Kreistag bietet erstmals eine Hybridsitzung an

Wenn sich der Northeimer Kreistag das nächste Mal in der Sporthalle der BBS Northeim versammelt, beginnt zwei Jahre nach Beginn der Pandemie mit ihren Kontaktreduzierungen eine neue Ära. Denn das höchste Beschlussgremium des Landkreises Northeim, das am Freitag, 11. März, ab 15 Uhr insgesamt 37 Tagesordnungspunkte abzuhandeln hat, bietet erstmals eine Hybridsitzung an. Das, was viele seit Monaten fordern und was lange angeblich an technischen Schwierigkeiten scheiterte, wird jetzt Realität: Jeder kann sich online über die Software Zoom einwählen und an der Sitzung virtuell teilnehmen. Die Möglichkeit, leibhaftig dabei sein zu können, bleibt davon unberührt, dafür gilt die 3G-Zugangsregelung.

Ob die Möglichkeit der Online-Teilnahme auch für Kreistagsabgeordnete gilt, blieb zunächst offen. Hier werden aktuell auf Landesebene gesetzliche Grundlagen diskutiert, beschlossen sind sie noch nicht. Die Einwahldaten für die Zoom-Videokonferenz stehen auf der Website des Landkreises Northeim unter www.landkreis-northeim.de/livetickerkreistag zur Verfügung, teilt das Kreishaus heute mit. In jeder Kreistagssitzung haben die Einwohner die Möglichkeit, während der Einwohnerfragestunde Fragen zu stellen. Um vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie die Sitzung so kurz wie möglich halten zu können, ist es wieder möglich, die Fragen bereits vor der Sitzung einzureichen. Das ist online unter www.landkreis-northeim.de/kreistag möglich. Aber auch schriftlich an Landkreis Northeim – Kreistagsbüro, Medenheimer Str. 6/8, 37154 Northeim. Die Anfragen müssen bis Mittwoch, 9. März, um 10 Uhr eingegangen sein. Wenn möglich, werden sie bis zur Kreistagssitzung beantwortet. In jedem Fall gibt es aber eine persönliche Antwort sowie eine Veröffentlichung im öffentlichen Protokoll, verspricht die Kreisverwaltung.

Der Northeimer Kreistag bei seiner konstituierenden Sitzung in der BBS-Sporthalle im November vergangenen Jahres. Archivfoto.

Kreistag: Und es hätte beinahe Zoom gemacht…

Bekanntlich sträuben sich einige im Northeimer Kreistag gegen Online-Sitzungen oder Hybrid-Treffen. Das höchste politische Entscheidungsgremium im Landkreis Northeim trifft sich auch in der Corona-Pandemie in Präsenzform, seit kurzem bei 3G-Regel. Daher waren aufmerksame Beobachter bei der jüngsten Kreistagssitzung in der Northeimer Stadthalle überrascht, bei der es vor allem um die Verschiebung der Landesgartenschau Bad Gandersheim ging, als auf einer Leinwand hinter dem Präsidium unverkennbar zwei Mini-Bildschirme der bekannten Videokonferenz-Software Zoom zu sehen waren – zwar nur mit Namen (und ausgeschalteten Kameras) in den Kacheln, aber immerhin. Was es damit auf sich hatte, wurde in der öffentlichen Sitzung leider nicht erläutert. Ich habe bei der Kreisverwaltung deshalb anschließend einmal nachgefragt.

Des Rätsels Lösung für die Zoom-Konferenz im Hintergrund: Es bestand eine Verbindung zwischen zwei sich im Saal befindenden Geräten. Es wurde kein Ton und kein Bild in die Sitzung hinein oder aus der Sitzung heraus übertragen, versicherte eine Landkreis-Sprecherin auf meine Anfrage. Die Verbindung habe zwischen zwei digitalen Endgeräten im Saal bestanden, wobei auf einem Gerät die „Host“-Funktion verortet war, das andere Gerät war laut Kreisverwaltung wegen der Übertragung auf die Leinwand im Saal notwendig.

Die Verbindung wurde eingerichtet, um im Falle von Rückfragen die Geschäftsführung der Landesgartenschau gGmbH zu der Sitzung hinzuschalten zu können. „Hiervon wurde kein Gebrauch gemacht, d.h. es wurden keine externen Personen der Sitzung zugeschaltet“, sagte die Kreissprecherin. Laut Geschäftsordnung sei das Hinzuschalten von Sachverständigen mittels Videotechnik nicht ausgeschlossen.

Und wer weiß, vielleicht macht es dann ja auch nochmal beim Kreistag irgendwann in 2022 Zoom… An der Technik für eine Hybridsitzung zumindest kann es ja nicht (mehr) liegen.

Bei der Laga-Kreistagssitzung in der Northeimer Stadthalle: Auf der Leinwand hinter dem Präsidium sind eindeutig zwei Kacheln einer Zoom-Konferenz zu sehen. Was hat es damit auf sich? Erläutert wurde das in der Sitzung nicht.

Sitzung verschoben: Stadtrat tagt erst am 10. oder 14. Dezember und dann online

Die für Mittwoch vorgesehene Sitzung des Einbecker Stadtrates ist verschoben worden. Wie die Stadtverwaltung heute mitteilte, soll das Treffen des Rates erst am Freitag, 10. Dezember, um 17 Uhr stattfinden – und dann ausschließlich als Online-Sitzung. Die Tagesordnung bleibt dabei unverändert.

Hintergrund der Verschiebung ist, dass Einbeck auf die für Dienstag im Landtag in Hannover geplante Novelle des Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) warten will, bis diese in Kraft getreten ist. Erst die Neufassung von § 182 des NKomVG macht, wie berichtet, wieder rechtssichere Hybrid- und Online-Sitzungen von kommunalen Gremien möglich, weil die „epidemische Notlage“ ausgelaufen ist, auf die sich das NKomVG bislang bei digitalen Sitzungen bezogen hatte. Sollte diese Gesetzesänderung am 10. Dezember noch nicht in Kraft getreten sein, wird die Online-Sitzung statt am 10. Dezember am 14. Dezember um 17 Uhr stattfinden, informierte die Stadtverwaltung heute alle Mitglieder des Rates und die Öffentlichkeit.

Eine Ratssitzung mit ganz besonderen Regeln?

Die zweite Sitzung des neuen Einbecker Stadtrates findet unter ganz besonderen Vorzeichen am kommenden Mittwoch statt. Weil die rechtlichen Grundlagen für Online- oder Hybridsitzungen bekanntlich seit Auslaufen der „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ fehlen, muss der Rat in einer Präsenzsitzung zusammenkommen, um rechtzeitig unter anderem den Haushalt 2022, den Bebauungsplan Deinerlindenweg, die Voraussetzungen für einen eine Million Euro schweren Förderantrag und mehrere Abwasser-Satzungsänderungen rechtssicher beschließen zu können. Nach welchen Hygiene-Regeln in der Corona-Pandemie die Sitzung am 8. Dezember ab 17 Uhr in der Multifunktionshalle stattfindet, ist bis dato noch offen, in der Einladung gibt es zunächst keine Hinweise. Wie Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek auf meine Anfrage mitteilte, werde sie „rechtzeitig vor der Sitzung eine Mitteilung zu den Hygienestandards der Ratssitzung veröffentlichen“. Am Freitag war dies noch nicht geschehen.

Damit ist offen, ob am Mittwoch beispielsweise die 3G-Regel für alle gilt und ob eine (freiwillige) Testmöglichkeit vor Ort besteht (wie bei der konstituierenden Kreistagssitzung). Der Landtag wird eine neue Regelung im Kommunalverfassungsgesetz voraussichtlich am Dienstag in einer Sondersitzung beschließen. Für die Mittwochssitzung des Rates dürfte das zu spät kommen. Der Stadtrat selbst will am Mittwoch die Hauptsatzung der Stadt Einbeck ändern, der auf die Novelle des Kommunalverfassungsgesetzes Bezug nimmt. Dann werden in Zukunft Online- und Hybridsitzungen der Gremien der Stadt Einbeck rechtssicher möglich.

Die Stadt Northeim war schneller: Wie Bürgermeister Simon Hartmann (SPD) heute mitteilte, werde die Stadt Northeim im Rahmen des Hausrechts Sitzungen der städtischen Gremien mit sofortiger Wirkung unter Einhaltung der 3G-Regelung abhalten. 3G gelte für Gremienmitglieder und Besucher gleichermaßen. Hartmann bezieht sich auf einen Erlass des Innenministeriums vom 26. November, nach dem die Kommunen in eigener Verantwortung selbst entscheiden könnten, wie sie „einen sachgerechten Sitzungsverlauf im Interesse der Funktionsfähigkeit der Gremien gewährleisten und für ein Mindestmaß an gegenseitiger Rücksichtnahme unter den Mitgliedern der Vertretung sorgen wollen“, schreibt Hartmann. In diesem Zusammenhang komme auch eine Anordnung einer 3G-Regelung während der Sitzungen kommunaler Gremien in Betracht. Der Northeimer Bürgermeister appelliert an die Ratsmitglieder, zu einem disziplinierten und schnellen Sitzungsverlauf beizutragen, „beispielsweise mit dem Verzicht auf Wortbeiträge oder die zeitliche Einschränkung der Beiträge“.

Auch in Alfeld tagen Gremien ab sofort nach der 3G-Regel, alle Beteiligten müssen zudem eine FFP2-Maske tragen, außer bei einem Wortbeitrag am Mikrofon.

Der Stadtrat tagte in der Multifunktionshalle. Archivfoto.

Kreistag wieder nicht als Hybridsitzung

Was bei Ausschuss-Sitzungen des Northeimer Kreistages in den vergangenen Wochen mehrfach problemlos funktioniert hat, ist bei der nächsten Sitzung des Kreistages am kommenden Freitag, 4. Juni, offenbar nicht möglich: Das Gremium trifft sich erneut ausschließlich zu einer Präsenzsitzung. Und wieder wie schon im März scheinen es vor allem technische Gründe zu sein, die das Kreishaus zur Begründung heranzieht, warum nicht wenigstens eine kombinierte (hybride) Sitzung anberaumt wurde.

Der FDP-Kreistagsabgeordnete Christian Grascha, der auch Landratskandidat von FDP und CDU ist, jedenfalls hatte sich abermals für eine Hybridsitzung stark gemacht. Besonders, nachdem er jüngst in einem Gespräch mit der Vorsitzenden des Beirats für Menschen mit Behinderungen, Monika Nölting, von dieser erfahren hatte, dass sie aus persönlicher Risikoabschätzung der Kreistagssitzung in Präsenzform fern bleiben werde. Weil der Beirat einen Antrag zur Beratung auf der Kreistag-Tagesordnung hat, kann dieser nun durch Monika Nölting nicht selbst eingebracht werden, weil es keine digitale Übertragung gibt.

„Wenn Sitzungen von Stadträten, anderen Kreistagen, Ausschüssen in Landtagen oder Parteitagen mit zahlreichen Delegierten komplett digital oder in hybrider Form stattfinden können, sollte dies doch bei uns auch möglich sein“, hatte sich Christian Grascha in dieser Woche an die Landrätin gewandt. „Nicht nur während der Pandemie wird so die demokratische Partizipation trotz persönlicher Abwesenheit ermöglicht.“

Aus dem Kreishaus jedoch kam eine Absage: Die Kreistagssitzung könne mit der vorhandenen Technik grundsätzlich nicht als digitale Sitzung oder als Hybridsitzung durchgeführt werden. Außerdem, lässt die Landrätin in ihrer Antwort hinzufügen, sei das nach Einschätzung der Leiterin der Gesundheitsdienste, Dr. Regina Pabst, auch nicht erforderlich. Eine Präsenzsitzung sei gesetzlich weiterhin die Regelform, Ausnahmen nur während pandemiebedingter Ausnahmesituationen zugelassen, um die Arbeit des Beschlussgremiums und somit die Handlungsfähigkeit der Kommune sicherzustellen. Das sieht man im Kreishaus offenbar nicht (mehr) als gegegeben an. Heute lag die Sieben-Tage-Inzidenz im Landkreis bei 36 pro 100.000 Einwohner (48 Neuinfektionen in den letzten sieben Tagen).

Christian Grascha: „Dass wir in der Kreistagssitzung einerseits die Digitalisierungsstrategie des Landkreises beschließen und andererseits die Landrätin erklärt, dass technisch eine Hybridsitzung nicht möglich sei, ist skurril und wirkt etwas aus der Zeit gefallen. Es macht aber deutlich, dass wir in Sachen Digitalisierung noch eine Menge zu tun haben.“

Für die Kreistagssitzung am Freitag, 4. Juni, ab 15 Uhr im Sportzentrum der BBS in Northeim kann jeder Kreiseinwohner vor der Sitzung online Fragen an Landrätin Astrid Klinkert-Kittel stellen. Um vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie die Sitzung so kurz wie möglich halten zu können, können die Fragen vor der Sitzung eingereicht werden. Das ist online unter www.landkreis-northeim.de/kreistag möglich oder per E-Mail an kreistagsbuero@landkreis-northeim.de. Die Anfragen sollten bis Mittwoch, 2. Juni 2021, 10 Uhr eingegangen sein. Wenn möglich, werden sie bis zur Kreistagssitzung beantwortet. In jedem Fall gibt es aber eine persönliche Antwort sowie eine Veröffentlichung im öffentlichen Protokoll. Der Kreistagssitzung kann auch online unter www.landkreis-northeim.de/liveticker in Form eines Live-Tickers gefolgt werden.

Zum Schutz vor dem Infektionsgeschehen werden die Besucher der Präsenzsitzung gebeten, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Außerdem ist während der Sitzung sowie beim Betreten und Verlassen der Stadthalle der Abstand von 1,5 Metern zu anderen Personen zu wahren. Beim Betreten der Räumlichkeit sollte eine Handdesinfektion erfolgen. Für alle, die an der Sitzung teilnehmen wollen, wird im Voraus am Sitzungsort außerdem die Möglichkeit bestehen, zwischen 14 und 16 Uhr kostenlos einen Antigen-Schnelltest durchführen zu lassen. Bei der März-Sitzung hatten sich lediglich 34 Teilnehmer der Sitzung vor Ort testen lassen. Der Kreistag hat 51 Mitglieder. Die Tagesordnung ist unter www.landkreis-northeim.de/kreistag einsehbar.

Unterbrochen

Damit war imgrunde schon längst einmal zu rechnen, seit sich die politischen Gremien des Einbecker Stadtrates in der Corona-Pandemie digital treffen. Und beim Stadtentwicklungsausschuss gestern ist es dann eben passiert. Weil es massive technische Probleme gab und nicht mehr alle Ausschussmitglieder eine stabile Bild- und Tonleitung herstellen konnten, wurde die Hybridsitzung des Gremiums unterbrochen, die Tagesordnung wird ab Punkt 6 am kommenden Montag, 10. Mai, ab 17 Uhr fortgesetzt. Wieder digital. Die Ursache für die technischen Schwierigkeiten waren zunächst nicht eindeutig zu klären.

Eingefrorene Standbilder, schwarze Bildschirmkacheln teilnehmender Mitglieder, Probleme auch beim erneuten Einwählen in die Videokonferenz: Am Ende blieb nur der Abbruch der Sitzung. Rolf Hojnatzki (SPD), der gerade den Ausschussvorsitz inne hatte, weil es um den Bebauungsplan „Im Klappenfeld“ in Drüber ging, zu dem sich Ausschussvorsitzender Andreas Filipps (SPD) inhaltlich äußern wollte, sah sich nicht mehr in der Lage, die Sitzung zu leiten, ohne zumindest minimalen Sichtkontakt zu den Übrigen zu haben.

Mehrere Teilnehmer schilderten die gleichen technischen Schwierigkeiten, während andere problemlos der Sitzung folgen konnten und zunächst gar nicht wussten, worüber die anderen klagten und sprachen. Am Konferenzsystem GoToMeeting soll es nicht gelegen haben, im Rathaus seien auch keine Probleme sichtbar gewesen, sagte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, die der Sitzung von ihrem Büro aus folgte und in einer ersten Spontananalyse auf Probleme mit den Bandbreiten der Leitungen tippte. Die EDV-Experten im Rathaus versuchen die Ursache herauszubekommen, bis dato ohne Ergebnis, so dass es am Montag nur einen neuen Versuch der digitalen Sitzung geben kann. Außergewöhnlich viele Teilnehmer hatte die Sitzung auch nicht, da gab es schon digitale Sitzungen mit deutlich mehr zugeschalteten Mitgliedern und Zuhörern. Und da lief es rund.

Die Unterbrechung der Sitzung, auf die sich der Ausschuss letztlich einigte, war die richtige Entscheidung – die einzig richtige. Unter den obwaltenden Bedingungen war es nämlich eher eine Telefonkonferenz, zu der der Fachausschuss gezwungen war. Und so konnte es bei den noch auf der Tagesordnung stehenden wichtigen Entscheidungen und durchaus Kontroversen vermutenden Themen wie ZOB-Planung, Bebauungsplan Deinerlindenweg oder WC am Bahnhof Kreiensen nicht funktionieren, denn dafür müssen Planungen gezeigt und Pläne präsentiert werden – was normalerweise bei Videokonferenzen kein Problem ist.

Nachtrag 11.05.2021: Trotz intensiver, umfangreicher Recherche, woran die technischen Schwierigkeiten gelegen haben mögen, kann die Stadtverwaltung laut Bürgermeisterin keine eindeutige Ursache dafür benennen, warum es zu den Verbindungsabbrüchen bei einigen Teilnehmern kam. Da nicht alle Teilnehmer von den Problemen betroffen gewesen seien, könne ein grundsätzliches Problem mit GoToMeeting imgrunde ausgeschlossen werden. Die Stadt hat allerdings bislang noch keine Aussage von GoToMeeting darüber erhalten, ob es auf Serverseite unter Umständen technische Probleme gegeben haben könnte.

Wie die erste Hybrid-Ratssitzung ablief

Die erste Hybridsitzung des Einbecker Stadtrates begann mit einer Peinlichkeit, da hatte Ratsvorsitzender Frank Doods (SPD) das Treffen noch gar nicht offiziell eröffnet. Die Stadtverwaltung hatte versäumt vorab zu klären, wie viele Kameras in der Software der Videokonferenz gleichzeitig zugeschaltet werden können. Und als einige Ratsmitglieder zwar mit Ton, nicht aber mit Bild teilnehmen konnten, startete eine hektische Recherche der EDV-Experten des Rathauses und von Fachbereichsleiter Dr. Florian Schröder. Der Verwaltungsjurist musste nach wenigen Minuten kleinlaut einräumen und sich dafür entschuldigen, dass bei GoToMeeting in der von der Stadt Einbeck gebuchten Variante gleichzeitig maximal 25 Kameras eingeschaltet sein könnten. Rechtlich zulässig sei es aber, dass nicht alle Ratsmitglieder zeitgleich ständig mit Kamera zu sehen sein müssten.

In Spitzenzeiten waren 90 Teilnehmer bei der hybriden Ratssitzung online dabei. Screenshot

Mit einer Viertelstunde Verspätung startete deshalb der Ratsvorsitzende die hybride Ratssitzung. Frank Doods saß wie geplant in einem Einzelbüro im Neuen Rathaus, dort in Raum 107 waren Zuschauer präsent, und außerdem Ratsherr Dr. Reinhard Binder (FDP). Zugeschaltet aus der neuen Multifunktionshalle waren der Großteil der SPD-Fraktion, zudem Armin Hinkelmann (GfE) und Dirk Küpper (AfD). Die anderen Ratsmitglieder waren jeweils von zuhause aus online in der Videokonferenz, in der in Spitzenzeiten insgesamt 90 Teilnehmer gleichzeitig dabei waren (250 erlaubt die Software). Der 44-köpfige Stadtrat war nahezu komplett „anwesend“, entweder real oder virtuell, außer Walter Schmalzried (CDU).

Knapp vier Stunden tagte der Einbecker Stadtrat, unterbrochen lediglich von einer zehnminütigen Pause. Da konnte am Ende schon mal die Konzentration nachlassen. Die Abstimmungen wurden alle direkt und unmittelbar am Bildschirm durchgeführt, Ratsvorsitzender Frank Doods wendete dafür in der Regel die umgekehrte Abfrage an, wenn sich eine deutliche Mehrheit bei nur wenigen Nein-Stimmen oder Enthaltungen anbahnte. Zwei Mal mussten alle Ratsmitglieder einzeln kurz abgefragt werden, um das knappere Stimmenergebnis zählen zu können. Nachträgliche schriftliche Umlaufbeschlüsse waren nicht notwendig.

Insgesamt war das Hybridformat eine gelungene Premiere, die zeigte, was online in Krisenzeiten möglich ist. Nur die Kamera-Peinlichkeit dürfte unnötiges Wasser auf die Mühlen der Präsenzfreunde gewesen sein. Da muss künftig sorgsamer vorbereitet werden, notfalls mit einer anderen Software.

In der neuen Multifunktionshalle versammelten sich mehrere Ratsmitglieder, darunter große Teile der SPD-Fraktion, um an der Sitzung online teilzunehmen. Screenshot

Eine ganz besondere Ratssitzung

Die für den 24. März einberufene Sitzung des Einbecker Stadtrates wird eine ganz besondere sein. So viel steht schon heute fest. Und dies liegt gar nicht unbedingt an den Themen. Ob sie einen positiven, negativen oder gar keinen Eintrag in den Geschichtsbüchern der Kommunalpolitik dieser Stadt bekommen wird, ist heute noch offen und liegt in den Händen aller Beteiligten. Allein die Umstände jedoch dürften so einmalig sein, dass in der Chronik ein Vermerk in jedem Fall gemacht werden dürfte. Denn der 44-köpfige Stadtrat versammelt sich real und virtuell – und an verschiedenen Orten gleichzeitig.

Raum 107 im Neuen Rathaus ist bei Videokonferenzen der Präsenzraum. Screenshot

Und das liegt nicht daran, dass in der Videokonferenz jeder an seinem heimischen Schreibtisch sitzt. Als Präsenzraum für die Hybridsitzung wurde wie in den vergangenen Monaten bereits bei allen Ausschusssitzungen der Raum 107 im Neuen Rathaus bestimmt. Weil aber nun so viele Ratsmitglieder bereits ihre Präsenzteilnahme für den 24. März angemeldet haben, wird der Rathaus-Raum zu klein, zumal ja die Abstand- und Hygieneregeln der Corona-Pandemie zu beachten sind. Die Ratsmitglieder, die es zur körperlichen Teilnahme drängt, werden sich in der neuen, großen Multifunktionshalle versammeln und von dort in die Videokonferenz zugeschaltet. Nach dem Stand von heute haben sich 18 Ratsmitglieder für eine Präsenzteilnahme entschieden. 18 von 44.

Der Raum 107 im Neuen Rathaus wird trotzdem online sein, weil sich dort interessierte Einwohner real zu der Sitzung einfinden können und das Zimmer für diese Zwecke bereit gehalten wird. Jeder kann sich aber auch in die Videokonferenz einwählen. Durch die zwei Räume mit gleichzeitig mehreren Sitzungsteilnehmern wird der technische Aufwand, den die Stadt Einbeck betreiben muss, deutlich höher sein, um eine gute Akustik gewährleisten zu können.

Der Ratsvorsitzende Frank Doods (SPD) wird voraussichtlich die Sitzung aus einem separaten Büro im Neuen Rathaus heraus leiten, wenn er sich nicht noch für eine andere Variante entscheidet.

Die Stadt Einbeck wird für die Präsenzteilnehmer in der Multifunktionshalle keine Schnelltests vorab bereit halten. Vor der ausschließlichen Präsenzsitzung des Kreistagses am vergangenen Freitag hatte es solche Antigen-Schnelltests für alle Teilnehmer kostenlos gegeben. Die Kreisverwaltung konnte meine am Freitag gestellte Frage, wie viele Tests eingesetzt wurden und ob sich alle (Kreistagsabgeordneten) vorab haben testen lassen, bis dato leider nicht beantworten. nannte 34 getestete Personen, die vor der Sitzung abgestrichen wurden (es nahmen 43 Kreistagsabgeordnete an der Sitzung teil).

Welche 18 Ratsmitglieder sich für eine körperliche Teilnahme entschieden haben, ist bislang nicht bekannt. Es dürfte freilich angesichts der Debatten in den vergangenen Monaten zu Videokonferenzen, Online- oder Hybridsitzungen nicht allzu schwer zu erraten sein.

CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Ebrecht jedenfalls hatte in den vergangenen Tagen in einer Stellungnahme für seine Fraktion erklärt, trotz niedriger Inzidenz-Werte im Landkreis Northeim seien weiterhin Vorsicht und Kontaktbeschränkungen und die Nutzung digitaler Möglichkeiten die Richtschnur gerade auch für politische Sitzungsformate. Ebrecht: „Wir haben frühzeitig auf digitale Sitzungen gesetzt. Solange es notwendig ist, müssen wir bei Online- und Videositzungen bleiben. Wir haben null Verständnis dafür, dass einige Ortsratssitzungen oder auch die Kreistagssitzung in Präsenz stattfinden.“ Er selbst blieb der Kreistagssitzung aus Protest fern. Politik müsse Vorbild in der Nutzung moderner und momentan auch für die Gesundheit notwendiger digitaler Formate sein, erklärte der CDU-Mann. Man könne es den Bürgern und vor allem den Gastronomen und Einzelhändlern überhaupt nicht mehr erklären, dass diese Einschränkungen unterworfen und monatelang von Geschäftsschließungen betroffen seien, während einige glaubten, Ortsratssitzungen und die Kreistagssitzung müssten unbedingt als Präsenzformat stattfinden. „Wir halten das für wenig vorbildhaft und vor allem für wenig verantwortungsvoll in dieser Zeit“, sagte Ebrecht.

Für die Einwohnerfragestunde bei der Sitzung des Rates der Stadt Einbeck als Hybridsitzung am Mittwoch, 24. März 2021, ab 17 Uhr sollten Bürger, die von der Fragestunde Gebrauch machen möchten, Fragen bereits vor der Sitzung einreichen. Diese Fragen können im Vorfeld der Sitzung schriftlich an das Büro der Bürgermeisterin im Neuen Rathaus oder per E-Mail an stadtverwaltung@einbeck.de geschickt werden. Anfragen, die bis Montag, 22. März, 15 Uhr, eingegangen sind, werden in der Ratssitzung beantwortet, sofern möglich, teilte die Stadtverwaltung mit. Unter der E-Mail-Adresse stadtverwaltung@einbeck.de können sich Interessierte auch die Zugangsdaten für die Videokonferenz abrufen.

Neue Multifunktionshalle in Einbeck im Dezember 2020. Archivfoto

(Aktualisiert: 16.03.2021, 14:15 Uhr)

Landkreis: Hybrid-Kreistagssitzung technisch nicht möglich

Der Kreistag des Landkreises Northeim wird seine nächste Sitzung am kommenden Freitag, 12. März, ab 15.45 Uhr in Präsenzform abhalten. Im Sportzentrum der Berufsbildenden Schulen Northeim (Sudheimer Straße 43) steht eine Fläche von rund 1200 Quadratmeter zur Verfügung – deutlich mehr als in der Stadthalle Northeim, in der die vergangenen Kreistagssitzungen stattgefunden haben; dort befindet sich jetzt das Impfzentrum des Landkreises Northeim. Möglichkeiten für eine Hybridsitzung des Kreistages habe man „selbstverständlich intensiv bedacht und diskutiert“, sagte Landkreis-Pressesprecher Dirk Niemeyer auf meine Anfrage. Letztlich sei eine solche Sitzung jedoch aus technischen Gründen nicht möglich.

„Mit den gegenwärtig zur Verfügung stehenden Bandbreiten und technischen Mitteln halten wir eine Umsetzung, die allen rechtlichen Anforderungen vollumfänglich entspricht, für nicht möglich“, erläuterte Dirk Niemeyer: „Für eine gesetzlich vorgeschriebene aktive Sitzungsteilnahme ist die Teilnahme per Video zwingend erforderlich. Dies bedeutet, dass bei den Sitzungen des Kreistages bis zu 51 Mitglieder zeitgleich abgebildet werden müssten. Insbesondere bei der Übertragung im darüber hinaus vorzuhaltenden Präsenzsitzungsraum stellt dies ein Problem dar, da nicht so viele Personen gleichzeitig abgebildet werden können.“

Im Präsenzsitzungsraum könne zudem gemessen an der Größe des Gremiums keine ausreichende Zahl an Präsenzsitzplätzen zur Verfügung gestellt werden. Bei diesen müsse ebenfalls eine Bild- und Tonübertragung sichergestellt sein. „Wir haben uns dabei auch von den Erfahrungen leiten lassen, die wir bei der Durchführung von Hybridsitzungen im Bereich von Fachausschusssitzungen sammeln konnten“, sagte Niemeyer. Ohnehin lasse die geltende Fassung der Niedersächsischen Corona-Verordnung die Durchführung kommunaler Gremiensitzungen in Präsenz weiterhin zu.

Um Kreistagsabgeordneten, Beschäftigten und Besuchern ein Stück mehr Sicherheit zu geben, bietet der Landkreis Northeim im Vorfeld der Sitzung einen Antigen-Schnelltest an. Die Schnelltests können entweder am Vormittag des Sitzungstages beim Fachbereich Gesundheitsdienste durchgeführt werden oder vor der Sitzung des Kreistages in der Sporthalle.

Wer von den Kreistagsabgeordneten davon keinen Gebrauch machen kann, erhält die Möglichkeit – gegen Kostenerstattung – einen eigenständig organisierten Schnelltest (einzeln erworbener Antigen Schnelltest oder Durchführung eines entsprechenden Tests in einer Apotheke oder ähnlichen Einrichtung) vorzunehmen, erklärt der Pressesprecher das Procedere.

Für Zuschauerinnen und Zuschauer wird ab 14 Uhr die Möglichkeit bestehen, sich am Sitzungsort im Sportzentrum der BBS Northeim testen zu lassen. Die Größe der Halle ermöglicht auch, Abstandsregelungen einzuhalten sowie Kreistagsabgeordnete und Zuschauer zu trennen. An den Eingängen wird es außerdem die Möglichkeit zur Handdesinfektion geben, kündigt der Landkreis-Sprecher an. Das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung wird angeraten.

Bis morgen Vormittag können hier online noch Fragen für die Einwohnerfragestunde an die Landrätin gestellt werden, die dann in der Kreistagssitzung oder schriftlich beantwortet werden.

Ist jetzt Impfzentrum, die Stadthalle Northeim steht deshalb für die Sitzung des Kreistages nicht wie hier im Juli zur Verfügung. Archivfoto

Stadtrat tagt erstmals hybrid

Der Rat der Stadt Einbeck wird erstmals hybrid tagen – im Gegensatz zum Northeimer Kreistag, der sich am 12. März in der Corona-Lage unverändert persönlich treffen will. Die für den 24. März vorgesehene Stadtrat-Sitzung in Einbeck (Beginn 17 Uhr) wird sowohl als Präsenzveranstaltung als auch vor allem als Videokonferenz stattfinden. Das bestätigte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek heute auf meine Anfrage.

Für die Hybridsitzung wird wie bei den Fachausschüssen in den vergangenen Wochen der Raum 107 im Neuen Rathaus vorbereitet, in Reserve ein weiterer Sitzungsraum. Ratsvorsitzender Frank Doods wird die Sitzung des Stadtrates auch aus dem Neuen Rathaus heraus leiten, allerdings aus einem separaten Einzelbüro dort. Die Öffentlichkeit kann sich wie gehabt entweder elektronisch einwählen oder aber direkt im Neuen Rathaus präsent teilnehmen, wobei hier die üblichen Abstands- und Hygieneregelungen einzuhalten sind. Da es trotz intensiver Suche kein datenschutzkonformes Abstimmungstool für das Videokonferenz-System der Stadt Einbeck gibt, werde man Beschlüsse gegebenenfalls im Nachgang per schriftlichem Umlaufbeschluss fassen, sofern die Mehrheitsverhältnisse nicht ohnehin direkt eindeutig sind, sagte Michalek.

Der Verwaltungsausschuss hat gestern im Wesentlichen die Ratssitzung inhaltlich vorbereitet und dabei mehrere Empfehlungen von Fachausschüssen bestätigt. Den Beschluss, 300.000 Euro für bauliche Veränderungen mit Luftfilteranlagen bereit zu halten, hat der VA in seiner virtuellen Sitzung auf 185.000 Euro zusammengestrichen und will sie nun für alle Schulräume, nicht nur für Klassenräume, zur Verfügung halten. Ihre Verwaltung habe noch einmal darauf hingewiesen, dass es keinen einzigen Klassenraum in den sieben städtischen Grundschulen gebe, der nicht zu lüften sei, sagte die Bürgermeisterin. Durch diese Etat-Veränderung kann die Elektrische Lautsprecheranlage in der Pestalozzi-Schule doch installiert werden; das Geld für sie war durch die Luftfilter-Mittel blockiert worden.

Abgelehnt hat der VA mehrheitlich einen Antrag der CDU, das „Wissensquartier“ (WQ) doch wieder in den Haushalt und die Finanzplanung einzusetzen, berichtete die Bürgermeisterin. Der Finanzausschuss hatte das WQ mit seinem zweiten und dritten Bauabschnitt jüngst auf Antrag der SPD aus dem Etatentwurf gekippt, abschließend entscheidet nun der Stadtrat mit dem Haushalt 2021.

Direkt entschieden hat der Verwaltungsausschuss, eine Anregung aus Demokratie-Veranstaltungen für 4. Klassen von vor zwei Jahren nun umzusetzen. Noch im Frühjahr soll der Kunstrasen auf dem Soccer-Court an der Geschwister-Scholl-Schule vom Kommunalen Bauhof verlegt werden. 18.000 Euro bezahlt die Stadt aus Restmitteln des Bauhofs, 3250 Euro hat die Stadtjugendpflege durch einen Antrag „Südstadt in Bewegung“ von der Jugendstiftung des Landkreises aquiriert. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek freute sich, dass ein konkreter Wunsch der Jugendlichen aus dem Beteiligungsformat realisiert werden könne, wenn es auch etwas dauere.

Nachtrag 05.03.2021: Da sich bislang bereits 16 Ratsmitglieder für eine Präsenzsitzung entschieden haben und der Raum 107 im Neuen Rathaus dafür zu klein ist, wird die Stadt auf eine andere Örtlichkeit ausweichen, wahrscheinlich die Multifunktionshalle, sagte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek heute.