Haushalts-Hängepartie

Haushaltsplan. Symbolbild.

Haushaltsplan, ein Buch mit vielen Zahlen. Symbolbild.

Der Haushalt der Stadt Einbeck für das Jahr 2015 wird erst 2015 beschlossen. Das mag eine Ausnahme sein – oder auch nicht, sondern oft geübte Praxis, von der allein das vergangene Mal abgewichen wurde, als das Zahlenwerk in der September-Ratssitzung eingebracht wurde. Das mag auch gut sein, oder eben schlecht. Man kann da von “Ärger, Unverständnis, Irritation und Alleingang” sprechen, wie Rolf Hojnatzki (SPD) das heute in der Sitzung des Einbecker Stadtrates getan hat. Eben weil die Genossen offenbar keinen blassen Schimmer hatten und vom Rathaus im Nebel gelassen wurden, dass die Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen nicht im Herbst, sondern erst im Januar stattfinden werden. Ziel ist der Beschluss des am 10. Dezember eingebrachten Entwurfs im Finanzausschuss am 3. Februar und im Stadtrat am 25. Februar 2015.

Die Worte von Cornelia Lechte (GfE) haben da schon eher aufhorchen lassen. Das sei “kein Kavaliersdelikt”, einen städtischen Etat 2015 erst in 2015 zu beschließen und erst im Dezember 2014 einzubringen. Das gehe nur in Ausnahmefällen und mit Begründung, sagte Lechte, die beim Landesrechnungshof arbeitet und in der Materie bewandert sein dürfte. Offenbar sei ja bereits regelmäßig “die Rechtsnorm nicht beachtet worden”, wenn es seit 2010 üblich gewesen sei, den Haushalt erst im schon begonnenen Jahr zu beschließen. Die Gründe für dieses Mal nannte der stellvertretende Finanz-Fachbereichsleiter Klaus Rust – oder auch nicht. Es seien “Sondereffekte im dritten Quartal 2014” aufgetreten, die dazu geführt hätten, das noch nicht alle notwendigen Kennzahlen jetzt vorliegen würden, welche Sondereffekte durfte er jedoch nur im vertraulichen Sitzungsteil sagen.

Am Ende des Tages geht es hier schlicht um Information, die jeder Ratsfraktion (und auch der Öffentlichkeit) zusteht – frühzeitig, ohne nachfragen zu müssen. Auch um den Unterschied von Hol- und Bringschuld einer Verwaltung. Transparenz ist etwas anderes.

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