alle Erwartungen und Bedürfnisse werden wir nicht befriedigen können“, mahnte Dr. Sabine Michalek. Als größte Posten nannte die Verwaltungschefin den Start des Ausbaus der Hullerser Landstraße, den ursprünglich bereits 2017 geplanten Bau einer Multifunktionshalle, den barrierefreien Umbau der „Magistrale“ Tiedexer Straße, den Beginn der barrierefreien Sanierung des Alten Rathauses am Marktplatz inklusive Gewölbekeller sowie den städtebaulichen Denkmalschutz, hier vor allem den Umbau des Neustädter Kirchplatzes. Für alle diese Projekte sind Eigenanteile der Stadt nötig, die Maßnahmen werden vom Land Niedersachsen gefördert, ohne dieses Geld könnten sie nicht umgesetzt werden. Mit der Aufzählung wird auch deutlich, welche Projekte es nicht geben wird, jedenfalls nicht 2018: Marktstraße-Ausbau und ZOB-Umbau, um nur mal zwei zuletzt intensiv diskutierte Beispiele zu nennen.

Deutlich wurde beim vorgelegten Haushalt, dass der politisch umstrittene Rathauskauf finanziell drückt. Dabei sollte er sich eigentlich ja selbst finanzieren, die Stadt sogar noch Geld sparen, das sie für andere Dinge ausgeben kann. “Durch die großen Investitionen der Jahre 2017 bis 2019 gelingt es in den Jahren 2018 und 2019 zwar nicht, die angestrebte Entschuldung für den Rathauskauf (450.000 Euro pro Jahr) zu erreichen”, heißt es im Haushaltsentwurf, “in der mittelfristigen Planung bis 2021 wird das Ziel jedoch erreicht.”

Stadt hat recht

Liegt inzwischen am Kreisel: das ehemalige Diwi-Gelände (rechts im Hintergrund). Archivfoto

In einem seit mehr als zwei Jahren währenden Rechtsstreit hat die Stadt Einbeck in dieser Woche abschließend gewonnen. Im Kern geht es darum, was noch unter “Bestandsschutz” zu verstehen ist, wie sich vorhandene Firmen verändern und vergrößern dürfen. Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hat mit Urteil vom 14. März der Berufung der Stadt Einbeck stattgegeben, das aus dem Jahr 2015 stammende Urteil in erster Instanz des Verwaltungsgerichts Göttingen aufgehoben und die Klage insgesamt abgewiesen. Eine Revision zum Bundesverwaltungsgericht hat der 1. Senat des OVG nicht zugelassen, erklärte Pressesprecherin Andrea Blomenkamp. Geklagt gegen die Stadt hatte die Wiest GbR (ehemaliger Diwi-Markt an der Hullerser Landstraße), die für ihr Gelände große Veränderungspläne hatte, dafür aber keine Genehmigung von der Stadt bekam. Mittlerweile agiert auf dem Areal der Jawoll-Sonderpostenmarkt, die anderen Pläne liegen durch den Rechtsstreit auf Eis. Die 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 31 („Tiedexer Feld“) ist nicht unwirksam, erklärten die obersten Richter. Das Verwaltungsgericht Göttingen hatte das noch anders gesehen, der Wiest GbR Recht gegeben und die Stadt verpflichtet, der Wiest GbR einen positiven Bauvorbescheid für das Betriebsgelände an der Hullerser Landstraße für bauplanungsrechtlich vier Einzelhandels-Einheiten zu erteilen. Und zwar deshalb, weil in der besagten 2. Änderung des Bebauungsplanes „Tiedexer Feld“ von 2001 nur stehe: „Vorhandene Betriebe sind in ihrem Bestand geschützt.“ Aber nicht konkret, was damit gemeint ist. Das alles haben die Lüneburger Richter nun letztinstanzlich anders gesehen und der Stadt Einbeck Recht gegeben.

Zwischenzeitlich ist übrigens bereits die 3. Änderung des B-Plans “Tiedexer Feld” in Kraft getreten. Mit dieser und mit anderen ähnlichen Bebauungsplan-Änderungen möchte die Stadt die Entwicklung in den Außenbereichen steuern und die Innenstadt schützen.