CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann unterstützt Landtagskandidat

Gut eine Stunde quer durch den Themengarten der Bundes- und Landespolitik streifte gestern CDU-Spitzenkandidat und Landesvorsitzender Bernd Althusmann auf dem Einbecker Wochenmarkt. Mit seiner Marktplatz-Tour ist der Christdemokrat zurzeit im Landtagswahlkampf in Niedersachsen unterwegs, nach Einbeck standen gestern noch Osterode und Hann. Münden auf dem Terminkalender Althusmanns. Den silbernen Airstream-Anhänger hatten Althusmanns Leute am Übergang von Langer Brücke und Marktplatz gegenüber einer Drogeriekette geparkt.

Mit Landtagskandidat Dr. Andreas Kroll (r.) machte CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann auf dem Marktplatz Wahlkampf. CDU-Vize Helmar Breuker überreichte einen Sechserträger alkoholfreies Bier.

Bernd Althusmann berührte bei seiner Rede „in der schönsten Stadt Niedersachsens“ (Althusmann über Althusmann augenzwinkernd: Das sage ich auf jeder Station) fast jedes politische Thema, ging auf die Fragen von Bürgerinnen und Bürgern ein, die den direkten Kontakt mit ihm auf dem Wochenmarkt-Zugang nutzten. Da ging es vor allem um die wirtschaftlichen Folgen des russischen Krieges in der Ukraine für Deutschland, um Gaspreis-Bremse, bezahlbare Energiekosten und Entlastungen für die Bürger. Aber auch um klügeren ÖPNV und eine bessere Unterrichtsversorgung in Niedersachsen drehte sich die Diskussion. Natürlich war die Marktplatz-Tour auch eine Unterstützung für den Wahlkampf des örtlichen CDU-Landtagskandidaten Dr. Andreas Kroll und für die Mobilisierung der Wähler gedacht.

Zum Abschluss überreichte der stellvertretende Vorsitzende der Einbecker CDU, Helmar Breuker, einen Sechserträger Einbecker Bier, angesichts der frühen Uhrzeit die alkoholfreie Variante, an den Christdemokraten aus Hannover, Bernd Althusmann, der am 9. Oktober nächster Ministerpräsident werden will.

Wahlkampf-Unterstützung aus Hannover: CDU-Kandidat, Vorstandsmitglieder und CDU-Kreisvorsitzender mit Bernd Althusmann (Mitte).

Mit dem FDP-General am Wahlkampfstand

Der Generalsekretär der FDP, Bijan Djir-Sarai, hat im Landtagswahlkampf vier Wochen vor dem Wahltermin Christian Grascha in Einbeck unterstützt. Am Sonnabend Vormittag stellte er sich am Stand der Freien Demokraten auf dem Marktplatz den Fragen der Bürgerinnen und Bürger, bevor er zu weiteren Partei-Terminen in Bovenden und Bad Sachsa weiter fuhr. Bijan Djir-Sarai bekommt eine allgemeine Verunsicherung bei den Menschen zu spüren, wie er sagt: „Wie geht es weiter? Wie gehen wir mit der Inflation um?“ Viele fragen den Bundestagsabgeordneten aus Grevenbroich natürlich auch nach den Energiepreisen und den aktuellen Entlastungspaketen der Bundesregierung.

Bijan Djir-Sarai wurde 1976 in Teheran geboren, absolvierte sein Abitur in Grevenbroich und studierte Betriebswirtschaftslehre in Köln. Erst seit April dieses Jahres ist er Generalsekretär der FDP, aber schon seit 2009 im Bundestag und nach einer Pause wieder seit 2017. Djir-Sarai warnte im Pressegespräch vor seiner Zeit am Einbecker Wahlkampfstand von Christian Grascha davor, allzu sehr in parteipolitischen Schubladen zu denken. Alle eine doch ein Ziel: das Land gut durch diese schwierige Zeit zu bringen.

Die Ampel-Regierung in Berlin erlebt der FDP-General als „kommunikationsintensiv“, wie er die vielen Diskussionen der jüngsten Wochen in der Regierungskoalition diplomatisch umschreibt. Das Bündnis aus SPD, Grünen und FDP allerdings „könnte unterschiedlicher nicht sein“, und doch sei man zur Diskussion fähig – „und jederzeit handlungsfähig“, wie Bijan Djir-Sarai sagte.

Im jüngsten „wuchtigen Entlastungspaket“ entdeckt der FDP-Generalsekretär „erkennbar die Handschrift der FDP“ und nennt dabei unter anderem die nun nachgeholten Zahlungen an alle Rentner sowie die Abschaffung der kalten Progression im Steuerrecht. Am Schutzschirm für den Mittelstand arbeite man noch, täglich bekomme er die Ängste und Sorgen der Menschen und Betriebe vor den steigenden Energiepreisen mit. Den von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vorgeschlagenen Notbetrieb von zwei von drei Atomkraftwerken, sobald deren Laufzeit Ende des Jahres ende, lehnt der FDP-Politiker ab. Deutschland würde sich auch in Europa unsolidarisch verhalten, wenn es die AKW abschalten würde. „Hier ist das letzte Wort noch nicht gesprochen“, sagt Bijan Djir-Sarai. Die energiepolitische Abhängigkeit von Russland jedoch, das müsse auch festgehalten werden, habe die CDU in ihrer 16-jährigen Regierungszeit zu verantworten.

FDP-Landtagsabgeordneter Christian Grascha bedauert beim Thema AKW ebenso, „dass die Grünen wegen der Landtagswahl auf der Bremse stehen“. Notwendig sei, für eine Versorgungssicherheit und eine nicht aus dem Ruder laufende Energiepreisentwicklung alle Register zu ziehen. Grascha schlägt vor, ernsthaft zu prüfen, das Ende vergangenen Jahres vom Netz gegangene Atomkraftwerk im nahen Grohnde wieder hochzufahren. Es gehe dabei nicht um einen Wiedereinstieg in die Kernenergie, betont FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai. Sondern um die Versorgungssicherheit in den nächsten Monaten.

Mit Christian Grascha am Wahlkampfstand der FDP auf dem Einbecker Marktplatz: der Generalsekretär der FDP, Bijan Djir-Sarai.

Saubere Stube

Oft gut gefüllt: Abfallbehälter in der Innenstadt.

Oft gut gefüllt: Abfallbehälter in der Innenstadt.

In der guten Stube sieht es manchmal aus wie bei manchem unterm Sofa… gemeint ist damit in diesem Falle natürlich Einbecks gute Stube, die Innenstadt, nicht das private Wohnzimmer der sprichwörtlich bekannten Familie. Besonders nach Veranstaltungen und Festen gibt es schon mal unterschiedliche Auffassungen darüber, wer denn durchzufegen hat. Wobei: Eigentlich ist das ganz einfach: Wer Müll macht, muss diesen auch entsorgen. Ein schlichtes „Die Stadt macht das schon“ ist viel zu schlicht. Die Stadt sind wir alle. Der Kommunale Bauhof, der letztlich den Besen zu schwingen hat, soll ein kostendeckender, wirtschaftlicher Betrieb sein – so die stete Forderung der Finanzfüchse. Dann schreibt er aber auch für jeden Einsatz eine Rechnung. Es sollte selbstverständlich sein, dass ein entsprechender Passus mit jedem Nutzer von Innenstadtfläche vereinbart wird. Es sollte…

Aber auch ganz unabhängig von City-Veranstaltungen quillen Abfallbehälter über und werden manchmal mit Müll belastet, der in die private Tonne gehört, nicht in den öffentlichen Abfalleimer. Ein Ärgernis ist auch immer wieder, dass vor dem Abfuhrtag der Gelben Säcke am Dienstag in der Innenstadt bergeweise Müllsäcke die Straßenränder verzieren. Und das nicht nur wenige Stunden vor der Abfuhr, sondern bereits seit Sonntag, weil manche Montag Ruhetag haben…

Hundekotbeutelspender.

Hundekotbeutelspender.

Der Fachausschuss für Bauen, Umwelt und Energie hat jetzt das Konzept „Sauberes Einbeck“ einmütig beschlossen. Am Bäckerwall und am Krähengraben sowie in anderen ausgewählten Kernstadt-Bereichen sollen neun zusätzliche Abfallbehälter aufgestellt werden. Und die Die Behälter in der Fußgängerzone sollen wieder an sechs statt an fünf Tagen in der Woche geleert werden (Mo, Mi, Do, Fr, Sa). Der sechste Tag würde Mehrkosten von rund 5000 Euro verursachen. „Fegefrei“ wird in Zukunft der Dienstag sein statt der Donnerstag, der Tag nach dem Wochenmarkt hatte sich auch für die fehlende Mülleimerleerung als unpraktisch erwiesen. Ob fünf Reinigungstage ausreichen, will die Ausschussmehrheit zunächst abwarten. Zudem sollen an den Eingängen zu den Grün- und Parkanlagen Spender für Hundekotbeutel aufgestellt werden. Dagegen war lediglich Dietmar Bartels (Grüne), der nicht ganz zu unrecht der Meinung ist, dass Hundebesitzer die Kotbeutel selbst dabei haben müssten, eine Kontrolle viel entscheidender wäre.

Aktualisiert 01.07.2016: In einer ersten Version dieses Beitrages war fälschlicherweise die Rede davon, dass die Abfallbehälter wieder an sechs statt fünf Tagen geleert werden sollen.

Ärgernis: Gelbe Säcke in der City.

Ärgernis: Gelbe Säcke in der City.

Nachtrag 16.07.2016: Seit dieser Woche sind in den Wallanlagen 20 neue Hundekot-Beutelspender installiert. Mehr dazu hier. Von den alten Beutel-Spendern (siehe oben) gab es im Stadtgebiet nur noch drei.

Wie hier am Bäckerwall gibt es 20 neue Hundekot-Beutelspender in Einbeck.

Wie hier am Bäckerwall gibt es 20 neue Hundekot-Beutelspender in Einbeck.

 

Toi, toi, toi

Hartnäckig bleiben Seniorenrat und Behindertenbeauftragter am Thema dran. Gut so. Sie sehen ein dringendes Bedürfnis. Und möchten die Argumente, die gegen ihr Vorhaben ins Feld geführt werden, nicht akzeptieren. Aus, wie ich finde, durchaus nachvollziehbaren Gründen, die ich hier schon einmal genannt hatte. „Von allen Fraktionen haben wir wohlwollende Zustimmung, aber es passiert nichts“, sagte der Vorsitzende des Einbecker Seniorenrats, Hein-Peter Balshüsemann gestern in der Sitzung des Sozialausschusses. Wer eine „Magistrale der Baukultur“ haben möchte, der müsse im unmittelbaren Umfeld des Alten Rathauses auch eine barrierefreie Behinderten-Toilette vorhalten, argumentierte er. Warum man das vorhandene WC für Marktbeschicker im Alten Rathaus, das gerade einmal zehn Stunden pro Woche während des Wochenmarktes genutzt werde, nicht als Behinderten-Toilette mitnutzen darf, kann der Seniorenrat nicht verstehen, die Begründung des Landkreises als Lebensmittelüberwacher nicht akzeptieren. Mir geht’s genauso. Der Fachausschuss hat gestern zumindest einer Zwischenlösung einstimmig den Weg geebnet: Am Rathaus soll für rund 2500 Euro Miete pro Jahr eine spezielle, große, barrierefreie Dixi-Toilette für Menschen mit individuellen Beeinträchtigungen aufgestellt werden, wo genau wurde dabei nicht festgelegt, ab wann das WC dort stehen soll ebenso wenig. Der Seniorenrat erklärte sich damit einverstanden, wenn weiter auch nach einer dauerhaften Lösung gesucht werde, sagte Balshüsemann. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek erklärte, dass in dem Gebäudenutzungskonzept, das für die anstehende Sanierung des Alten Rathauses erarbeitet worden sei, eine Behinderten-Toilette enthalten sei. Vor Mai 2016 lasse sich allerdings nicht sagen, ob und wann die Stadt Einbeck auf beantragte Fördermittel zugreifen könne. Auch bei den Neuplanungen von ZOB und Neustädter Kirchplatz sei eine WC-Anlage für Menschen mit Handicap obligatorisch.

Nachtrag 11.03.2016: Nach langwieriger Diskussion und mehrfachen hartnäckigen Nachfragen des Seniorenrates in diversen Runden und Ausschuss-Sitzungen hat laut Stadtverwaltung der Lieferant der Toilettenanlage den 23. März als Aufstellungstermin eingeplant. Am Tag zuvor steht das Thema nochmal auf der Tagesordnung des Ausschusses für Jugend, Familie und Soziales. Das Geld ist im Haushalt 2016 eingeplant.

Pflaster-Kompromiss

Sorgt für Diskussionen: das Pflaster auf dem Marktplatz.

Sorgt für Diskussionen: das Pflaster auf dem Marktplatz.

Es war viel von Kompromissbereitschaft, von aufeinander zugehen, vom Entgegenkommen die Rede gestern im Bauausschuss bei der Debatte über die „Begehbarkeit der Seitenbereiche auf dem Marktplatz“, also das Straßenpflaster in Einbecks Wohnzimmer. Das war schon mal anders, und das ist nicht lange her. Einstimmig hat sich der Stadtratsausschuss nun dafür ausgesprochen, an den „Nadelöhren“ Lange Brücke/ Judenstraße, Lange Brücke/ Geiststraße und Marktplatz/ Münsterstraße bei den dortigen Gastronomen in enger Absprache mit diesen eine Durchgangsbreite von 1,50 Meter bzw. wenigstens 0,80 Meter (eine Rollator-Breite) auf dem gut fußläufig gepflasterten Seitenstreifen zu ermöglichen, und die Flächen für Außennutzung mit Nägeln in den Pflasterfugen zu markieren. Erste Gespräche mit den Gastwirten habe es gegeben, hieß es gestern von Seiten der Stadtverwaltung. Der Gastronomie-Betrieb an der Ecke Geiststraße/Lange Brücke darf, wie von ihm gewünscht, eine zusätzliche Fläche (18 Quadratmeter) vor dem Kino und der Drogerie nutzen. Der gesamte Ausschuss war dafür, die Dinge auszuprobieren, gegebenenfalls nachzujustieren. Alles mit dem Ziel, Begehbarkeit, Außengastronomie und Zufahrten für Rettungswege in einen alle glücklich machenden Einklang zu bringen. Der ganze Ausschuss?

Begehbarer: neue Pflaster-Furten am Rande der Gastronomie.

Begehbarer: neue Pflaster-Furten am Rande der Gastronomie.

Nein. Der Vertreter des Seniorenrates trug ungerührt vor, dass bei 20 Metern Länge und bei zwei Gaststätten eine begehbare Breite von 80 Zentimetern nicht freundlich für Rollatoren etc. wäre. Nach Zählungen des Seniorenrates gibt es „20 Ausweichungen pro Stunde“ an diesen engeren Stellen, an denen sich nicht zwei Rollatoren auf glattem Pflaster begegnen können, sondern nur die Breite einer Rollen-Gehhilfe gegeben ist, sagte Wolfgang Keunecke. „Das ist nicht hinnehmbar.“ Er forderte im Namen des Seniorenrates, auch vor dem Brodhaus und vor dem Restaurant „Centrum“ in der Langen Brücke/Judenstraße eine 1,50 Meter breite Gehschneise.

Ob das Beharren auf Maximalforderungen der Sache und dem Gremium dienlich sein werden, bleibt abzuwarten.

Schlauplätze

Zur Müllhalde verkommen: der Eingang zur früheren WC-Anlage.

Zur Müllhalde verkommen: der Eingang zur früheren WC-Anlage auf dem Neustädter Kirchplatz.

Betreten auf eigene Gefahr.

Betreten auf eigene Gefahr. Die Sichtachse zur Brauerei ist zugewuchert.

Der Charme des Waschbetons mag ja vielleicht den einen oder anderen Architektur-Liebhaber noch begeistern. Die überwiegende Zahl der Betrachter und Besucher des Neustädter Kirchplatzes jedenfalls dürfte weniger erfreut sein, in welchem Zustand sich dieser Einbecker Innenstadt-Platz aktuell präsentiert. Die einst super-moderne, unterirdische Toilettenanlage ist längst geschlossen, der Eingang zur Müllhalde verkommen, den Platz darf man ausweislich eines Schildes nur noch auf eigene Gefahr betreten. Nachdem der Investor SEPA von seinem Projekt, hier ein Haus, von ihm gerne als Palais bezeichnet,  für den Handel mit Drogerie-Waren und Bekleidung zu bauen, kürzlich Abstand genommen hat, sind wieder alle Optionen offen, was mit dem City-Filetstück passieren soll. Dass etwas geschehen muss, ist unstrittig.

Was jedoch passieren soll, darüber wird die Politik zu befinden haben. Hoffentlich taucht sie nich vorher erstmal in die Sommerpause ab… Ob sie einen Ideen- bzw. Architekturwettbewerb möchte, nachdem nun kein konkreter Interessent mehr auf dem Tapet steht, wird sich bald entscheiden müssen. Da wird sicherlich von einigen auch die alte Parkplatz-Idee wiederbelebt, das gesamte Areal auf einer Ebene vor allem für Pkw-Stellplätze zu nutzen. Rund 200.000 Euro sollte das einst kosten. Eine Mehrheit fand sich für diese CDU-Idee nicht.

Mitten in der Stadt und doch verlassen, vergessen? Der Neustädter Kirchplatz mit Löwenkreuzung im Hintergrund.

Mitten in der Stadt und doch verlassen, vergessen? Der Neustädter Kirchplatz mit Löwenkreuzung im Hintergrund.

Waschbeton, wuchernder Efeu: der Möncheplatz.

Waschbeton, wuchernder Efeu: der Möncheplatz.

Imgrunde ist eine handfeste, tatkräftige, nicht nur wohlfeile Pläne machende Initiative notwendig, vergleichbar vielleicht mit der lobenswerten Bürgerinitiative Sch(l)aufenster. Es gibt schließlich ebenso manche Grauplätze, die darauf warten, sozusagen Schlauplätze zu werden. Der Neustädter Kirchplatz, über den in den vergangenen Monaten viel geredet wurde, auf dem aber nichts passiert ist, ist ja nur ein Beispiel. Ein weiteres ist der andere große Innenstadt-Platz am östlichen Ende der City: der Möncheplatz. Hier hört man von einstigen Ideen und Bestrebungen seit langer Zeit rein gar nichts mehr, jedenfalls nicht Substanzielles, auch hier regiert nach wie vor der Charme des Waschbetons. Wer im Bürgerinformationssystem Allris einmal heute als Stichwort „Möncheplatz“ eingibt, erhält zwar manche Treffer, wirklich aktuelle Infos mit konkretem Planungsstand sind allerdings nicht darunter. Was schade ist, gehört der Platz doch auch zum Fördergebiet Städtebaulicher Denkmalschutz, über das in den vergangenen Monaten sich Planer und auch manche Bürger einige Gedanken gemacht haben.

Neue Pflaster-Furt.

Neue Pflaster-Furt.

Am Rande neu gepflastert: der Hallenplan.

Am Rande neu gepflastert: der Hallenplan.

Aber wahrscheinlich ist es viel wichtiger, für 30.000 Euro neues Pflaster auf Marktplatz und Hallenplan zu verlegen. Sinnvoll würde ich das ja noch finden, wenn durch die Neupflasterung wie an mancher Stelle geschehen das Gehen oder das Begehen mit Rollator, Rollstuhl oder Kinderwagen verbessert wird. Da aber einige der neuen Pflaster-Furten vor Gastronomie-Bestuhlung enden, will ich nicht hoffen, dass das dadurch sinnvoll wird, indem die Restaurants ihre Außenbestuhlung reduzieren müssen. Dann ist es nämlich bei allem Verständnis für Barrierefreiheit nicht sinnvoll, sondern wirtschaftsunfreundlich.