Agenda 2018

Sitzungssaal im Alten Rathaus. Archivfoto.

Ab wann ist’s Tradition? Ab drei Mal? Dann ist meine Agenda für das nächste kommunalpolitische Jahr ja bereits fast eine langjährige Tradition… denn schon zum vierten Mal nach 2015, 2016 und 2017 stelle ich hier meine Tagesordnung für das vor uns liegende Jahr vor und gerne auch zur Diskussion. Dieses Mal, bevor sich die kommunale Politik in die Weihnachtstage verabschiedet und die Verwaltung im Neuen Rathaus „zwischen den Jahren“ wieder bis auf einen Notdienst ihre Pforten schließt, bevor im Historischen Rathaus Heilige Drei Könige empfangen (am 27. Dezember um 11 Uhr) und Schlüssel an Narren abgegeben werden (am 13. Januar). Damit, wer es mag, an den Festtagen im Kreise der Familie die eine oder andere politische Debatte geführt werden kann, wenn die Gans verspeist ist. Das Folgende sollte in der Einbecker Politik auf der Tagesordnung stehen, hier also die Agenda 2018:

  • Ich bleibe Optimist, dass es doch noch einmal gelingt, die politischen Strukturen zu straffen. Immer wieder ist thematisiert worden, dass der Stadrat zu viele Fachausschüsse hat (von denen sich manche nur selten treffen) und dass diese inhaltlich nicht komplett mit den Strukturen im Rathaus konform gehen. Das habe ich im Politikblog in diesem Jahr ausführlich erörtert. Und vom überflüssigen Kernstadtausschuss will ich dabei gar nicht wieder anfangen. Nun kann man die alte Diskussion befeuern, was zuerst war: Henne oder Ei? Muss das Rathaus seine Organisation an die Politik anpassen? Oder müssen sich die Gremien des Stadtrates auf die (in den vergangenen Jahren sich ja auch ändernden) Strukturen des Rathauses ausrichten? Es kann jedenfalls nicht sinnvoll sein, dass beispielsweise der Haushalt in einigen Punkten doppelt beraten wird, nur weil Themen von Ausschüssen nicht zum Aufbau des Etat-Plans passen und umgekehrt. Jüngste Pirouette: Da sollte Tempo 30 in der Ivenstraße an der Reithalle eingeführt werden, und im Stadtentwicklungsausschuss entdeckte man dann, dass man ja gar nicht zuständig ist bzw. die Verkehrsbehörde gar nicht beteiligt wurde. Und dass die an dem Nachmittag nicht mit am Tisch saß, weil es nicht ihr Ausschuss ist. Solche Zuständigkeitsdebatten gehören aufgelöst, sie dienen allenfalls der Erheiterung des Publikums. Und: Auch, wenn es andernorts (jedenfalls im Kreishaus) angesagt bleibt, Stellvertreter-Posten als Wahlbeamte zu haben: Einbeck braucht keinen Ersten Stadtrat, oder möchten einige nur diese hoch dotierte Position schaffen, um hochrangige Mitarbeiter im Rathaus zu halten?
  • Ich bleibe bei allem Verständnis für Planungshorizonte auch Optimist, dass sich vielleicht 2018 mal irgendwas erkennbar und direkt vor Ort tun wird bei den seit langer Zeit geplanten und diskutierten Projekten Neustädter Kirchplatz, Tiedexer Straße (Magistrale) oder ZOB am Ende 2018 angefahrenen neuen Bahnhaltepunkt Einbeck-Mitte. Die Neugestaltung des Neustädter Kirchplatzes ist nach Auffassung der Bürgermeisterin “in greifbare Nähe gerückt”, wie sie in ihrem Weihnachtsgrußwort schreibt (Weihnachtsgruß 2017_öffentlich). Ich kenne die Greifweite der Rathauschefin ja nicht, aber ob sie da nicht zu optimistisch ist? Wobei: Vielleicht meint sie nur eine detailiertere Planung… Bewegt wird ja viel, im Stukenbrokpark zum Beispiel für 180.000 Euro, bei der Sanierung des Waisenhauses (die dann tragischerweise doppelt so teuer wird). Bei den gewählten Prioritäten habe ich allerdings weiterhin so meine Zweifel, wenn etwa die Neugestaltung der Marktstraße so sang- und klanglos ohne vernehmbaren Widerstand von mittel- auf langfristig verschoben wird.
  • So sehr verbale Kraftmeierei von Politikern auch das journalistische Salz in der Berichterstattungssuppe sein mag: Ich würde mich freuen, wenn beim gerade in den vergangenen Monaten immer heftiger gewordenen Zoff zwischen SPD und Rathaus einige einen Gang zurück schalten würden. Streit in der Sache ist immer okay, aber persönliche Attacken und Hinweise auf angebliche Unfähigkeiten gehören sich in der ehrenamtlichen Kommunalpolitik nicht. Natürlich hat Politik den Primat, sie entscheidet. Die Verwaltung hat eine dienende, vorbereitende und ausführende Rolle in der Kommunalpolitik. Diese Rolle spielt sie sicherlich aber viel lieber, wenn sie nicht ständig herausgefordert wird, nur weil sie verbale Attacken nicht einfach so stehen lassen will und kann.
  • Ich bin gespannt auf den frischen Wind im Bereich Tourismus und Kulturring, den Ulrike Lauerwald sicherlich dort entfalten wird. Noch ist es deutlich zu früh für erste konkrete Pläne, das ist verständlich, gilt es doch zurzeit für die 34-Jährige, sich in dem neuen Job einzufuchsen. Auch für die neue Sachgebietsleiterin der Stadtverwaltung gelten die berühmten 100 Tage in einer neuen Position, bevor eine erste Bewertung möglich sein wird. Ab Mitte März gilt es. Seit einem Jahr jetzt sind Tourismus und Kulturring nach Intermezzo bei der Einbeck Marketing GmbH zurück bei der Stadt Einbeck. Ich bleibe bei meinen vor einem Jahr hier getroffenen Aussagen und bin in gespannter Erwartung, wie Ulrike Lauerwald mit ihrem Team hier Akzente setzen wird. Klar ist jedenfalls, dass es keinen Sinn macht, schüchtern und mit Hinweis auf die ach so hohen Kosten von sämtlichen Tourismus-Messen oder vergleichbaren Veranstaltungen mit touristischer Strahlkraft fernzubleiben. Kooperationen, zum Beispiel mit dem PS-Speicher, könnten hier ein Teil der Lösung sein, um in Zukunft noch mehr Menschen nach Einbeck zu bewegen.
  • Im kommenden Jahr soll das bauliche Trio Haus der Jugend, Jugendgästehaus und Multifunktionshalle am Kohnser Weg vollendet werden. Das Jugendzentrum läuft bereits seit 2016 gut und mit neuen Ideen, was man so hört, und es ist auch häufig mal Ziel von Jugendlichen, die ins alte Haus der Jugend nie den Weg gefunden hätten. Gut so. Dass das im Januar öffnende Jugendgästehaus unter der Regie des DRK und Jan Störmer eine Erfolgsgeschichte wird, bezweifele ich nicht ein bisschen. Einbeck hat diese Unterkunftsform seit 2013 schließlich auch schmerzlich vermisst und dringend citynah nötig. Und wenn dann die Multifunktionshalle 2019 steht, muss dort am Kohnser Weg aber auch einmal wenigstens eine Baupause eingelegt werden, damit sich die Einrichtungen ohne störenden Baustellenlärm oder andere Probleme, die mit Bauen in der Nachbarschaft zusammen hängen, bewähren können. Schließlich möchte niemand jahrelang durch Baustellenpfützen stapfen.
  • Wenn in Einbeck gebaut wird, ist der Archäologe nicht weit. Und so ist es logisch, dass dort erst einmal wieder Geschichte mit dem Spaten geschrieben werden muss, wo anschließend Wohnhäuser am Weinberg stehen werden. Wenn man die Rechnung von rund 250.000 Euro sieht, dass der Grundstückserlös ungefähr die Kosten erreichen wird, die der Stadt durch die Ausgrabungen entstehen, dann liegt in der Entscheidung für die Weinberg-Erweiterung zunächst einmal das dringende Bedürfnis, mit Hochdruck in der Kernstadt unbedingt Bauland zu erschließen. Die entscheidende Diskussion ist bereits geführt worden, und sie wird weiter geführt werden müssen: Denn so sehr ich Donuts mag, in der Stadtentwicklung sind mir dann Berliner-Krapfen mit süßer roter Füllung doch viel lieber (um mal im Bild des Bäckereihandwerks zu bleiben). Um nicht falsch verstanden zu werden: Natürlich braucht eine Stadt Baugebiete, in denen diejenigen Häuser errichten können, die unbedingt um ihr Haus herumgehen möchten, die keine Reihen- und Doppelhäuser oder enge Bebauungen einer Innenstadt vorziehen. Aber bei diesem Wunsch darf niemals das Zentrum aus den Augen verloren werden. Immer weiter die Stadt auszudehnen, kann nicht richtig sein. Es gibt Flächen, die nachverdichtet werden können (auch mit Häusern, um die man herum gehen kann). Im Bereich Walkemühlenweg und Deinerlindenweg liegt hier richtigerweise ein Auge der Stadt drauf, aber mir würden auch noch andere, kleine Flächen einfallen. Man muss nur mal aufmerksam suchen. Bei einigen müsste man zudem den Mut zu nicht bei allen populären Entscheidungen haben und Gebäude abreißen, die nur mit hohen Kostenaufwand saniert werden können. Erste Schritte immerhin sind hier mit einem Programm energetischer Quartiersanierung “Beim Hubeweg” gegangen worden. Was nicht der richtige Weg ist: immer weiter in Richtung Waldrand zu zersiedeln, während die City zusammenfällt.

Und außerdem? Weiter im Blick haben müssen die Politiker die Zukunft des Einbecker Krankenhauses. Und: Auch 2018, einem Jahr übrigens gänzlich ohne Wahlen in Einbeck (falls es nicht doch noch überraschend eine Bundestagsneuwahl gibt), werden es politische Themen auf die Tagesordnung schaffen, von denen wir heute noch nichts ahnen. Darauf freue ich mich besonders. Gerne auch wieder in diesem Blog.

Alleskönner gesucht

Ein guter Touristiker kann gleichzeitig ein guter Veranstaltungsmanager sein, oder anders herum. Kann. Muss aber nicht. Die Stadt Einbeck sucht jedenfalls jemanden, der beides können soll. Der alles kann, weil es nicht nur jemand sein soll, der Tourismus und die Organisation von Kulturveranstaltungen beherrscht. Praxiserfahrung soll er zusätzlich haben, bloß kein absoluter Berufsanfänger. Und sich dann für 30 Stunden pro Woche für Einbeck entscheiden. Zum nächstmöglichen Zeitpunkt sucht die Stadt Einbeck jedenfalls eine/n Sachgebietsleiter/in Tourismus und Kulturring (Stellensuche_Detailinformationen_8_6_2017). Bis die Aufgaben im Jahr 2010 an die damals neue Einbeck Marketing GmbH übertragen wurden, waren sie im Rathaus getrennt. Aus guten Gründen. Erst in der GmbH wurden beide Themenfelder vermischt, nicht zuletzt, weil häufig die Geschäftsführer wechselten und der damals einzig im Eicke’schen Haus Verbliebene das Boot während Vakanzen steuern und alle Themen im Blick haben musste. Seit Jahresbeginn 2017 gehören die Themen Tourismus und Kulturring wieder ins Rathaus, nachdem die Stadt als Mehrheitsgesellschafter bei der GmbH ausgeschieden ist. Und deshalb hätte sich jetzt die Möglichkeit geboten, die beiden Themen separat zu besetzen. Im Bereich Kulturring hätte sich vielleicht jemandem aus dem heutigen, erfahrenen Team eine gute Aufstiegsmöglichkeit geboten. Wobei ja die grundsätzliche Frage weiterhin im Raum steht, ob die Stadt angesichts der immer reichhaltiger werdenden Veranstalterszene in Einbeck überhaupt noch selbst Eventmanagement betreiben sollte. Und im Bereich Tourismus ist die Situation in Einbeck seit Eröffnung des großen Players PS-Speicher ohnehin eine andere als davor. Kooperationen und Verzahnungen sind hier dringend geboten, ohne indes den großen Player in der Stadt der Brau- und Fachwerkkunst übermächtig werden zu lassen. Die bisherige, kurze politische Diskussion über die heute veröffentlichte Stellenausschreibung war schon reichlich schräg: Im Kulturausschuss debattierten die Kommunalpolitiker, ohne den – damals noch vertraulichen – Ausschreibungstext zumindest offiziell zu kennen. Der Verwaltungsausschuss des Stadtrates hat sich vergangene Woche dann nach Mitteilung von Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek darauf verständigt, die Kompetenzen für Tourismus und Kultur als gleichwertig auszuschreiben. Bewerbungsschluss ist der 10. Juli. Seien wird mal gespannt, wer sich meldet.

Nachtrag 20.07.2017: Wie Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek heute auf meine Nachfrage aus dem Verwaltungsausschuss berichtete, sind mehr als 20 Bewerbungen eingegangen, die jetzt gesichtet werden. Anfang August sollen erste Bewerbungsgespräche stattfinden und der Personalausschuss in die Auswahl eingebunden werden. Die Stelle soll möglichst zum Oktober/November besetzt werden.

Kulturpforte: Erste Karten vermittelt

Das hätte man so schon vor Monaten haben können: Durch direkte Ansprache von möglichen Interessierten sind die ersten Eintrittskarten der Kulturpforte Einbeck vermittelt worden. “Wir haben den praktischen und unbürokratischen Weg gewählt”, sagte Kultur-Sachgebietsleiterin Dr. Elke Heege in der jüngsten Sitzung des Kulturausschusses. Sie gab einen Sachstand bei dem Projekt, das vor 35 Monaten von der CDU im Stadtrat angestoßen worden war, um das sich zwischenzeitlich die Arbeiterwohlfahrt kümmern wollte und zu dem es zuletzt immer nur auf Nachfrage überhaupt Informationen gab. “Es ist mir ein absolutes Rätsel, warum das so lange gedauert hat”, sagte Heidrun Hoffmann-Taufall (CDU) im Kulturausschuss. Sie sei enttäuscht und traurig, dass man nun nach einem langen Umweg dort sei, wo man schon vor längerer Zeit gleich hätte beginnen können. Bei der Kulturpforte, auch Kultur-Tafel genannt, werden Eintrittskarten für Kulturveranstaltung kostenlos an Bedürftige abgegeben, die sich einen Besuch nicht leisten können. Oftmals würden die Plätze bei Konzerten oder Theaterstücken ohnehin leer bleiben, mit der Kulturpforte werden diese freien Plätze durch Interessierte besetzt.

Davon, dass die AWO die Kulturpforte betreibt, war jetzt im Kulturausschuss überhaupt keine Rede mehr. “Wir mussten eine Menge praktischer Hindernisse aus dem Weg räumen”, berichtete Dr. Elke Heege: Die Einbecker Tafel und namentlich dort Thomas Döhrel und Marco Spindler sprechen mögliche Interessierte direkt an, ob sie Karten für Kulturveranstaltungen erhalten möchten. Zur Verfügung stehen dafür zurzeit zunächst Karten von Veranstaltungen des städtischen Kulturrings. Bei der Einbecker Tafel erhalten zurzeit 150 Bedarfsgemeinschaften regelmäßig Lebensmittel, ein Drittel davon sei gezielt ansprechbar für die Kulturpforte, etwa 70 Prozent der Tafel-Kunden hätten einen Migrations- oder Flüchtlingshintergrund und manchmal (noch) Sprachschwierigkeiten, was man bei den Eintrittskarten natürlich berücksichtigen müsse, berichtete Dr. Elke Heege. Musikveranstaltungen seien da aber unproblematisch. Angesprochen werden mögliche Interessierte auch bei der Flüchtlingssozialarbeit sowie bei der Schuldnerberatung der Diakonie. “Ich glaube, dass sich das entwickelt”, sagte Dr. Heege, “ich bleibe da dran”. Angeregt wurde von der CDU, auch im Einbecker Kinder- und Familienservicebüro dortige Besucher gezielt auf vorhandene Kulturkarten anzusprechen.

Dass die AWO überhaupt noch, wie von ihr selbst über lange Zeit angestrebt, ins Boot Kulturpforte einsteigen wird, erscheint mir inzwischen unwahrscheinlich. Das von der Kultur- und Denkmalstiftung bewilligte Fördergeld für eine Software, mit der die freien Tickets einfacher vermittelt werden können, sei von der AWO nicht abgerufen worden, sagte Dr. Heege. Mit einer separaten Datenerhebung der Interessierten würden die datenschutzrechtlichen Probleme beginnen, das gab auch Ausschussmitglied Michael Büchting für die Flüchtlingsarbeit betreibende Diakonie-Stiftung zu bedenken. Doch zu der (separaten) Vorgehensweise sei damals von der Göttinger Kulturpforte geraten worden, es gerade nicht an die Tafel anzudocken, erinnerte die Kultur-Sachgebietsleiterin an die Präsentation der Göttinger in Einbeck.

Heidrun Hoffmann-Taufall (CDU) verzichtete darauf, nach Schuldigen für die lange Verzögerung bei der Kulturpforte in Einbeck zu suchen und diese zu benennen. Im Rathaus jedenfalls und bei der Kultur-Sachgebietsleiterin finde man diese aber nicht, sagte sie. Schuld ist auch ein großes Wort, dennoch gehört es dazu, nach Verantwortlichkeiten zu fragen, warum etwas lange dauert, sich verzögert, schiefgeht. Und es gehört zu Politik, dies alles klar zu benennen. Es ist übrigens auch keine Schande, mal einen Fehler zuzugeben. Wo Menschen arbeiten, werden solche gemacht.

Umbau nach Umstrukturierung

Umbau geplant: Marktstraße 13 und 15.

Umbau geplant: Marktstraße 13 und 15.

Sichtbare Folge der zum Januar beschlossenen Umstrukturierung der Einbeck Marketing GmbH wird ein Umbau der Räume im Eicke’schen Haus sein. Tourist-Info und Kulturring (Events) gehören ab 2017 wieder zur Stadt Einbeck. Und die Büros im Obergeschoss des Eicke’schen Hauses können dann nicht mehr von den städtischen Mitarbeitern genutzt werden. Mit dem unter anderem deswegen geplanten Umbau beschäftigt sich der Kulturausschuss des Stadtrates in seiner Sitzung am Donnerstag, 1. Dezember (17 Uhr, Neues Rathaus, Raum 107). Die im Haushalt 2017 eingeplanten Kosten werden auf rund 65.000 Euro geschätzt, allein etwa 21.000 Euro sollen auf Elektroarbeiten und Beleuchtung entfallen, um den dunklen Raum besser auszuleuchten, etwa 13.000 Euro auf Verglasungsarbeiten und Regale. Bauherr, weil Eigentümer der Immobilie, ist die Stiftung Eicke’sches Haus. Die Stadt ist lediglich Mieterin.

Die Tourist-Information nutzt zwei Gebäudeteile. Im Eicke’schen Haus (Marktstraße 13) befindet sich eine runde Sitzecke, der Hauptschalter für die Beratung, Ticketverkauf und drei Mitarbeiter-Arbeitsplätzen. Im Haus Marktstraße 15 befinden sich zwei Mitarbeiterplätze, heißt es in der Beschreibung für die Ausschussmitglieder. In diesem Bereich findet auch der Souvenir-Verkauf aus einfachen Stahlgitter-Schränken statt. Beide Gebäudeteile sind mit Durchbrüchen und hinterleuchteten Regalen miteinander verbunden. Diese Beleuchtungsanlage ist jedoch ausgeschaltet, weil sie im Betrieb ein hochfrequentes, störendes Summen erzeugt, heißt es in der Ratsvorlage.

Vorgesehen ist, die beiden Gebäudeteile baulich zu trennen und die Durchbrüche als beleuchtetes Regal zu nutzen. In der Marktstraße 15 sollen vier ruhige Mitarbeiter-Arbeitsplätze und eine Besprechungsecke entstehen. Im Haus Marktstraße 13 (Eickesches Haus) soll die heute störanfällige Halogen-Beleuchtung so umgebaut werden, dass der Raum besser ausgeleuchtet wird. Außerdem soll der Tresen für Beratung und Verkauf stärker in den Fokus geraten.

Nachtrag 06.12.2016: Einstimmig hat der Ausschuss den Umbauarbeiten zugestimmt, wenn auch alle Fraktionen die kalkulierten Kosten als zu hoch empfunden haben. Da es aber eine erste Anlaufstelle für Touristen sei, könne man die Kosten rechtfertigen, hieß es.

Vorher, nachher: So soll umgebaut werden. (c) Stadt Einbeck

Vorher, nachher: So soll umgebaut werden. (c) Stadt Einbeck

Kostendeckungs-Kultur

Nicht immer ist das Wilhelm-Bendow-Theater so gut gefüllt wie hier. Archivfoto

Nicht immer ist das Wilhelm-Bendow-Theater so gut gefüllt wie hier. Archivfoto

Etwa 8150 Zuschauer haben 2015 die Veranstaltungen der Events-Abteilung der Einbeck Marketing GmbH (früher Kulturring) besucht. Das große kulturelle Angebot in Einbeck und in der Region führe zu stärkerem Wettbewerbsdruck, erläuterte Geschäftsführer Florian Geldmacher im Kulturausschuss. Durchschnittlich etwa 70 Prozent waren die Musik-, Theater-, Comedy- und Kinder-Veranstaltungen ausgelastet. Wobei es deutliche Unterschiede gab, die Reihen vor allem im Wilhelm-Bendow-Theater am Hubeweg mal mehr (Kinderstücke, 95,2 Prozent), mal weniger gut (Theaterstücke, 42,8 Prozent) besetzt waren. Gerade beim Schauspiel mit seiner geringen Auslastung von noch nicht einmal 50 Prozent könne man nicht zufrieden sein, sagte Geldmacher. Man werde sich konzentrieren müssen darauf, “was kostendeckend ist, nicht was schön wäre anzubieten”. Kultur indes kann und wird nie kostendeckend sein. Wie hoch denn das Defizit durch die nicht so üppige Kartennachfrage war, wollten Dietmar Bartels (Grüne) und Heidrun Hoffmann-Taufall (CDU) von Florian Geldmacher wissen. Der Geschäftsführer flüchtete sich ins Ungefähre, Zahlen oder auch Größenordnungen könne er nur in der Gesellschafterversammlung oder im Verwaltungsausschuss nennen. Beide Gremien tagen allerdings nicht öffentlich. Schade, dass niemand schärfer nachgehakt hat. Die Einbeck Marketing GmbH “gehört” mehrheitlich der Stadt, sie ist 51-prozentige Gesellschafterin – und die Stadt Einbeck sind wir Steuerzahler. Und wir alle haben ein Recht auf eine öffentliche Information, was uns die Kultur kostet. Eben weil – wie es Geldmacher so schön sagte – Einbeck Marketing “von der Stadt eine Aufgabe übertragen und Personal gestellt bekommen” hat. Nur wenn wir die Zahlen kennen, können wir beurteilen, ob wir uns beispielsweise öffentlich finanzierte Theater-Kultur leisten können und wollen.

Nachtrag 14.06.2016: Der Grünen-Kreistagsabgeordnete Hans-Joachim Nehring (Einbeck) fragt sich in einem Leserbrief (Leserbrief Nehring 140616) verwundert, warum der Einbeck-Marketing-Geschäftsführer das Defizit nicht nennen mag und spekuliert, ob die GmbH etwas zu verbergen habe. Nehring und die Grünen hatten bereits in der Vergangenheit die Finanzen der Gesellschaft hinterfragt, die später von Einbeck Marketing GmbH anders dargestellt wurden.