Die Frage, ob Kitas und Schulen in Einbeck mit gegen das Corona-Virus wirksamen mobilen Luftfiltersystemen ausgestattet werden sollen, ist weiterhin offen. Sowohl der Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales als auch der Schulausschuss des Stadtrates haben in dieser Woche zwar intensiv über das Thema und den Antrag der Gelb-Grünen-Gruppen diskutiert, aber noch keine Entscheidung getroffen. Die Verwaltung ist indes beauftragt, nach geeigneten Geräten und Möglichkeiten weiter zu suchen und dabei die jeweiligen Kita- und Schulleitungen mit einzubeziehen. Auch Lieferzeiten von Geräten und notwendige oder verkürzbare Ausschreibungszeiträume sollen geprüft werden. Politisch entschieden wird nun vermutlich im Finanzausschuss am 16. Februar. Bis zur Beschaffung dürften dann nochmal rund vier Monate vergehen, hieß es in den Sitzungen.
Um Schulen und Kindergärten mit mobilen Luftreinigern auszustatten, sind rund 95 Geräte (60 Klassenräume in Schulen, etwa 35 Betreuungs- und Schlafräume in Kindertagesstätten) notwendig, hat die Stadtverwaltung errechnet. Dabei sind Gruppenräume und Fachräume in Schulen nicht berücksichtigt. Bei Gerätepreisen zwischen 2000 und 3000 Euro ergibt sich für die Stadt Einbeck ein Investitionsbedarf von 190.000 bis 285.000 Euro. Dabei sind freie Träger von Kindertagesstätten nicht berücksichtigt worden, bei denen solche Investitionen unter Umständen über die bestehenden Defizitverträge zu Lasten des städtischen Haushalts gehen würden. Beachtet werden müsse außerdem, dass Aufstellungsorte der Filter im Raum für die Wirksamkeit entscheidend seien, die nur durch eine fachlich versierte Firma festgelegt werden könnten, erläuterten Vertreter der Verwaltung. Folgekosten durch Prüfungen und Messungen, Wartung und Filterwechsel durch Fachpersonal ist ebenfalls noch nicht eingerechnet.
Deutlich wurde in der Diskussion in den beiden Fachausschüssen, dass sich mehrere Ratsmitglieder sehr intensiv in die Materie eingearbeitet und verschiedene Experten befragt und diverse Luftfiltermodelle getestet haben. Auch im Rathaus war kurzzeitig ein Testmodell im Einsatz, ebenso in verschiedenen Schulen. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek berichtete über den aktuellen Austausch zu dem Thema in der Runde der Bürgermeister im Landkreis Northeim. Die andernorts gemachten Erfahrungen werde man nutzen. Marcus Seidel (SPD) bat darum, weniger auf angelesenes Wissen oder verschiedene Wissenschaftler zu hören, sondern auf die Angaben der maßgeblichen Behörden in Bund und Land und deren Empfehlungen und Maßgaben.
Auf die Fragen in den Ausschüssen, ob denn die Kitas und Schulen überhaupt mobile Luftfilter wünschen, ergab sich ein (nicht repräsentatives) heterogenes Meinungsbild: Die Kita-Leitungen lehnen eher ab, mehrere Schulleitungen würden dagegen Luftfiltersysteme einsetzen. Allerdings dürften diese nicht zu laut surren.
Die Initiativen von zwei Vätern (Pestalozzischule, Grundschule Kreiensen) mobile Luftreiniger für den Klassenraum, in dem ihr Kind unterrichtet wird, zu spenden, hat die Verwaltung in Abstimmung mit den betroffenen Schulleitungen bisher abgelehnt. Wegen Ungleichbehandlung und teilweise, weil die Geräte für Klassenräume mit so vielen Schülern ungeeignet waren, teilte die Verwaltung in ihrer Beschlussvorlage mit.
Nachtrag 28.01.2021: Der Verwaltungsausschuss hat gestern laut Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek noch keine Entscheidung dazu gefasst. Ihre Verwaltung habe noch nicht alle in den Ausschusssitzungen geforderten Informationen und Unterlagen in den wenigen Tagen beibringen können. Eine Entscheidung dazu soll nun voraussichtlich der Finanzausschuss Mitte Februar treffen.
Nachtrag 17.02.2021: Das ist ein reichlich merkwürdiger Beschluss, den der Finanzausschuss da zum Komplex Luftfilter gefasst hat. Denn der FDP/Grüne-Vorschlag, Kitas und Schule mit mobilen Luftfiltern gegen das Corona-Virus auszustatten, fand nur die Stimme von Dr. Reinhard Binder (FDP), ansonsten breite Ablehnung. Zu unsicher war der Mehrheit, wann solche Filter überhaupt lieferbar und wie wirksam diese sind. Außerdem müssten ja auch mit Filtern die Räume weiterhin gelüftet werden, hieß es. Trotzdem jedoch gab der Finanzausschuss rund 300.000 Euro frei für den Fall, dass doch noch kurzfristig Kosten für Luftfilter oder Luftaustauscher anfallen. Die Summe dafür stammt aus geplanten Geldern für eine neue Elektrische-Lautsprecher-Anlage Pestalozzischule (115.000 Euro), das Inventar für die Multifunktionshalle (30.000 Ero) und die äußere Erschließung Baugebiet Deinerlindenweg (155.000 Euro), diese Maßnahmen können nun alle zunächst nicht umgesetzt werden. Und kurz vorher in der Tagesordnung hatte der Finanzausschuss grünes Licht für Masken gegeben. Für die rund 1000 Schülerinnen und Schüler der sieben Einbecker Grundschulen werden einmalig je drei FFP2-Masken und 20 medizinische Masken pro Schüler für einen höheren Infektionsschutz an Schulen beschafft. Kalkuliert wird mit Kosten in Höhe von rund 11.000 Euro.
Nachtrag 04.03.2021: Den Beschluss, 300.000 Euro für bauliche Veränderungen mit Luftfilteranlagen bereit zu halten, hat der Verwaltungsausschuss auf 185.000 Euro zusammengestrichen und will sie nun für alle Schulräume, nicht nur für Klassenräume, zur Verfügung halten. Ihre Verwaltung habe noch einmal darauf hingewiesen, dass es keinen einzigen Klassenraum in den sieben städtischen Grundschulen gebe, der nicht zu lüften sei, sagte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek. Durch diese Etat-Veränderung kann die Elektrische Lautsprecheranlage in der Pestalozzi-Schule doch installiert werden; das Geld für sie war durch die Luftfilter-Mittel blockiert worden.
