Unterbrochen

Damit war imgrunde schon längst einmal zu rechnen, seit sich die politischen Gremien des Einbecker Stadtrates in der Corona-Pandemie digital treffen. Und beim Stadtentwicklungsausschuss gestern ist es dann eben passiert. Weil es massive technische Probleme gab und nicht mehr alle Ausschussmitglieder eine stabile Bild- und Tonleitung herstellen konnten, wurde die Hybridsitzung des Gremiums unterbrochen, die Tagesordnung wird ab Punkt 6 am kommenden Montag, 10. Mai, ab 17 Uhr fortgesetzt. Wieder digital. Die Ursache für die technischen Schwierigkeiten waren zunächst nicht eindeutig zu klären.

Eingefrorene Standbilder, schwarze Bildschirmkacheln teilnehmender Mitglieder, Probleme auch beim erneuten Einwählen in die Videokonferenz: Am Ende blieb nur der Abbruch der Sitzung. Rolf Hojnatzki (SPD), der gerade den Ausschussvorsitz inne hatte, weil es um den Bebauungsplan „Im Klappenfeld“ in Drüber ging, zu dem sich Ausschussvorsitzender Andreas Filipps (SPD) inhaltlich äußern wollte, sah sich nicht mehr in der Lage, die Sitzung zu leiten, ohne zumindest minimalen Sichtkontakt zu den Übrigen zu haben.

Mehrere Teilnehmer schilderten die gleichen technischen Schwierigkeiten, während andere problemlos der Sitzung folgen konnten und zunächst gar nicht wussten, worüber die anderen klagten und sprachen. Am Konferenzsystem GoToMeeting soll es nicht gelegen haben, im Rathaus seien auch keine Probleme sichtbar gewesen, sagte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, die der Sitzung von ihrem Büro aus folgte und in einer ersten Spontananalyse auf Probleme mit den Bandbreiten der Leitungen tippte. Die EDV-Experten im Rathaus versuchen die Ursache herauszubekommen, bis dato ohne Ergebnis, so dass es am Montag nur einen neuen Versuch der digitalen Sitzung geben kann. Außergewöhnlich viele Teilnehmer hatte die Sitzung auch nicht, da gab es schon digitale Sitzungen mit deutlich mehr zugeschalteten Mitgliedern und Zuhörern. Und da lief es rund.

Die Unterbrechung der Sitzung, auf die sich der Ausschuss letztlich einigte, war die richtige Entscheidung – die einzig richtige. Unter den obwaltenden Bedingungen war es nämlich eher eine Telefonkonferenz, zu der der Fachausschuss gezwungen war. Und so konnte es bei den noch auf der Tagesordnung stehenden wichtigen Entscheidungen und durchaus Kontroversen vermutenden Themen wie ZOB-Planung, Bebauungsplan Deinerlindenweg oder WC am Bahnhof Kreiensen nicht funktionieren, denn dafür müssen Planungen gezeigt und Pläne präsentiert werden – was normalerweise bei Videokonferenzen kein Problem ist.

Nachtrag 11.05.2021: Trotz intensiver, umfangreicher Recherche, woran die technischen Schwierigkeiten gelegen haben mögen, kann die Stadtverwaltung laut Bürgermeisterin keine eindeutige Ursache dafür benennen, warum es zu den Verbindungsabbrüchen bei einigen Teilnehmern kam. Da nicht alle Teilnehmer von den Problemen betroffen gewesen seien, könne ein grundsätzliches Problem mit GoToMeeting imgrunde ausgeschlossen werden. Die Stadt hat allerdings bislang noch keine Aussage von GoToMeeting darüber erhalten, ob es auf Serverseite unter Umständen technische Probleme gegeben haben könnte.

Breitband-Ausbau: Viele Worte, wenig Taten

Digital-Staatssekretär Stefan Muhle mit Falko Lausch (l.) vom Breitband-Kompetenz-Zentrum, Landrätin Astrid Klinkert-Kittel und Dezernent Harald Rode (r.).

Elf Einbecker Dörfer hatten die Faxen dicke, sie haben einfach die Sache selbst in die Hand genommen, haben den vielen Versprechen und Vertröstungen, die sie in den vergangenen fünf Jahren aus dem Kreishaus gehört haben, keinen Glauben mehr geschenkt. Die elf Dörfer haben die Schwelle von jeweils 60 Prozent der Haushalte innerhalb weniger Wochen meist deutlich überschritten, die Anbieter Goetel gefordert hatte. Jetzt bekommen die Einwohner in diesen elf Dörfern schnelles Glasfaser-Internet direkt ins Haus. Jedenfalls diejenigen Haushalte, die für einen privaten Ausbau unterschrieben haben und diesen privat bezahlen. Der Breitband-Ausbau im Landkreis Northeim, er wird immer mehr zum Flickenteppich. Die Landrätin sprach beim jüngsten Gipfel im Kreishaus mit Digital-Staatssekretär Stefan Muhle (CDU) gestern Abend von einem „heterogenen Ausbau“. Das meint das gleiche. Einen flächendeckenden Breitbandausbau mit schnellem Internet, das diesen Namen auch verdient, wird es absehbar im Kreisgebiet nicht geben. Es wird vielmehr in Zukunft so sein, dass es Bürger in einigen Dörfern geben wird, die ein schnelles Glasfaser direkt im Haus liegen haben. Es wird im gleichen Dorf Menschen geben, die diese schnelle Internetverbindung nicht haben. Und es wird Bürger beispielsweise mitten in der Kernstadt von Einbeck geben, die trotz des vor Jahren vollmundig erklärten so genannten Breitband-Ausbaus kein schnelles Internet bekommen haben und es auch nicht bekommen werden – jedenfalls keines, das solchen Worten genügen würde. Landrätin Astrid Klinkert-Kittel sprach von großer Verärgerung und Vertrauensverlust in der Bevölkerung. Sie hat Recht. Sülbeck gehört zu den elf genannten Glasfaser-Dörfern; der Eindruck, es sei besser wenn man sich selber kümmere, nur dann passiere etwas, befördere die Politikverdrossenheit, sagte Ortsbürgermeister und Kreistagsabgeordneter Rolf Metje.

Der Kreistag hat schon vor Monaten der Telekom den Auftrag erteilt, den Ausbau zu erledigen. Kalefelds Bürgermeister Jens Meyer hat beim Breitband-Treffen gestern erzählt, dass seine Verwaltung Anfang September den ersten Besuch von der Telekom hatte. Im Juni bei der Unterschrift habe es noch geheißen, die Kommunen würden „unverzüglich“ kontaktiert. Drei Werbebanner habe die Telekom aufgestellt, „mehr nicht“, sagte Meyer. Kalefeld geht jetzt auch den anderen Weg, wartet nicht mehr ausschließlich auf das verbesserte Kupferkabel des Magenta-Riesen, Super-Vectoring genannt, sondern setzt auf den privaten Anbieter Deutsche Glasfaser, der – wie der Firmenname sagt – das zukunftsfähige schnelle Breitband-Internet anbietet. Es werden nicht die letzten Orte bleiben, die lieber dem Glasfaser vertrauen, als dem beschleunigten Kupfer. Ahlshausen beispielsweise, das lieber heute als morgen dem bestehenden Anbieter den Laufpass geben würde, weil dieser das Bandbreiten-Versprechen nicht erfülle, wie es heißt. Fünf Dörfer der Stadt Dassel sind in ähnlicher Situation, haben sich direkt nach Hannover an den Ministerpräsidenten und den Wirtschaftsminister gewandt, weil sie Angst hatten, digital abgehängt zu werden. Denn wer schon als ausgebaut gilt, und sei es auch mit noch so langsamer Geschwindigkeit überhalb der so genannten Aufgreifschwelle, fällt aus dem bevorstehenden Breitband-Ausbau der Telekom heraus. Das schneller gemachte Kupferkabel, es könnte zur Glasfaserausbaubremse werden.

Das Land Niedersachsen fördere nur noch Glasfaser, sagte Staatssekretär Stefan Muhle. Er sprach im Northeimer Kreishaus viel von Klarheit, Verlässlichkeit und dem Willen, schnell und unbürokratisch zu sein. Die Zuhörer, Mitglieder des Kreistages und Bürgermeister oder ihre Amtsvertreter, applaudierten nicht gerade. Muhle möchte jedes Quartal zu einem Breitband-Gespräch alle an einen Tisch versammeln, um die Probleme, an denen es hier und da hängt und wo es hakt, schnell aufgearbeitet zu bekommen, wie er sagte. Ihm schwebt ein offener, transparenter Kommunikationsprozess vor. Man werde nicht für jeden morgen den optimalen Anschluss bekommen, räumte der Digital-Staatssekretär aus Hannover ein. Aber man müsse mehr erläutern, wie es werde.

Das jedenfalls wird, so steht zu erwarten, den meisten Mitgliedern des Northeimer Kreistages zu Recht nicht genügen, wenn sie am 19. Oktober in ihrer nächsten Sitzung einen Verantwortlichen der Telekom befragen. Die CDU-Fraktion und die Landrätin (wer zuerst am Wochenende die Idee hatte, blieb bei dem Breitband-Treffen gestern umstritten), zitieren jedenfalls einen verantwortlichen Vertreter des Unternehmens in die Kreistagssitzung, damit dieser dort endlich detaillierte Ausbauinformationen und einen verbindlichen Zeitplan vorlegt. „Wann geht es endlich los mit dem Breitbandausbau? Informationen jetzt!“, heißt der schmissige Titel des CDU-Antrags. Das dürfte kein vergnügungssteuerpflichtiger Termin für den Befragten werden. Die Zweifel daran, dass die Telekom bis 20. Juni 2019 den Ausbau schafft wie vertraglich vereinbart innerhalb eines Jahres, sie werden immer größer.

Nachtrag 11.10.2018: Die CDU-Kreistagsfraktion hat noch einmal nachgelegt und für die nächste Sitzung des Kreisausschusses beantragt (CDU Antrag_Markterkundung Breitband Gigabit 18-10-10), die Landrätin mit den vorbereitenden Arbeiten für ein neues Markterkundungsverfahren zu betrauen und die dafür notwendigen und in Aussicht gestellten Fördergelder zu beantragen. Die CDU setze „auf Lichtgeschwindigkeit“, heißt es in einer Presseinformation, man erteile der Kreisverwaltung „eine Handlungsanweisung“: „Was wir alle brauchen sind gigabitfähige Anschlüsse, da eine Datenübertragung in Lichtgeschwindigkeit in Zukunft unerlässlich sein wird, hier muss die Kreisverwaltung dringend handeln.“ Weil es mit dem Ausbau des Internets schon viel zu lange gedauert habe, müsse jetzt wenigstens technisch das Optimum erreicht werden, schreibt die CDU: „Von der Landrätin und ihrer Kreisverwaltung erwarten wir jetzt eine sehr rasche und zielgerichtete Umsetzung, möglichst in Lichtgeschwindigkeit.“

Die lange erwartete Unterschrift

Freude im Kreishaus über die Telekom-Unterschrift: Sabine Spethmann-Nikulla, Fachbereichsleiter Ralf Buberti und Landrätin Astrid Klinkert-Kittel (v.l.). Foto: Landkreis Northeim

Mit ihr war gerechnet worden, aber es dauerte. Manchen zu lange. Jetzt ist sie im Kreishaus eingetroffen, wie die Landrätin heute Mittag mitteilen lässt. Die Unterschrift. Wann genau die Telekom den Vertrag über den Breitbandausbau unterschrieben hat, wurde dabei zunächst nicht bekannt und ist auch auf dem Foto nicht erkenntlich. Das Datum ist deshalb entscheidend, weil ab Vertragsstart das Unternehmen ein Jahr lang Zeit hat für seine Bauarbeiten. „Ich freue mich, dass nach dem Erhalt der Förderbescheide jetzt endlich der Vertrag mit der Deutschen Telekom unter Dach und Fach ist und der Ausbau beginnen kann“, erklärte Landrätin Astrid Klinkert-Kittel in der Mitteilung ihres Kreishauses. Die Vorbereitungszeit habe viel zu lange gedauert. „Mit der Vertragsunterzeichnung ist uns ein wesentlicher Schritt gelungen, es bleibt aber viel zu tun.“ Rund 16.000 Haushalte, die derzeit mit weniger als 30 Mbit/s versorgt werden, erhalten „bis zum Sommer 2019“ schnelleres Internet; 97 Prozent dieser Haushalte können mit einer Versorgungsleistung von 50 Mbit/s rechnen. Die Deutsche Telekom informiert laut der Mitteilung aus dem Kreishaus derzeit die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Städte und Gemeinden über die Trassenführungen und die geplanten Bauverfahren. In Einbeck habe dazu am 12. Juli bereits ein Termin stattgefunden. Derzeit arbeitet der Bonner Konzern laut Landkreis Northeim auch an einer Website, über die sämtliche Informationen zum Breitbandausbau abrufbar sein sollen. Mitte September werde die Feinplanung abgeschlossen sein, hieß es. Ab diesem Zeitpunkt könne der Bau beginnen. Auch die Reihenfolge der Bauabschnitte werde dann bekannt gegeben. Ob die zuletzt einfädelten politischen Initiativen im Kreisausschuss und im Einbecker Verwaltungsausschuss damit hinfällig werden, bleibt in dieser Woche abzuwarten. In den nicht-öffentlichen Gremien sollte notfalls darüber beraten werden, wie weiter verfahren werden solle, wenn die Telekom nicht unterschreiben würde. Ruhe ist mit der eingetroffenen Unterschrift damit aber mitnichten eingetreten. Der Ortsrat Ahlshausen beispielsweise hat vergangene Woche beantragt, die tatsächliche Leistungsfähigkeit der Internet-Versorgung im Dorf zu überprüfen. Der heutige Anbieter „OR Network“ habe seine Angaben deutlich übertrieben, wodurch Ahlshausen aus dem Förderprogramm Breitbandausbau herausgenommen worden sei, war sich der Ortsrat einig. Die angegebene Leistung von bis zu 50 Mbit/s komme jedoch in den Haushalten nicht an, die Technik sei vom Wetter und der Vegetation sehr abhängig. Trotz mehrfacher Anfragen bei der Landrätin, der Telekom und dem zuständigen Staatssekretär in der Landesregierung habe beim Breitband-Ausbau noch keine Lösung für Ahlshausen erreicht werden können, stellte der Ortsrat enttäuscht fest.

Breitband: Passiert da endlich mal was?

Schnelles Internet? Gibt’s kaum im Landkreis Northeim. Archivfoto

Der Sommer ist vorbei. Der politische jedenfalls. Im Juni hatte Landrätin Astrid Klinkert-Kittel im Kreistag erklärt, den Sommer unter anderem auch dazu zu nutzen, beim Thema Breitbandausbau nach Alternativen zum stockenden Ausbau zu suchen. Vor der nächsten regulären Kreistagssitzung am 8. September, bei der sich die Landrätin sicherlich zu dem Thema öffentlich äußern dürfte, hat die CDU jedenfalls nochmal in deutlichen Worten den Druck erhöht: „Wir haben es satt, immer wieder vertröstet zu werden. Der Bürger hat schon lange kein Verständnis mehr, dass es fast überall im Landkreis nach wie vor keine leistungsfähigen Breitbandanschlüsse gibt“, fasst der Kreistagsabgeordnete Dirk Ebrecht (Stroit) die Auffassung der CDU-Kreistagsfraktion in einer Pressemitteilung zusammen. Man werde das nicht länger tatenlos hinnehmen. Die Landrätin müsse das Thema Breitband „zur Chefsache machen und den zuständigen Stellen in Hannover und Berlin mal Feuer unterm Hintern machen“, formuliert Ebrecht. Es sei nicht nur peinlich, sondern geradezu lächerlich, wenn immer wieder über die anstehende Digitalisierung fabuliert werde, aber andererseits das dafür notwendige schnelle Internet nicht vorhanden sei. „Das taugt so viel wie ein Rennwagen ohne Reifen“, schreibt die CDU in ihrer Mitteilung. Die zuständigen Ministerien auf Landes- und Bundesebene seien aufgefordert, „endlich die Versprechungen in Taten umzusetzen“, schreibt Ebrecht. Seit Jahren werde über die dringende Notwendigkeit von schnellen Internetverbindungen in den ländlichen Regionen diskutiert. Planungen seien auf den Weg gebracht, Ausschreibungen im Landkreis Northeim initiiert, Fördermittel in Aussicht gestellt worden – nur passiert sei bislang so gut wie nichts.

Die CDU-Kreistagsfraktion werde nicht weiter ohnmächtig zusehen, erklärte Dirk Ebrecht: „Vielleicht ist eine öffentliche Sondersitzung des Kreistages der richtige Weg, damit die zuständigen Stellen ihre bisherige Arbeit zum Thema Schnelles Internet im Landkreis Northeim den Bürgerinnen und Bürgern erklären.“ Da Deutschland in Sachen Breitband im europaweiten Vergleich eher schlecht abschneide, könne man sich überlegen, wo der Landkreis Northeim in diesem Breitband-Ranking zu finden  sei. Dieser „schlimme Zustand muss endlich abgestellt werden, damit schnelles Internet auch in den ländlichen Regionen Arbeitsplätze schafft und eine Zukunftsentwicklung überhaupt erst möglich macht“, fordert der CDU-Mann in seiner Stellungnahme.

Nachtrag 09.09.2017: Als Ablenkungsmanöver hat die SPD die Forderungen der CDU nach Sondersitzungen von Rat und Kreistag zum Breitbandausbau kritisiert. Die Kreisverwaltung arbeite engagiert an der Ausschreibung des Breitbandausbaus, werde aber von der Telekom durch ständige Teilausbauten ausgebremst, erklärte der SPD- Kreistagsabgeordnete Peter Traupe in einer Pressemitteilung nach der jüngsten Kreistagssitzung am Freitag. Dies sei ein Desaster für die Bürger, die noch immer auf ein akzeptables Angebot hoffen. Von einer Versorgung von 50 Mbit sind die meisten weit entfernt, viele verfügen nicht einmal über einen Bruchteil davon. Tatsächlich liege die Verantwortung beim zuständigen Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. Während der Bundestag geliefert und Geld bereitgestellt habe, habe Dobrindt es versäumt durch Vorgabe klarer Fördergrundlagen die Umsetzung voranzubringen. „Offensichtlich ist Herrn Dobrindt die Pkw-Maut und die Autobahnprivatisierung wichtiger als die Menschen im ländlichen Raum“, erklärt der SPD-Kandidat für den Bundestag, Marcus Seidel, in der Pressemitteilung. „Wir brauchen deshalb keine wirkungslosen Resolutionen des Rates, sondern einen Wechsel an der Spitze des zuständigen Bundesministeriums“,
ergänzt der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Rolf Hojnatzki. Im Stadtrat am vergangenen Mittwoch hatte CDU-Fraktionschef Dirk Ebrecht noch einmal solche Vorstöße ins Spiel gebracht. Marcus Seidel (SPD), der auch Ratsmitglied in Einbeck ist: „Jeder Bürger muss die Möglichkeit eines schnellen Internetanschlusses haben. Die Breitbandversorgung ist einer der wichtigsten Standortfaktoren. Das gehört für uns zur kommunalen Daseinsvorsorge genauso wie sauberes Trinkwasser. Deshalb steht der schnelle Internetanschluss unserer ländlichen Region ganz oben auf meiner Agenda.“ Die Versorgung mit einer Datengeschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde, ist für die SPD nur ein erster Zwischenschritt bis 2018. Ziel seien Gigabitnetze. Bis 2025 sollen mehr als 90 Prozent aller Gebäude daran angeschlossen sein.

Schnelles Internet? Nur Gerede

Symbolfoto.

Das schnelle Internet – es bleibt für viele weiterhin ein Wunsch. Außer Gerede ist allerdings bislang nicht viel passiert, wann der Ausbau im Landkreis Northeim beginnt, ist zurzeit ungewiss. Ursprünglich war mal 2017 genannt worden… Gebetsmühlenartig werde seit Jahren die zweifellos vorhandene Dringlichkeit wiederholt, kritisiert der CDU-Kreistagsabgeordnete Dirk Ebrecht (Stroit): „Faktisch passiert ist aber nichts, nicht ein Meter Glasfaserkabel ist über die staatlich angepriesene Förderung in den Boden gekommen“. Ebrecht hält das für skandalös, die ländlichen Gebiete würden von der Entwicklung klar abgehängt, während man sich in Berlin und Hannover weiter mit vollmundigen politischen Versprechungen brüste. „Es kann doch nicht wahr sein, dass der Landkreis Northeim Millionen an Fördergeldern bekommen hat, den Ausbau aber nicht angehen kann, weil man sich in Berlin und Hannover immer wieder neue Vorgaben überlegt und so den Ausbau blockiert. Den betroffenen Bürgern ist diese Politik nicht zu vermitteln“, erklärte Ebrecht heute – und schont dabei auch die eigenen Parteifreunde nicht. Es müssten die Vertreter in Berlin und Hannover „über Lippenbekenntnisse hinaus endlich tätig werden“, schreibt der CDU-Mann in seiner Pressemitteilung und formuliert in Richtung Berlin (Bundestag) und Hannover (Landtag): „Konkret sind die Herren Priesmeier und Kühne sowie Schwarz und Grascha in der Verantwortung. Auch am Thema Breitbandausbau wird man bei Wahlen die politische Messlatte anlegen müssen.“ Worthülsen seien ausreichend vorhanden, aber es müssten jetzt endlich Taten folgen, die in den ländlichen Bereichen im Landkreis Northeim den Ausbau mit schnellen Internetverbindungen ermöglichten – „und zwar jetzt und nicht erst nach dem  Wahltag“, fordert Ebrecht.

Übrigens: Nicht allein abgelegene Dörfer warten auf schnelles Internet. Selbst mitten in Einbeck ist kein schnelles Internet mit 100 MBit verfügbar. Ende vergangenen Jahres klang das irgendwie anders, als die Telekom ihren Eigenausbau für Einbeck vollmundig vermeldete. Ich persönlich kann, obwohl mitten in der Innenstadt lebend, in meinem Büro keine schnelle 100 MBit-Leitung bekommen. Begründung der Telekom: Meine Straße liegt im „Nahbereich“, und das Thema Nahbereich liegt bei der Bundesnetzagentur zur Entscheidung, erklärte eine Telekom-Sprecherin auf meine Anfrage.

Nachtrag 18.05.2017: Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek hat in der Sitzung des Stadtrates die zeitlich unbestimmte Verzögerung des Breitbandausbaus als „aus Sicht der kreisangehörigen Kommunen sehr bedauerlich“ bezeichnet. Der zeitliche Verlauf bleibe abzuwarten. Ein positiver Aspekt sei, dass das Ziel einer 95-prozentigen Erschließung des Kreisgebietes durch eine 100-prozentige Erschließung der unterversorgten Regionen ersetzt worden sei, sagte Michalek.

Frei gefunkt

Dieser Aufkleber soll bald häufiger in der City zu sehen sein. Foto: Freifunk Einbeck

Allmählich wurde es zur Routine, mindestens bei jeder Sitzung des Stadtrates und auch in mancher Fachausschuss-Sitzung kam aus der Politik die Frage nach freiem WLAN in der Innenstadt inzwischen regelmäßig. Ein „running gag“ könnte man fast sagen, wenn es nicht so bitter wäre. Die Antwort der Verwaltung nämlich wurde immer weniger witzig, zeigen die unbefriedigenden Antworten und die sich wiederholenden Nachfragen, weil immer noch nichts passiert war, doch exemplarisch, wie langsam manchmal die Mühlen mahlen. Ende 2014 (!) hatte die SPD einen entsprechenden Antrag gestellt. Jetzt endlich könnte Bewegung in die Angelegenheit freies WLAN in der City kommen, eine kommerzielle Variante, wie sie schon mal nahe schien, ist damit offenbar vom Tisch. Es hat sich eine Freifunk-Initiative gebildet, die ein frei zugängliches, öffentliches und durch Bürger verwaltetes Funknetz (WLAN) aufbauen möchte (freifunk-einbeck_Infoblatt). In vielen anderen Städten funktioniert das bereits. Jeder hat die Möglichkeit, das Netz mit geringem finanziellen Aufwand zu vergrößern, indem er ein Gerät (Router) mit einer frei verfügbaren Software (Firmware) bespielt, welche dem Gerät die Möglichkeit gibt, sich wiederum mit anderen Geräten zu verbinden, sodass ein Netz aus diesen Geräten entsteht. Einige der Geräte stehen dank Sponsoren-Unterstützung für Interessierte zur Verfügung, erste Router sind im Zielgebiet City installiert. Wer seinen Router freigibt, „teilt“ seine Internetverbindung und -kapazität. Rechtliche Fragen („Störerhaftung“) sind laut Initiative geklärt. In den nächsten Wochen könnte also endlich ein freies WLAN in der Innenstadt entstehen. Lange genug gedauert hat’s ja.

Nachtrag 31.03.2017: Nach der Vorstellung des Projekts beim jüngsten Stammtisch des Vereins Einbeck Marketing InitiativGemeinschaft gibt es laut Geschäftsführer Florian Geldmacher die Zusagen von sechs inhabergeführten Geschäften. „Wir freuen uns über die sofortige Zusage einiger erster Geschäftsleute. Ein frei zugängliches WLAN für mobile Endgeräte ist in jeder größeren Touristenstadt im In- und Ausland zu finden, daher ist es höchste Zeit, dass wir dieses gemeinsam auch in Einbeck realisieren“, erklärte Geldmacher in einer Presseinformation (PI Freifunkinitiative Einbeck_ 290317). Die Initiative „Freifunk in Einbeck“ ist eine Kooperation von Einbeck Marketing GmbH, Einbeck Marketing InitiativGemeinschaft e.V., Kultur im Team e.V., „Nerdbridge“ und Stadt Einbeck. Unterstützt wird sie bislang aus der Wirtschaft durch BM Computersysteme, die mod-Gruppe und die Sparkasse Einbeck. Neben den lokalen Partnern konnten bereits 13 Router durch das Breitband Kompetenz-Zentrum Niedersachsen für den Kernstadtbereich bewilligt werden. Je mehr sich beteiligen, desto lückenloser wird das Netz. Da liegt nun noch eine Menge Arbeit vor den Aktivisten. Sie werden im Stadtgebiet Einzelhändler, Gastronomie, aber auch private Haushalte ansprechen, die einen Teil ihrer Breitbandanbindung zur Verfügung stellen. Laut Freifunker wird bei dem nun im Aufbau befindlichen öffentlichen WLAN die Breitbandanbindung mit einer individuell einstellbaren Maximalgrenze auf den Freifunk-Router übertragen und stellt abgetrennt vom eigenen Netzwerk ein freizugängliches WLAN mit Internetanbindung zur Verfügung. Durch die Ausstrahlung eines völlig separaten Signals vom Freifunk-Router ist eine Trennung vom eigenen Router und WLAN gegeben. Weiterhin fallen nach der Anschaffung, bis auf die geringen Stromkosten für den Betrieb des Routers, keine weiteren Kosten an.

Nachtrag 10.04.2017: Die Einbecker SPD, deren Initiative und Antrag das freie WLAN war, hat die Freifunk-Initiative begrüßt, endlich sei das Projekt auf einem guten Weg, nachdem es lange nach einem Scheitern ausgesehen habe. Ein kostenfreies WLAN werde zu einer Attraktivitätssteigerung der Einbecker Innenstadt führen, es sei mittlerweile Standard in Städten; Touristen, Tagesgäste, Geschäftsreisende und lokale Bevölkerung erfreuten sich an einer mobilen Nutzung des Internets, ohne dabei auf das oftmals beschränkte Datenvolumen ihrer Handyverträge angewiesen zu sein. „Es wäre zu begrüßen, wenn sich möglichst viele an dem Projekt beteiligen würden“, erklärte SPD-Vorsitzender René Kopka in einer Pressemitteilung (SPD 17-04-10 PM W-LAN und Mobilität2).

Wähler werbende Websites

Drei Menschen möchten am 28. Februar im Landkreis Northeim neuer Landrat werden, die eine Kandidatin und die zwei Kandidaten, deren Namen auf den Wahlzetteln zu finden sind, stehen fest. Wahrscheinlich wird es einer von ihnen ohnehin erst am 13. März bei der Stichwahl schaffen, die meisten Stimmen auf sich zu vereinigen, denn ein Sieg eines Kandidaten gleich im ersten Durchgang wäre (schon rein mathematisch) eine ganz große Überraschung. Nun sind die drei in diesen Tagen landauf landab in der Region unermüdlich unterwegs, stellen sich auf verschiedenen Veranstaltungen und bei Terminen persönlich den Menschen, kommen in den Printmedien vor. Wie werben aber die drei Kandidaten im Internet um Wähler, um Wählerstimmen? Ich habe mir das mal angesehen. Übrigens sind alle drei (natürlich) auch auf Facebook präsent und kommunzieren dort mit ihrem Wahlvolk. Hier ist das Rennen zurzeit äußerst knapp, liegt Jörg Richert mit 409 Fans vor Dr. Bernd von Garmissen (404 Fans „Gefällt das“) und Astrid Klinkert-Kittel (377); Stand heute (08.02.2016, 18 Uhr). Auf anderen Social-Media-Kanälen wie Twitter sind die Kandidaten nicht zu finden. Alle drei Seiten sind auch auf mobilen Endgeräten angenehm zu lesen, das sollte freilich heute auch selbstverständlicher Standard sein.

Screen AKK 080216Astrid Klinkert-Kittel, 52, ist die Kandidatin der SPD. Die Bürgermeisterin des Fleckens Nörten-Hardenberg präsentiert sich unter www.astrid-kann-das.de als Kandidatin mit Herz und Verwaltungskompetenz, das zeigt schon optisch gleich das „Herzlich willkommen“ in Herz-Schriftform. Die Website setzt unübersehbar auf (textlichen) Inhalt, Fotos findet der Besucher außer im Seiten-Header ausschließlich bei den unter „Aktuell“ aufgelisteten Aktivitäten der Kandidatin im Wahlkampf. Dafür gibt sie neben Angaben zu ihrer Vita ausführlich Auskunft über ihre inhaltichen Ziele und wofür sie sich einsetzt. „Sozial, weltoffen, familienfreundlich, zukunftsorientiert, solide, generationenfreundlich, Vertrauen“ heißt das dann bei Astrid Klinkert-Kittel. Unter „Weltoffen“ begegnet einem wieder die Kandidatin als „Zusammenarbeiterin„, wie ich das nach ihrer Nominierung mal genannt habe: „Ich bin ein absoluter Teamplayer und möchte diese Stärke auch im Kreishaus ausspielen“, schreibt Klinkert-Kittel. „Verschiedene Ansichten und Gedanken im Team abwägen, strukturiertes Denken und Handeln sowie  ein respektvolles Miteinander  bestimmen mein Handeln.“ Wer möchte, kann sich auf der Website als Unterstützer der SPD-Kandidatin outen und seinen Namen in eine Liste eintragen, 107 Unterstützer (Stand: 08.02.2016, 18 Uhr) haben das bereits getan. Auf Facebook, aber auch auf ihrer Internetseite in der rechten Spalte hat Astrid Klinkert-Kittel eine „Tagesbotschaft“ platziert, die je mit einem Zitat garniert den jeweiligen Wahlkampftag umreißt.

Screen BvG 080216Dr. Bernd von Garmissen, 49, ist der Kandidat der CDU. Der Rechtsanwalt und Landwirt aus Dassel-Friedrichshausen hat seine bereits bei der Landratswahl 2013 eingesetzte Internetseite www.garmissen.de aktualisiert und angepasst. Im Design ist sie dem CDU-Style angelehnt, arbeitet auf der Startseite mit großen, verschiedenen durchwechselnden Fotos im Seitenkopf, die den Kandidaten in verschiedenen Situationen zeigen (unter anderem mit einem Baby, übrigens der zehn Monate junge Ludwig, das ist auch eines der großflächigen Plakatmotive, die im gesamten Landkreis zu sehen sind). „Unser Landrat für Northeim“, verkündet die Internetseite selbstbewusstes Ziel. Als einziger der Kandidaten hat von Garmissen auch ein Video im Angebot, ein (nach meinem Geschmack etwas zu ehrerbietig geführtes) Interview, das sowohl über Themen und Amt, aber auch über Mensch und Person Auskunft geben will (und das mal mehr und mal weniger gut schafft). Auf seiner Website informiert Bernd von Garmissen über seine Person und auch über einige Themen/Antworten auf Fragen, ein starker Fokus liegt aber auf den aktuellen Wahlkampfaktivitäten, die den Kandidaten unterwegs bei den Menschen zeigen. Er umschreibt sich als „eine echte Alternative zu den anderen, rein aus der Kommunalverwaltung stammenden Kandidaten“, der sich mit Zuverzicht und ganzem Herzen für den Landkreis einsetzen möchte, in dem seine Familie seit 800 Jahren zuhause ist.

Screen JR 080216Jörg Richert, 48, ist parteiloser Einzelbewerber. Der Leitende Kreisverwaltungsdirektor und Jurist beim Landkreis Northeim aus Salzderhelden ist unter www.wahl-joerg-richert.de zu finden. Dass er von der FDP unterstützt wird, ist auf der Website nicht zu erkennen. „Ich gehöre keiner Partei an“, schreibt Richert auf der Startseite. „Die Überparteilichkeit ist mir deshalb so wichtig, um in schwierigen und umstrittenen Fragen die Fraktionen des Kreistages zusammenführen zu können.“ Richert präsentiert sich als „Der Unabhängige“, der seine Unterstützungsunterschriften noch sammeln musste (und dabei deutlich mehr zusammen bekam als er benötigte), als die anderen beiden Kandidaten über ihre Parteitickets bereits den Weg auf den Wahlzettel gelöst hatten. Die Website von Jörg Richert arbeitet stark mit Bildelementen und -motiven, Jörg Richert zeigt sich mit aufgekrempelten Hemdärmeln, will zuhören, entscheiden und anpacken, wie er schreibt. Wie die anderen beiden Kandidaten auf ihren Websites auch um Spenden und finanzielle Unterstützung (über ihre jeweiligen Parteien) bitten, wirbt auch Richert mit einem „Button“ darum, ihn finanziell zu unterstützen. Schließlich ist der Wahlkampf des Einzelbewerbers vor allem sozusagen ein „Familienunternehmen“, Ehefrau Silke managet beispielsweise die Termine. Inhaltlich bietet der Einzelbewerber Informationen über seine Person, zu aktuellen Themen und seinen Besuchen/Terminen im Wahlkampf sowie Antworten auf Themen.

(Aktualisiert: 09.02.2016) In einer ersten Version dieses Beitrages war fälschlicherweise die Rede davon, dass der Kandidat Jörg Richert nicht wie die anderen beiden auch um Spenden wirbt. Ich hatte seinen „Spenden-Button“ auf der Website leider übersehen. Entschuldigung.

Erster!

Mit Förderbescheid (v.l.) Alexander Dobrindt, Dr. Roy Kühne, Ralf Buberti, Dr. Wilhelm Priesmeier. Foto: BMVI

Mit Förderbescheid (v.l.) Alexander Dobrindt, Dr. Roy Kühne, Ralf Buberti, Dr. Wilhelm Priesmeier. Foto: BMVI

Eilmeldungen erreichen uns täglich mehrmals, uns alle über die mobilen Telefone, wenn wir das wollen. War früher allenfalls die Mondlandung den Nachrichtenagenturen eine Eilmeldung wert, kabeln sie heute auch Nichtigkeiten mit Priorität durch den digitalen Orbit. Bei einer durchaus nicht unwichtigen Nachricht über das schnelle Internet im Landkreis Northeim lieferten sich die beiden Bundestagsabgeordneten der Region vor ein paar Tagen ein regelrechtes Rennen um die erste Meldung. In Berlin hatte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) am frühen Abend des 25. Januar die Förderbescheide überreicht. Um 19.05 Uhr erreichte die Pressemitteilung (20160125_PM96_NOM_BeratungBreitbandausbau) des CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Roy Kühne die regionalen Redaktionen – inklusive einem Foto, das laut Kameradaten um 18.52 Uhr aufgenommen worden ist. Um 21.29 Uhr legte der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Wilhelm Priesmeier mit seiner Pressemitteilung (20160125_PM MdB Priesmeier Übergabe Förderbescheid Breitbandausbau LK NOM) nach – mit einem um 18.58 Uhr entstandenen Foto. Selbstverständlich posteten beide MdB ihre Botschaften auch über ihre Social-Media-Kanäle. Die Northeimer Kreisverwaltung meldete dann zwei Tage nach der abendlichen Übergabe-Veranstaltung, an der auch ihr Fachbereichsleiter Ralf Buberti teilgenommen hatte, in aller Ruhe die Fakten und die komplexe Förderszenerie, die absolviert werden muss, damit irgendwann einmal das Internet schneller wird. Bei Zahlen und Fakten gab es nämlich bei der ersten schnellen E-Mail aus Berlin durchaus noch Luft nach oben – sie kommt gänzlich ohne Euro-Zahlen aus, obwohl ein Förderbescheid überreicht wurde. Schnelligkeit ist nicht alles.

Nachtrag 05.02.2016: Der Finanzausschuss des Kreistages hat gestern einstimmig empfohlen, für den Breitbandausbau einen Betrag von rund 10,6 Millionen Euro im Kreishaushalt zur Verfügung zu stellen und zwischen dem Landkreis und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden öffentlich-rechtliche Verträge zum allgemeinen Breitbandausbau abzuschließen. In den Vereinbarungen sollen die gemeinsame Finanzierung eines geförderten Breitbandausbaus im Landkreis Northeim zwischen Landkreis und den kreisangehörigen Kommunen geregelt werden. Der Einbecker Stadtrat befasst sich damit in seiner Sitzung am 11. Februar. Die Entscheidung über das Vertragswerk und den Nachtragshaushaltsplan soll der Kreistag in seiner Sitzung am 12. Februar treffen. Der Landkreis ist gut im Zeitplan, einen flächendeckenden Breitbandausbau im Landkreis bereits ein Jahr vor dem von der Bundesregierung gesetzten Ziel des Jahres 2018 zu erreichen. Für die Finanzierung hofft der Landkreis nach den Worten des Ersten Kreisrates Dr. Hartmut Heuer auf Unterstützung aus mehreren Fördertöpfen von Bund und Land. Ein erster Teilbetrag in Höhe von 1,9 Millionen Euro konnte bereits in Zusammenarbeit mit dem Südniedersachsenbüro eingeworben werden. Darüber hinaus hat der Landkreis Northeim am 29. Januar sowohl beim Bund als auch beim Land weitere Förderanträge über eine Gesamtsumme von rund 8,2 Millionen Euro gestellt. „Wenn die Gelder wie beantragt bewilligt werden, kommen wir auf eine sagenhafte Förderquote von über 95 Prozent“, sagt Dr. Heuer. Der verbleibende Betrag in Höhe von etwa 500.000 Euro soll von den Städten und Gemeinden sowie dem Landkreis Northeim aufgebracht werden. Welches Telekommunikationsunternehmen den Zuschlag für den Breitbandausbau erhält, soll im Frühsommer 2016 entschieden werden. Zuvor muss laut Kreisverwaltung noch ein europaweites Vergabeverfahren durchgeführt werden. Dieses soll unmittelbar nach der Beschlussfassung im Kreistag vorbereitet werden, damit die Ausschreibung für das Deckungslückenmodell im April veröffentlicht werden kann.

Weniger weiße Flecken, mehr Tempo

Wie schnell ist das Internet?

Wie schnell ist das Internet?

Wo früher ausschließlich die Versorgungsleitungen bei Strom, Gas und Wasser bedeutsam waren, ist längst eine weitere wichtige Leitung hinzu getreten: die Datenleitung. Das schnelle Internet ist aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken, erst recht nicht im ländlichen Raum, der Provinz. Funktioniert einmal die Verbindung ins weltweite Netz nicht, ist es Aus mit dem globalen Dorf. Dann ist es wieder dörfliches Dorf.

Doch das soll besser werden im Landkreis Northeim. Derzeit wird die Breitbandstruktur geplant. Ziel ist es, eine flächendeckende Versorgung der Bevölkerung mit einer Übertragungsrate von 50 MBit pro Sekunde bis zum Jahr 2018 zu erreichen. Primär untersucht werden hierbei die so genannten weißen Flecken, also Bereiche, in denen bislang kein relevantes Angebot (etwa durch Telekom, Kabel Deutschland, Stadtwerke usw.) besteht.

Aktuell läuft eine Online-Umfrage des Breitband-Kompetenzzentrums Niedersachsen. Alle Einwohner und Betriebe sind eingeladen, sich zu beteiligen. Ich habe es schon selbst erledigt, der Fragebogen dauert nur wenige Minuten. Aus dem Bereich der Stadt Einbeck haben bislang erst rund 400 Menschen und Unternehmen teilgenommen. „Dies zeigt das Interesse an dem Thema, wird der großen Bedeutung einer guten Breitbandversorgung als Standortfaktor aber noch nicht vollends gerecht“, sagt Dr. Florian Schröder, Vize im Einbecker Rathaus. Der 36-Jährige hat sich das Thema auf seine Agenda geschrieben – und ruft zur Teilnahme an der Fragebogenaktion auf. „Je höher die Beteiligung, desto besser kann die weitere Planung und anschließende bauliche Umsetzung vorbereitet werden“, sagt Schröder. „Denn in der Umfrage werden auch Informationen gesammelt, die auf anderem Wege nicht zu ermitteln wären, zum Beispiel welche Übertragungsrate sich die Nutzer wünschen und wie viel sie monatlich an den Breitbandanbieter zu zahlen bereit wären.“

In Ergänzung der Strukturplanung hat der Landkreis außerdem ein Markterkundungsverfahren in Gang gesetzt, durch welches die Breitband-Anbieter aufgefordert sind, ihre Planungen für den Breitbandausbau in den kommenden Jahren mitzuteilen.