Früher Haushalt

Sitzungssaal im Alten Rathaus. Archivfoto.
Sitzungssaal im Alten Rathaus. Archivfoto.

Man mag die Beratungen über den Haushalt ja kaum noch Haushaltsdebatte nennen, zumindest nach den aktuellen Erfahrungen im gestrigen Kultur- und heutigen Jugend- und Sozialausschuss, die beide das Zahlenwerk fast vollständig unverändert und nahezu ohne nennenswerte Diskussion (wenn man von Verständnisfragen einmal absieht) passieren lassen haben. Früher war das noch anders. Aber in vergangenen Jahren gab es auch noch Spielräume. Heute sind diese finanziell nur noch ganz selten erwähnenswert vorhanden, so prägend ist das Spardiktat einer Kommune mit abgeschlossenem Zukunftsvertrag offenbar.

Wie Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek nach dem heutigen Verwaltungsausschuss mitgeteilt hat, soll der Haushalt 2016 – wie von der Politik, besonders der SPD gewünscht und angemahnt – dann auch wieder im September eingebracht und im Dezember 2015 im Stadtrat verabschiedet werden. Der Stellenplan des Etats 2015 hat heute den VA laut Bürgermeisterin mit lediglich formalen kleinen Änderungen bereits passiert.