Beobachtet, recherchiert, notiert, angemerkt und berichtet aus der Politik in Einbeck von Frank Bertram
Als der Northeimer Kreistag im August 2019 letztmals in Einbeck im Forum der Berufsbildenden Schulen tagte, war der marode Sitzungssaal im Kreishaus der Grund. Der ist zwar immer noch marode, mittlerweile wird nicht allein der Saal erneuert, sondern das gesamte Kreishaus umfangreicher saniert. Erstmals seit der Pandemie fand eine Sitzung in Einbeck statt. An dem … Wenn der Kreistag in Einbeck tagt… weiterlesen
Wenn sich der Northeimer Kreistag das nächste Mal in der Sporthalle der BBS Northeim versammelt, beginnt zwei Jahre nach Beginn der Pandemie mit ihren Kontaktreduzierungen eine neue Ära. Denn das höchste Beschlussgremium des Landkreises Northeim, das am Freitag, 11. März, ab 15 Uhr insgesamt 37 Tagesordnungspunkte abzuhandeln hat, bietet erstmals eine Hybridsitzung an. Das, was … Kreistag bietet erstmals eine Hybridsitzung an weiterlesen
Bekanntlich sträuben sich einige im Northeimer Kreistag gegen Online-Sitzungen oder Hybrid-Treffen. Das höchste politische Entscheidungsgremium im Landkreis Northeim trifft sich auch in der Corona-Pandemie in Präsenzform, seit kurzem bei 3G-Regel. Daher waren aufmerksame Beobachter bei der jüngsten Kreistagssitzung in der Northeimer Stadthalle überrascht, bei der es vor allem um die Verschiebung der Landesgartenschau Bad Gandersheim … Kreistag: Und es hätte beinahe Zoom gemacht… weiterlesen
Die für Mittwoch vorgesehene Sitzung des Einbecker Stadtrates ist verschoben worden. Wie die Stadtverwaltung heute mitteilte, soll das Treffen des Rates erst am Freitag, 10. Dezember, um 17 Uhr stattfinden - und dann ausschließlich als Online-Sitzung. Die Tagesordnung bleibt dabei unverändert. Hintergrund der Verschiebung ist, dass Einbeck auf die für Dienstag im Landtag in Hannover … Sitzung verschoben: Stadtrat tagt erst am 10. oder 14. Dezember und dann online weiterlesen
Die zweite Sitzung des neuen Einbecker Stadtrates findet unter ganz besonderen Vorzeichen am kommenden Mittwoch statt. Weil die rechtlichen Grundlagen für Online- oder Hybridsitzungen bekanntlich seit Auslaufen der „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ fehlen, muss der Rat in einer Präsenzsitzung zusammenkommen, um rechtzeitig unter anderem den Haushalt 2022, den Bebauungsplan Deinerlindenweg, die Voraussetzungen für einen eine … Eine Ratssitzung mit ganz besonderen Regeln? weiterlesen
Was bei Ausschuss-Sitzungen des Northeimer Kreistages in den vergangenen Wochen mehrfach problemlos funktioniert hat, ist bei der nächsten Sitzung des Kreistages am kommenden Freitag, 4. Juni, offenbar nicht möglich: Das Gremium trifft sich erneut ausschließlich zu einer Präsenzsitzung. Und wieder wie schon im März scheinen es vor allem technische Gründe zu sein, die das Kreishaus … Kreistag wieder nicht als Hybridsitzung weiterlesen
Damit war imgrunde schon längst einmal zu rechnen, seit sich die politischen Gremien des Einbecker Stadtrates in der Corona-Pandemie digital treffen. Und beim Stadtentwicklungsausschuss gestern ist es dann eben passiert. Weil es massive technische Probleme gab und nicht mehr alle Ausschussmitglieder eine stabile Bild- und Tonleitung herstellen konnten, wurde die Hybridsitzung des Gremiums unterbrochen, die … Unterbrochen weiterlesen
Die erste Hybridsitzung des Einbecker Stadtrates begann mit einer Peinlichkeit, da hatte Ratsvorsitzender Frank Doods (SPD) das Treffen noch gar nicht offiziell eröffnet. Die Stadtverwaltung hatte versäumt vorab zu klären, wie viele Kameras in der Software der Videokonferenz gleichzeitig zugeschaltet werden können. Und als einige Ratsmitglieder zwar mit Ton, nicht aber mit Bild teilnehmen konnten, … Wie die erste Hybrid-Ratssitzung ablief weiterlesen
Die für den 24. März einberufene Sitzung des Einbecker Stadtrates wird eine ganz besondere sein. So viel steht schon heute fest. Und dies liegt gar nicht unbedingt an den Themen. Ob sie einen positiven, negativen oder gar keinen Eintrag in den Geschichtsbüchern der Kommunalpolitik dieser Stadt bekommen wird, ist heute noch offen und liegt in … Eine ganz besondere Ratssitzung weiterlesen
Der Kreistag des Landkreises Northeim wird seine nächste Sitzung am kommenden Freitag, 12. März, ab 15.45 Uhr in Präsenzform abhalten. Im Sportzentrum der Berufsbildenden Schulen Northeim (Sudheimer Straße 43) steht eine Fläche von rund 1200 Quadratmeter zur Verfügung - deutlich mehr als in der Stadthalle Northeim, in der die vergangenen Kreistagssitzungen stattgefunden haben; dort befindet … Landkreis: Hybrid-Kreistagssitzung technisch nicht möglich weiterlesen
Der Rat der Stadt Einbeck wird erstmals hybrid tagen - im Gegensatz zum Northeimer Kreistag, der sich am 12. März in der Corona-Lage unverändert persönlich treffen will. Die für den 24. März vorgesehene Stadtrat-Sitzung in Einbeck (Beginn 17 Uhr) wird sowohl als Präsenzveranstaltung als auch vor allem als Videokonferenz stattfinden. Das bestätigte Bürgermeisterin Dr. Sabine … Stadtrat tagt erstmals hybrid weiterlesen
Die Diskussion über Pro und Contra von digitalen oder hybriden Sitzungen der kommunalpolitischen Gremien in der Corona-Pandemie geht weiter. Heute hat sich Dr. Reinhard Binder (FDP) mit einer ausführlichen Positionierung zu Wort gemeldet. Er hatte in der jüngsten Finanzausschusssitzung die größten technischen Probleme. Digitale Sitzungen in Einbeck seien von Übel, überschreibt der FDP-Politiker aus Salzderhelden … Binder (FDP): Digitale Sitzungen sind von Übel weiterlesen
Die denkwürdige Vier-Stunden-Online-Finanzausschusssitzung sorgt für erste Reaktionen. Die SPD-Ratsfraktion teilte mit, dass nur die Form der Hybridsitzung das Treffen am Dienstag überhaupt ermöglicht habe, weil der Vorsitzende des Ausschusses zwischenzeitlich wegen technischer Probleme in die Präsenzsitzung habe wechseln müssen. Auch die CDU-Ratsfraktion hat sich heute geäußert. "Als der Ruf kam, die Gremiensitzungen als reine Online-Sitzungen … SPD rettet Finanzausschusssitzung weiterlesen
Das war durchaus gelungen und doch eigentlich gar nicht so schwer: Der Bau- und Umweltausschuss des Stadtrates hat als erstes Gremium der Einbecker Kommunalpolitik in der Corona-Pandemie erstmals nicht als Präsenzsitzung in der Rathaushalle, sondern weitgehend virtuell getagt. Einige wenige Mitglieder des Ausschusses waren auf Abstand im großen Sitzungsraum des Neuen Rathauses versammelt und wurden … Ausschusssitzungen: Virtuelle Premiere gelungen weiterlesen