Eine OVG-Niederlage, die zum Gewinn werden kann

Vor dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg war die Stadt Einbeck vergangenes Jahr höchstrichterlich gescheitert. Sie musste es letztlich hinnehmen (und der Stadtrat hat die entsprechenden Finanzmittel in Höhe von 100.000 Euro  genehmigt), dass ein herrenloses Haus auf einem Grundstück unmittelbar an der Ortsdurchfahrt im Ortsteil Greene auf Kosten der Allgemeinheit und aus Gründen der Gefahrenabwehr abgerissen wurde. … Eine OVG-Niederlage, die zum Gewinn werden kann weiterlesen

Herrenloses Haus

Das seit längerer Zeit leer stehende Wohngebäude an der Ecke Steinweg zur Bundesstraße 64 im Einbecker Ortsteil Greene soll abgerissen werden – auf Kosten der Allgemeinheit. Der Stadtrat hat einstimmig gestern 100.000 Euro dafür bereitgestellt. Der Alteigentümer des herrenlosen Grundstücks kann nach einem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg nicht mehr dafür in Anspruch genommen werden. Die … Herrenloses Haus weiterlesen

Stadt hat recht

In einem seit mehr als zwei Jahren währenden Rechtsstreit hat die Stadt Einbeck in dieser Woche abschließend gewonnen. Im Kern geht es darum, was noch unter "Bestandsschutz" zu verstehen ist, wie sich vorhandene Firmen verändern und vergrößern dürfen. Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hat mit Urteil vom 14. März der Berufung der Stadt Einbeck … Stadt hat recht weiterlesen