Partout Präsenz

Der Einbecker Stadtrat hat auch nach Monaten der Pandemie offenbar weiterhin keine Ambitionen, die Voraussetzungen für digitale Treffen zu schaffen, beispielsweise mit einer Änderung der Geschäftsordnung. Andere Städte sind da schon weiter. In Göttingen beispielsweise hat der Oberbürgermeister seinen Haushalt per Videokonferenz eingebracht. Dort war dann auch die Präsentation gut zu erkennen.

Ein professionelles Konferenzsystem für solche Video-Treffen ist auch in Einbeck bereits seit dem Frühjahr vorhanden. Es wird aber nicht genutzt, noch nicht einmal für Sitzungen des Verwaltungsausschusses oder anderer Ratsausschüsse. Politik und Verwaltung setzen lieber auf drei Stunden dauernde Präsenzsitzungen in einer kalten, zugigen Sporthalle mit einer ausbaufähigen Ton- und Präsentationstechnik, selbst wenn die Mikroanlage jetzt neu ist und wohl mehrere Zehntausend Euro verschlungen hat. Und W-LAN für die Rechner der Ratsmitglieder und für kurzfristige Updates bei den Beratungsvorlagen gibt es dort in der Stadionhalle auch nicht, wie Ratsherr Detlef Martin am Ende zu recht bemängelte.

Eines der neuen Mikrofone der neuen Anlage für den Stadtrat.

„Wir treffen uns physisch, um Öffentlichkeit herzustellen“, sagte Ratsvorsitzender Frank Doods zu Beginn der Dezember-Sitzung zur Begründung. Die Tonübertragung auf die Zuschauerränge war jedoch ebenso wenig brilliant und attraktiv wie die Haushaltspräsentation der Bürgermeisterin auf der Sporthallentrennwand, die vom Rang niemand wirklich erkennen konnte. Und auch der Ratsvorsitzende räumte nach fast dreistündiger Sitzung ein, dass es doch etwas kühl sei… Mund-Nasen-Bedeckungen wurden unterschiedlich konsequent verwendet, einige Ratsmitglieder trugen den Schutz während der gesamten Sitzung, andere kaum für den Weg zum Rednerpult. Desinfektionsmittel für die Hände am Eingang war – im Gegensatz zu früheren Ratssitzungen – nicht verfügbar.

Am Ende erhielten die Ratsmitglieder statt des im Dezember üblichen vorweihnachtlichen Imbisses zum Dank ein kulinarisches To-Go-Geschenk von Sponsoren für Zuhause.

Und die Präsenztreffen gehen weiter: Am nächsten Donnerstag will sich der Stadtentwicklungsausschuss in der Rathaushalle treffen. Die Sitzung sollte bereits im November stattfinden, war damals wegen der Corona-Lage und der aktuellen Kontakt-Beschränkungen sowie nicht so wichtiger Tagesordnungspunkte aber verschoben worden. Im Mittelpunkt der Beratungen stehen die ZOB-Planungen, die auf den weiteren Weg gebracht werden sollen, dazu will das beauftragte Planungsbüro referieren. Ich glaube, das ginge auch ganz gut elektronisch, aber vielleicht soll ja auch nur die brandneue Mikrofonanlage nun in der Rathaushalle für den Ernstfall unbedingt noch in diesem Jahr getestet werden.

Der Stadtrat tagte auch im Dezember wieder in der Stadionsporthalle.

Lauter!

Diskussionen in Fachausschüssen des Einbecker Stadtrates sind derzeit schwer verständlich. Und sie sind das nicht (oder jedenfalls nicht immer), weil die Thematik schwer zu begreifen wäre. Die Akustik in der Rathaushalle, in der wegen der Abstandsregeln in der Corona-Pandemie die Gremien des Rates tagen, ist einfach zu schlecht, weil die Entfernungen zu groß sein müssen. In den Zuschauerreihen, die mit Abstand zum Tischviereck stehen, an dem die Ratspolitiker sitzen, sind Wortbeiträge nur mit Mühe zu verstehen – selbst wenn die Kommunalpolitiker sich anstrengen und laut und deutlich sprechen, verschluckt die Halle vieles. Lauter! möchte man da fast ständig rufen.

Mikrofon in der Rathaushalle, in der sich zurzeit die Fachausschüsse treffen. Symbolfoto

Das Problem war erstmals in der Finanzausschuss-Sitzung im Mai deutlich geworden, der als erster Fachausschuss öffentlich in der Rathaushalle tagte. Vergangene Woche drei Stunden Bauausschuss unter diesen akustisch anstrengenden Vorzeichen waren jedoch nur schwer erträglich für diejenigen, die der Debatte inhaltlich folgen wollten. Und gestern Abend folgte der Kernstadtausschuss – wieder komplett ohne Mikrofon und Lautsprecher – als nächste Gelegenheit, die schlechte Akustik der Räumlichkeiten zu demonstrieren.

Dass es nicht am individuellen Hörvermögen der Zuhörer liegt, machte ein Bürger gestern in der Einwohnerfragestunde deutlich: Er sei vergangene Woche erst beim Hörtest gewesen, den er gut bestanden habe. Hier in der Rathaushalle aber in den Zuschauerreihen verstehe er so gut wie kein Wort von dem, was dort an den Tischen gesprochen werde, machte er seinem Unmut Luft. Andere sprachen in Zwischenrufen von „Unverschämtheit“.

Wer böse sein möchte, könnte wegen der unverständlichen Hörsituation das Öffentlichkeitsgebot von solchen Ausschusssitzungen infrage stellen. Dabei wäre eine Lösung so einfach. Und es blieb gestern im Kernstadtausschuss völlig offen, warum man diese nicht wenigstens anstrebte: Mehrere Mikrofone und Lautsprecher waren aufgebaut. Sogar das Rednerpult stand bereit. Man hätte die Technik wahrscheinlich nur einschalten und benutzen müssen, dann wäre schon viel gewonnen gewesen. Aber wahrscheinlich hätte dann die personelle Besetzung durch die Verwaltung hochrangiger sein müssen: Außer der Protokollführerin waren die ehrenamtlichen Politiker komplett allein, niemand aus der Führungsetage des Rathauses war anwesend, wie das sonst bei Fachausschüssen üblich ist. Selbst wenn man den Kernstadtausschuss für ein überflüssiges Gremium halten sollte (wie ich das ja bekanntlich tue), kann man ihn nicht am langen Arm verhungern lassen. Der Ausschuss rügte dann auch völlig zu Recht, dass mangels Anwesenheit keine auftauchenden Fragen in der Debatte über Straßenbeläge oder Tempo-30-Zonen oder Anwohnerparkausweise von auskunftberechtigter Rathausseite beantwortet werden konnten.

Nachdem er Unmutsäußerungen wegen der schlechten Akustik aus dem Zuhörerkreis vernommen hatte, ergriff am Ende der Sitzung Ratsherr Dennie Klose (SPD) die Initiative: Die Verwaltung möge die Rahmenbedingungen doch bitte verbessern, so dass auch jeder der Diskussion in Sitzungen akustisch folgen könne. Nächsten Donnerstag (9. Juli) kann jeder ab 17 Uhr beobachten, ob es einen Lerneffekt gibt: Dann tagt in der Rathaushalle der Ausschuss für Kultur und Wirtschaftsförderung.

Nachtrag 09.07.2020: Die Verständlichkeit der Wortbeiträge war heute im Kulturausschuss wesentlich besser, weil die vorhandene Mikrofonanlage auch genutzt wurde. Ausschussvorsitzender Walter Schmalzried (CDU) hatte zu Sitzungsbeginn entsprechende Regelungen bekannt gegeben.

Bauausschuss schwer verständlich

Als Fachausschuss-Vorsitzender Willi Teutsch (CDU) nach fast drei Stunden die Sitzung des Ratsausschusses für Bauen und Umwelt mit dem Schwerpunktthema Hochwasserschutz schloss, war seine Bilanz eindeutig: Das Sitzungsgeld hätten sich die Ratsmitglieder an diesem frühen Abend dieses Mal verdient. Diese Meinung dürfte er freilich ziemlich exklusiv haben, im Publikum jedenfalls hatte sich da längst Ernüchterung breit gemacht. Das Interesse an der Bauausschuss-Sitzung war groß, die Ratshaushalle auch bei Abstandsregeln gut gefüllt, alle Stühle waren besetzt.

Gut besucht, vor allem von Vardeilsern, war die Bauausschuss-Sitzung im Rathaus.

Warum das Treffen des Bauausschusses keine Sternstunde war?

  • Die Sitzung war in mehrfacher Hinsicht schlecht vorbereitet. Das große Thema Hochwasserschutz stand auf der Tagesordnung, konkret der Hochwasserschutz nach mehreren Starkregenereignissen mit entsprechenden Folgen im vergangenen Jahr in Vardeilsen. Doch es fand vorab kein gemeinsamer Ortstermin statt, wie es durchaus üblich ist in den Ratsgremien. Vor Ort hätten einige Details viel anschaulicher geschildert werden können. So blieb nur der Fachvortrag des beauftragten Ingenieurbüros. Jetzt will sich der Bauausschuss in den nächsten zwei Wochen erneut zu dem Thema treffen. Vor Ort in Vardeilsen. Man habe ja nun mit der Sitzung „einen ersten Kontakt mit der Situation in Vardeilsen“ gehabt, jetzt wolle man sich zum besseren Verständnis alles nochmal vor Ort ansehen, meinte Ausschuss-Vorsitzender Willi Teutsch. Das ist imgrunde die weniger effektive Reihenfolge.
  • Die Akustik in der Rathaushalle ist bei Wortbeiträgen schlecht. Immer schon. Nun in Zeiten der Corona-Pandemie gilt eine Abstand-Sitzordnung, wodurch im Tischviereck die Kommunikation ohne Mikrofon-Unterstützung nicht leichter wird. Und in den Zuschauerreihen sind sprechende Ratspolitiker oft gar nicht oder nur mit großer Anstrengung zu verstehen, wenn sie in eine andere Richtung reden oder eher gemütlich artikulieren. Bei dieser Bauausschuss-Sitzung pendelte man zwischen leisen Wortbeiträgen ohne Mikro und halligen Worten, bei denen die Mikroanlage übersteuert und zu laut war. Das alles drei Stunden lang konzentriert zu ertragen, war eine der größten Herausforderungen. Und eine der überflüssigsten: Es mag ja unbequem sein und eine Veränderung bedeuten, aber ein Rednerpult (das sogar aufgebaut war) darf ruhig mit vernünftig gepegeltem Mikro von den Ratsmitgliedern genutzt werden, wenn diese wollen, dass ihre Worte bei allen Zuschauern auch verstanden werden. Richtig verstanden.
  • Ausschuss-Vorsitzender Willi Teutsch (CDU) gefällt sich – nicht zum ersten Mal – in der Rolle des kommentierenden Moderators, der oftmals die Rolle eines neutralen Sitzungsleiters verlässt, ohne die Sitzungsleitung formal an seinen Stellvertreter abzugeben, wenn er sich selbst Wort melden möchte. Negativer Höhepunkt der vor aller Ohren ausgetragene Meinungsaustausch mit Baudirektor Joachim Mertens, warum denn kein Vertreter des Leineverbandes zu der Sitzung eingeladen worden sei. Er, Teutsch, habe doch mit dem Leineverband schon vorher gesprochen.
  • Es kommt schon mal vor, aber in diesem Fall war es besonders misslich: Die Bauausschuss-Sitzung war eine Sitzung ohne einen einzigen Beschluss. Die Hochwassersituation und den Schutz gegen das Wasser im Allgemeinen hörten sich die Ausschussmitglieder ebenso lediglich an wie sie die konkrete Situation in Vardeilsen nach den Starkregen aus 2019 lediglich zur Kenntnis nahmen. Damit passiert erstmal nichts. Und die Unterlagen hätte sich auch jeder in Ruhe zuhause durchlesen können. Außer Spesen nichts gewesen also.

Es bleiben am Ende mehr Fragen als Antworten. Braucht Vardeilsen wirklich für einen Betrag im mittleren sechsstelligen Euro-Bereich ein 5000 Kubikmeter großes neues Rückhaltebecken gegen Hochwasserereignisse? Oder wäre es nicht besser (und billiger), vor dem Bau von teuren Dämmen der Ursache intensiver auf den Grund zu gehen und dann vielleicht eher die Ursprungssituation einer inzwischen verfüllten natürlichen Mulde wieder herzustellen, die sogar viel größer wäre als 5000 Kubikmeter? Der Ausschuss verständigte sich darauf, dass die Verwaltung die damalige Baugenehmigung für diese einstige Mulde und die erfolgten Aufschüttungen nochmal überprüfen soll und auch alle anderen Baugenehmigungen in Vardeilsen mit Blick auf Hochwasser fördernde Bauten ansehen soll.

Der Vertreter des beauftragen Ingenieurbüros (stehend) trug im Bauausschuss vor.