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Schulhöfe: Zwischen Streetworkern und Videoüberwachung

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Wie die Schulhöfe an den Grundschulen der Stadt Einbeck zu Unterrichtsbeginn immer sauber und sicher sein können, soll jede Schule mit der Verwaltung individuell in einem Stufenplan absprechen. Das hat der Ausschuss für Schule, Kultur und Sport einstimmig beschlossen. Zuvor hatten die Kommunalpolitiker und Schulvertreterinnen darüber diskutiert, wie speziell nach Wochenenden der Schulhof frei von Glassplittern, Müll und Beschädigungen sein kann und welche Maßnahmen dafür ergriffen werden müssten. Die Initiative stammt von der Bürgerliste „Gemeinsam für Einbeck“ (BlGfE), die einen entsprechenden Ratsantrag „Sicherung der stadteigenen Schulhöfe nach Schulschluss“ gestellt hatte.

Ausgangspunkt für den Antrag waren Beschwerden der Elternvertretungen, dass es nach Schulschluss zu Vandalismus, Brandstiftung und anderen Ausschreitungen auf den Schulhöfen komme. Im Bereich der Grundschule am Teichenweg seien Einmalspritzen gefunden, die auf Drogenkonsum hinweisen würden. Darüber hinaus gebe es Müll und Glasscherben, Beschmierungen oder Beschädigungen an Spielgeräten. Ähnliche Situationen, speziell nach Wochenenden, schilderten in der Sitzung auch Vertreterinnen der Geschwister-Scholl-Schule.

Die Debatte im Schulausschuss bewegte sich zwischen der Forderung nach Videoüberwachung und der aufsuchenden Straßensozialarbeit zur Prävention. Dirk Strohmeyer, hinzugewählter Elternvertreter im Ausschuss und Vorsitzender der BlGfE, forderte eine Videoüberwachung, startend an der Teichenwegschule. Der Schulhof dort sei groß und habe viele Nischen. Zumindest solle der Bereich heller ausgeleuchtet werden, das schrecke ab. Ja, mehr Licht könnte eine Abschreckung sein, stimmte Dennie Klose (SPD) zu. Gegen Videoüberwachung wehrte sich Klose jedoch vehement, der es als unpraktikabel bewertete, stundenlange Videoaufnahmen auszuwerten, um dann eventuell mutmaßliche Täter zu erkennen – oder eben auch nicht. Was sei außerdem dann der nächste Schritt, fragte der Sozialdemokrat: die Videoüberwachung von Spielplätzen und Parks? Das könne keinesfalls die Lösung sein. Kloses Parteifreund Detlef Martin (SPD) appellierte, möglichst niedrigschwellig anzusetzen, beispielsweise mit Streetworkern als Prävention, mit vermehrten Streifen von Polizei und Ordnungsdienst der Stadt. Eine von Helmar Breuker (CDU) ins Spiel gebrachte Umzäunung von Schulhöfen widerspreche dem Ansatz von offenen, einladenden Schulen, sagte Martin. Außerdem, ergänzte Klose, dürfe man nicht die wenigen Räume auch noch dichtmachen, an denen sich Jugendliche noch frei bewegen könnten, es werde doch immer wieder richtigerweise gefordert, dass Kinder nicht nur vor Bildschirmen sitzen.

Für die Polizei bewerteten Dirk Schubert und Thomas Sindram vom Präventionsteam der Northeimer Polizeiinspektion die auch von der Stadtverwaltung gemachten Vorschläge auf den BlGfE-Antrag. Sie rieten dazu, den Kontrolldruck zu erhöhen, durch Nachbarn, Polizei, Ordnungsdienst und auch Straßensozialarbeit. Auch Bewegungsmelder für Beleuchtung könnten abschrecken und Vandalismus unter Umständen verhindern. Schubert appellierte an die Politik, einen Kosten-Nutzen-Vergleich anzustellen und zu überlegen, welche Investitionen sich lohnten, um eventuelle Schäden zu verhindern. Leider gebe es nicht mehr an jeder Schule einen ständig präsenten Hausmeister. Im vergangenen Jahr und in diesem Jahr bis Oktober habe es beispielsweise nur vereinzelte Anzeigen gegeben nach Beschädigungen und Straftaten. Um ein aussagekräftigeres Lagebild auf guter Datenbasis zu erstellen, sollten schneller Anzeigen erstattet werden, wenn es zu Taten komme. Nur dann könne Polizei ansetzen. Vor einer Videoüberwachung warnte das Polizei-Präventionsteam, hier seien mildere Mittel einzusetzen. „Ein Video allein verhindert keine schwere Straftat“, sagte Schubert. Und auch Zäune könnten überklettert werden. Kamera-Attrappen zur Abschreckung erteilte der Polizeivertreter wie schon die Stadtverwaltung eine klare Absage. Diese seien illegal und wirkungslos. Nach dem Grundsatz „eine deutsche Behörde lügt nicht“, verbietet sich laut Stadtverwaltung die Aufstellung von Hinweisschildern, wenn eine Videoüberwachung nicht vorgenommen wird. In einigen Landesdatenschutzgesetzen seien zwar Attrappen mit „abschreckenden Hinweisschildern“ gesetzlich verankert und somit erlaubt, in Niedersachsen jedoch nicht.

Die Schulhöfe der drei Kernstadt-Grundschulen (Teichenweg, Pestalozzi, Geschwister-Scholl-Schule) sind öffentlich zugänglich und stehen der Öffentlichkeit auch von etwa 16 Uhr bis 22 Uhr zur Verfügung, da diese außerhalb der Unterrichtszeiten öffentliche Spielplätze seien, Zugänge zu Turnhallen oder Durchgangswege. Unter anderem ist der Aufenthaltszeitraum durch den Paragraf 14 der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Einbeck geregelt. Ein entsprechendes Hinweisschild verweist auf diese Regelung, ebenso auf Verbote.

Am Zugang zum Schulhof der Teichenwegschule hängt dieses Hinweisschild mit Zeiten und Regeln.
Schulhof-Schild mit Verhaltensregeln und Verboten, hier das an der Geschwister-Scholl-Schule. Abbildung: Stadt Einbeck

Können Eisflächen freigegeben werden?

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Zu den schönen Seiten des kalten Schneewinters dieser Tage gehören die Rodelmöglichkeiten in Einbeck. Ratsherr Dennie Klose (SPD) hat jetzt eine Anfrage an Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek gestellt, ob denn außerdem eine Möglichkeit dafür besteht, bestimmte Eisflächen nach einer Prüfung für die Nutzung freizugeben.

„Aus Erzählungen weiß ich, dass früher einmal auf den Teichen am Krähengraben Schlittschuh gelaufen wurde“, schreibt Dennie Klose in seiner Anfrage und möchte von der Bürgermeisterin wissen: „Da die Eisflächen zum Betreten einladen, wäre es zum einen möglich, die Dicke und Tragkraft der Eisschichten zu überprüfen? Zum anderen bei einer ausreichenden Stärke diese für die Bürgerinnen und Bürger freizugeben?“

Die aktuellen Temperaturen gepaart mit den Bedingungen des Lockdowns, besonders die Schul- und Kitasituation, stellten einige Familien vor große Herausforderungen, erläutert Klose. Die großen Schneemassen und extremen Minustemperaturen schränkten die Möglichkeiten weiter ein, eröffneten aber auch auf der anderen Seite Chancen, schreibt er. „Ich habe mich sehr gefreut, dass die Rodelmöglichkeiten in unserer Stadt in den letzten Tagen so stark genutzt wurden und dies größtenteils auch unter der Einhaltung der entsprechenden Abstände. Es war schön, so viele glückliche Kinder und Jugendliche zu sehen, und es hat gezeigt, wie groß der Wunsch nach ein wenig Normalität bei ihnen ist.“

So häufig biete sich die Gelegenheit von zugefrorenen Eisflächen ja in der Region nicht. „Wie schön wäre es, wenn hier Kinder und Jugendliche fahren könnten“, meint der SPD-Ratsherr und Vater. Sobald die Eisschicht zu dünn werde, müsse natürlich auf das geltende Verbot und die Gefahren hingewiesen werden. Klose: „Denn wir wollen ja nicht, dass jemand zu Schaden kommt.“

Eine Antwort der Bürgermeisterin liegt bislang nicht vor.

Nachtrag 17:15 Uhr: Leider könne man die zwar „sehr schöne Idee“ als Stadt Einbeck nicht befürworten, antwortet Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek nach hausinterner Prüfung auf die Anfrage. „Bei diesem herrlichen Winterwetter ist der Wunsch nach Bewegung im Freien und auch Schlittschuhlaufen nur zu verständlich“, hat Michalek Verständnis. Insbesondere vor dem Hintergrund der momentanen Pandemie-Situation könne die Stadt Einbeck aber eine Freigabe der Teiche nicht erteilen, da bei entsprechendem Andrang ein häufiges Unterschreiten der Mindestabstände auf den doch verhältnismäßig kleinen Eisflächen zu befürchten sei.

Ein Schild warnt vor dem Betreten der Eisfläche. „Der Stadtdirektor“ ist jedoch schon länger Geschichte.

„Wissensquartier“ auf der Kippe?

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Die SPD ist mit ihrem Vorstoß, das Millionen-Projekt „Wissensquartier“ aus dem Haushalt zu kippen, im Kulturausschuss nur knapp gescheitert. Vor einigen Tagen hatte auch bereits die FDP die nächsten Bauabschnitte zur Vereinigung von Museum, Bibliothek und Archiv an einem Standort in Frage gestellt, die Stadt könne sich das aktuell in der Corona-Wirtschaftskrise nicht leisten, hieß es zur Begründung. Die FDP hat keinen Sitz im Kulturausschuss. Ob es nun im Finanzausschuss und abschließend im Stadtrat eine Mehrheit für die weitere Planung gibt, bleibt zunächst offen. Zumal der SPD-Antrag nur knapp durch ein 4:4-Patt scheiterte und die SPD bei dieser Abstimmung durch eine Panne noch nicht – wie bei den folgenden anderen Abstimmungen – ihr aus der Videokonferenz gegangenes Ausschussmitglied Dennie Klose durch SPD-Fraktionschef Rolf Hojnatzki ersetzt hatte.

„Wissensquartier“: Wie soll diese Lücke soll gefüllt werden (Modell). Symbolbild

Für die Sozialdemokraten hatte Dirk Heitmüller im Ausschuss für Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung den Antrag seiner Fraktion begründet, den zweiten und dritten Bauabschnitt des „Wissensquartiers“ mit geplanten Kosten von rund 19 Millionen Euro aus dem Haushalt und der mittelfristigen Finanzplanung zu nehmen. Seine Fraktion habe bei diesen hohen Ausgaben in der aktuellen Lage Bauchschmerzen. „Wir können es uns einfach nicht leisten“, sagte Heitmüller. Wenn der Geldbeutel leer sei, könne man ja in einem Autohaus auch nicht den teuersten Porsche kaufen. Jetzt sei der richtige Zeitpunkt, die der Stadt noch zur Verfügung stehenden Finanzmittel lieber in den Brandschutz und die Feuerwehr sowie die Schulen zu stecken. Das „Wissensquartier“ sei ein Traum, die Konzeption durchaus gut, und Träume dürfe man haben. So bitter es auch sei: „Lasst uns diesen Traum beerdigen“, sagte Heitmüller.

Dagegen wehrte sich Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek vehement, unterstützt vor allem durch mehrere Mitarbeiter ihrer Verwaltung. Sich von dem „Wissensquartier“ jetzt zu verabschieden bedeute, jahrelange Vorbereitungsarbeit zunichte zu machen, auch die Ergebnisse eines Architektenwettbewerbs. Und das zu einem Zeitpunkt, an dem noch gar nicht klar sei, ob es nicht vielleicht doch eine umfangreiche Förderung gebe. „Das wäre ein Hundertmeterlauf, den wir nach 70 Metern beenden“, sagte Michalek. Sie bat darum, das „Projekt mit Strahlkraft für Jahrzehnte für die Einbecker“ im Haushalt zu belassen. „Wir sollten durch Corona nicht zu kurzfristig denken.“ Das „Wissensquartier“ blockiere auch nicht andere notwendige Ausgaben, die Stadt investiere in Feuerwehren und Schulen, verwahrte sich die Bürgermeisterin.

Yvonne Bädermann, Fördermittel-Expertin im Rathaus, erläuterte, dass erst wahrscheinlich im April bekannt sei, ob die Stadt Einbeck eine 9,5-Millionen-Euro-Förderung erhalten könnte. „Das wären Gelder, die wir liegen lassen würden“, sagte sie zu einem Ausstieg jetzt. Nachdem der Bauausschuss erst im Oktober per Eilentscheidung den Auftrag gegeben habe, Förderanträge zu stellen, würde sie ungerne nun diese schon wieder zurück ziehen, damit mache sich die Stadt auch unglaubwürdig gegenüber Fördermittelgebern. Zweiter und dritter Bauabschnitt hängen voneinander ab, sie sind jeder für sich nicht förderfähig und auch baulich nicht modular, sondern nur so wie geplant umsetzbar.

Auch Kämmerer Christian Rohner war von der beantragten Streichung aus dem Haushalt „ein bisschen überrascht“, wie er sagte. Er bat darum, doch vielleicht lieber jetzt Prüfaufträge an die Verwaltung zu geben und noch einmal nachzudenken, aber nicht gleich zu streichen. „Wir könnten viele Probleme auf Jahre lösen“, warb Finanz-Fachbereichsleiter Dr. Florian Schröder für das Projekt; seit Jahresbeginn ist er auch für das Stadtarchiv zuständig. Das „Wissensquartier“ sei viel mehr als die Summe seiner Einzelteile, die Stadt erhalte mit diesem Zukunftsprojekt am Ende mehr als sie Geld zahle. Die städtische (Kredit-)Finanzierung sei zudem aktuell eine gut zu stemmende Aufgabe. Der neue Museumsleiter Marco Heckhoff nannte das „Wissensquartier“ ein innovatives Projekt, das einen neuen Ort für die Einbecker schaffen könne. Die Synergien, die Museum, Bibliothek und Archiv durch gemeinsame Nutzung von Räumen gewinnen würden, seien nicht zu verachten.

Heidrun Hoffmann-Taufall (CDU) bekannte, auch Bauchschmerzen bei dem zweifelsfrei guten „Wissensquartier“ zu haben, weil aktuell die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie noch unbekannt seien. Man solle das Projekt aber deshalb nicht komplett streichen.

Auch Alexander Kloss (parteilos) warnte davor, das „Wissensquartier“ schnell mit einem Federstrich aus dem Etat zu streichen. Es könne eine Perspektive für die Kultur in Einbeck sein, noch zu wenige wüssten um die Verzahnungen des Projekts, bedauerte er.

Außer um das „Wissensquartier“ ging es im Kulturausschuss bei den Haushaltsberatungen um zwei andere Positionen. Zum einen scheiterte die SPD durch ein weiteres Patt mit ihrem Antrag, die Erhöhung des Budgets für die Mendelssohn-Musikschule (MMS) um 40.000 Euro wieder aus dem Etat zu nehmen und erst in einem Nachtragshaushalt zu verankern, sobald ein ordentlicher Antrag der Schule gestellt wurde. Dirk Heitmüller (SPD) fragte sich und die Musikschule, warum der Zuschuss für die MMS aufgestockt worden und woher die Initiative dazu gekommen sei. Der hinzu geschaltete Vorsitzende des Trägervereins, Stefan Neumann, nutzte seine Antwort zu einem Sachstandsbericht der Schule in der Pandemie und erklärte die erhöhte Zuschuss-Summe mit den Gehältern für eine Dreiviertel-Schulleiterstelle und einer halben Verwaltungsleiter-Stelle. Die Aufstockung sei in den Haushalt gelangt, klärte Fachbereichsleiter Arnd Severidt auf, weil die Stadt Mitglied im MMS-Verein sei und in der dortigen Vorstandssitzung diese Summe formuliert und dann wohl gleich direkt in den Haushaltsentwurf eingepflegt worden sei. Dirk Heitmüller warnte auch davor, eine in der vergangenen Woche vom Verein Stadtpartie offiziell beantragte 50-Prozent-Stelle für das Festival abzusegnen. „Wir würden ein riesen Fass aufmachen, weil dann alle Vereine rufen würden.“ Wenn, wie in der Begründung dargelegt, die Festival-Vorbereitung ehrenamtlich kaum mehr zu leisten sei, müsse die Stadtpartie eben so gestaltet werden, dass es ehrenamtlich noch zu leisten sei. Er selbst wisse als ehrenamtlicher Vereinsvorsitzender, welche Arbeit man in seiner Freizeit zu leisten habe und tue das ja auch gerne. Heidrun Hoffmann-Taufall (CDU) konnte den Antrag von Stadtpartie verstehen und schlug vor, den Verein von Seiten der Stadt bei der Fördergelder-Aquise zu unterstützen.

Durchsetzen konnte die SPD den Antrag, der Einbeck Marketing GmbH für 2021 zusätzliche 35.000 Euro, für 2022 und 2023 dann jeweils weitere 25.000 Euro zu zahlen. Bei sieben Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und einer Enthaltung stimmte der Ausschuss für den Vorschlag von Dennie Klose (SPD). Er ging über den von Dr. Reinhard Binder (FDP) bereits im Stadtentwicklungsausschuss gemachten Vorschlag hinaus, im Wirtschaftsförderung-Etat zusätzliche 25.000 Euro für Einbeck Marketing vorzusehen. Dietmar Bartels (Grüne) erneuerte im für Wirtschaftsförderung zuständigen Ausschuss nun diesen Antrag und ergänzte, dass die 25.000-Euro-Spritze der Stadt unter den Vorbehalt gezahlt werden solle, wenn auch der andere Gesellschafter der GmbH eine gleiche Summe aufbringe. Einbeck-Marketing-Geschäftsführerin Anja Barlen-Herbig, selbst hinzugewähltes Ausschuss-Mitglied, gab bei diesem letztlich abgelehnten Ansinnen zu bedenken, dass der andere (Mehrheits-)Gesellschafter, der Verein Einbeck Marketing InitiativGemeinschaft, aus Unternehmen aus Einbeck bestehe – und die wären in der aktuellen Corona-Wirtschaftskrise bestimmt nicht begeistert darüber. Barlen-Herbig kündigte an, sich weiterhin um zusätzliche Sponsoren und Förderer des Stadtmarketing kümmern zu wollen. Spontan erläuterte sie in der Sitzung mit einer ausführlichen Präsentation die Veränderungen in der GmbH seit ihrem Amtsantritt Anfang 2020.

Till spricht in der Narren-Bütt zur Bürgermeisterwahl

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Nahm bei der Bierordenverleihung die bevorstehende Bürgermeisterwahl aufs närrische Korn: Till Eulenspiegel alias Markus Henze bei seinem Prolog.

Bei der Verleihung des Einbecker Bierordens am Freitag hat sich Till Eulenspiegel (im Kostüm des Schalk seit mehr als zehn Jahren Markus Henze) die in diesem Jahr bevorstehende Bürgermeisterwahl in Einbeck mit närrischem Blick vorgenommen. „Jetzt ist es ja raus, ich kann es verraten, es gibt tatsächlich drei Bewerber von den Sozialdemokraten“, reimte Till in der Bütt. Bei der Schlüsselübergabe habe er etwas geahnt: „Ach, was wurde unsere Bürgermeisterin von zwei Bewerbern schon mächtig umgarnt.“ Till machte kein Geheimnis daraus, ein Fan der heutigen Bürgermeisterin zu sein. Und sie scheine auf ihn sogar zu hören, denn zur Sessionseröffnung am 11.11. habe er gesprochen: „Für mich wäre es der größte Gewinn, unsere jetzige wird auch die neue Bürgermeisterin.“ Und prompt am nächsten Tag sei das öffentliche „Ja, ich kandidiere“ von Dr. Sabine Michalek gekommen.

In den Ratsparteien sei das Kandidatenportfolio ja auch eher mau, weshalb die CDU schnell gesagt habe, eine passendere Kandidatin als die Bürgermeisterin sei nicht in Sicht. Nichts Neues von der FDP, da ist die Entscheidungsfreude eher zäh, meinte Till zu den Sondierungen der Freidemokraten. Witzig fände er es, sagte Till, wenn Dennie Klose kandidiere und mit folgendem Slogan Wahlkampf macht: „Wählt mich und ich sorge dafür, dass Einbeck nur noch lacht!“  Und mit einem AfD-Kandidaten brauche man sich erst gar nicht zu befassen, meinte Till, der werde in Einbeck erst gar nicht zugelassen.

Wer nun aber sind die drei Bewerber von der SPD, fragte Till in der Bütt. Da sei Alexander Kloss. „Mit hellem Bier und dunklen Schatten kennt er sich aus, aber macht das allein einen guten Bürgermeister aus?“ Ihn zu wählen könne man nachdenken, wenn er täte als PS-Speicher-Sprecher die horrende Miete der PS-Halle senken, meinte Till. Dann Dirk Heitmüller. „The hero of Salt Lake City“, scherzte Till. Er nenne den Ortsbürgermeister von Salzderhelden ja gerne das Burgfräulein. „Ja, der Dirk könnte für unsere Bürgermeisterin eine echte Bedrohung sein.“ Und bei Ulrike Schwartau, der dritten im Bunde bei der SPD, beschäftigt Till eine Frage permanent: „Bin ich eigentlich der Einzige, der diese Dame überhaupt nicht kennt?“ Sei diese Bewerbung ernst gemeint oder eher Folge der Frauenquote? Tills Antwort: „Aber ich will mein Urteil nicht voreilig abgeben, vielleicht liege ich ja auch völlig daneben.“

Tag der Niedersachsen in Einbeck?

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Soll Einbeck den „Tag der Niedersachsen“, eine alle zwei Jahre stattfindende Großveranstaltung, ausrichten? Ja, aber möglichst nicht bereits wie vorgeschlagen 2021, lautet das Fazit einer jetzt vorliegenden Machbarkeitsstudie, die auf einen vor zwei Jahren gestellten Antrag der SPD zurückgeht. Der Kulturausschuss des Stadtrates beschäftigt sich in seiner nächsten Sitzung (27. November, 17 Uhr, Altes Rathaus) mit der 110-seitigen Studie. Damit Einbeck dauerhaft von einem „Tag der Niedersachsen“ (TdN) profitieren könne, sei eine sorgsame und längerfristige Vorbereitung notwendig, schreiben die Autoren der Studie, eine Zusammenarbeit von „Raumkonzept 5“ aus Berlin mit der Einbeck Marketing GmbH. Für 2021 müsste es bereits im Januar einen entsprechenden Ratsbeschluss geben, dann bis zum Sommer die Bewerbung erfolgreich sein, um bis 2021 alles pünktlich zu schaffen. Die Ausrichtung des TdN im Jahr 2027 wäre eine denkbare Alternative, weil sie dann mit dem 775-jährigen Stadtjubiläum von Einbeck verknüpft werden könnte. Von einer Ausrichtung 2021 rät die Studie deutlich ab: „Bestimmte, teils essentielle Voraussetzungen einer gelungenen Planung können jedoch bis 2021 voraussichtlich nicht gewährleistet werden.“ Bei voraussichtlichen Gesamtkosten von rund einer Million Euro sollte Einbeck mit einem eigenen Etat von rund 200.000 Euro kalkulieren, welcher sich aus einem städtischen Anteil von 150.000 Euro und einer Beteiligung des Landkreises in Höhe von 50.000 Euro zusammensetzt, raten die Autoren der Studie.

Wenn der Kulturausschuss am Dienstag noch Zeit und Lust hat, könnte er auch mal inhaltlich über das „Wissensquartier“ diskutieren, falls das die für Museum, Bibliothek und Archiv zuständigen Kulturpolitiker interessiert. Auf der – zugeben sehr übersichtlichen – Tagesordnung mit nur einem einzigen Thema steht es bislang allerdings nicht. Bis dato hat sich lediglich eine interne Arbeitsgruppe der Verwaltung seit mehreren Monaten mit dem Anforderungsprofil und Raumprogramm beschäftigt, wenn in einem zweiten Bauabschnitt des „Wissensquartiers“ die drei Einrichtungen am Standort Auf dem Steinwege zusammengefasst werden, berichtete Bauamtsmitarbeiter Jürgen Höper gestern im Stadtentwicklungsausschuss. Beim neuen Masterplan des Museums hatten die Kulturpolitiker bisher nur in eher homöpathischer Dosis Kontakt mit dem Thema „Wissensquartier“.

Nachtrag 27.11.2018: Der Kulturausschuss hat heute mit 8:2-Stimmen einen SPD-Antrag beschlossen, nach dem sich Einbeck für 2027 um den „Tag der Niedersachsen“ bewerben soll, die Verwaltung die entsprechenden Voraussetzungen für die Vorbereitung der Planung schaffen, beispielsweise Arbeitsgruppen einsetzen soll, und regelmäßig – möglichst vierteljährlich – im Verwaltungsausschuss über den Fortschritt berichten soll. Das 775-jährige Stadtjubiläum 2027 sei ideal geeignet, dieses mit dem TdN zu kombinieren, sagte Alexander Kloss (SPD). Man solle Mutiges für Einbeck wagen, er persönlich habe viele gute private wie berufliche Erinnerungen an zahlreiche TdN, an denen er vollumfänglich teilgenommen habe, sagte Dennie Klose (SPD). Bei ständigen Bedenken hätte es 2006 auch nicht die Fußball-WM in Deutschland gegeben, meinte er. Das Land Niedersachsen wolle auch nicht mehr die ganz großen TdN-Veranstaltungen wie es sie zuletzt gegeben habe, sagte Klose. Prof. Dr. Andreas Jain („Raumkonzept 5“) berichtete dem Kulturausschuss bei der Präsentation der Machbarkeitsstudie, bei einem „Tag der Niedersachsen“ müsse man mit zehn Veranstaltungsmeilen, sieben bis neun Bühnen, 4000 Parkplätzen und eine guter ÖPNV-Erreichbarkeit rechnen. Wer nichts wage, gewinne nichts, schloss sich Albert Thormann (GfE) der Optimismus-Fraktion an. Was bringe der TdN für Einbeck, welche Vorteile habe die Stadt, was nütze der TdN Einbeck, fragte hingegen Heidrun Hoffmann-Taufall (CDU). In Relation zu den erwarteten Kosten werde das ehrenamtliche Engagement in Einbeck erheblich zusätzlich belastet, Ressourcen in der Verwaltung massiv gebunden und 800.000 Euro Sponsorengeld aus anderen Projekten abgezogen für einen „Tag der Niedersachsen“ in Einbeck, warnte sie. Gegen die TdN-Austragung votierten allein die CDU-Mitglieder Joachim Dörge und Heidrun Hoffmann-Taufall. Ausschussvorsitzender Walter Schmalzried (CDU) stimmte für die Bewerbung. Man vergebe sich nichts, sagte Alexander Kloss, falls im Laufe des Bewerbungsverfahrens unüberwindliche Hürden oder ein konkurrenzloser Mitbewerber auftauchten, könne man immer noch stoppen, habe es aber versucht.

Auf Nachfrage von Heidrun Hoffmann-Taufall (CDU) wurde übrigens der Kulturausschuss von Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek so beschieden, dass die entsprechenden Fachausschüsse über das „Wissensquartier“ dann sprechen würden, sobald das Thema jeweils „diskussionsreif“ sei, beim Kulturausschuss also dann, wenn es um Museum, Bibliothek und Archiv gehe, sagte die Rathauschefin.

Nachtrag 02.12.2018: Die FDP-Ratsfraktion, die nicht im Kulturausschuss vertreten ist, hat sich heute in einer Stellungnahme deutlich gegen eine Bewerbung ausgesprochen, eine Ausrichtung des „Tag der Niedersachsen“ wäre kein Gewinn für Einbeck (FDP Stellungnahme TdN 18-12-01). Fraktionsvorsitzender Dr. Reinhard Binder: „Der FDP ist keine Kommune bekannt, die mit einem Gesamtnutzen aus der Veranstaltung herausgekommen sei. Vielmehr sind diese Veranstaltungen immer mit größeren Defiziten abgeschlossen worden, ohne dass die lokale Wirtschaft nachhaltig profitiert habe. Bevor man große Teile der Verwaltung für Aktivitäten dieses Spektakels beansprucht, sollte man, wenn man meint man habe das Geld über, dieses lieber nachhaltig in die Renovierung der historischen Bausubstanz stecken.“ Profitieren würden nur die Gutachter, die natürlich eine Machbarkeit empfehlen würden, meint Binder.

Nachtrag 20.12.2018: Der Verwaltungsausschuss hat gestern mehrheitlich den Beschluss bestätigt, allerdings mit der Veränderung, dass noch keine Arbeitsgruppen gebildet werden sollen. Das sagte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek heute auf Anfrage. Die SPD-Fraktion hatte vor zwei Tagen die bekannte und bereits berichtete Diskussion noch einmal aus ihrer Sicht zusammengefasst: PM SPD zum Tag der Niedersachsen Einbeck 18-12-18

Auf der Mobilitätsmeile beim Tag der Niedersachsen 2015 in Hildesheim präsentierte sich das damals gerade ein Jahr zuvor  eröffnete Oldtimer-Museum. Der Tag der Niedersachsen in Hildesheim wurde wesentlich gemanaget vom heutigen Geschäftsführer des PS-Speicher, Lothar Meyer-Mertel, der damals Hildesheim Marketing leitete.

Willkommen, Einbecker!

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Lene Garus-Jochumsen, Leiterin des Einbecker Kinder- und Familienservicebüros, Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek und Fachbereichsleiter Arnd Severidt (v.l.).

In einigen Ortschaften gibt es das schon längst, ab diesem Jahr werden auch die neugeborenen Babys in der Einbecker Kernstadt (und damit alle im gesamten Stadtgebiet) von der Kommune begrüßt: Die Stadt packt ihren jüngsten Bürgerinnen und Bürgern (und natürlich zunächst ihren Eltern) einen kleinen, mit Einbeck-Logo bedruckten Rucksackbeutel. Gefüllt ist er mit Ratgebern und Infofaltblättern für Beratungsmöglichkeiten, mit einer individuell und handschriftlich verfassten Postkarte „Willkommen in Einbeck“ (blau für Jungen, rosa für Mädchen), mit Schwimmbad-Gutscheinen (unter anderem auch für die Salzkammer) und mit dem Kinder-Bilderbuch „Gute Nacht, Einbeck“. Die ersten Pakete sollen am 24. März an die jüngsten Einbecker im Kinder- und Familienservicebüro am Hallenplan vergeben werden, ab dann jedes Quartal einmal. „Wir freuen uns über junge Einbeckerinnen und Einbecker“, sagt Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, die jede Postkarte persönlich unterschreiben will. Durchschnittlich rund 225 sind das pro Jahr. Die Initiative der CDU-Ratsfraktion sei „ein sehr guter Vorschlag“, sagte Michalek. Denn in der Tat sollte der erste Brief für ein neugeborenes Kind nicht vom Finanzamt kommen, sondern von der Kommune, wie das Ratsherr Dennie Klose (SPD) mal so schön gesagt habe, sagte Michalek. Durch gute Verhandlung mit den Kooperationspartnern habe das Neugeborenen-Begrüßungspaket auch einen Wert deutlich über 50 Euro. Diesen Betrag hatte der Jugendausschuss des Stadtrates im August vergangenen Jahres der Verwaltung als Limit mit auf den Weg gegeben, als der Antrag einstimmig beschlossen worden war. Landrätin Astrid Klinkert-Kittel klinkt sich in die Initiative ein, nicht nur ein grüner Umschlag mit verbaler Begrüßung wird im Einbecker-Juterucksack enthalten sein, der Landkreis beteilige sich auch mit 10 Euro an den Kosten, berichtete Fachbereichsleiter Arnd Severidt.

SPD rettet Eulenfest-Kinderflohmarkt

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Die Einbecker SPD rettet den Flohmarkt für Kinder beim Eulenfest. Wie Veranstalter Einbeck Marketing GmbH heute mitteilte, werde die Koordination beim Eulenfest 2017 durch die Kernstadt-SPD übernommen. In diesem Jahr hatte der traditionelle Kinderflohmarkt erstmals nicht stattgefunden, nachdem sich der bisherige Betreiber zurückgezogen hatte. Dass es für Kinder beim Stadtfest keine Flohmarkt-Möglichkeit gab, hatte zu Kommentaren des Bedauerns in Sozialen Netzwerken geführt. „Der Kinderflohmarkt während des Eulenfestes ist eine traditionelle Veranstaltung für Jung und Alt. Die Einbecker SPD möchte gerne unterstützen und dieses Eulenfestangebot weiterhin am Leben halten“, wird der Einbecker SPD-Vorsitzende René Kopka in einer Pressemitteilung von Einbeck Marketing zitiert. Neu-SPD-Ratsherr (und ebenso wie Kopka junger Familienvater) Dennie Klose habe das Thema in der vergangenen Vorstandssitzung der SPD-Abteilung Einbeck (Kernstadt) aufgegriffen; gerne sei seine Initiative unterstützt worden, heißt es. „Die SPD freut sich, im Jahr 2017 für die Organisation und Koordination dieses Familienereignisses im Rahmen des Eulenfestes zuständig zu sein. Zu gegebener Zeit wird es weitere Informationen zum Flohmarkt geben.“

Nachtrag 06.10.2017: Die Einbecker Kernstadt-SPD hält Wort: Sie richtet am Sonnabend, 14. Oktober, von 9 bis 12 Uhr in der Marktstraße den Kinderflohmarkt zum Eulenfest aus. „Wir möchten an dem traditionellen Kinderflohmarkt im Rahmen des Eulenfestes festhalten und haben beschlossen, in diesem Jahr erstmalig den Kinderflohmarkt zu betreuen. Leider konnte der Flohmarkt im letzten Jahr nicht stattfinden, was wir sehr bedauert haben. Es wäre schön, wenn dieses Angebot wieder viele Kinder wahrnehmen würden, um ihr Taschengeld aufzubessern“, heißt es heute in einer Mitteilung der Vertreter der Kernstadt-SPD, Dennie Klose und René Kopka. Die SPD werde in der Marktstraße auch mit einem Organisationsstand vertreten sein und als Ansprechpartner zur Verfügung stehen. Zu beachten sei, dass der Flohmarkt nur in der Marktstraße stattfinden werde und die Flächen der Geschäfte sowie deren Zugänge freigelassen werden müssen. Eine Anmeldung für die Veranstaltung sei nicht erforderlich, erklärte die Kernstadt-SPD heute.

Kommunalwahl-Comedy

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Er hat es wieder getan: Comedy über die lokale Politik und Kommunalpolitiker. Dennie Klose aus Einbeck, der selbst für die SPD bei den Stadtratswahlen antritt, hat sich bei seiner Mixshow „Einbeck lacht!“ am 20. August 2016 im Weinhaus Jörns den aktuellen Wahlkampf mit seien Plakaten und Slogans vorgenommen. Hier ein Video des Openers:

Da sind’s wieder zwei…

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Die Standortsuche für das Haus der Jugend bleibt politisch spannend: Der Verwaltungsausschuss des Stadtrates hat gestern beschlossen, dass bis zu einer Sonder-Ratssitzung Ende des Monats sowohl der mögliche Standort im ehemaligen Flüchtlingswohnheim am Kohnser Weg als auch das Gemeindezentrum am Sülbecksweg (Jugendkirche Marie) von der Verwaltung auf Machbarkeit weiter zu prüfen sind – und zwar ohne eine Priorisierung. Das sagte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek mir heute auf Anfrage. Der Fachausschuss hatte am Dienstag noch empfohlen, vorrangig den Standort am Kohnser Weg zu untersuchen und hier auch die bereits beiseite gelegte Option eines Jugendgästehauses zu reaktivieren.

Da sind’s also jetzt wieder zwei Standorte, die zur Auswahl stehen werden. Aber es bleibt dabei, dass am Ende der Stadtrat in einer Sondersitzung entscheiden wird, welche Variante realisiert wird. Der genaue Sitzungstermin steht noch nicht fest, er soll aber nach den Osterferien Ende April liegen. Zuvor wird es laut Bürgermeisterin noch eine Anwohner-Informationsveranstaltung für die Anlieger rund um das Gemeindezentrum am Sülbecksweg geben, voraussichtlich am 22. April. Hier wollen Stadt und Kirche näher informieren, was genau vor Ort geplant ist, falls sich der Rat für diesen Standort entscheiden sollte und kirchliche und kommunale Jugendarbeit an einem Ort vereint werden sollen.

Nachtrag 11.04.2014: Die gemeinsame Infoveranstaltung von Stadt und Kirche für Anwohner und Anlieger rund um das Neustädter Gemeindezentrum am Sülbecksweg findet am Dienstag, 22. April, um 17 Uhr in der Neustädter Kirche St. Marien statt. „Bitte kommen Sie zahlreich, denn mit vielen beratenden Stimmen können wir gemeinsam dem Rat der Stadt Einbeck, der diese schwierige und weitreichende Zukunftsentscheidung zu fällen hat, wertvolle Hinweise für die Entscheidung und Gestaltung geben“, heißt es in der von Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, Kirchenvorstand-Vorsitzenden Thomas Borchert und Superintendent Heinz Behrends gemeinsam unterzeichneten Einladung (Wortlaut: 2014 04 22 Einladung Infoveranstaltung Neustädter Kirche). Die Sonder-Ratssitzung ist für den 14. Mai terminiert.

Nachtrag 16.04.2014: Heute berichtet auch der Pressedienst des evangelischen Kirchenkreises Leine-Solling über die bevorstehende Anwohner-Versammlung; Moderator ist Dennie Klose. Sicherlich ist es in einer Einladung zu einer solchen Infoveranstaltung nicht zwingend notwendig, dennoch aber wie ich finde sehr auffällig, dass hier wie auch bereits in der von der Stadt herausgegebenen Einladung einzig von einem möglichen HdJ-Standort Gemeindezentrum am Sülbecksweg die Rede ist. Der jüngst vom VA wieder ins Spiel gebrachte ebenso mögliche Standort ehemaliges Flüchtlingswohnheim am Kohnser Weg kommt weder hier noch dort mit einem Wort vor…

Einbecker Gildentag-Bildung

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Zum Fotografieren mit dem roten Handy kommt sie als Ministerin nur noch selten: Frauke Heiligenstadt. Archivfoto

Zum Fotografieren mit dem roten Handy kommt sie als Ministerin nur noch selten: Frauke Heiligenstadt. Archivfotos

Gildentag 2013: Frauke Heiligenstadt, Christian Grascha, Kreishandwerksmeiser Hermann-Josef Hupe.

Gildentag 2013: Frauke Heiligenstadt, MdL Christian Grascha, Kreishandwerksmeiser Hermann-Josef Hupe.

Das alte Jahr neigt sich dem Ende, da trudeln die ersten Einladungen für das neue Jahr ein. Ein fester Termin seit Jahren mit durchaus politischer Note ist der Gildentag der Kreishandwerkerschaft Northeim-Einbeck, stets Ende Januar und abwechselnd zwischen Einbeck und Northeim verortet. 2014 ist Einbeck Gastgeber. Und der Blick auf die Rednerliste zeigt bekannte, seit Jahren bei dieser Veranstaltung vertraute Namen – auch solche, die Abschied nehmen. Aber vor allem bietet der Gildentag in Einbeck 2014 neue, frische Rednerinnen-Power.

Den Festvortrag übernimmt Frauke Heiligenstadt (SPD), die als niedersächsische Kultusministerin noch kein Jahr im Amt ist und der der Gegenwind der Lehrer kräftig ins Gesicht bläst. „Gute Bildung – eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe“ ist ihr Thema vor den Handwerkern. Beim vergangenen Gildentag in Northeim war sie zwar seit neun Tagen in den Landtag wiedergewählt, aber (offiziell zumindest) noch keine Ministerin. Blumen gab’s vom Kreishandwerksmeister Hermann-Josef Hupe trotzdem.

Dr. Sabine Michalek mit Superintendent Heinz Behrends.

Dr. Sabine Michalek mit Superintendent Heinz Behrends.

Grußworte sprechen beim Gildentag 2014 zwei in diesem Jahr neu Gewählte: Michael Wickmann als Landrat (und Gastgeber im BBS-Forum) und Dr. Sabine Michalek als neue Bürgermeisterin der Gildentags-Gastgeberstadt Einbeck. Vor einem Jahr war die neue Rathauschefin frisch gewählt und konnte beim Gildentag in Northeim die Glückwünsche entgegen nehmen. Der Landrat ist zwar wohl so lange schon Gast bei einem Gildentag wie kaum ein anderer (schließlich ist er bereits seit 2002 Landrat). Mit seiner Wiederwahl im Oktober ist Wickmann noch acht Handwerkertage im Dienst.

Und ein letztes geistliches Wort bei einem Handwerkertag spricht Heinz Behrends – jedenfalls als Northeimer Superintendent. Als solcher geht er nämlich im Spätsommer in den Ruhestand.

Die Kreishandwerkerschaft, die sonst schon öfter ob der bemühten politischen Neutralität in Wahljahren auf politisch unverdächtige Festredner (beispielsweise solche aus der Wirtschaft oder aus dem Sport) ausgewichen ist, kann 2014 trotz der im Mai anstehenden Europawahl und mehrerer Bürgermeisterwahlen (u.a. in Dassel und Bad Gandersheim) befreit agieren. Alle auf der RednerInnen-Liste stehenden PolitikerInnen sind jüngst 2013 in ihre Ämter gekommen, selbst der Präsident der Handwerkskammer, Delfino Roman (Hildesheim), ist erst seit diesem Jahr im Amt, nachdem der Einbecker Jürgen Herbst im Januar den Präsidenten-Posten nach Vorwürfen hingeworfen hatte. Für den Steinmetz aus Hildesheim ist der Einbecker Gildentag 2014 Premiere.

Übrigens: Auch den Handwerkerball  als das gesellschaftliche Event des Jahres haben viele schon jahrelang genossen. Moderiert wird die 2014-er Veranstaltung – natürlich – von einem Einbecker: Dennie Klose.