Der Einbecker Stadtrat hat auch nach Monaten der Pandemie offenbar weiterhin keine Ambitionen, die Voraussetzungen für digitale Treffen zu schaffen, beispielsweise mit einer Änderung der Geschäftsordnung. Andere Städte sind da schon weiter. In Göttingen beispielsweise hat der Oberbürgermeister seinen Haushalt per Videokonferenz eingebracht. Dort war dann auch die Präsentation gut zu erkennen.
Ein professionelles Konferenzsystem für solche Video-Treffen ist auch in Einbeck bereits seit dem Frühjahr vorhanden. Es wird aber nicht genutzt, noch nicht einmal für Sitzungen des Verwaltungsausschusses oder anderer Ratsausschüsse. Politik und Verwaltung setzen lieber auf drei Stunden dauernde Präsenzsitzungen in einer kalten, zugigen Sporthalle mit einer ausbaufähigen Ton- und Präsentationstechnik, selbst wenn die Mikroanlage jetzt neu ist und wohl mehrere Zehntausend Euro verschlungen hat. Und W-LAN für die Rechner der Ratsmitglieder und für kurzfristige Updates bei den Beratungsvorlagen gibt es dort in der Stadionhalle auch nicht, wie Ratsherr Detlef Martin am Ende zu recht bemängelte.
„Wir treffen uns physisch, um Öffentlichkeit herzustellen“, sagte Ratsvorsitzender Frank Doods zu Beginn der Dezember-Sitzung zur Begründung. Die Tonübertragung auf die Zuschauerränge war jedoch ebenso wenig brilliant und attraktiv wie die Haushaltspräsentation der Bürgermeisterin auf der Sporthallentrennwand, die vom Rang niemand wirklich erkennen konnte. Und auch der Ratsvorsitzende räumte nach fast dreistündiger Sitzung ein, dass es doch etwas kühl sei… Mund-Nasen-Bedeckungen wurden unterschiedlich konsequent verwendet, einige Ratsmitglieder trugen den Schutz während der gesamten Sitzung, andere kaum für den Weg zum Rednerpult. Desinfektionsmittel für die Hände am Eingang war – im Gegensatz zu früheren Ratssitzungen – nicht verfügbar.
Am Ende erhielten die Ratsmitglieder statt des im Dezember üblichen vorweihnachtlichen Imbisses zum Dank ein kulinarisches To-Go-Geschenk von Sponsoren für Zuhause.
Und die Präsenztreffen gehen weiter: Am nächsten Donnerstag will sich der Stadtentwicklungsausschuss in der Rathaushalle treffen. Die Sitzung sollte bereits im November stattfinden, war damals wegen der Corona-Lage und der aktuellen Kontakt-Beschränkungen sowie nicht so wichtiger Tagesordnungspunkte aber verschoben worden. Im Mittelpunkt der Beratungen stehen die ZOB-Planungen, die auf den weiteren Weg gebracht werden sollen, dazu will das beauftragte Planungsbüro referieren. Ich glaube, das ginge auch ganz gut elektronisch, aber vielleicht soll ja auch nur die brandneue Mikrofonanlage nun in der Rathaushalle für den Ernstfall unbedingt noch in diesem Jahr getestet werden.
