Mobile Raumluftreiniger in Einbeck erst nach den Herbstferien

Mobile Raumluftreiniger wird es in Schulen der Stadt Einbeck erst nach den Herbstferien geben. Während in kreiseigenen Schulen – auch in Einbeck – pünktlich zum Schuljahresbeginn die ersten Geräte aufgestellt sind, werden die von der Stadt Einbeck bestellten Luftfilter erst in den Herbstferien geliefert. Das teilte der zuständige Rathaus-Fachbereichsleiter Arndt Severidt heute auf meine Anfrage mit.

Der Verwaltungsausschuss hatte in seiner Sitzung am 28. Juli den Auftrag erteilt, mobile Raumluftreiniger für die Klassen der Grundschulen zu beschaffen. Tags darauf habe die Stadt auch bestellt, laut Severidt sollen die 60 Geräte „während der Herbstferien geliefert werden“. Der Landkreis habe sich bei der Gerätewahl wohl auch an einer möglichst schnellen Lieferbarkeit orientiert, vermutet Severidt. Verwaltung und Politik in Einbeck sei ein möglichst niedriges Laufgeräusch als Entscheidungskriterium wichtig gewesen, erläuterte der Fachbereichsleiter.

Ausgestattet werden alle Unterrichtsräume. Das Investitionsvolumen dafür beträgt rund 232.000 Euro. Auf eine Förderung habe die Stadt verzichtet, weil dann laut Kategorien des Umweltbundesamtes nur Räume in Frage gekommen wären, die schlecht zu lüften sind. Die Klassenräume in den Schulen in Trägerschaft der Stadt Einbeck seien ausreichend über die Fenster zu belüften.

Ob mobile Raumluftreiniger auch für die Kitas (städtische und freie Träger) beschafft werden, ist laut Severidt noch nicht entschieden worden.

Nachtrag 09.09.2021: Über mobile Luftfilter in Kitas ist im Verwaltungsausschuss gestern noch nicht abschließend entschieden worden. Das berichtete Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek im Anschluss auf Nachfrage. Die Politik lege wert auf die Feststellung, dass es nicht wegen ihr für die Kitas noch keine Raumluftreiniger in Kindergärten gebe, übermittelte Michalek den Wunsch der Stadtratsmitglieder im VA. Bei der Abfrage der verschiedenen Kitas durch die Verwaltung habe sich keine einheitliche Linie abgezeichnet: Zu laut, zu viel Platz und trotzdem lüften – das seien die wesentlichen Kritikpunkte gewesen, sagte Michalek. Geeinigt habe man sich nun, dass die Kitas leihweise ein Testgerät zur Verfügung gestellt bekommen, und die Erfahrungen aus den Grundschulen mit solchen Raumluftreinigern sollen abgewartet werden, berichtete die Bürgermeisterin.

Grascha (FDP) will den Sommer nutzen und legt Neun-Punkte-Papier vor

Der Landratskandidat von FDP und CDU, Christian Grascha, hat mit einem Neun-Punkte-Papier appelliert, den Sommer zu nutzen und sich auf möglicherweise wieder steigende Infektionszahlen in der Corona-Pandemie im Herbst vorzubereiten. „Es darf nicht wieder so wie im Sommer 2020 sein“, sagt der Landtagsabgeordnete aus Einbeck. Auch vor einem Jahr seien die Infektionszahlen niedrig gewesen, und im Herbst stiegen die Zahlen wieder rasant an. Es mussten dann Einschränkungen vorgenommen werden, „weil der Sommer auch im Landkreis Northeim nicht genutzt wurde“, meint Grascha. Ziel im Sommer 2021 müsse deshalb sein, in denjenigen Bereichen, in denen der Landkreis Einfluss nehmen könne oder sogar zuständig sei, besser vorbereitet in den Herbst zu gehen, um zu möglichst wenigen Einschränkungen zu kommen. „Schulen müssen geöffnet bleiben, und auch das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben sollte weitgehend stattfinden können“, fordert der Landratskandidat und hat das untenstehende Neun-Punkte-Papier vorgelegt.

Derweil registriert der Landkreis Northeim heute den dritten Tag in Folge keine Corona-Infektionen mehr im Kreisgebiet. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt bereits seit einigen Tagen länger bei 0. Die vorläufige Corona-Bilanz im Landkreis Northeim lautet: Es sind 2623 Infektionen bekannt geworden, 2565 davon sind genesen, es gab 58 Todesfälle.

Mit der ersten Impfdosis wurden bisher 40.679 Menschen im Impfzentrum (Stand: 27.6.2021) und 39.912 Menschen bei Hausärzten (Stand 30.6.2021) geimpft. Eine zweite Impfdosis haben bisher 27.636 Menschen im Impfzentrum (Stand: 27.6.2021) und 22.191 Menschen bei den Hausärzten (Stand 30.6.2021) erhalten. Unter dem Motto „Erst impfen, dann reisen und die Ferien genießen“ können laut aktueller Mitteilung aus dem Kreishaus Impfwillige aus dem Landkreis Northeim kurzfristig einen Termin im Impfzentrum in Northeim erhalten. Wie Frank Beckmann, operativer Leiter des Impfzentrums laut einer Pressemitteilung erläutert, können aufgrund der aktuell anstehenden Liefermenge in der kommenden Woche Termine für Erstimpfungen mit AstraZeneca angeboten werden. Die Termine können von Erwachsenen ab dem 18. Lebensjahr direkt über das Online-Portal des Landes Niedersachsen (www.impfportal-niedersachsen.de) gebucht werden. Die Beschränkung auf Personen ab 60 Jahren für den Impfstoff wurde aufgegeben. Wer unter 60 ist, muss im Impfportal lediglich der Impfung mit AstraZeneca durch ankreuzen im Online-Formular zustimmen.

„Die wachsende Durchimpfungsrate sowie die warmen Sommertemperaturen“ führen laut Kreisverwaltung in Verbindung mit der Inzidenz 0 dazu, das gesellschaftliche Leben in vielen Bereichen zumindest stückweise wieder hochzufahren und eine große Zahl an Angeboten auch ohne aktuellen negativen Coronatest, Genesenennachweis oder Impfnachweis wahrnehmen zu können, heißt es in einer Mitteilung. Dadurch sei die Nachfrage nach Testungen „merklich rückläufig“, schreibt das Kreishaus. „Auf Basis der fortlaufenden Evaluation der tatsächlichen Nutzung der durch den Landkreis Northeim angebotenen Testmöglichkeiten sowie der Beobachtung der Entwicklungen der Testangebote privatwirtschaftlicher Dienstleister wird das Coronatestangebot des Landkreises zum 5. Juli angepasst“, heißt es in der Pressemitteilung der Kreisverwaltung. Das Testzentrum der Johanniter-Unfallhilfe (JUH) in der BBS Einbeck am Hullerser Tor ist ab 5. Juli deshalb nicht mehr vormittags und durchgehend, sondern jetzt Montag bis Sonnabend von 12 bis 15 Uhr sowie 15.30 bis 19.45 Uhr geöffnet. Die Testungen erfolgen vorrangig mit Terminvergabe; sie können aber auch ohne Termin wahrgenommen werden. Das private Testzentrum in der Einbecker Marktstraße ist tageweise nur noch bis 11. Juli geöffnet.

Der Neun-Punkte-Plan von Christian Grascha (FDP):

Christian Grascha. Foto: FDP
  1. Die Schulen müssen auch bei steigenden Infektionszahlen geöffnet bleiben. Es sind Konzepte zur Luftreinheit und zur Nutzung von Räumen (inkl. Unterricht an außerschulischen Lernorten) aufzustellen. Um die Infektionssicherheit zu erhöhen, sind Luftfilter, Luftaustauschanlagen sowie Anlagen zur Zufuhr von Frischluft einzusetzen. Hier sind auch Förderprogramme des Bundes zu berücksichtigen. Der Landkreis wird aber auch ein eigenes Programm auflegen müssen.
  1. Um im Herbst für den Wechselunterricht und/oder für fehlende Schülerinnen und Schüler mehr Hybridunterricht anbieten zu können, sollte vom Landkreis, als Schulträger der weiterführenden Schulen, verstärkt Videokonferenztechnik beschafft werden. Auch hier muss der Landkreis zusätzliche Mittel bereitstellen.
  1. Die Testkapazitäten sollten trotz geringerer Nachfrage vorgehalten werden und bei steigendem Bedarf auch landkreisweit wieder erhöht werden. Das muss sichergestellt werden. Stationäre Testzentren sollten dabei genauso berücksichtigt sein wie mobile Teams.
  1. Zur verbesserten Kontaktnachverfolgung sollte die Software des Gesundheitsamtes auf die empfohlene Software „Sormas“ umgestellt werden oder entsprechende Schnittstellen zu „Sormas“ geschaffen werden.
  1. Das Gesundheitsamt sollte eine dauerhafte qualifizierte Personalreserve aus der weiteren Verwaltung vorhalten, um im Bedarfsfall die Anzahl der Mitarbeiter schnell und ohne Einarbeitungszeit zu erhöhen.
  1. Besonders geeignete Hygienekonzepte für Veranstaltungen, in Schulen, in Betrieben etc. sollten aktiv in der Öffentlichkeit kommuniziert werden, um ein Best-practise zu ermöglichen.
  1. Falls das Impfzentrum zum 30. September 2021 wegfällt, müssen Strukturen geschaffen werden, um mobile Impf-Teams einzusetzen. Außerdem soll gemeinsam mit den niedergelassenen Ärzten abgestimmt werden, ob Impfstützpunkte eingerichtet werden sollen. Hier können sich Ärzte mit dem Landkreis an einem separaten Ort zusammenschließen, um dadurch beim Impfvorgang bzw. weiteren Leistungen Synergieeffekte zu nutzen und dadurch entlastet zu werden.
  1. Die Drittimpfung für Lehrerinnen und Lehrer und Erzieherinnen und Erzieher ist organisatorisch vorzubereiten. Sobald für diese Personengruppe eine dritte Impfung empfohlen wird, sollten mobile Impfteams die Arbeit der niedergelassenen Ärzte unterstützen.
  1. Bundesweite Werbe- und Aufklärungskampagnen, die auf die Bedeutung des Impfens aufmerksam machen, sind sicherlich gut. Diese sollte mit einer Social Media- und Zeitungs-Kampagne von regionalen Persönlichkeiten aus Politik, Vereinen, Wirtschaft, Kirche etc. noch ergänzt werden.

Stadtrat tagt erstmals hybrid

Der Rat der Stadt Einbeck wird erstmals hybrid tagen – im Gegensatz zum Northeimer Kreistag, der sich am 12. März in der Corona-Lage unverändert persönlich treffen will. Die für den 24. März vorgesehene Stadtrat-Sitzung in Einbeck (Beginn 17 Uhr) wird sowohl als Präsenzveranstaltung als auch vor allem als Videokonferenz stattfinden. Das bestätigte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek heute auf meine Anfrage.

Für die Hybridsitzung wird wie bei den Fachausschüssen in den vergangenen Wochen der Raum 107 im Neuen Rathaus vorbereitet, in Reserve ein weiterer Sitzungsraum. Ratsvorsitzender Frank Doods wird die Sitzung des Stadtrates auch aus dem Neuen Rathaus heraus leiten, allerdings aus einem separaten Einzelbüro dort. Die Öffentlichkeit kann sich wie gehabt entweder elektronisch einwählen oder aber direkt im Neuen Rathaus präsent teilnehmen, wobei hier die üblichen Abstands- und Hygieneregelungen einzuhalten sind. Da es trotz intensiver Suche kein datenschutzkonformes Abstimmungstool für das Videokonferenz-System der Stadt Einbeck gibt, werde man Beschlüsse gegebenenfalls im Nachgang per schriftlichem Umlaufbeschluss fassen, sofern die Mehrheitsverhältnisse nicht ohnehin direkt eindeutig sind, sagte Michalek.

Der Verwaltungsausschuss hat gestern im Wesentlichen die Ratssitzung inhaltlich vorbereitet und dabei mehrere Empfehlungen von Fachausschüssen bestätigt. Den Beschluss, 300.000 Euro für bauliche Veränderungen mit Luftfilteranlagen bereit zu halten, hat der VA in seiner virtuellen Sitzung auf 185.000 Euro zusammengestrichen und will sie nun für alle Schulräume, nicht nur für Klassenräume, zur Verfügung halten. Ihre Verwaltung habe noch einmal darauf hingewiesen, dass es keinen einzigen Klassenraum in den sieben städtischen Grundschulen gebe, der nicht zu lüften sei, sagte die Bürgermeisterin. Durch diese Etat-Veränderung kann die Elektrische Lautsprecheranlage in der Pestalozzi-Schule doch installiert werden; das Geld für sie war durch die Luftfilter-Mittel blockiert worden.

Abgelehnt hat der VA mehrheitlich einen Antrag der CDU, das „Wissensquartier“ (WQ) doch wieder in den Haushalt und die Finanzplanung einzusetzen, berichtete die Bürgermeisterin. Der Finanzausschuss hatte das WQ mit seinem zweiten und dritten Bauabschnitt jüngst auf Antrag der SPD aus dem Etatentwurf gekippt, abschließend entscheidet nun der Stadtrat mit dem Haushalt 2021.

Direkt entschieden hat der Verwaltungsausschuss, eine Anregung aus Demokratie-Veranstaltungen für 4. Klassen von vor zwei Jahren nun umzusetzen. Noch im Frühjahr soll der Kunstrasen auf dem Soccer-Court an der Geschwister-Scholl-Schule vom Kommunalen Bauhof verlegt werden. 18.000 Euro bezahlt die Stadt aus Restmitteln des Bauhofs, 3250 Euro hat die Stadtjugendpflege durch einen Antrag „Südstadt in Bewegung“ von der Jugendstiftung des Landkreises aquiriert. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek freute sich, dass ein konkreter Wunsch der Jugendlichen aus dem Beteiligungsformat realisiert werden könne, wenn es auch etwas dauere.

Nachtrag 05.03.2021: Da sich bislang bereits 16 Ratsmitglieder für eine Präsenzsitzung entschieden haben und der Raum 107 im Neuen Rathaus dafür zu klein ist, wird die Stadt auf eine andere Örtlichkeit ausweichen, wahrscheinlich die Multifunktionshalle, sagte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek heute.

Verwaltungsausschuss macht erste Online-Erfahrungen

Der Verwaltungsausschuss des Einbecker Stadtrates hat sich am Mittwoch erstmals zu einer ausschließlich online durchgeführten Sitzung virtuell getroffen. Das nicht-öffentlich tagende Gremium hat über erste Videokonferenz-Erfahrungen in den Fachausschüssen gesprochen und sich darüber in seiner Videokonferenz ausgetauscht. Beim VA galt es nun, zusätzlich besonders auf den Charakter der Vertraulichkeit zu achten, wenn sich die Mitglieder aus ihren jeweiligen Haushalten zusammenschalteten. Das habe aber gut funktioniert, berichtete Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek heute auf Anfrage.

Gesprochen habe man über die Regelungen des § 182 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKVG), die im vergangenen Jahr geschaffenen Regelungen für epidemische Lagen.

Der VA habe sich auf eine Selbstverpflichtung geeinigt, bei virtuellen Sitzungen in Zukunft Besonderheiten dieser Sitzungsform zu berücksichtigen. Das habe die CDU beantragt, berichtete die Verwaltungschefin. Die Tagesordnungen von Online-Sitzungen sollen in Zukunft so aufgestellt werden, dass die Sitzungen eine Dauer von 90 Minuten nicht überschreiten. Bei Mitteilungen in den Sitzungen, die in der Regel vorab schriftlich vorliegen, sollen nur unbedingt notwendige Fragen gestellt werden. Dabei und auch bei Abstimmungen sei mehr Selbstdisziplin notwendig, alle seien im Lernprozess, sagte Michalek. Man werde aber auf jeden Fall noch ein Abstimmungstool für die Videokonferenz-Software „GoTo-Meeting“ erwerben, um die Onlilne-Beschlussfassungen zu erleichtern.

Auf dem Weg der Verwaltung-Digitalisierung hat der VA beschlossen, dass die Stadt Einbeck wie alle anderen Kommunen im Landkreis Northeim auch einen Vertrag mit achtjähriger Laufzeit mit der KDG (Kommunale Dienste Göttingen) schließt. Dadurch sollen die Vorgaben des Online-Zugangsgesetzes zum e-Government „Rathaus direkt“ über ein kreisweit gleiches System sichergestellt werden, berichtete die Bürgermeisterin. Dafür entstehen Kosten zwischen 25.000 und 30.000 Euro jährlich, die bereits im Haushaltsentwurf 2021 berücksichtigt sind.

Die Stadt Einbeck schreibt in diesen Tagen wie auch andere Kommunen einen Brief an die rund 2500 im Stadtgebiet lebenden Senioren über 80 Jahren und gibt Informationen zu den Impfungen gegen das Corona-Virus. Den angepassten Musterbrief des Landes habe man um lokale Informationen ergänzt, die unter anderem Transport-Möglichkeiten zu Impfterminen auflisten, berichtete Michalek.

Noch keine Entscheidung hat der VA zu mobilen Luftfiltern in Schulen und Kitas getroffen. Das wird voraussichtlich der Finanzausschuss am 16. Februar tun. Die bereits gefassten Beschlüsse zum Pflaster auf dem Neustädter Kirchplatz will die Politik mehrheitlich nicht wieder aufschnüren: Der Antrag der Gelb-Grünen-Gruppe wurde abgelehnt.

Mit Erstattungen der Elternbeiträge für Kindertagesstätten für die Monate der Corona-Schließung im Januar und Februar hat sich der Verwaltungsausschuss nicht beschäftigt, sagte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek auf Anfrage. Das werde man aber so machen.

Luftfilter-Frage für Kitas und Schulen noch offen

Die Frage, ob Kitas und Schulen in Einbeck mit gegen das Corona-Virus wirksamen mobilen Luftfiltersystemen ausgestattet werden sollen, ist weiterhin offen. Sowohl der Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales als auch der Schulausschuss des Stadtrates haben in dieser Woche zwar intensiv über das Thema und den Antrag der Gelb-Grünen-Gruppen diskutiert, aber noch keine Entscheidung getroffen. Die Verwaltung ist indes beauftragt, nach geeigneten Geräten und Möglichkeiten weiter zu suchen und dabei die jeweiligen Kita- und Schulleitungen mit einzubeziehen. Auch Lieferzeiten von Geräten und notwendige oder verkürzbare Ausschreibungszeiträume sollen geprüft werden. Politisch entschieden wird nun vermutlich im Finanzausschuss am 16. Februar. Bis zur Beschaffung dürften dann nochmal rund vier Monate vergehen, hieß es in den Sitzungen.

Um Schulen und Kindergärten mit mobilen Luftreinigern auszustatten, sind rund 95 Geräte (60 Klassenräume in Schulen, etwa 35 Betreuungs- und Schlafräume in Kindertagesstätten) notwendig, hat die Stadtverwaltung errechnet. Dabei sind Gruppenräume und Fachräume in Schulen nicht berücksichtigt. Bei Gerätepreisen zwischen 2000 und 3000 Euro ergibt sich für die Stadt Einbeck ein Investitionsbedarf von 190.000 bis 285.000 Euro. Dabei sind freie Träger von Kindertagesstätten nicht berücksichtigt worden, bei denen solche Investitionen unter Umständen über die bestehenden Defizitverträge zu Lasten des städtischen Haushalts gehen würden. Beachtet werden müsse außerdem, dass Aufstellungsorte der Filter im Raum für die Wirksamkeit entscheidend seien, die nur durch eine fachlich versierte Firma festgelegt werden könnten, erläuterten Vertreter der Verwaltung. Folgekosten durch Prüfungen und Messungen, Wartung und Filterwechsel durch Fachpersonal ist ebenfalls noch nicht eingerechnet.

Deutlich wurde in der Diskussion in den beiden Fachausschüssen, dass sich mehrere Ratsmitglieder sehr intensiv in die Materie eingearbeitet und verschiedene Experten befragt und diverse Luftfiltermodelle getestet haben. Auch im Rathaus war kurzzeitig ein Testmodell im Einsatz, ebenso in verschiedenen Schulen. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek berichtete über den aktuellen Austausch zu dem Thema in der Runde der Bürgermeister im Landkreis Northeim. Die andernorts gemachten Erfahrungen werde man nutzen. Marcus Seidel (SPD) bat darum, weniger auf angelesenes Wissen oder verschiedene Wissenschaftler zu hören, sondern auf die Angaben der maßgeblichen Behörden in Bund und Land und deren Empfehlungen und Maßgaben.

Auf die Fragen in den Ausschüssen, ob denn die Kitas und Schulen überhaupt mobile Luftfilter wünschen, ergab sich ein (nicht repräsentatives) heterogenes Meinungsbild: Die Kita-Leitungen lehnen eher ab, mehrere Schulleitungen würden dagegen Luftfiltersysteme einsetzen. Allerdings dürften diese nicht zu laut surren.

Die Initiativen von zwei Vätern (Pestalozzischule, Grundschule Kreiensen) mobile Luftreiniger für den Klassenraum, in dem ihr Kind unterrichtet wird, zu spenden, hat die Verwaltung in Abstimmung mit den betroffenen Schulleitungen bisher abgelehnt. Wegen Ungleichbehandlung und teilweise, weil die Geräte für Klassenräume mit so vielen Schülern ungeeignet waren, teilte die Verwaltung in ihrer Beschlussvorlage mit.

Nachtrag 28.01.2021: Der Verwaltungsausschuss hat gestern laut Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek noch keine Entscheidung dazu gefasst. Ihre Verwaltung habe noch nicht alle in den Ausschusssitzungen geforderten Informationen und Unterlagen in den wenigen Tagen beibringen können. Eine Entscheidung dazu soll nun voraussichtlich der Finanzausschuss Mitte Februar treffen.

Nachtrag 17.02.2021: Das ist ein reichlich merkwürdiger Beschluss, den der Finanzausschuss da zum Komplex Luftfilter gefasst hat. Denn der FDP/Grüne-Vorschlag, Kitas und Schule mit mobilen Luftfiltern gegen das Corona-Virus auszustatten, fand nur die Stimme von Dr. Reinhard Binder (FDP), ansonsten breite Ablehnung. Zu unsicher war der Mehrheit, wann solche Filter überhaupt lieferbar und wie wirksam diese sind. Außerdem müssten ja auch mit Filtern die Räume weiterhin gelüftet werden, hieß es. Trotzdem jedoch gab der Finanzausschuss rund 300.000 Euro frei für den Fall, dass doch noch kurzfristig Kosten für Luftfilter oder Luftaustauscher anfallen. Die Summe dafür stammt aus geplanten Geldern für eine neue Elektrische-Lautsprecher-Anlage Pestalozzischule (115.000 Euro), das Inventar für die Multifunktionshalle (30.000 Ero) und die äußere Erschließung Baugebiet Deinerlindenweg (155.000 Euro), diese Maßnahmen können nun alle zunächst nicht umgesetzt werden. Und kurz vorher in der Tagesordnung hatte der Finanzausschuss grünes Licht für Masken gegeben. Für die rund 1000 Schülerinnen und Schüler der sieben Einbecker Grundschulen werden einmalig je drei FFP2-Masken und 20 medizinische Masken pro Schüler für einen höheren Infektionsschutz an Schulen beschafft. Kalkuliert wird mit Kosten in Höhe von rund 11.000 Euro.

Nachtrag 04.03.2021: Den Beschluss, 300.000 Euro für bauliche Veränderungen mit Luftfilteranlagen bereit zu halten, hat der Verwaltungsausschuss auf 185.000 Euro zusammengestrichen und will sie nun für alle Schulräume, nicht nur für Klassenräume, zur Verfügung halten. Ihre Verwaltung habe noch einmal darauf hingewiesen, dass es keinen einzigen Klassenraum in den sieben städtischen Grundschulen gebe, der nicht zu lüften sei, sagte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek. Durch diese Etat-Veränderung kann die Elektrische Lautsprecheranlage in der Pestalozzi-Schule doch installiert werden; das Geld für sie war durch die Luftfilter-Mittel blockiert worden.

Verwaltungsausschuss will Konzept für Hybrid-Sitzungen

Der Verwaltungsausschuss des Einbecker Stadtrates hat sich am Abend des ersten Lockdown-Tages in der Rathaushalle zu einer mehrstündigen Sitzung getroffen. Neben der langen Tagesordnung stand vor allem ein informeller Austausch mit der Einbeck Marketing GmbH auf dem Programm, informierte heute Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek auf Anfrage.

Bis zu den Haushaltsberatungen in der zweiten Januar-Woche soll die Verwaltung ein Konzept für so genannte Hybrid-Sitzungen vorlegen, wünscht sich der VA. Schon länger überlegt die Politik, wie in Zeiten der sich verschärfenden Corona-Pandemie und des notwendigen Infektionsschutzes ein funktionierender Beratungsbetrieb möglich sein kann. Bislang gab es lediglich Sitzungen in großen Hallen mit viel Abstand, aber keine digitalen Formate. Dafür gab es keine Mehrheit. Nun soll im Rathaus überlegt werden, ob Hybrid-Sitzungen möglich wären, berichtete Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek. Dann würden sich einige wenige physisch versammeln und alle anderen per Video-Konferenz elektronisch zuschalten. Bei ausschließlich digitalen Sitzungen möchten einige noch ihre Bedenken ausgeräumt sehen, wie ein missbräuchlicher Mitschnitt der Videokonferenz verhindert werden kann, alle ausreichend zu Wort kommen und wie Öffentlichkeit gut beteiligt werden könne.

Der VA hat außerdem Mehrkosten von bisher rund 100.000 Euro beim ersten Bauabschnitt „Wissensquartier“ zur Kenntnis genommen und den Fehlbetrag ausgeglichen. Die Arbeiten für die Gründung und die archäologischen Ausgrabungen seien aufwändiger und kostenintensiver gewesen, vor allem durch starke Regenfälle im Oktober, hieß es zur Begründung.

Die Verwaltung hat laut Bürgermeisterin außerdem die Ratsmitglieder mit Informationen, Kostenschätzungen und Lieferzeiten zum Thema Luftfilter in Schulen und Kitas versorgt. Mit diesen Fakten können die Fraktionen jetzt beraten, um im Januar die Fachausschüsse abschließend über den Antrag der Gelb-Grünen-Gruppe entscheiden zu lassen.

Einstimmig hat sich der VA außerdem dafür ausgesprochen, dass sich die Stadt Einbeck um den „Investionspakt Förderung Sportstätten“ bemühen und das Projekt Lehrschwimmbecken in der Geschwister-Scholl-Schule anmelden soll. Möglich bei Gesamtkosten von 730.000 Euro wäre eine 90-prozentige Förderung. Der städtischen Eigenanteil von 73.000 Euro soll bei den Haushaltsberatungen berücksichtigt werden, berichtete die Bürgermeisterin.

Allerlei Anträge

Die Tagesordnung der jüngsten Stadtrat-Sitzung am Mittwoch enthielt insgesamt sieben Anträge von unterschiedlicher Diskussionsreife.

Während die meisten zur weiteren Beratung wie üblich in die Fachausschüsse überwiesen wurden, hatte der FDP-Antrag zur Hundesteuerbefreiung diese Schleife schon gedreht und wurde mit breiter Mehrheit abschließend abgelehnt. Ein Antrag der Gelb-Grünen-Gruppe (aus FDP und Grünen), mobile Luftreinigungsfilter für Schulen und Kitas zu beschaffen, wird wegen der Eilbedürftigkeit einen ungewohnten Weg gehen, damit er in den Fachausschüssen im Januar bereits abschließend entschieden werden kann. „Sonst ist der Winter vorbei“, hätte sich Dr. Reinhard Binder (FDP) eine noch schnellere Befassung in einer Sondersitzung gewünscht. Selbst wenn man sich vor Weihnachten noch treffe, passiere doch über die Feiertage ohnehin nichts, und der nächste Schulausschuss sei ohnehin am 21. Januar, sagte Antje Sölter (CDU). Durch eine von Rolf Hojnatzki (SPD) vorgeschlagene Temporunde über den Verwaltungsausschuss am 16. Dezember und ein anschließende Fraktionsberatung über die Feiertage soll die Abschlussentscheidung am 21. Januar getroffen werden. Frank-Dieter Pfefferkorn (GfE/Bürgerliste) schloss sich der Sorge um die Schüler durch die mangelhafte Belüftungssituation in der Pandemie an, freilich kenne die Schulverwaltung des Landes das Problem bereits seit dem Frühjahr und wolle ja offenbar keine andere Beschulung als Präsenzunterricht. Die Kommunen könnten nicht immer dann ins Spiel kommen, wenn’s klemme.

Den SPD-Antrag nach Downhill-Strecken möchte Karsten Armbrecht (CDU) erweitert sehen, bei der Diskussion im Fachausschuss auch gleich Menschen aus der Downhill- oder Mountainbike-Szene zu beteiligen, ebenso Jagdpächter potenzieller Strecken. Nur so gewinne man gleich und ohne Umwege Akzeptanz für die Strecken.

Der SPD-Antrag nach Trauungen unter freiem Himmel fand auch Zuspruch bei der CDU. Ratsherr Albert Eggers regte an, neben dem vorgeschlagenen Stiftsgarten weitere Orte, auch in den Ortsteilen, mit zu bedenken, beispielsweise die Greener Burg oder die Heldenburg Salzderhelden. Eunice Schenitzki (SPD) warb für den Antrag ihrer Fraktion „Heirate lieber ungewöhnlich in Einbeck“. Man könne inzwischen am Strand heiraten, da könne Einbeck mit seiner Fachwerk-Kulisse und dem Grüngürtel mithalten. Der Stiftsgarten biete sich als würdiger Rahmen von außergewöhnlicher Schönheit an, sagte Schenitzki.

Gleich drei Anträge hatte der parteilose Ratsherr Alexander Kloss gestellt, und diesmal begründete er im Stadtrat auch seine Vorstöße, die alle drei in den Bauausschuss zur konkreten Beratung verwiesen wurden. So hatte ich mir das übrigens schon in der letzten Sitzung gewünscht und nur deswegen kritisiert. Zumal dem ehemaligen Sozialdemokraten durch seine nunmehrige Fraktionslosigkeit nur das Podium der Ratssitzung zur Verfügung steht. In Zukunft jedoch wird Kloss im Kultur-, Tourismus- und Wirtschaftsförderung-Ausschuss beratendes Mitglied sein.

Für den Antrag „Sauberkeit öffentlicher Gebäude“, mit dem Kloss die wilden Graffiti in den Griff bekommen möchte, gab’s Kritik von der CDU. Heidrun Hoffmann-Taufall nannten bereits vorhandene Initativen wie „Kunst an Kästen“ oder die Street-Art-Meile. Überhaupt sei Einbeck sauber und ordentlich, „da können wir uns nicht beschweren“.

Viel Abstand und Platz, aber wenig geheizt und zugig war es bei Ratssitzung in der Sporthalle.