Von A- und B-Dörfern

In der großen Politik in Berlin gibt es A-Länder und B-Länder. Gemeint sind Bundesländer, die SPD-regiert werden, oder solche, die CDU-regiert werden. Aktuell ist das immer gut zu beobachten bei den Corona-Pressekonferenzen der Kanzlerin, die dabei von zwei Ministerpräsidenten eingerahmt wird, den Sprechern der A-Länder und der B-Länder. Während der jüngsten Diskussion im Ausschuss für Umwelt, Energie und Bau über Hochwasserschutz in Kohnsen und über einen Turnhallen-Anbau in Holtensen wurde ich wenige Monate vor der nächsten Kommunalwahl irgendwie das Gefühl nicht los, dass offenbar jetzt auch A-Dörfer und B-Dörfer existieren. Vielleicht gibt’s die politisch ja bereits immer schon und ich habe nur bislang dem naiven Glauben angehangen, dass es in der ehrenamtlichen Kommunalpolitik um Sachpolitik und weniger um Parteipolitik geht. Okay, jetzt haben Sie beim Lesen zumindest dezent lächeln müssen, geben Sie es zu…

192 Tage vor der nächsten Wahl des Stadtrates und der Ortsräte geht es selbstverständlich darum, parteipolitisch motivierte Geschenke an potenzielle Wähler zu verteilen. Immer in der Hoffnung, dass sich das jeder merkt und es keiner merkt. Haben ja online nicht so viele zugehört, aber diejenigen, die eine gute Ton- und Bildverbindung hatten, konnten folgende Szenen beobachten: Auf der Tagesordnung stand ein Förderantrag für einen Anbau der Turnhalle in Holtensen. Jetzt darf Holtensen durchaus als eher „rotes Dorf“ bezeichnet werden, mit traditionell guten SPD-Wahlergebnissen. Weshalb ein CDU-Ratsherr sofort die Frage stellte, ob denn jedes Mal, wenn in einem Dorf eine Gaststätte schließt wie in Holtensen, für öffentliche Versammlungen an der Turnhalle durch einen Anbau ein neuer Raum mit öffentlichem Geld geschaffen werden müsse. Sofort kam die Gegenrede von Seiten der SPD, dass dieses Projekt natürlich notwendig sei, und zwar in Holtensen.

Wenig später ging es dann um Hochwasserschutz im Allgemeinen und im Speziellen in Kohnsen. Hier funktionierte das Geplänkel andersherum: Die SPD kritisierte die konkrete Einzelmaßnahme gegen Starkregen und Hochwasser im eher „schwarzen Dorf“ Kohnsen. Schnell war man beim genauso CDU-dominierten Vardeilsen, wo der Ausschuss jüngst ja auch politischen Nachdruck und Lobbyismus für Hochwasserschutzmaßnahmen beobachten konnte. Wäre es um eine konkrete Maßnahme sagen wir in Hullersen gegangen, hätte es niemals diese Kritik der SPD an der potenziellen Präzedenzmaßnahme gegeben, wie das in Kohnsen der Fall war. Weil: Hullersen ist eher ein A-Dorf.

Und wie gesagt, das Spiel funktioniert in beide Richtungen. Ein paar Sitzungen bis zur Wahl gibt’s noch. Seien Sie einfach mal dabei und beobachten selbst.

Hybridsitzung im Ausschuss für Umwelt, Energie und Bau. Screenshot

Bauausschuss sieht sich vor Ort in Vardeilsen um

Nach der Sitzung im Rathaus nun der Termin vor Ort: Mitglieder des Fachausschusses für Bauen und Umwelt haben sich am Dienstag mehr als eine Stunde lang in Vardeilsen intensiv die Situation angesehen, die nach Starkregen in der Einbecker Ortschaft für Probleme gesorgt hatte. Vorgeschlagen zur Entlastung ist bislang ein Rückhaltebecken.

Ortstermin des Fachausschusses für Bauen und Umwelt in Vardeilsen.

Die Kommunalpolitiker sahen sich gemeinsam mit Vertretern der Stadtverwaltung sehr genau alle Einzelheiten im Gelände zwischen der aufgeschütteten Mulde und dem Sportplatz am Ortsrand an, nahmen die Äcker, Gräben und Durchlässe, die Kanalrohre und den Beeke-Verlauf bis hinein ins Dorf in Augenschein. Dabei entstanden mehrere Ideen, wie möglicherweise durch ein Maßnahmenpaket die Hochwasser-Problematik entschärft werden könnte. Im Oktober trifft sich der Bauausschuss das nächste Mal und will dann weiter darüber beraten.

Ausschussvorsitzender Willi Teutsch (CDU) regte an, für ein Gespräch Beteiligte aus der Landwirtschaft, aus dem Ortsrat, von den Anliegern zusammen mit der Ratspolitik und der Verwaltung an einen Tisch zu bringen, um gemeinsam nach Lösungen zu suchen. Eine Kombination aus Wasser haltender Bepflanzung auch der Hangstreifen, durchlässigerer Gräben und Kanäle sowie mehrerer Senken, in denen sich bei Starkregen Wasser sammeln kann, könnte Abhilfe schaffen und effektiver als ein großes Rückhaltebecken sein.

Ortstermin des Fachausschusses für Bauen und Umwelt in Vardeilsen.

Wie Fachbereichsleiter Joachim Mertens erläuterte, habe die Verwaltung die damalige Baugenehmigung für die Verfüllung einer Senke überprüft. An der sei vermutlich nicht zu rütteln, zumal damals die unteren Naturschutz- und Wasserbehörden sich nicht für zuständig erklärt hätten, wodurch die Stadt Einbeck gewissermaßen im Zugzwang gewesen sei, das Vorhaben zu erlauben. Die Stadtverwaltung lässt laut Mertens das Ingenieurbüro, das auch bereits die Pläne für ein Rückhaltebecken vorgestellt hatte, jetzt prüfen, ob die Verfüllung der einen Mulde ursächlich für die Hochwasserprobleme sein könnte. Ergebnisse sollen im Oktober auf dem Tisch des Ausschusses liegen.

Vardeilsen sucht nach Lösung gegen Starkregen

Die Vardeilser suchen mit Hochdruck nach Lösungen, um bei nächsten Starkregen-Ereignissen nicht wieder mit Wasser und Schlamm kämpfen zu müssen. Heute sah sich der hiesige CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Roy Kühne vor Ort um und ließ sich vom Ortsrat die Situation schildern. Ein Ortstermin, wie ihn sich viele bereits vor der jüngsten Bauausschuss-Sitzung gewünscht hätten.

Aufschüttungen (im Hintergrund) auf dem Mais-Acker einer früheren Mulde.

Von wo im vergangenen Jahr, vor allem am 16. Oktober, das sich sammelnde Oberflächenwasser nach Starkregen kam und in Richtung Ort floss, sahen sich MdB Kühne, CDU-Ratsfraktionschef Dirk Ebrecht und Mitglieder des Ortsrates mit Ortsbürgermeisterin Antje Sölter an der Kreisstraße zwischen Vardeilsen und Avendshausen auf Höhe des Sportplatzes gemeinsam mit Anliegern an. Nördlich der Sportplatzes mündet der Straßenseitengraben in eine Verrohrung. Alle Teilnehmer des Ortstermins sahen deutlich, wie Aufschüttungen eine bestehende Mulde vor der Verrohrung verkleinern.

Vardeilsens Ortsbürgermeisterin Antje Sölter erläuterte dem CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Roy Kühne die Lage zwischen Vardeilsen und Avendshausen.

Ob es daher eine „große Lösung“ mit teurem Rückhaltebecken (kostet rund 500.000 Euro laut beauftragtem Ingenieurbüro) und jahrelangem Planungsvorlauf (Baubeginn frühestens Ende 2021) sein muss, bezweifeln viele. Möglicherweise lasse sich auch mit weniger Aufwand und Geld eine hilfreiche Lösung schaffen, die Vardeilsen vor Hochwasser bewahren hilft, erfuhr MdB Kühne. Der verwies auf ein bestehendes kurzfristiges Förderprogramm, das möglicherweise für kleinere Baumaßnahmen genutzt werden könne. Der Bauausschuss des Stadtrates will sich noch im Juli ebenfalls vor Ort treffen.

Freiwillige haben sich in Vardeilsen getroffen, um neue, lange Sandsäcke zu füllen für den Notfall bei Starkregen und Hochwasser. Foto: privat
Kreisstraße von Vardeilsen in Richtung Avendshausen in Höhe Sportplatz (rechts, nicht im Bild).
Auf dieser Fläche vor dem Sportplatz könnte ein Rückhaltebecken entstehen.

Bauausschuss schwer verständlich

Als Fachausschuss-Vorsitzender Willi Teutsch (CDU) nach fast drei Stunden die Sitzung des Ratsausschusses für Bauen und Umwelt mit dem Schwerpunktthema Hochwasserschutz schloss, war seine Bilanz eindeutig: Das Sitzungsgeld hätten sich die Ratsmitglieder an diesem frühen Abend dieses Mal verdient. Diese Meinung dürfte er freilich ziemlich exklusiv haben, im Publikum jedenfalls hatte sich da längst Ernüchterung breit gemacht. Das Interesse an der Bauausschuss-Sitzung war groß, die Ratshaushalle auch bei Abstandsregeln gut gefüllt, alle Stühle waren besetzt.

Gut besucht, vor allem von Vardeilsern, war die Bauausschuss-Sitzung im Rathaus.

Warum das Treffen des Bauausschusses keine Sternstunde war?

  • Die Sitzung war in mehrfacher Hinsicht schlecht vorbereitet. Das große Thema Hochwasserschutz stand auf der Tagesordnung, konkret der Hochwasserschutz nach mehreren Starkregenereignissen mit entsprechenden Folgen im vergangenen Jahr in Vardeilsen. Doch es fand vorab kein gemeinsamer Ortstermin statt, wie es durchaus üblich ist in den Ratsgremien. Vor Ort hätten einige Details viel anschaulicher geschildert werden können. So blieb nur der Fachvortrag des beauftragten Ingenieurbüros. Jetzt will sich der Bauausschuss in den nächsten zwei Wochen erneut zu dem Thema treffen. Vor Ort in Vardeilsen. Man habe ja nun mit der Sitzung „einen ersten Kontakt mit der Situation in Vardeilsen“ gehabt, jetzt wolle man sich zum besseren Verständnis alles nochmal vor Ort ansehen, meinte Ausschuss-Vorsitzender Willi Teutsch. Das ist imgrunde die weniger effektive Reihenfolge.
  • Die Akustik in der Rathaushalle ist bei Wortbeiträgen schlecht. Immer schon. Nun in Zeiten der Corona-Pandemie gilt eine Abstand-Sitzordnung, wodurch im Tischviereck die Kommunikation ohne Mikrofon-Unterstützung nicht leichter wird. Und in den Zuschauerreihen sind sprechende Ratspolitiker oft gar nicht oder nur mit großer Anstrengung zu verstehen, wenn sie in eine andere Richtung reden oder eher gemütlich artikulieren. Bei dieser Bauausschuss-Sitzung pendelte man zwischen leisen Wortbeiträgen ohne Mikro und halligen Worten, bei denen die Mikroanlage übersteuert und zu laut war. Das alles drei Stunden lang konzentriert zu ertragen, war eine der größten Herausforderungen. Und eine der überflüssigsten: Es mag ja unbequem sein und eine Veränderung bedeuten, aber ein Rednerpult (das sogar aufgebaut war) darf ruhig mit vernünftig gepegeltem Mikro von den Ratsmitgliedern genutzt werden, wenn diese wollen, dass ihre Worte bei allen Zuschauern auch verstanden werden. Richtig verstanden.
  • Ausschuss-Vorsitzender Willi Teutsch (CDU) gefällt sich – nicht zum ersten Mal – in der Rolle des kommentierenden Moderators, der oftmals die Rolle eines neutralen Sitzungsleiters verlässt, ohne die Sitzungsleitung formal an seinen Stellvertreter abzugeben, wenn er sich selbst Wort melden möchte. Negativer Höhepunkt der vor aller Ohren ausgetragene Meinungsaustausch mit Baudirektor Joachim Mertens, warum denn kein Vertreter des Leineverbandes zu der Sitzung eingeladen worden sei. Er, Teutsch, habe doch mit dem Leineverband schon vorher gesprochen.
  • Es kommt schon mal vor, aber in diesem Fall war es besonders misslich: Die Bauausschuss-Sitzung war eine Sitzung ohne einen einzigen Beschluss. Die Hochwassersituation und den Schutz gegen das Wasser im Allgemeinen hörten sich die Ausschussmitglieder ebenso lediglich an wie sie die konkrete Situation in Vardeilsen nach den Starkregen aus 2019 lediglich zur Kenntnis nahmen. Damit passiert erstmal nichts. Und die Unterlagen hätte sich auch jeder in Ruhe zuhause durchlesen können. Außer Spesen nichts gewesen also.

Es bleiben am Ende mehr Fragen als Antworten. Braucht Vardeilsen wirklich für einen Betrag im mittleren sechsstelligen Euro-Bereich ein 5000 Kubikmeter großes neues Rückhaltebecken gegen Hochwasserereignisse? Oder wäre es nicht besser (und billiger), vor dem Bau von teuren Dämmen der Ursache intensiver auf den Grund zu gehen und dann vielleicht eher die Ursprungssituation einer inzwischen verfüllten natürlichen Mulde wieder herzustellen, die sogar viel größer wäre als 5000 Kubikmeter? Der Ausschuss verständigte sich darauf, dass die Verwaltung die damalige Baugenehmigung für diese einstige Mulde und die erfolgten Aufschüttungen nochmal überprüfen soll und auch alle anderen Baugenehmigungen in Vardeilsen mit Blick auf Hochwasser fördernde Bauten ansehen soll.

Der Vertreter des beauftragen Ingenieurbüros (stehend) trug im Bauausschuss vor.

Grüße, 2015!

Sie sind bislang äußerst selten literarische Perlen oder originell verpackte Pretiosen gewesen, rechtzeitig offeriert zum Christfest und meistens schon Anfang Dezember entworfen, sie sind eher Pflichtübungen und mehr oder weniger kurz oder ausführlich geschrieben, lesenswert oder langweilig verfasst: die jährlichen Grußworte von Hauptverwaltungsbeamten in den Rathäusern zu Weihnachten und zum Jahreswechsel. Viele werden die guten Wünsche zur Kenntnis nehmen, den Inhalt des Grußwort-Textes aber schnell wieder vergessen. So sie ihn denn überhaupt lesen.

Die Einbecker SPD hat das jüngste Grußwort von Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek (CDU) am zweiten Tag des neuen Jahres zu einer ersten verbalen Frontal-Attacke im Jahr 2015 genutzt. Den Weihnachtsfrieden wollten die Genossen dann wohl doch nicht stören.

Und so zeigen sich Partei und Stadtratsfraktion in einer gemeinsamen Pressemitteilung (Wortlaut: SPD PM Grussworte) enttäuscht von den Grußworten der Einbecker Bürgermeisterin (Wortlaut: Grußwort Bürgermeisterin Einbeck 2014_15). Da half auch Michaleks, wie ich finde, gelungene Formulierung zu Beginn („Gesundheit lässt sich nicht in Geschenkpapier wickeln und unter den Christbaum legen. Auch Glück kann man nicht kaufen“) nichts, die SPD hätte es gerne politischer gehabt. Die Bürgermeisterin drücke sich vor Tatsachen, als Christdemokratin habe Michalek Chancen vertan, finden die Sozialdemokraten. Kurzsichtig und ideologisch eingefärbt sei das Grußwort gewesen, wenn beispielsweise die PS-Speicher-Eröffnung oder die Freigabe einer sanierten Ortsdurchfahrt, bezahlt von anderen, in den Mittelpunkt gestellt werde.

Und sie haben mit einigen Anmerkungen durchaus recht: Kein Wort von der Einbecker Rathauschefin zu einer neuen Schule, die 2014 in Einbeck eröffnet wurde. Schon mit ihrem Fernbleiben bei der Eröffnung habe die Bürgermeisterin der IGS die kalte Schulter gezeigt, meint die SPD. Kein Wort auch zum Neustädter Kirchplatz, einem der zentralen Innenstadt-Projekte der abgelaufenen Monate.

Vor allem aber: Keine deutlichen Worte zur Betreuung und zur aktuellen Situation von Menschen, die Zuflucht in Deutschland suchen und auch in Einbeck finden sollen, ärgern sich die Sozialdemokraten. „Mit dem Ausblenden der Flüchtlingsproblematik hat das christdemokratische Stadtoberhaupt auch versäumt, diesen ehrenamtlich Tätigen gebührend zu danken“, erklärt die SPD, viele engagierten sich bereits heute freiwillig. Am 13. Januar trifft sich erstmals ein Runder Tisch dazu in Einbeck – die ursprüngliche Initiative inklusive Ausschuss-Sondersitzung im Oktober kam im vergangenen September von der SPD. Und die Partei der Bürgermeisterin, so die Sozialdemokraten, habe die zeitige Entwicklung eines Konzeptes verweigert.

Es gibt bessere (Bad Gandersheim 2014 Grußwort zum Weihnachtsfest und zum Jahreswechsel) und schlechtere (Northeim 2014 Grußwort zum Weihnachtsfest und zum Jahreswechsel) Beispiele für gelungene Grußworte im Landkreis Northeim – und bisweilen ist das natürlich auch ein gutes Stück Geschmackssache.

Egal welche Farbe

SPD und CDU aus Stadt und Landkreis vereint vor dem neuesten Spielplatzklettergerüst.

SPD und CDU aus Stadt und Landkreis vereint vor dem neuesten Spielplatzklettergerüst.

So sollte es viel öfter sein: Selbst in Wahlkampf-Hochzeiten gibt es noch Termine, da sind zwar Vertreter verschiedener Partei dabei, selbst solche, die in wenigen Tagen zur Wahl stehen, aber sie lassen die Parteipolitik außen vor, es geht ihnen um die Sache – und für die stehen sie gemeinsam ein. Egal, von welcher politischen Farbe der Ortsbürgermeister ist. In diesem Falle haben sie sich für einen neuen Spielplatz eingesetzt: Die Sozial- und Sportstiftung des Landkreises, die Volksbank Einbeck, die Stadt und der Ortsrat und das Bündnis für Familie in Einbeck. Und mit ihnen Hans-Jürgen Scholz und Ingrid Priesmeier, Andreas Wobst und Thorsten Briest, Beatrix Tappe-Rostalski, Antje Sölter, Peter Traupe und Landrat Michael Wickmann.

Der Spielplatz in Vardeilsen war in die Jahre gekommen, und so mussten Rutsche, Klettergerüst und Schaukel erneuert werden. Die Auflagen für Spielgeräte seien heute immens, sagte Ortsbürgermeisterin Antje Sölter. Aber alle Anstrengungen und Mühen und jeder Cent seien es Wert, wenn man sehe, wie die Kinder ihren neuen Ort im Dorf bereits nutzen. Jetzt sei der Spielplatz in Vardeilsen wieder das Aushängeschild im Dorf, sagte die CDU-Ratsfrau. Ihrem Dank an den Kommunalen Bauhof und die Helfer schloss sich auch die stellvertretende Bürgermeisterin Beatrix Tappe-Rostalski (CDU) an. In Vardeilsen habe man nicht abgewartet, sondern zugepackt: „Besser kann man Familienfreundlichkeit nicht zum Ausdruck bringen.“

Das Bündnis für Familie in Einbeck mit dem Kreistagsvorsitzenden Peter Traupe (SPD) an der Spitze steuerte eine Rundbank um die Kastanie bei und stiftete ein neues Bäumchen. Und Landrat Michael Wickmann (SPD) sah, dass es gut geworden ist. Er wünschte allen, dass möglichst viele an diesem Ort ihre Freude hätten und neue Freundschaften schließen.