Bürgermeisterin baut Rathaus um

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek baut ihr Rathaus um: Wie bereits in ihrer Haushaltsrede im September angekündigt, möchte sie mit einem Konzept „Rathaus 2020“ die Kernverwaltung neu organisieren. Das Ziel: Schlanker, effizienter, bürgernaher bei zufriedenen und motivierten Mitarbeitern. In einem ersten Schritt werden dabei ab 2016 aus heute fünf im nächsten Jahr nur noch drei Fachbereiche, außerdem wird es wieder eine Ebene der Sachgebiete inklusive Leitungen als vollwertige Vorgesetzte geben. Das hat das Rathaus-Führungsteam bei einer Klausurtagung bereits Anfang Oktober vereinbart, wie jetzt im Vorfeld der nächsten Sitzung des Stadtrates am 16. Dezember öffentlich wird. Ein aktuelles Organisations-Tableau (Organigrammab2016) zeigt, dass es künftig mit dem Fachbereich I einen internen Dienstleister für die Verwaltung geben soll (hier findet sich als Sachgebiet auch der bisher selbstständige Fachbereich Finanzen wieder), mit dem Fachbereich II den zentralen Ansprechpartner für die Bevölkerung (Bürgerbüro, neu dann auch mit dem Bereich Kultur, Museum, Bibliothek) sowie mit dem neu geordneten Fachbereich III (inklusive Wirtschaftsförderung) einen zentralen Ansprechpartner zu allen baulichen, Stadtentwicklungs- und Umweltbelangen. Erreicht werden soll eine stärkere inhaltliche Verzahnung zusammengehöriger Themen; bei fachbereichsübergreifenden Projekten hatte sich in der Vergangenheit ein erhöhter Abstimmungsbedarf gezeigt. Sachgebiete gab es schon einmal im Einbecker Rathaus, sie werden nun wieder installiert. Die Hoffnung, selbstständige und eigenverantwortliche Sachbearbeiter zu bekommen, nachdem die zweite Führungsebene abgeschafft war, habe sich nicht erfüllt, heißt es zur Begründung. Eher das Gegenteil: Die Fachbereichsleiter seien zu „Flaschenhälsen“ geworden, zu intensiv ins Tagesgeschäft eingebunden worden. Die Folge: Keine Zeit mehr für planerische und strategische Überlegungen sowie für Führungsaufgaben, außerdem verzögerte Entscheidungen. Personell soll der Fachbereich I von Bürgermeister-Vize Dr. Florian Schröder geleitet werden, Fachbereich II von Arnd Severidt, Fachbereich III von Frithjof Look.

Geht zum 31.12.2015 in den Ruhestand: Fachbereichsleiter Albert Deike, hier mit Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek.

Geht zum 31.12.2015 in den Ruhestand: Fachbereichsleiter Albert Deike, hier mit Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek.

Eine so rasche Realisierung ist unter anderem auch durch das zu diesem Zeitpunkt völlig unerwartete, gesundheitlich bedingte Ausscheiden des Fachbereichsleiters für Allgemeine Verwaltung möglich geworden. Heute ist Albert Deike von Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek im Alten Rathaus feierlich zum 31. Dezember 2015 in den Ruhestand verabschiedet worden. Mehr als 45 Jahre hatte der 63-Jährige in Diensten der Stadtverwaltung gestanden – „ein ungewöhnlich langer, beeindruckender Zeitraum“, würdigte Michalek sein Wirken als Mann der Kern- und Personalverwaltung. Deike habe bereits im Jahr 1995 einen Verwaltungsreformprozess in der Einbecker Stadtverwaltung maßgeblich mitgestaltet, damals die Fachbereiche-Struktur mit eingeführt. Auch die Fusion der zwei Kommunalverwaltungen Kreiensen und Einbeck nach der Fusion 2013 zu einer Einheit habe Albert Deike geprägt, sagte die Bürgermeisterin. Sein enormes Detailwissen um die Vorgänge, Abläufe und Prozesse in der Verwaltung gehe jetzt mit ihm in den Ruhestand. Für diesen Lebensabschnitt wünschte die Rathauschefin Deike vor allem Gesundheit.

Nachtrag 17.12.2015: Die Umstrukturierung ist auf scharfe Kritik bei der SPD gestoßen. Leider sei bei diesem Prozess die Politik von der Bürgermeisterin nicht mitgenommen worden, sie werde von ihr offenbar nur dann benötigt, wenn ein Stellenplan zu beschließen sei, ärgerte sich SPD-Fraktionschefin Margrit Cludius-Brandt. Für Rolf Hojnatzki (SPD) ist es nicht nachvollziehbar, dass die Kämmerei künftig im Fachbereich I nur noch Sachgebiet sei. „Das ist das falsche Signal.“ Die Wirtschaftsförderung als Teil des Fachbereiches für Bauen und Planen anzusiedeln, hält der Sozialdemokrat ebenso für falsch. „Das ist Chefsache.“ Im Übrigen sei der Bereich Wirtschaftsförderung Bestandteil der Ausschreibung für die Neubesetzung des Allgemeinen Vertreters der Bürgermeisterin gewesen. Hojnatzki empfahl der Bürgermeisterin, über die Wiedereinführung der Position eines Ersten Stadtrates nachzudenken, um auf mehr Schultern zu verteilen. Rathaus-Vize Dr. Florian Schröder versicherte, dass die Kämmerei in seinem neuen Fachbereich I nicht untergehen werde; ein Erster Stadtrat verursache Personalkosten von 109.000 Euro pro Jahr. Die stellvertretende Bürgermeisterin Cornelia Lechte (GfE) legte in der Debatte vehement wert auf die Feststellung, dass die ehrenamtlichen Stellvertreter der Bürgermeisterin doch bitte nicht im Organigramm auftauchen sollten. Das möge so geschehen, hieß es dazu.

Haushalts-Hängepartie

Haushaltsplan. Symbolbild.

Haushaltsplan, ein Buch mit vielen Zahlen. Symbolbild.

Der Haushalt der Stadt Einbeck für das Jahr 2015 wird erst 2015 beschlossen. Das mag eine Ausnahme sein – oder auch nicht, sondern oft geübte Praxis, von der allein das vergangene Mal abgewichen wurde, als das Zahlenwerk in der September-Ratssitzung eingebracht wurde. Das mag auch gut sein, oder eben schlecht. Man kann da von „Ärger, Unverständnis, Irritation und Alleingang“ sprechen, wie Rolf Hojnatzki (SPD) das heute in der Sitzung des Einbecker Stadtrates getan hat. Eben weil die Genossen offenbar keinen blassen Schimmer hatten und vom Rathaus im Nebel gelassen wurden, dass die Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen nicht im Herbst, sondern erst im Januar stattfinden werden. Ziel ist der Beschluss des am 10. Dezember eingebrachten Entwurfs im Finanzausschuss am 3. Februar und im Stadtrat am 25. Februar 2015.

Die Worte von Cornelia Lechte (GfE) haben da schon eher aufhorchen lassen. Das sei „kein Kavaliersdelikt“, einen städtischen Etat 2015 erst in 2015 zu beschließen und erst im Dezember 2014 einzubringen. Das gehe nur in Ausnahmefällen und mit Begründung, sagte Lechte, die beim Landesrechnungshof arbeitet und in der Materie bewandert sein dürfte. Offenbar sei ja bereits regelmäßig „die Rechtsnorm nicht beachtet worden“, wenn es seit 2010 üblich gewesen sei, den Haushalt erst im schon begonnenen Jahr zu beschließen. Die Gründe für dieses Mal nannte der stellvertretende Finanz-Fachbereichsleiter Klaus Rust – oder auch nicht. Es seien „Sondereffekte im dritten Quartal 2014“ aufgetreten, die dazu geführt hätten, das noch nicht alle notwendigen Kennzahlen jetzt vorliegen würden, welche Sondereffekte durfte er jedoch nur im vertraulichen Sitzungsteil sagen.

Am Ende des Tages geht es hier schlicht um Information, die jeder Ratsfraktion (und auch der Öffentlichkeit) zusteht – frühzeitig, ohne nachfragen zu müssen. Auch um den Unterschied von Hol- und Bringschuld einer Verwaltung. Transparenz ist etwas anderes.

Amt abgegeben

Voller Zahlen: der Einbecker Etat 2013.

Symbolfoto Haushaltsplan.

Es steht selten im politischen Fokus, das Amt mit der Abkürzung RPA. Die Verwaltungsmitarbeiter sind die einzigen, die nicht weisungsgebunden dem Bürgermeister unterstellt sind. Sondern der Politik, dem Rat. Das Rechnungsprüfungsamt tut genau das, was sein Name sagt. Es kontrolliert die Rechnungsführung der Stadtverwaltung.

Der Einbecker Stadtrat hat gestern mit deutlicher Mehrheit einzig gegen die Stimmen der SPD-Fraktion beschlossen, das RPA an den Landkreis Northeim abzugeben. Ein korrespondierender Beschluss des Kreistages ist für Freitag geplant. Ulrich Minkner (SPD) sagte in der kurzen Debatte über das Thema, er halte die Abgabe an den Landkreis für grundsätzlich falsch. Denn dadurch verzichte der Rat freiwillig auf eine wichtige Kontrollaufgabe. Frank-Dieter Pfefferkorn (Bürgerliste/GfE) hielt dem entgegen, ein Rechnungsprüfungsamt mache nur Sinn, wenn es seine Aufgaben auch erfüllen könne. Das sei aber nicht der Fall, daher verlagere man die Aufgabe dorthin, wo sie fachlich gut ausgeführt werden könne. Im Übrigen könne man die Abgabe jederzeit wieder zurück nehmen, die Zweckvereinbarung darüber mit dem Landkreis wieder kündigen, meinte Pfefferkorn. Cornelia Lechte (GfE) ergänzte, dass für ein RPA auch geeignetes Personal benötigt werde, das in einem Entwicklungsplan gefördert werden müsse. Die Vorsitzende des Finanzausschusses, beruflich beim Landesrechnungshof tätig, wies darauf hin, dass der Stadtrat in der Sitzung wenige Tagesordnungspunkte vor der RPA-Abgabe den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2010 beschlossen habe. Das sei eigentlich gesetzlich zwei Jahre zu spät. Mit dem Jahresabschluss, so Lechte, werde auch erst der Bürgermeister für das entsprechende Jahr entlastet. Der hieß 2010 Ulrich Minkner.

Millionen in einer Stunde

Was früher gerne mal einen ganzen Tag in Anspruch nahm, dauerte heute exakt eine Stunde: die Sitzung des Finanzausschusses, die sich nach den Haushaltsberatungen in den vergangenen Wochen in den Fachausschüssen abschließend mit dem städtischen Etat 2014 zu beschäftigen hatte; abschließend entscheidet jetzt der Stadtrat im Dezember. 21 Tagesordnungspunkte in 60 Minuten zu verhandeln, war ein sportliches Programm, das die Finanzausschuss-Vorsitzende Cornelia Lechte (GfE) souverän und mit Überblick absolvierte. Und auch die Vorbesprechungen haben ihren Beitrag dazu geleistet. Und die Disziplin der beteiligten Ratsmitglieder, in diesem Zahlenausschuss nicht der Versuchung zu erliegen, in inhaltliche Sachdebatten einzusteigen.

Stärker als ursprünglich im 45-Millionen-Euro-Entwurf geplant muss die Stadt im Jahr 2014 die gebildete Rückstellung anzapfen: 2,3 statt 1,8 Millionen Euro ist der ausgewiesene Fehlbedarf, den die Rückstellung wieder ausgleicht. Unter anderem schlagen hier 300.000 Euro weniger zu Buche, die die Stadt konservativer bei Einnahmen von den Konzessionsabgaben der Stadtwerke einplant. Um 500.000 Euro verringert hat die Verwaltung den Ansatz bei Gewerbesteuer-Einnahmen. Zurzeit liege man zwei Millionen Euro unter dem Plan von zwölf Millionen Euro Gewerbesteuer-Einnahme in 2013, erläuterte Finanzen-Fachbereichsleiterin Christa Dammes. Vor allem hänge diese Veränderung mit Rückzahlungen zusammen.

Eine Million für die nächsten Jahre liegt aus der Rückstellung noch bereit – und die Zukunftszahlen zeigen, dass dieses Geld gut benötigt werden wird.

Trotz aller Einmütigkeit bei der von Rainer Koch (GfE) ausgegebenen Formel, mit dem städtischen Haushalt 2014 finanzielle Zurückhaltung zu üben, ohne die Stadt kaputt zu sparen, gab es dann doch noch die Änderungen in letzter Minute, das Kämpfen der verschiedenen Interessen für jeden Tausender. Schließlich hatte die Verwaltung auch noch einen (formalen) Spielraum von 92.000 Euro eröffnet, der entweder zum Schuldenabbau oder zu Investitionen genutzt werden kann.

Eingeplant wurden noch 16.000 Euro für den Endausbau des Schäferkamps in Edemissen, den Ortsbürgermeister Ulrich Vollmer (CDU) ins Spiel gebracht hatte. Auch die 3000 Euro für ein Norm-Notstromaggregat für Hullersen, vorgeschlagen von Ortsbürgermeisterin Eunice Schenitzki (SPD), fanden den Weg in den Etat. Allerdings soll hier noch das Stadtkommando der Feuerwehr mitreden, damit keine Präzedenzfälle für einzelne Ortschaften geschaffen werden. Einig waren sich die Mitglieder des Finanzausschusses auch, eine Summe von 30.000 Euro in das Zahlenwerk einzustellen, um dann auch im Falle der Fälle Geld zu haben, etwaige Maßnahmen umzusetzen, wenn das Konzept für Pflasterung von Hallenplan/Marktplatz im nächsten Frühjahr vorliegt.

Die Planung dagegen gekippt hat der Finanzausschuss gegen die Stimmen von CDU und FDP, die Summe von 20.000 Euro vorzusehen für ein Leitbild für Einbeck. Dieses, waren sich SPD und GfE einig, könne man selbst erarbeiten, vielleicht in einer Arbeitsgruppe, dafür brauche man kein Geld auszugeben.

Zurück gestellt wurde der eigentlich geplante Ausbau der Tiedexer Straße. Strategisch wäre das zwar angezeigt, angesichts des 2014 eröffnenden PS-Speichers, für den die Straße die direkte Verbindung zum Marktplatz ist. Nach der langen Brückensperrung am Tiedexer Tor wolle man jedoch der Straße erstmal wieder Zeit geben, dass sich Handel und Wandel neu entwickeln könne, bevor die nächsten Bagger anrollen, sagte Walter Schmalzried (CDU).

Eine neue Straße, drei Bürgermeister

Beatrix Tappe-Rostalski, Alexander Kloss, Cornelia Lechte.

Beatrix Tappe-Rostalski (l.), Alexander Kloss und Cornelia Lechte.

Solche Gelegenheiten hat Kommunalpolitik in diesen Zeiten nur noch selten: einmal nicht über die leeren Kassen herrschen und überlegen, wo man sparen kann, sondern neue Straßen einweihen, die ein neu strukturiertes Stadtviertel neu erschließen. So geschehen heute bei der Freigabe der Walter-Poser-Straße, die nach dem Gründer der Teppichfabrik benannt ist. Die einmal in boomenden Wirtschaftswunderzeiten 850 Menschen Arbeit gebende Fabrik stand dort, wo bald drei Märkte eröffnen.

Zu dieser feierlichen Enthüllung des Straßenschildes, nach der dann der Verkehr über die neue, 367 Meter langen Straße fließen durfte, hatte sich die Lokalpolitikprominenz aus den Fraktionen vor Ort versammelt. Das 20-Millionen-Euro-Projekt Poser-Park ist politisch von einer breiten Mehrheit im Stadtrat getragen worden, nur die GfE war damals dagegen.

Heute waren gleich drei Bürgermeister vor Ort, alle ehrenamtlichen Stellvertreter der erkrankten Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek. Cornelia Lechte ist zwar Mitglied der GfE-Fraktion, als die Poser-Park-Beschlüsse gefasst wurden, saß sie aber noch nicht im Stadtrat. Wie sie wohl abgestimmt hätte?

Marcus Schlösser, der vor fünf Jahren erstmals an einem nassen Novemberabend nach Einbeck kam, um nicht das Poser-Gelände zu begutachten, sondern das benachbarte Areal, auf das bald ein Aquaristik-Fachmarkt umziehen wird, erinnerte sich in seiner heutigen Ansprache ganz genau an die zurück liegenden Monate. Was macht Mut zu der Investition in dieser Stadt? „Mut, so viel, wie hier vonnöten war, macht selbst ein außergewöhnlicher Stadtrat noch nicht“, sagte er. „Der sich bis auf ein paar Ausnahmen immer aufgeschlossen, entschlossen und geschlossen diesem Projekt gegenüber gezeigt hat.“ Mut hätten vor allem die Einbecker Bürger gemacht, die vom allerersten Tag an entspannt freundlich und offen für Argumente gewesen seien, die Veränderung in ihrer Stadt wollten.

Dass noch nicht alle Kritik am Projekt ausgestanden sein könnte, deutete Schlösser dezent an, als er den Baufirmen für gute und zügige Arbeit dankte: „Danke für die großzügige Duldsamkeit der Nachbarn, der meisten jedenfalls.“

Das Bürgermeister-Quartett

Bürgermeister-Quartett

Bürgermeister-Quartett (v.l. Alexander Kloss, Cornelia Lechte, Beatrix Tappe-Rostalski, Dr. Sabine Michalek).

Ich habe es mal “ Bürgermeister-Gruppenbild mit Mann“ genannt, es ist das Bürgermeister-Quartett: Denn es gibt jetzt nur noch einen Mann im Kreis der Bürgermeister. Nachdem mit Dr. Sabine Michalek eine Frau auf dem Chefsessel im Rathaus sitzt, blieb es dabei, dass es zwei ehrenamtliche weibliche Bürgermeister und einen ehrenamtlichen männlichen Bürgermeister gibt. Unterm Strich jedoch sind 75 Prozent der Führungsebene weiblich. Quote erfüllt.

Neue starke Frau im Rat ist Cornelia Lechte von der GfE, die als Newcomerin nicht nur sofort auch stellvertretende Bürgermeisterin wurde, wo sich andere längere Zeit hinten anstellen müssen. Die 50-jährige Finanzfachfrau (arbeitet beim Landesrechnungshof) bekam auch den Vorsitz des wichtigen Finanzausschusses. Bis Mitte 2009 arbeitete Cornelia Lechte seit ihrer Ausbildung bei der Stadtverwaltung in Einbeck, kennt Materie und Verwaltung auf dem Effeff.

Pikant dabei: Lechte wollte ursprünglich auch Bürgermeisterin werden, unterlag jedoch Dr. Sabine Michalek bei der Nominierungsveranstaltung der GfE, damals noch als parteilose Kandidatin.