Binder (FDP): Digitale Sitzungen sind von Übel

Die Diskussion über Pro und Contra von digitalen oder hybriden Sitzungen der kommunalpolitischen Gremien in der Corona-Pandemie geht weiter. Heute hat sich Dr. Reinhard Binder (FDP) mit einer ausführlichen Positionierung zu Wort gemeldet. Er hatte in der jüngsten Finanzausschusssitzung die größten technischen Probleme.

Digitale Sitzungen in Einbeck seien von Übel, überschreibt der FDP-Politiker aus Salzderhelden seine Stellungnahme. “Ich fordere die Verantwortlichen auf, unverzüglich, wo immer mit Coronaregeln vereinbar, zur Normalität zurückzukehren”, schreibt der Mediziner.

Dr. Reinhard Binder (FDP). Archivfoto.

Digitale Sitzungen seien eine Ersatzfunktion für politische Kommunikation, und leider sei die Fehlerhäufigkeit dabei so hoch, dass eine repräsentative Beratungsfunktion nicht sicher sei. Er könne sich an keine störungsfreie digitale Sitzung im Zug der jüngsten Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen erinnern, schreibt Dr. Binder. “Bei mehreren Sitzung war das Portal nicht zu erreichen. Bei einigen gab es keinen Ton, bei einigen kein Bild, Melde- und Abstimmungsfunktionen waren nicht vorhanden bzw. nicht nutzbar. Der Gesprächsverlauf war fast regelmäßig abgehackt, das Video gestört. Verzögerungen machten eine realistische spontane Reaktion der Teilnehmer unmöglich, vorläufiger Höhepunkt war die Finanzausschusssitzung.”

“Aufgrund technischer Unzulänglichkeiten des Internetanbieters” sei es ihm am 16. Februar beim Finanzausschuss anders als bei früheren Sitzungen nicht möglich gewesen, sich zu beteiligen. Dr. Reinhard Binder: “Ich musste von Salzderhelden nach Einbeck fahren, um meinen Amtspflichten nachkommen zu können. Nicht mal über einen Antrag zur Sitzungsunterbrechung hätte abgestimmt werden können. Dabei ging es nicht nur um eine positive Meinungsäußerung zur haushalterischen Darstellung der Hospitalstiftung, sondern auch um eine Abstimmung über das Wissensquartier mit erheblichen Auswirkungen auf die Haushalte der kommenden Jahre. Ohne meinen schnellen Ortswechsel wäre möglicherweise eine andere Entscheidung gefallen. Glück oder Pech bei solchen Aktionen zu haben, kann nicht Grundlage weitreichender Entscheidungen sein.”

Bei ihm verfestige sich der Eindruck, das analoge Sitzungen von Teilen unerwünscht seien, schreibt Dr. Reinhard Binder in seiner Stellungnahme. “Die Personalausschusssitzung sollte im Rathaus stattfinden, musste aber in eine Online-Sitzung umgewandelt werden, weil  der Vertreter der CDU die Teilnahme an einer analogen Sitzung verweigert hat. Der Stadtentwässerungsausschuss hätte die Möglichkeit in den Räumlichkeiten der Stadtwerke zu tagen, wie er es schon einmal getan hat. Salzderhelden verfügt über eine große Turnhalle, in der der Ortsrat mühelos tagen könnte.” Der Ortsbürgermeister ziehe jedoch eine Online-Sitzung vor, und es gebe weitere Beispiele, sagt Binder.

“Es erscheint offensichtlich”, meint der FDP-Politiker: “Bei einigen Entscheidungsträgern ist es unerwünscht, die normalen Kommunikationsformen vorrangig wiederherstellen zu wollen. Dabei sind Gestik und Mimik mindestens gleichrangige Ausdrucksformen der Kommunikation. Die Reduktion auf ein Video im Passbildformat ist in meinen Augen nicht hinnehmbar und spiegelt die Realität unvollständig, gelegentlich auch falsch wieder. Politik sollte Abbild des normalen  Lebens sein. Aber vielleicht ist die Flucht in eine digitale Parallelwelt nicht nur im Trend, sondern auch einfacher.” Bürgerbeteiligungen jedenfalls seien seltener geworden, schreibt Dr. Binder.