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Haushalt 2023: Von einer engen, ordentlichen Achterbahnfahrt in letzter Minute

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Die Haushaltsdebatte im Einbecker Stadtrat hat noch einmal gut verdeutlicht und wie unter einem Brennglas vergrößernd gezeigt, wo zurzeit die gemeinsamen und die trennenden Linien im Rat verlaufen. Im Abstimmungsverhalten über das Zahlenwerk für 2023 wurde das mit der Entscheidung bei großer Mehrheit mit letztlich vier Enthaltungen der FDP/Kloss-Gruppe sowie Einzel-Ratsherr Helmar Breuker (CDU) nur bedingt deutlich. Ein Überblick.

  • SPD und CDU sind im Stadtrat nicht nur eine Gruppe, sondern sich auch in Etatfragen einig, bis hin zu Formulierungen. Gottseidank sei bei dem „Last-Minute-Haushalt“ durch die höheren Zuweisungen aus Hannover noch eine unerwartete positive Entwicklung eingeflossen, sagte Marcus Seidel (SPD). So liege das Minus jetzt lediglich noch bei rund 3,7 Millionen Euro. Durch die weise Haushaltspolitik der vergangenen Jahre und die hohen Rücklagen (19,8 Millionen) habe man nun trotz aller Krisen noch einen „sehr ordentlichen Haushalt“ hinbekommen, der sich im Vergleich zu umliegenden Städten wie etwa Northeim sehen lassen könne, sagte Dirk Ebrecht (CDU).
  • Der zwischen Enthaltung und Ablehnung unklar mäandernde, seine FDP/Kloss-Gruppe „Liberal und klar“ dominierende parteilose Ratsherr Alexander Kloss. Der erneut „teure unnötige Prestigeprojekte, die nicht gebremst werden“ kritisierte – ebenso, dass sich die SPD/CDU-Gruppe den Haushalt „schönrede“. Der erst eine Ablehnung des Haushalts „guten Gewissens“ ankündigte und dann ein paar Minuten später nach dem überdeutlichen Hinweis von Dirk Heitmüller (SPD) zum Thema „Druckerviertel“ eine Rolle rückwärts hinlegte, als Heitmüller ihm sagte, dass das Projekt gestorben sei, wenn man nicht heute Fördermittel beantragt. Kloss hatte keine Eile gesehen bei erst 2026 anstehenden Förderprojekten wie dem Quartier zwischen Möncheplatz und Lange Brücke, jetzt schon im Haushalt Vorkehrungen zu treffen. Im vor der Ratssitzung platzierten Sonder-Stadtentwicklungsausschuss hatte Hilmar Kahle (FDP) noch gegen die Fortschreibung des Förderprogramms ISEK (Integriertes Städtisches Entwicklungs- und Wachstumskonzept) gestimmt, weil er die Projekte „Traube“ und „Druckerviertel“ nicht mittragen wollte. Liberal und klar war das alles nicht.
  • Der neue Einzelkämpfer Helmar Breuker, der offenbar abweichende Meinung als Kompetenz kultivieren will. „Halb ertrunken ist auch ertrunken“, sagte er zum 3,7-Millionen-Defizit. Er stellte sich als Vertreter der Ortschaften außerhalb der Kernstadt dar, der in seiner Haushaltsrede gerne nochmal wieder die Trigger Neustädter Kirchplatz oder ZOB-Umgestaltung erwähnte, obwohl diese gar nicht Inhalt des 2023-er Haushalts sind. Dirk Heitmüller (SPD) handelte sich eine Ermahnung des Ratsvorsitzenden ein, als er auf Breukers Redebeitrag antwortete: Damit habe er sich spätestens heute bei ihm dafür qualifiziert, dass er ihn aus seiner Fraktion rausgeschmissen hätte.
  • Der wachsam bleibende Alt-Kreiensener Haushaltsmahner Frank-Dieter Pfefferkorn (BlGfE). Der sich wünscht, nach diesem „Haushalt der Achterbahnfahrt“ mit vielen Überraschungen in Zukunft mal wieder in aller Ruhe einen Haushaltsentwurf beraten zu können. Der enge Etat 2023 sei zwar so tragfähig trotz „Hypotheken“ beim Neustädter Kirchplatz, er wünsche sich aber weniger Notwendigkeiten, als Ehrenamtler am Abend vor der Ratssitzung noch ein 44-Seiten-Papier der aktuellsten Änderung durcharbeiten zu müssen.  
  • Die schweigsamen Grünen und die AfD. Die zum Haushalt inhaltlich gar nichts sagen.
  • Und die immer wieder mit Haushalt-Fakten aushelfende Bürgermeisterin, falls sich mal wieder jemand im Zahlengewirr zwischen ISEK, NKP und ZOB verirrte.

Beim Stellenplan hatte Frank-Dieter Pfefferkorn (BlGfE) noch einmal wie schon im Finanzausschuss moniert, dass der Bereich Öffentlichkeitsarbeit im Rathaus unnötig ausgeweitet werde. Das heutige Team sei ausreichend, um die Stadt in der Öffentlichkeit darzustellen – noch dazu, wo die Leitungsstelle hochgestuft werde. Schließlich weite man auch im Baubereich den Stellenplan nicht aus, obwohl auch hier Personalbedarf sei, meinte Pfefferkorn. Seinem Antrag, die zusätzliche halbe Stelle Öffentlichkeitsarbeit aus dem Plan zu nehmen, folgten am Ende nur seine Fraktion, die FDP/Kloss-Gruppe sowie die AfD-Fraktion. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek verdeutlichte, dass kommunale Öffentlichkeitsarbeit etwas anderes sei als die Veröffentlichung von Fotos der Bürgermeisterin in der Zeitung nach repräsentativen Terminen, wie dies Pfefferkorn insinuiert hatte. Nutzungsverhalten von Medien und die Geschwindigkeit habe sich gewandelt, hier müsse die Stadtverwaltung dem Rechnung tragen, es sei neben der Website und den Social-Media-Kanälen eine breite interne und externe Öffentlichkeitsarbeit zu leisten. Dafür brauche es Personal.

Einnahmen für den beschlossenen Haushalt 2023 der Stadt Einbeck. Es bleibt ein Defizit von 3,66 Millionen Euro. (c) Grafik: Stadt Einbeck

Änderungen bis zuletzt am Last-Minute-Haushalt

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Dass der Haushalt 2023 der Stadt Einbeck am Ende von der Entwurfsversion, die die Bürgermeisterin im September vorgelegt hatte, abweichen wird, ist nicht nur üblich, sondern war imgrunde jedem Beobachter der kompakten Haushaltsberatungswoche der Fachausschüsse des Stadtrates mit teilweise zwei Sitzungen am Tag und mehreren kostspieligen Nachmeldungen klar (unter anderem Kita Deinerlinde). Dass der städtische Etat aber in diesem Haushaltsherbst offenbar so dermaßen mit aktueller Nadel gestrickt wird und der abschließende Finanzausschuss in seiner Haushaltssitzung jetzt noch nicht eine Endfassung empfohlen hat, sondern imgrunde nur einen Status Quo, ist dann doch ungewöhnlich. Bis zu Dezember-Sitzung des Stadtrates wird am Zahlenwerk geschraubt. Und zwar nicht nur in Nuancen.

Stand jetzt, erhöht sich das Haushaltsdefizit gegenüber dem ersten Entwurf um knapp eine Million auf 6,1 Millionen Euro. Die Rücklagen aus den Vorjahren können das Defizit zwar noch ausgleichen, aber wegen der veranschlagten Ausgaben und Investitionen in Höhe von aktuell knapp 12 Millionen Euro rechnet Kämmerer Christian Rohner damit, nach mehreren guten Jahren in 2023 erstmals wieder neue Kredite aufnehmen zu müssen. „Der Haushalt macht keinen Spaß in diesem Jahr“, seufzte der Kämmerer.

Einige der Unwägbarkeiten sind der politischen Großwetterlage mit ihren (steuerlichen) Auswirkungen bis hinunter auf die kommunale Ebene geschuldet. Energiepreise steigen auch für eine Stadt ebenso wie die allgemeinen Preise, hinzu kommen niedrigere Steuererwartungen. In diesem Jahr komme noch hinzu, sagte Kämmerer Christian Rohner, dass bis deutlich ins neue Jahr hinein keine verlässlichen Einkommenssteuerzahlen vorliegen werden, weil anders als sonst die steuerliche Bundesgesetzgebung noch nicht Gesetzeskraft hat. Kalkuliert wird konservativ.

Anderes jedoch bemängelten sowohl Finanzausschuss-Vorsitzender Frank-Dieter Pfefferkorn (BlGfE) als auch SPD-Haushaltsexperte Marcus Seidel als quasi von der Verwaltung  selbstverschuldet. Seidel nannte den Etat 2023 dann auch passend „Last-Minute-Haushalt“. Über den Stellenplan 2023 beispielsweise habe bislang noch kein demokratisch legitimiertes Gremium befunden, monierte Seidel, die Personalübersicht war im Finanzausschuss kein Thema (und wurde dementsprechend auch noch nicht beschlossen). Wohl aber legte Kämmerer Christian Rohner in seiner „Tischvorlage“ zur Ausschusssitzung neben anderen aktuellen Zahlen eine Personalerhöhung um drei halbe Stellen vor, insgesamt 236.000 Euro. Mit der Verdoppelung der bereits eingepreisten dreiprozentigen Tariferhöhung auf nun sechs Prozent sind das Mitarbeiter-Mehrkosten von rund 636.000 Euro. Im kommenden Jahr solle das mit dem Stellenplan anders werden, versprach Bürgermeisterin-Stellvertreter Dr. Florian Schröder. Besonders kritisiert wurde bei den drei neuen halben Stellen diejenige für Öffentlichkeitsarbeit (33.800 Euro). Schröder rechtfertigte die Ausweitung mit der Vielzahl von Kanälen, die gebündelt werden sollten, außerdem solle die Öffentlichkeitsarbeit nicht mehr wie heute dezentral organisiert werden. Pfefferkorn zeigte sich darüber wie auch Dirk Heitmüller (SPD) überrascht, er habe die gebildete Stabsstelle PBR (Public and Business Relations) als „PR-Ministerium im Hause“ verstanden und gedacht, dass mit dem heutigen Personalbestand die Öffentlichkeitsarbeit der Stadt zu leisten sei, sagte Pfefferkorn. Viele der aktuellen neuen Gesichter seien dem Fördermittel-finanzierten Smart-City-Projekt geschuldet, informierte Schröder. Er sagte zu, dass in einer der nächsten Sitzungen des Finanzausschusses die Öffentlichkeitsarbeit der Stadt noch einmal inhaltlich aufgeschlüsselt werden solle, wer was mache und welche Kosten dafür entstehen.

„Weniger mit Pathos, mehr mit Fakten“ an den Haushalt heranzugehen, werde für die ehrenamtlichen Ratspolitiker immer schwieriger, kritisierte Frank-Dieter Pfefferkorn (BlGfE). Zuvor hatte schon Marcus Seidel (SPD) bemängelt, dass es viele Änderungen auf den letzten Drücker gebe, ohne dass die Fraktionen sie vorberaten könnten. Der mehr als sieben Millionen Euro kostende Kita-Ersatzneubau Deinerlinde habe nicht im Bürgermeisterin-Entwurf gestanden, obwohl er für die Verwaltung als dringend notwendig hätte absehbar gewesen sein müssen. Erst im Fachausschuss sei man damit um die Ecke gekommen. Bis zum finalen Verwaltungsausschuss und Stadtrat rechnet Marcus Seidel beim Gesamthaushalt noch mit Veränderungen in sechsstelliger Größenordnung. Das sei für die Öffentlichkeit alles nur noch schwer nachvollziehbar und mache den Eindruck, vieles sei nicht bis zu Ende durchkalkuliert. Ihm sei bei dieser Besorgnis erregenden Entwicklung nicht an allen Stellen wohl dabei. Seidel prophezeite, man werde wohl bei einigen Projekten mit Nachtragshaushalten arbeiten müssen. Der Finanzausschuss beschloss dazu einstimmig bei Enthaltung von Alexander Kloss (parteilos), für den Abriss eines Feuerwehrgebäudes in Vogelbeck und Neubau eines Einstellplatzes mit Photovoltaikanlage zunächst nur 60.000 Euro Planungskosten vorzusehen, die eigentlich einzuplanenden 750.000 Euro aber auf einen ebensolchen Nachtragsetat zu verschieben. Der Gesamthaushalt als aktuell vorliegendes Zahlenwerk wurde vom Finanzausschuss am Ende einstimmig empfohlen, bei einer Enthaltung von Alexander Kloss (parteilos) für die FDP/Kloss-Ratsgruppe.

(Aktualisiert 10.11.2022, 07:45 Uhr.)

Versehentlich war in einer ersten Version jeweils von Gegenstimmen von Alexander Kloss die Rede, das war falsch, es waren Enthaltungen. Ich bitte um Entschuldigung.

Was eine Bierkiste mit den Finanzen der Stadt Einbeck zu tun hat

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Keine Luftschlösser. Keine Visionen. Kerngeschäft ist angesagt in Einbeck. Jedenfalls ist das die nüchterne Kernbotschaft der Haushaltsdebatte im Einbecker Stadtrat, die in diesem Jahr so ganz anders stattfand – nicht nur, weil die Sitzung online organisiert war. Die SPD/CDU-Gruppe hatte auch bereits am Tag vor der virtuellen Ratssitzung ihre zustimmende Position deutlich gemacht, um die Sitzung nicht unnötig in die Länge zu ziehen. Das war neu. Überraschend. Das gefiel nicht jedem. Dr. Reinhard Binder (FDP) gefiel das nicht. Und er wollte gerne ohne Zeitdruck über den Etat 2022 sprechen, online habe man die Eile doch gar nicht. Was dann auch geschah. Einstimmig beschloss der Rat den Haushalt 2022, der mit einem Minus kalkuliert ist. Und am Ende hatte der stellvertretende Ratsvorsitzende Horst Jürgens (CDU) die gesamte Tagesordnung umsichtig und souverän in nicht mal zwei Stunden abgewickelt.

„Wir müssen uns ums Kerngeschäft kümmern“, sagte Marcus Seidel (SPD) zum defizitären Haushalt 2022. Die Lage sei und bleibe kritisch, so wie der Etat mit einem Volumen von 55 Millionen Euro jetzt am Ende beschlossen werde, sei er ein „Haushalt der Vernunft“. Und auch wenn das Minus am Ende nicht mehr 3,3 Millionen, sondern „nur“ noch 1,9 Millionen Euro betrage, „können wir uns nicht zurücklehnen“, sagte Dirk Ebrecht (CDU). Die Zahlen hatten sich auf den letzten Metern (und auch zur von SPD/CDU in ihrer Pressemitteilung öffentlich gemachten Zahl) noch einmal wegen des erst vor wenigen Tagen eingearbeiteten Finanzausgleichs verändert. Im Negativen zum Positiven in diesem Falle. „Die Zahlen sind dynamischer als früher“, bat Ebrecht um Verständnis. Man habe aber auch den Haushalt 2022 noch in diesem Jahr beschließen wollen.

Frank-Dieter Pfefferkorn (BlGfE) machte ebenfalls noch einmal deutlich, dass alle Kostenpositionen im Haushaltsplan kritisch zu überprüfen seien, so angespannt sei die Lage. Und wie sich die Gewerbesteuer beispielsweise künftig entwickeln werde in der Corona-Pandemie, das werde sich ohnehin erst mittelfristig zeigen. Pfefferkorn sprach sich dafür aus, erstmal alle angefangenen Projekte zu beenden, den Neustädter Kirchplatz beispielsweise. Da stimmte Dirk Ebrecht zu: Der Pavillon auf dem Platz stehe wegen Baukostensteigerungen auf dem Prüfstand, hier gab es auch bereits ein erstes Gespräch zwischen den Fraktionsvorsitzenden und der Verwaltung. Das gleiche treffe auf den Rathauskeller zu. „Wir werden auch hier umsteuern müssen“, sagte Ebrecht.

Dr. Reinhard Binder (FDP) sprach von einer „bedrohlichen Situation“, wenn man die Haushaltslage betrachte, auch perspektivisch. Er appellierte, noch konsequenter zu sparen. Für ihn bzw. seine Gruppe FDP/Kloss müsse daher auch der Pavillon auf dem Neustädter Kirchplatz hintanstehen. Und von Solarbänken halte er gar nichts, wiederholte Binder die Kritik seiner Gruppe. „Man muss nicht alles mitnehmen, nur weil es Zuschüsse gibt.“

Das trieb Marcus Seidel (SPD) nochmal zum Mikrofon. Diese Aussage sei ja „sehr erfrischend“, ironisierte er. Zumal man sich unnötig klein rechne, wenn man für Förderprogramme kein genügend großes Volumen anmelde. Ob alles zum Tragen komme, wisse man ja gar nicht. Wenn FDP/Kloss so aufs Sparen achten wolle, dann solle seine Gruppe doch bitte alle Anträge zurücknehmen, die Visionen seien – der auf die Agenda gesetzte Sport- und Freizeitpark am Stadion beispielsweise.

Der wie der Haushalt ebenso einstimmig beschlossene Stellenplan 2022 enthält interessante Informationen. Die bisherige halbe Archäologenstelle wird auf eine volle Stelle verdoppelt; schon bislang seien hier die Arbeiten nur mit massiver Mehrarbeit leistbar gewesen. Auch für das Stadtmuseum gibt es personelle Stundenaufstockungen, außerdem wird eine neue Stelle geschaffen, weil die bisherige Mitarbeiterin komplett ins Stadtarchiv wechselt. Museumsleiter Marco Heckhoff, jetzt seit knapp einem Jahr im Amt, hatte für die Beratungen die mangelhafte personelle Situation deutlich beschrieben und darin die möglichen Konsequenzen aufgezeigt. Die Personalsituation mache „eine zukünftige Weiterentwicklung des Hauses derzeit nahezu unmöglich“. Qualitäts- und Gütesiegelstandards des Museumsverbandes Niedersachsen Bremen würden in Zukunft nur noch schwer zu erlangen sein, hatte Heckhoff gewarnt.

Nicht erst bei der Haushaltsdebatte hat sich gezeigt, dass der geplante Pavillon auf dem Neustädter Kirchplatz auf der Kippe steht. Dort, wo zurzeit eine überdimensionale Bierkiste die Trafostation umspannt und das noch bis Ende Februar so tun darf, soll eigentlich für rund 800.000 Euro ein Pavillon den Trafo einhausen, inklusive WC-Anlage, Fahrradboxen und ein Betrieb nach dem gemeinwirtschaftlichen Prinzip, bei dem nicht Gewinnerzielung im Vordergrund steht (was sich vermutlich auf eine zu erzielende Miete auswirken dürfte). Bislang musste eine öffentliche Ausschreibung für das Objekt wegen eines deutlich überhöhten Angebotes wieder aufgehoben werden. Ob noch einmal ausgeschrieben werden soll, wird laut Fachbereichsleiter Joachim Mertens derzeit beraten. Ob es noch zu Preissteigerungen kommen werde, sei momentan schwer absehbar, sagte er mir auf Anfrage. Der gesamte Platz soll Ende 2022 fertiggestellt sein.

Baustelle auf dem Neustädter Kirchplatz mit XXL-Bierkiste, die um die Trafostation gebaut ist.

Nachtrag 16.12.2021: Der Verwaltungsausschuss des Einbecker Stadtrates hat sich in seiner gestrigen Sitzung mit dem Thema Pavillon beschäftigt. Weil aber noch Fragen zu klären gewesen seien, habe sich der VA auf kommende Woche zu einer Extra-Sitzung vertagt, informierte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek im Anschluss auf Anfrage.

Wieder mal unterschiedliche Haushaltswahrheiten

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Wenn’s im Stadtrat ums Geld geht, prallen die unterschiedlichen Auffassungen von Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit immer besonders deutlich aufeinander. Und wenn dann noch eine Bürgermeisterwahl bevorsteht, können Beobachter die Wiederauflage einer schon mehrfach gezeigten Inszenierung sehen: Wer hat eigentlich am meisten Ahnung, wie ein kommunaler Haushalt zu führen ist?

Die September-Sitzung des Stadtrates wäre eigentlich der übliche Zeitpunkt gewesen, den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr zur Beratung vorzulegen. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek erläuterte, warum sie in diesem Jahr davon abweicht. Den Etat 2021 jetzt einzubringen, wo es keine belastbaren Grundlagen für die Einnahmen gebe, bezeichnete sie als unverantwortlich. Viele Kommunen würden das ähnlich sehen und die Haushaltsplanentwürfe später vorlegen, nachdem die neuesten Steuerschätzungen nach Sonderterminen vorliegen. Sie werde den Entwurf im Dezember einbringen, nach den Beratungen in den politischen Gremien könnte der Haushalt dann im März 2021 beschlossen werden. „Die Corona-Pandemie wird sich in erheblichem Umfang auswirken, deutlich sinkende Einnahmen aus Gewerbesteuer und kommunalen Anteilen an Einkommens- und Umsatzsteuer sind schon 2020 bittere Realität“, sagte Michalek. „Wie es in den kommenden Jahren aussehen wird, wird erst nach und nach sichtbar werden.“

Für die SPD ist das ein Wegducken der Bürgermeisterin. Den zeitlichen Verzug, der dadurch entstehe und sich auf Projekte erheblich auswirken werde, habe die Bürgermeisterin zu verantworten, machte SPD-Fraktionschef Rolf Hojnatzki deutlich: „Wir könnten, wenn Sie wollten, aber Sie wollen nicht, also können wir nicht.“ Man könnte das als Wahlkampf bezeichnen, den Haushaltsentwurf auf einen Zeitpunkt nach dem Wahltermin zu verschieben. Unabhängig von Corona hätte ein Haushalt eingebracht und dann später nach den Steuerschätzungen aktualisiert werden können. Alles andere sei Unfug. Wenn man immer bis zur nächsten Steuerschätzung warten wolle, könne man ja nie einen Etat verabschieden.

Die SPD hätte in den letztlich einstimmig verabschiedeten zweiten Nachtragshaushalt 2020 auch noch gerne Mittel für die neuen Fenster im Bürgerhaus Kreiensen einkalkuliert. CDU-Fraktionschef Dirk Ebrecht verstand das nicht: „Es läuft doch“. Die Mittel seien doch im Haushalt. „Ich verstehe die Panik nicht“, sagte Ebrecht, oder sei das etwa Wahlkampf? Finanzen-Fachbereichsleiter Dr. Florian Schröder bestätigte, dass das Geld für die Fenster bereits im Haushaltsplan stehe. „Wir brauchen keinen politischen Beschluss.“ SPD-Fraktionschef Rolf Hojantzki sah das anders: Der nun anders verwandte, eigentlich für den Endausbau Baugebiet Dreilinden vorgesehene Betrag (60.000 Euro) müsse als überplanmäßige Ausgabe vom Rat beschlossen werden. Wohin welche Mittel gehen, das sei Aufgabe des Stadtrates und nicht der Verwaltung. Und die Bürgermeisterin habe eine entsprechende Beschlussvorlage im Juni-Stadtrat ja auch angekündigt. Auf die warte man allerdings leider vergeblich.

Auch SPD-Bürgermeisterkandidat und Ratsherr Dirk Heitmüller schaltete sich kurz in die Debatte ein. „Am Finanzmanagement muss dringend gearbeitet werden“, sagte er. Es lägen keine Controllingberichte und Jahresabschlüsse vor, von der angekündigten Haushaltssperre sei auch keine Rede mehr. Das heutige Sachgebiet Haushalt müsse man wegen seiner Bedeutung zu einem eigenen Fachbereich machen, forderte Heitmüller. Das, entgegnete Finanzen-Fachbereichsleiter Dr. Florian Schröder, könne man nicht mit einem Nachtragshaushalt erledigen, die Organisation sei Aufgabe der Bürgermeisterin, „die ja noch eine Bürgermeisterin ist“.

Wann es denn beim Bürgerhaus Kreiensen auch endlich wie versprochen losgehe, wollte unter anderem Dieter Henze (Marinekameradschaft Admiral von Hipper, einer der Nutzer des Bürgerhauses) in der Einwohnerfragestunde wissen. „Es ist geplant, mit den baulichen Maßnahmen noch in diesem Jahr zu beginnen“, hatte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek etwas wolkig gesagt. Baudirektor Joachim Mertens räumte eine Verzögerung seit der Juni-Ratssitzung ein, weil viele andere Projekte abzuarbeiten gewesen seien. Nun aber gebe es Termine im September mit Heizungsbauer und Dachdecker. Für die 90 Jahre alten Fenster habe es keine Pläne mehr gegeben, diese müssten jetzt vor der Erneuerung erst noch gezeichnet werden, um sie ersetzen zu können.

Frank-Dieter Pfefferkorn (Bürgerliste) brachte es auf den Punkt: Dem Bürger sei egal, aus welchem Topf das Geld beispielsweise für die Fenster im Bürgerhaus Kreiensen komme. Entscheidend sei, dass die Sanierung auch tatsächlich wie versprochen geschehe. Er sei im Übrigen aber schon dafür, dass wenigstens der Finanzausschuss zur städtischen Finanzlage bald tage, sagte der Vorsitzende dieses Fachausschusses. Durch den Weggang der Kämmerin im Sommer seien weitere Baustellen im Finanzbereich aufgelaufen, da müsse wenigstens der Finanzausschuss über die aktuellen Zahlen und die Schätzungen von Steuerausfällen ins Bild gesetzt werden.

Der Stadtrat tagte wieder in der Stadionsporthalle mit Abstand – und saß diesmal auch nach Fraktionen sortiert. Ganz hinten saß der jetzt fraktionslose Ratsherr Alexander Kloss (r.).

Personalausschuss adé?

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Es könnte ein Anfang sein, die Zahl der Ausschüsse des Einbecker Stadtrates zu reduzieren: Weitgehend geräuschlos hat der Stadtrat am Mittwoch mit dem Haushalt 2017 auch den Stellenplan beschlossen. Außerdem hat der Rat die Zuständigkeiten für den Personalausschuss neu gefasst. Den mittlerweile nur noch selten (nicht-öffentlich) tagenden Personalausschuss könnte man deshalb doch wieder komplett abschaffen, dessen Aufgaben wie früher auf den Finanzausschuss übertragen, schlug Ulrich Minkner (SPD) vor. Eingeführt worden sei der Personalausschuss ja vor zehn Jahren vor allem, um vermeintlichen roten Filz im Rathaus zu verhindern, erinnerte der ehemalige Bürgermeister an die Sorgen der damaligen CDU-FDP-Grünen-Ratsmehrheit. Mittlerweile sei ja aber wohl klar, dass Stellen in der Verwaltung, über die der Personalausschuss zu entscheiden habe, nicht nach politischer Coleur besetzt würden. Über höhere Positionen und Leitungsfunktionen entscheidet ohnehin der Verwaltungsausschuss.

Wer gräbt in Zukunft in Einbecks Vergangenheit?

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Dr. Stefan Teuber (l.) bei seiner jüngsten Ausgrabung am Petersilienwasser in Einbeck.

Dr. Stefan Teuber (l.) bei seiner jüngsten Ausgrabung am Petersilienwasser in Einbeck.

Nach 15 Jahren als Stadtarchäologe in Einbeck wird Dr. Stefan Teuber die Stadtverwaltung Ende des Jahres verlassen und in Northeim als Museums- und Archivleiter arbeiten. Wer gräbt dann in Zukunft in Einbecks Vergangenheit und schreibt Stadtgeschichte mit dem Spaten? Wird die (aktuell halbe) Stelle des Stadtarchäologen neu besetzt? Oder fällt sie dem Rotstift zum Opfer? Werden dann die Aufgaben der Stadtarchäologie von anderen erledigt, von Archäologen aus dem Landkreis oder Land? Dies zu entscheiden, ist Aufgabe der Politik. Die Zeit drängt, damit nicht wertvolles Wissen verloren geht, weil keine persönliche Übergabe der Dienstgeschäfte mehr möglich ist. „Es ist vorgesehen, die Stelle wieder zu besetzen – zumal sie auch im Stellenplan enthalten ist“, erklärte der zuständige Fachbereichsleiter Stadtentwicklung und Bauen, Frithjof Look, heute auf meine Anfrage. „Vorab müssen noch die städtischen Gremien beteiligt werden.“ Das wird, nicht zuletzt wegen der bevorstehenden Kommunalwahl, allerdings mehrere Wochen dauern. Auf der Tagesordnung der nächsten (und letzten) Ratssitzung am 24. August ist (zumindest im öffentlichen Teil) die Stelle kein Thema, der am 11. September neu gewählte Stadtrat (mit dann möglicherweise anderen Mehrheiten oder Meinungen zu der Stadtarchäologen-Stelle) wird erst wieder Anfang November arbeitsfähig sein. Einbeck (und sein Tourismus) lebt zu großen Teilen von seiner Geschichte, von Erkenntnissen aus der Vergangenheit. Diese kann ein im Rathaus arbeitender Stadtarchäologe schneller und besser gewinnen als fachlich zweifellos ebenso kompetente Kollegen, die allerdings heute hier und morgen andernorts im Boden nach Erkenntnissen forschen, Einbecker Zusammenhänge aber nur mühsam herstellen können. „Wie hältst Du’s mit der Historie?“ Das könnte eine interessante Vergleichsfrage zwischen den Parteien im gerade startenden Kommunalwahlkampf werden…

Nachtrag 25.08.2016: Offenbar hat die Politik vom Weggang des Stadtarchäologen erst aus diesem Blog erfahren. Ratsherr Alexander Kloss (SPD) hat bei der Ratssitzung gestern die Informationspolitik des Rathauses als inakzeptabel bezeichnet und die Verwaltung gefragt, seit wann dort bekannt war, das Dr. Stefan Teuber die Stadtverwaltung verlässt und ob die Stelle ausgeschrieben werden soll. Bürgermeisterin-Stellvertreter und Personal-Fachbereichsleiter Dr. Florian Schröder räumte nach einer weiteren Nachfrage von SPD-Fraktionschefin Margrit Cludius-Brandt, die Verwaltung hätte in den jüngsten Sitzungen des Personalausschusses und des Verwaltungsausschusses darüber informieren müssen, ein Versäumnis zerknischt ein. Es sei aber keine böse Absicht gewesen, vielmehr der Gedanke innerhalb der Verwaltung, der Politik bereits ein Ergebnis präsentieren zu wollen, wie die Nachfolge geregelt werden könnte, beispielsweise durch interkommunale Zusammenarbeit innerhalb des Fachwerk-Fünfecks, in dem sich die Städte eine volle Archäologenstelle teilen könnten. Dem sei der Politikblog zuvor gekommen, sagte Schröder.

Nachtrag 30.09.2016: Der Verwaltungsausschuss hat nach Angaben von Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek entschieden, die halbe Stelle eines Stadtarchäologen öffentlich auszuschreiben. Überlegungen, die Position durch eine Kooperation innerhalb des Fachwerk-Fünfecks gemeinsam durch die fünf Städte zu besetzen, habe man nicht umsetzen können, in den anderen Städten passe es derzeit nicht.

Früher Haushalt

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Sitzungssaal im Alten Rathaus. Archivfoto.

Sitzungssaal im Alten Rathaus. Archivfoto.

Man mag die Beratungen über den Haushalt ja kaum noch Haushaltsdebatte nennen, zumindest nach den aktuellen Erfahrungen im gestrigen Kultur- und heutigen Jugend- und Sozialausschuss, die beide das Zahlenwerk fast vollständig unverändert und nahezu ohne nennenswerte Diskussion (wenn man von Verständnisfragen einmal absieht) passieren lassen haben. Früher war das noch anders. Aber in vergangenen Jahren gab es auch noch Spielräume. Heute sind diese finanziell nur noch ganz selten erwähnenswert vorhanden, so prägend ist das Spardiktat einer Kommune mit abgeschlossenem Zukunftsvertrag offenbar.

Wie Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek nach dem heutigen Verwaltungsausschuss mitgeteilt hat, soll der Haushalt 2016 – wie von der Politik, besonders der SPD gewünscht und angemahnt – dann auch wieder im September eingebracht und im Dezember 2015 im Stadtrat verabschiedet werden. Der Stellenplan des Etats 2015 hat heute den VA laut Bürgermeisterin mit lediglich formalen kleinen Änderungen bereits passiert.

4-2=4

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Kreisbrandmeister Bernd Kühle, Brandschutzausschuss-Vorsitzender Karl-Heinz Hagerodt, FTZ-Leiter Steven Bohmhauer.

Kreisbrandmeister Bernd Kühle, Brandschutzausschuss-Vorsitzender Karl-Heinz Hagerodt, FTZ-Leiter Steven Bohmhauer.

Das Kind hat nur einen anderen Namen bekommen. Der Landkreis Northeim wird sich ab 1. Januar 2015 in die Brandschutzabschnitte Nord und Süd gliedern. Bislang gab es vier Brandschutzabschnitte. Doch 4 minus 2 ergibt 4 bei der Feuerwehr. Denn jeder der beiden neuen Abschnitte hat jeweils zwei Aufsichtsbereiche, die wie bislang von eigenen Abschnittsleitern geführt werden. Auch an den Zuordnungen der Ortswehren ändert sich nichts. Die Neuordnung war nach Auffassung von Feuerwehr-Kreiskommando und Kreisverwaltung notwendig geworden, weil durch die Fusion der Gemeinde Kreiensen mit der Stadt Einbeck vor zwei Jahren der alte Brandschutzabschnitt Nord-Ost nur noch das Gebiet der Stadt Bad Gandersheim und der Gemeinde Kalefeld umfasst hatte. Im Kreistag hat vergangenen Freitag allein Timo Dröge (CDU) der Neuordnung nicht zugestimmt, weil er Angst davor hat, dass die FTZ in Bad Gandersheim in Zukunft zur Disposition stehen könnte.

Warum überhaupt etwas ändern (und wenn es lediglich die Namen sind), wenn doch alles gleich bleibt, die bewährte Zusammenarbeit nicht beeinträchtigt werden soll? Das hat sich mir noch nicht ganz erschlossen. Oder steckt mehr dahinter? Wird es in alle Ewigkeit bei vier Brandabschnittsleitern bleiben? Oder werden in absehbarer oder auch noch nicht absehbarer Zeit zwei genügen und die Aufsichtsbereiche von niedrigeren Dienstgraden geführt werden?

Im neuen Brandschutzabschnitt Nord gehören im Aufsichtsbereich 1 die Städte Einbeck und Dassel mit 58 Ortswehren, im Aufsichtsbereich 2 die Stadt Bad Gandersheim und Gemeinde Kalefeld mit 26 Ortswehren. Zum Brandschutzabschnitt Süd zählen im Aufsichtsbereich 1 die Städte Northeim und Morigen sowie Nörten-Hardenberg und Katlenburg-Lindau mit 40 Ortsfeuerwehren, im Aufsichtsbereich 2 die Städte Uslar und Hardegsen sowie Bodenfelde mit insgesamt 32 Ortswehren.

Kreisbrandmeister Bernd Kühle hat für den Kreishaushalt 2015 dringende Erneuerungsmaßnahmen angemahnt. Mit dem Etat beschäftigen sich die Politiker des zuständigen Kreistags-Ausschusses für Brand- und Katastrophenschutz in ihrer nächsten Sitzung am 18. November. Kühle warnte unter anderem vor Kürzungen im Stellenplan. Eine halbe Stelle eines Gerätewarts in der Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) in Einbeck sei zu wenig. (Nachtrag 08.11.2014: Die Stelle ist jetzt öffentlich ausgeschrieben: Ausschreibungstext_FTZ_Einbeck)

Nach dem Abgang von Schirrmeister Hans-Jürgen Klingl in den Ruhestand habe der neue FTZ-Leiter Steven Bohmhauer Aufgaben von Klingl übernommen, Verwaltungsjobs außerdem das Vorzimmer des Kreisbrandmeisters, begründete Fachbereichsleiter Matthias Walbrecht die von der Kreisverwaltung vorgeschlagene Kürzung, über die abschließend aber die Politik zu entscheiden habe.

Steven Bohmhauer.

Steven Bohmhauer.

Steven Bohmhauer ist neuer Technischer Leiter der Feuerwehrtechnischen Zentralen (FTZ) im Landkreis Northeim. Der 31-Jährige ist bereits seit 2011 in der FTZ Northeim beschäftigt. Im neuen Amt ist der aus Dassel-Lauenberg stammende Landkreis-Angestellte jetzt für die drei FTZ in Northeim, Einbeck und Bad Gandersheim sowie die Standorte Hardegsen und Uslar zuständig und Chef der dortigen Mitarbeiter. In den Feuerwehrtechnischen Zentralen werden die Fahrzeuge und Geräte der Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis gewartet und einsatzbereit gehalten. Bohmhauer, der seit seinem zehnten Lebensjahr bei der Feuerwehr ist, hat in einem Einbecker Autohaus Kfz-Mechaniker gelernt. Anschließend war der Löschmeister zwei Jahre bei der Bundeswehr. Nach dieser Zeit arbeitete Steven Bohmhauer für die Northeimer Firma Schnitger im Bereich Kran-Umbauten und -Ausbildung und war dabei weltweit für das Unternehmen unterwegs.